Читать книгу Grundkurs Existenzsicherungsrecht für die Soziale Arbeit - Markus Fischer - Страница 5
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1 Existenzsicherungsleistungen im System der sozialen Sicherung
1.1 Gegenstand und Aufgaben des Sozialrechts
1.2 Die Bücher des Sozialgesetzbuchs (SGB) und dessen Strukturprinzipien
1.2.1 Strukturprinzipien des Sozialrechts
1.2.2 Die Gesetze der Sozialversicherung
1.2.3 Die Gesetze der Fürsorge und Förderung
1.3.1 SGB II, Familienförderung, SGB VIII
1.3.2 SGB II, Ausbildung und Arbeitsmarkt
1.3.3 SGB II, Armut, Wohngeld, SGB XII
1.4 Der praktische Fall: Rund um das Sozialgesetzbuch
2 Träger, Zuständigkeiten und Verfahren nach dem SGB II
2.1 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
2.1.1 Die Bundesagentur für Arbeit
2.1.3 Einheitliche Aufgabenwahrnehmung
2.2 Wichtige Aspekte des Verwaltungsverfahrensrechts nach dem SGB X
2.2.1 Sozialverwaltungsverfahren
2.2.2 Verwaltungsakt und öffentlich-rechtlicher Vertrag
2.2.3 Rechtsschutz gegenüber Verwaltungshandeln
2.3 Sozialverwaltungsverfahren nach dem SGB II
2.3.3 Besonderheiten des Verwaltungsverfahrens nach dem SGB II
2.4 Der praktische Fall: Wer ist zuständig für die Grundsicherung?
3 Leistungsberechtigung und Leistungen (SGB II)
3.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte und ihre Bedarfsgemeinschaftsangehörigen
3.1.1 Erwerbsfähige Leistungsberechtigte
3.1.2 Personen, die mit einer erwerbsfähigen Person in Bedarfsgemeinschaft leben
3.1.3 Leistungsrechtliche Konsequenzen der Zugehörigkeit zu einer Bedarfsgemeinschaft
3.2 Leistungsausschlüsse nach dem SGB II
3.2.1 Ausländische Staatsangehörige
3.2.3 Sonstige Ausschlusstatbestände
3.3 Übersicht über die Leistungen nach dem SGB II
3.4 Der praktische Fall: Die „bröckelnde“Kleinfamilie
4 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts und Mehrbedarfe (SGB II)
