Читать книгу Wirksame österreichische Wirtschafts- und Standortpolitik - Axel Kassegger - Страница 4
INHALT
ОглавлениеCORONA IST AN ALLEM SCHULD – EIN IRRGLAUBE
Corona als Ausrede für strukturelles Versagen
Die großen Herausforderungen vor Corona wie nach Corona
Herausforderungen auf drei Ebenen
Herausforderungen auf europäischer Ebene – die EU
Hausgemachte österreichische Herausforderungen
Der Zustand Österreichs als Wirtschaftsstandort vor Corona
Zwei Jahrzehnte mangelhafte Standortpolitik bis 2019
16 besorgniserregende Problemfelder
Anamnese der Verbreitung und der Maßnahmen in Österreich
Politik der türkis-grünen Bundesregierung in der Krise
Grottenschlechtes Krisenmanagement
Die „12-Sünden-Tafel“ der türkis-grünen Bundesregierung
Falsche Beurteilung des Problems – Außerachtlassung der Verhältnismäßigkeit
Politik der Angst und der Schuldzuweisungen
Politik für die Eigenen und die Freunde
Entscheidungen auf Basis untauglicher Kennzahlen
Planlose Gießkannen-Politik und vollkommen chaotische Umsetzung
Beschädigung des Rechtsstaates – Ermächtigungsgesetze und gesetzeswidrige Verordnungen
Propaganda und Kauf der Medien
Verächtlichmachung anderer Meinungen
Angriff auf das Versammlungsrecht, Vereine und Privatleben
Angriff auf die Physis und Psyche der Menschen
Nachhaltige Schädigung unserer Kinder
Nachhaltige Schädigung der Wirtschaft
Die ökonomische Situation zu Ostern 2021
Österreich wirtschaftlich schwer angeschlagen
Andere Länder stehen deutlich besser da
Die gesellschaftliche Situation zu Ostern 2021
Eigenverantwortung oder Unmündigkeit
Die Freiheit der Gesellschaft schwer angeschlagen
SELBSTVERSTÄNDNIS WIRKSAMER WIRTSCHAFTS- UND STANDORTPOLITIK
Wirtschaftspolitik und Freiheit
Das ausgewogene Viereck wirksamer Wirtschaftspolitik
EIN STARKER, ABER SCHLANKER RECHTSSTAAT
Eigeninitiative statt Regulierung
Möglichkeiten statt Umverteilung
Keine Privatisierung wichtiger Standortinfrastruktur
Wirtschaftswachstum schafft Arbeitsplätze und Wohlstand
Einhaltung des Kongruenzprinzips
Wirtschaftspolitik in der Krise
DIE 16 HANDLUNGSFELDER ZUR NACHHALTIGEN GESUNDUNG
Mäßige Position bei internationaler Wettbewerbsfähigkeit
Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos
Die 16 Handlungsfelder und Ziele im Überblick
1. Leistungsgerechtigkeit – Leistung muss sich wieder lohnen
Arbeitslosengeld – Notstandshilfe – Mindestsicherung
Leistungsanreize für Mitarbeiter in Unternehmen schaffen
Leistungsanreize für alle durch Steuersenkungen
Verringerung struktureller Wettbewerbsnachteile für kleinstrukturierte Unternehmen
Steuerliches Familienentlastungsmodell
2. Starker, verlässlicher, schlanker und sparsamer Staat
Rolle des Staates und makroökonomische Ziele
Sofortige Öffnung und mittelfristige Nachhaltigkeitsziele
Ausgabenseitige Strukturreformen als Gebot der Stunde
3. Entlastung des Faktors Arbeit
Zu hohe Kosten des Faktors Arbeit
Möglichkeiten der Senkung von Lohnnebenkosten
4. Bildung, Wissenschaft, Innovation und Forschung stärken
Investitionen in Bildung sind Investitionen in Arbeitsplätze
Sanierung und Optimierung des österreichischen Bildungssystems
Notwendigkeiten für Wissenschaft und Forschung
Potential nach oben im Innovationsbereich
Wirksame Forschungs- und Innovationspolitik
Wirksame Technologie- und Digitalisierungspolitik
5. Rechtssicherheit schaffen – Gesetze wieder lesbar machen
Vertrauensverlust und Komplexitätsauswüchse
Vertrauen schaffen – Komplexität reduzieren
Schwere Schädigung des Rechtsstaates 2020 und 2021
6. Föderalismus richtig gemacht – nahe am Bürger
Demokratie – Selbstbestimmung – Verantwortung
7. Das Förderungswesen minimieren und optimieren
Österreich, das Land der überbordenden Förderungen
Voraussetzungen für ein wirksames Förderungsregime
Grundproblem – keine funktionierende Transparenzdatenbank
Grundproblem – System der Töpfe
Grundproblem – privates Förderungswesen nicht entwickelt
Ziel – Reduktion der Förderungen auf EU-Schnitt
8. Neukodifizierung der Gewerbeordnung
Bestehende Gewerbeordnung ist strukturelle Bremse
Wirtschaftskammer als Bremser der Liberalisierung
Komplette Neukodifizierung der Gewerbeordnung als Gebot der Stunde
9. Radikale Reform des Kammerwesens
Trennung Arbeitgeber – Arbeitnehmer überwinden
Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft
Dringende Reformen in der Arbeiterkammer
Dringende Reformen in der Wirtschaftskammer
10. Klares Bekenntnis zum Industriestandort Österreich und Europa
Österreichs mittelständische Produktionsunternehmen
Industriepolitische Maßnahmen und Ziele
11. Unverzüglich Unternehmen entlasten und Wachstumsimpulse setzen
Sofortige Steuer- und Abgabenentlastungen
Finanzierung erleichtern und stärken
Besondere Entlastung und Förderung von KMU und EPU
Österreichs Tourismuswirtschaft und Gastronomie wiederbeleben
Abbau der überbordenden Bürokratie
12. Wirksame Arbeitsmarktpolitik beginnen
Explodierende Arbeitslosenzahlen durch Dauerlockdowns
Vollbeschäftigung für österreichische Staatsbürger
Miteinander statt Vorschreiben und Abstrafen
Ausgewogene Arbeitsmarktgesetze und Arbeitnehmerschutz
Betriebliche Lehrlingsausbildung unterstützen und ausbauen
13. Energie- und Klimapolitik im Interesse der Umwelt und des Standorts
Energie- und Klimapolitik in der Kompetenz der EU
Österreichische Energie- und Klimapolitik
Energie- und Klimapolitik im Interesse des Standorts
14. Migrations- und Asylpolitik im Interesse der Menschen Österreichs
Gesellschaftspolitische Betrachtung
15. Rückkehr zu einem finanzierbaren Sozialstaat
Den Sozialstaat für unsere Kinder sichern
Besorgniserregende Zahlen, Daten, Fakten
Nachhaltige Sicherung unseres Pensionssystems
16. Fehlentwicklung Europäische Union korrigieren
EU – die riskante Schuldenpolitik der EZB
EU-Politik im Windschatten der Corona-Krise
EU – Zentralstaat oder Europäische Wirtschaftsgemeinschaft
ÖSTERREICH IN DER WELT DER GLOBALISIERUNG
Grenzen nationaler Wirtschafts- und Standortpolitik
Soziale Marktwirtschaft und Wachstum oder Gegenmodelle
Globalisierung und Freihandel richtig gemacht