Читать книгу Staatshaftungsrecht - Michael Ahrens - Страница 5
Inhaltsverzeichnis
Оглавление1. Teil Einleitung und Überblick
B.Allgemeine Aufgabe des Staatshaftungsrechts
C.Formen der Staatshaftung und ihre einzelnen Institute
D.Verfassungsrechtliche Vorgaben
2. Teil Amtshaftung, § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG
IV.Regressansprüche des Staates gegen den Amtswalter
B.Die materiell-rechtlichen Voraussetzungen
I.Beamter/Amtswalter
II.Ausübung einer hoheitlichen Tätigkeit
1.Bedeutung der Amtspflicht im Gefüge des § 839 BGB i.V.m. Art. 34 GG
2.Die wichtigsten Amtspflichten
3.Sonderfall: Verkehrssicherungspflicht
4.Sonderfall: Weisung/Verwaltungsvorschrift
5.Sonderfall: Rechtswidriger, bestandskräftiger Verwaltungsakt
IV.Gegenüber einem Dritten
1.Feststellung der Drittbezogenheit
2.Sonderfall: Normatives Unrecht, insbesondere Bebauungspläne
3.Sonderfall: Hoheitsträger als Dritter i.S.d. Amtshaftung
2.Sonderfall: Fehlerhafte Rechtsanwendung
VII.Haftungsausschluss und -beschränkungen
1.Subsidiaritätsklausel – Verweisungsprivileg nach § 839 Abs. 1 S. 2 BGB
2.Richterspruchprivileg nach § 839 Abs. 2 BGB
3.Versäumung von Rechtsmitteln
C.Inhalt und Umfang des Anspruchs
E.Exkurs: Haftung öffentlich Bediensteter bei privatrechtlicher Betätigung
III.Haftung für sonstige Bedienstete
F.Übersicht zur Haftung eines Amtswalters hinsichtlich seiner hoheitlichen bzw. privatrechtlichen Tätigkeit
3. Teil Haftung aus öffentlich-rechtlichen Schuldverhältnissen
B.Die Fallgruppen im Einzelnen
I.Öffentlich-rechtliche Benutzungs- und Leistungsverhältnisse
1.Ermittlung des öffentlich-rechtlichen Charakters
2.Anwendbare Regelungen des BGB
3.Sonderfall: Haftungsausschluss
II.Öffentlich-rechtliche Verwahrung
III.Öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag (GoA)
1.Abgrenzung zur privatrechtlichen GoA
D.Exkurs: Gefährdungshaftung im Öffentlichen Recht
4. Teil Entschädigung wegen Beeinträchtigung des Eigentums
A.Grundlagen der Entschädigungsansprüche
II.Historische Entwicklung der Entschädigungsansprüche
III.Neuorientierung aufgrund der Rechtsprechung des BVerfG
3.Überblick über Entschädigungen für Eingriffe nach Art. 14 GG
IV.Gesamtüberblick der vorhandenen Anspruchsgrundlagen
I.Normative Prägung des Eigentums
II.Vermögenswerte Rechte des Privatrechts
III.Vermögenswerte Rechte des öffentlichen Rechts
IV.Grenzen des Eigentumsschutzes
C.Entschädigung wegen Enteignung, Art. 14 Abs. 3 GG
I.Anspruchsgrundlage / Prüfungsschema
II.Anspruchsvoraussetzung: Enteignung
1.Als Eigentum geschützte Rechtsposition
2.Vollständige oder teilweise Entziehung
b)Abgrenzung Teilentziehung zu Inhalts- und Schrankenbestimmung, Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG
3.Durch gezielten hoheitlichen Rechtsakt
4.Ziel: Erfüllung öffentlicher Aufgaben
III.Anspruchsvoraussetzung: Zulässigkeit der Enteignung
4.Exkurs: Rückübertragungsanspruch
V.Inhalt und Umfang des Anspruchs
VI.Prozessuale Fragen
D.Ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung
I.Herleitung der Anspruchsgrundlage
II.Voraussetzungen des Anspruchs
V.Prozessuale Fragen
E.Enteignungsgleicher Eingriff
I.Rolle des enteignungsgleichen Eingriffs
II.Herleitung des enteignungsgleichen Eingriffs
4.Unmittelbarkeit des Eingriffs
5.Rechtswidrigkeit des Eingriffs
7.Mitverschulden, § 254 BGB analog
VI.Prozessuale Fragen
I.Rolle des enteignenden Eingriffs
II.Herleitung des enteignenden Eingriffs
4.Unmittelbarkeit des Eingriffs
5.Rechtmäßigkeit des Eingriffs
7.Mitverschulden § 254 BGB analog
VI.Prozessuale Fragen
5. Teil Entschädigung wegen Beeinträchtigung immaterieller Rechtsgüter – Allgemeiner Aufopferungsanspruch
A.Bedeutung des allgemeinen Aufopferungsanspruchs
III.In ein nicht vermögenswertes Recht
IV.Unmittelbarkeit des Eingriffs
VI.Mitverschulden, § 254 BGB analog
6. Teil Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
I.Öffentlich-rechtliche Rechtsbeziehung
7. Teil Der Folgenbeseitigungsanspruch
I.Funktion des Folgenbeseitigungsanspruchs
II.Rechtsgrundlage
1.Rolle des § 113 Abs. 1 S. 2 VwGO und Ausgangslage
2.Rechtliche Begründung des Folgenbeseitigungsanspruchs
III.Schaffung eines rechtswidrigen Zustands, der fortdauert
4.Zurechnung des Verhaltens Dritter
5.Fortdauer des rechtswidrigen Zustands
1.Rechtliche und tatsächliche Möglichkeit der Folgenbeseitigung
8. Teil Entschädigung nach dem Polizei- und Ordnungsrecht
I.Entschädigung wegen rechtmäßiger Maßnahmen der Polizei- und Ordnungsbehörden
2.Rechtmäßige Maßnahme einer Polizei- bzw. Ordnungsbehörde
a)als Nichtverantwortlicher (Nichtstörer)
d)als Verantwortlicher (Störer)
e)als Anscheins- bzw. Verdachtsverantwortlicher (Anscheins- bzw. Verdachtsstörer)
5.Ausschluss- oder Einschränkungsgründe
II.Entschädigung wegen rechtswidriger Maßnahmen der Polizei- und Ordnungsbehörden
2.Rechtswidrige Maßnahme einer Polizei- bzw. Ordnungsbehörde
3.Betroffener einer rechtswidrigen Maßnahme
5.Ausschluss- und Einschränkungsgründe
III.Voraussetzungen einer Leistungsklage
F.Regressanspruch des Hoheitsträgers gegen den Verantwortlichen
9. Teil Staatshaftung auf europarechtlicher Grundlage
B.Anspruchsvoraussetzungen einer Haftung der Mitgliedstaaten
II.Verletzung einer individualschützenden Norm des EU-Rechts
III.Hinreichend qualifizierter Verstoß