4.1 Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
4.1.2 Die Deckung des Regelbedarfs
4.1.3 Die Fiktion der Bedarfsdeckung durch Regelleistungen
4.2 Die Bemessung der Regelleistung
4.2.1 Grundgesetzliche Vorgaben
4.2.2 Die Regelbedarfsermittlung nach dem Statistikmodell
4.2.3 Die Regelbedarfsfortschreibung
4.3 Mehrbedarfstatbestände
4.3.1 Leistungen an Schwangere und Alleinerziehende
4.3.2 Leistungen an Menschen mit Behinderung und Kranke
4.3.3 Leistungen zur Deckung eines Sondermehrbedarfs; Aufwendungen für Schulbücher
4.4 Der praktische Fall: Der Weg in das SGB II
5 Bedarfe für Unterkunft und Heizung (SGB II)
5.1 Leistungen für Unterkunft und Heizung; Umzug
5.1.1 Unterkunfts- und Heizungsbedarf
5.1.2 Kosten der Unterkunft
5.1.3 Kosten der Heizung
5.2 Die Angemessenheitsprüfung
5.2.1 Die abstrakte Angemessenheitsprüfung
5.2.2 Die konkrete Angemessenheitsprüfung
5.2.3 Die Modifikation der Angemessenheitskriterien bei Umzug
5.3 Sonstige unterkunftsbezogene Leistungen
5.3.1 Leistungen bei Wohnungswechsel
5.3.2 Einmalige Leistungen
5.3.3 Mehrbedarfsleistungen
5.4 Der praktische Fall: Umzug auf Anordnung des Jobcenters?
6 Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen (SGB II)
6.1 Abweichende Leistungserbringung
6.1.1 Ergänzende Darlehen zur Deckung des Regelbedarfs
6.1.2 Darlehensweise Leistungsgewährung bei zu erwartenden oder vorhandenen Eigenmitteln
6.1.3 Erbringung der Regelleistung als Sachleistung
6.2 Einmalige Leistungen
6.2.1 Erstausstattung für Bekleidung
6.2.2 Erstausstattung bei Schwangerschaft und Geburt
6.2.3 Anschaffung bzw. Miete und Reparatur von orthopädischen und therapeutischen Hilfsmitteln
6.3 Weitere Leistungen
6.3.1 Vorschussleistungen auf Sozialversicherungsleistungen
6.3.2 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
6.4 Der praktische Fall: Wenn das Geld nicht ausreicht
7 Leistungen für Auszubildende und Leistungen für Bildung und Teilhabe (SGB II)
7.1 Leistungen für Auszubildende
7.1.1 Mehr- und Erstausstattungsbedarf
7.1.2 Darlehen in besonderen Härtefällen
7.1.3 Zuschuss in besonderen Härtefällen
7.2 Leistungen für Bildung
7.2.1 Bedarfe von Schülerinnen und Schülern
7.2.2 Bedarfe von Kindern in einer Tageseinrichtung oder Kindertagespflege
7.2.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe
7.3 Leistungen für Teilhabe
7.3.1 Allgemeiner Teilhabebedarf
7.3.2 Weiterer Bedarf
7.3.3 Leistungsgewährung, berechtigte Selbsthilfe
7.4 Der praktische Fall: Die unterschiedlichen Brüder
8 Einkommens- und Vermögenseinsatz (SGB II)
8.1 Einkommenseinsatz
8.1.1 Einkommen
8.1.2 Einkommenseinsatz
8.1.3 Nicht einzusetzendes Einkommen
8.2 Einkommensbereinigung
8.2.1 Der Grundgedanke der Einkommensbereinigung
8.2.2 Von jeglichem Einkommen abzusetzende Beträge
8.2.3 Sonderregelungen für die Bereinigung von Erwerbseinkommen
8.3 Vermögenseinsatz und Schonvermögen
8.3.1 Einzusetzendes Vermögen
8.3.2 Schonvermögen
8.3.3 Vermögensfreibeträge
8.4 Der praktische Fall: Hilfebedürftig trotz Arbeit
9 Bedarfs- und Haushaltsgemeinschaft (SGB II)
9.1 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Bedarfsgemeinschaft
9.1.1 Die Bedürftigkeitsprüfung in Bedarfsgemeinschaften
9.1.2 Der Mitteleinsatz in der Bedarfsgemeinschaft
9.1.3 Ausnahmen von der Einsatzverpflichtung
9.2 Die horizontale Berechnungsmethode
9.3 Der Einsatz von Eigenmitteln in der Haushaltsgemeinschaft
9.3.1 Verwandte – Verschwägerte
9.3.2 Die Rechtsfigur der Haushaltsgemeinschaft
9.3.3 Leistungsvermutung und Widerlegung der Vermutung
