Читать книгу Deutschland ein Rechtsstaat? - Nikolaus Orlop - Страница 2
ОглавлениеInhaltsverzeichnis
Allgemeine Gerichtsverfahren 15
1. Frühere Gerichtsverfahren 15
2. Richterliche Überheblichkeit 15
3. Vorgefasstes Strafurteil 16
4. Beratungsresistenter Richter 17
5. Gericht und Verwaltung handeln gemeinsam rechtwidrig 19
Richterliche Verstöße im Arbeitsrecht 23
1. Richter als Sozialpolitiker 23
2. Richter nötigt zum Vergleichsabschluss 24
3. Richter bevorzugt bewusst eine Partei 26
4. Richter missachtet gesetzliche Vorschrift 27
5. Richter begeht Rechtsbeugung 29
6. Kein gerichtliches Interesse für Flüchtlinge 31
Schwerwiegende strafrechtliche Fehlurteile 34
2. Bewusst parteiische Ermittlungen 40
3. Nachlässig ermittelter Sachverhalt 50
4. Frei erfundener Sachverhalt 52
5. Von Medien geförderte Fehlentscheidungen 55
6. Staatlich angeordnete Fehlentscheidung 59
Staatlich geduldete Strafvereitelungen 70
1. Kriminelle Manipulationen an Automobilen 70
2. Tolerierter sexueller Missbrauch in den Kirchen 76
Fehlerhafte öffentliche Verwaltung 81
1. Kriminelle Staaten im Staat 81
2. Absichtlich verfehlte Mietpolitik 84
3. Ansatz einer Mietpreispolitik 91
Rechtswidriges Verhalten des Bundestages 93
1. Erlass eines verfassungswidrigen Gesetzes 93
2. Untauglicher Versuch einer Rechtfertigung 97
3. Überzeugendere Gegenargumente 98
4. Der Lobbyismus im Parlament 102
Fragwürdige verfassungsgerichtliche Entscheidungen 107
1. Richterliches Verlangen nach Gesetzesänderung 107
2. Rechtswidriges KPD-Verbot 109
3. Verbot der NPD 113
4. Verbot anderer rechtsgerichteter Parteien? 116
5. Meinungsfreiheit als Freibrief 120
Rechtswidrigkeiten allgemein in Deutschland 126
1. Richter droht mit Körperverletzung 126
2. Verstoß gegen internationalen Artenschutz 128
3. Verschleuderung von über 500 Millionen Euro 130
4. Tierquälerei und Gewinnstreben als Regierungsprogramm 133
Geduldete deutsche Rechtsbeugungen 136
2. Rechtwidriges Ponton-Urteil 140
3. NS-Vergangenheit und die Bundesjustiz 142
4. Anfangsjustiz in der Bundesrepublik 146
5. Richterliche Verteidigung von Nazi-Urteilen 150
6. Verschleppung von Verfahren gegen Nazi-Richter 151
7. Antisemitismus in der Bundesrepublik 153
8. Gründe für die Ausbreitung des Antisemitismus 154
Ursachen justizieller Rechtswidrigkeiten 159
1. Mangelnde Vergangenheitsbewältigung 159
2. Unangreifbarkeit der deutschen Richter 162
3. Fehlerhaftes veraltetes Strafverfahrensrecht 167
a) Mangelhaftes Ermittlungsverfahren 167
b) Unsinniger Eröffnungsbeschluss 170
c) Bürokratische Protokollierungsregeln 175
d) Weisungsgebundener Staatsanwalt 181
e) Fehlerhaftes Wiederaufnahmeverfahren 184
Die Würde des Menschen in der Flüchtlingspolitik 190
1. Schwangere Flüchtlingsfrau mit kleinem Sohn 191
2. Krankenhaus verhindert rechtswidrige Abschiebung 193
3. Flüchtlingsfrau wird brutal gefesselt 193