9.4 Der praktische Fall: Wie das Jobcenter rechnet
10 Verpflichtungen anderer, Nachforderung, Rückforderung
10.1 Vorrangige Verpflichtungen nach dem privaten Unterhaltsrecht des BGB
10.1.1 Ehegattenunterhalt / Lebenspartnerschaftsunterhalt
10.1.2 Unterhalt nach Scheidung, nachpartnerschaftlicher Unterhalt und Unterhalt aus Anlass der Geburt
10.1.3 Verwandtenunterhalt
10.2 Wichtige Aspekte des Leistungsrechts nach dem SGB I
10.2.1 Allgemeine Vorschriften
10.2.2 Grundsätze des Leistungsrechts
10.2.3 Mitwirkung der Leistungsberechtigten
10.3 Nachforderung und Rückforderung von Leistungen nach dem SGB X und SGB II
10.3.1 Nachforderung und Rückforderung nach dem SGB X
10.3.2 Abweichende Regelungen nach dem SGB II
10.3.3 Übergang von Ansprüchen, Erstattungsanspruch
10.4 Der praktische Fall: Das SGB II und die „Anderen“
11 Arbeitseingliederung und Sanktionen (SGB II)
11.1 Arbeitsverpflichtung und Arbeitseingliederung nach dem SGB II
11.1.1 Die Arbeitsverpflichtung nach dem SGB II
11.1.2 Die Eingliederungsvereinbarung
11.1.3 Arbeitseingliederungsmaßnahmen
11.2 Die Zumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme
11.2.1 Grundsatz
11.2.2 Unzumutbarkeit einer Arbeitsaufnahme
11.2.3 Gesetzlich ausgeschlossene Unzumutbarkeitsgründe
11.3 Sanktionen
11.3.1 Sanktionstatbestände
11.3.2 Rechtsfolgen einer Pflichtverletzung
11.3.3 Sonderregelungen für Leistungsberechtigte unter 25 Jahren
11.4 Der praktische Fall: Der Pädagoge als Küchenhelfer
12 Existenzsicherung nach dem SGB XII
12.1 Leistungen
12.1.1 Allgemeine Grundlagen
12.1.2 Leistungen nach dem 3. und 4. Kapitel
12.1.3 Leistungen nach dem 5. bis 9. Kapitel
12.2 Leistungsberechtigte
12.2.1 Leistungsberechtigte für Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (4. Kapitel SGB XII)
12.2.2 Leistungsberechtigung für Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII)
12.2.3 Einschränkung der Leistung (§§ 26 Abs. 1, 39a SGB XII)
12.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Einsatz- und Wohngemeinschaft, Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter
12.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen
12.3.2 Einsatz- und Wohngemeinschaft
12.3.3 Inanspruchnahme der Leistungsberechtigten und Dritter
12.4 Der praktische Fall: Ottilies Fragen
13 Existenzsicherung nach dem AsylbLG
13.1 Leistungen
13.1.1 Grundleistungen (§ 3 AsylbLG)
13.1.2 Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt (§ 4 AsylbLG)
13.1.3 Sonstige Leistungen (§ 6 AsylbLG)
13.2 Leistungsberechtigte
13.2.1 Leistungsberechtigte ohne Anspruchseinschränkung (§ 1 AsylbLG)
13.2.2 Leistungsberechtigte mit Anspruchseinschränkung (§§ 1a, 14, 11 Abs. 2 AsylbLG)
13.2.3 Leistungsberechtigte in besonderen Fällen (§ 2 AsylbLG)
13.3 Einsatz von Einkommen und Vermögen, Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und sonstige Bestimmungen
13.3.1 Einsatz von Einkommen und Vermögen (§§ 7, 7a AsylbLG)
13.3.2 Wahrnehmung von Arbeitsgelegenheiten und Teilnahme an Integrationskursen(§ 5–5b AsylbLG)
13.3.3 Sonstige Bestimmungen (§§ 6a, 8a, 13 AsylbLG)
13.4 Der praktische Fall: Amaru und Tayo
14.1 Arbeitslosengeld I nach dem SGB III
14.1.1 Leistungen
14.1.2 Leistungsberechtigte
14.1.3 Verfahren
14.2 Weitere Entgeltersatzleistungen nach dem SGB III
14.2.1 Übergangsgeld und Ausbildungsgeld
14.2.2 Insolvenzgeld
14.2.3 Kurzarbeitergeld
14.3 Krankengeld nach dem SGB V
14.3.1 Leistungen
14.3.2 Leistungsberechtigte
14.3.3 Verfahren
14.4 Der praktische Fall: Immer wieder arbeitslos
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