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Vorwort

Codeseite

Literaturverzeichnis

1. Teil Allgemeine Steuerlehre und allgemeines Steuerschuldrecht

A.Einteilung der Steuerarten

B.Systematik der Steuerrechtsordnung

I.Das materielle Steuerrecht

II.Das formelle Steuerrecht

C.Grundprinzipien der Besteuerung

I.Die Gesetzmäßigkeit der Besteuerung

II.Die Tatbestandsmäßigkeit der Besteuerung

III.Die Gleichmäßigkeit der Besteuerung

1.Rechtssetzungsgleichheit

2.Rechtsanwendungsgleichheit

D.Die wirtschaftliche Betrachtungsweise im Steuerrecht

I.Auslegung der Steuergesetze

II.Die Zurechnung von Sachen (wirtschaftliches Eigentum)

III.Unerheblichkeit von Gesetzes- oder Sittenwidrigkeit

IV.Unerheblichkeit der Unwirksamkeit von Rechtgeschäften

V.Unbeachtlichkeit von Scheingeschäften

VI.Verbot des Gestaltungsmissbrauchs

E.Das Steuerschuldverhältnis

I.Der Steuerpflichtige

1.Steuerrechtsfähigkeit

2.Verfahrensrechtliche Steuerpflichten

3.Materiell-rechtliche Steuerpflichten

4.Nicht ausschließlich Pflichten nach § 33 Abs. 2 AO

II.Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis

1.Der Steuerzahlungsanspruch

2.Der Steuererstattungsanspruch

3.Der Steuervergütungsanspruch

4.Der Steuervergütungserstattungsanspruch

5.Der Anspruch auf eine steuerliche Nebenleistung

6.Der Steuerhaftungsanspruch

III.Wechsel des Steuerschuldners

IV.Erlöschen des Steuerschuldverhältnisses

2. Teil Einkommensteuerrecht

A.Allgemeiner Teil

I.Subjektive Steuerpflicht

II.Veranlagungszeitraum

III.Veranlagungsart

1.Voraussetzungen der Ehegattenveranlagung

2.Durchführung der Zusammenveranlagung

3.Wahlrecht der Ehegatten

4.Eingetragene Lebenspartner

IV.Tarif

1.Grundtarif

2.Splittingtarif

3.Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen

V.Steuerliche Berücksichtigung von Kindern

B.Objektive Steuerpflicht

I.Einkunftsart („Ob“ der Besteuerung)

1.Einkünfte aus Gewerbebetrieb

a)Gewinne aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften

b)Gewerbliche Einkünfte nach § 15 EStG

aa)Einkünfte aus gewerblichen Unternehmen, § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 EStG

bb)Einkünfte aus Mitunternehmerschaft, § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 EStG

cc)Einkünfte aus KGaA-Beteiligungen, § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 EStG

c)Gewinne aus der Veräußerung und Verpachtung des Betriebs

2.Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft

3.Einkünfte aus selbstständiger Arbeit

4.Einkünfte aus nichtselbstständiger Arbeit

5.Einkünfte aus Kapitalvermögen

6.Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung

7.Sonstige Einkünfte

a)Einkünfte aus wiederkehrenden Bezügen, § 22 Nr. 1, Nr. 1a EStG

b)Einkünfte aus privaten Veräußerungsgeschäften, § 22 Nr. 2 EStG

c)Einkünfte aus sonstigen Leistungen, § 22 Nr. 3 EStG

8.Entschädigungen und nachträgliche Einkünfte, § 24 EStG

II.Einkünfteermittlungsart („Wie“ der Besteuerung)

1.Gewinneinkünfte

2.Überschusseinkünfte

III.Einkunftshöhe

1.Betriebsvermögensvergleich

a)Grundlagen

b)Der Maßgeblichkeitsgrundsatz

c)Das Anlage- und Umlaufvermögen

d)Verbindlichkeiten und Rückstellungen

e)Rechnungsabgrenzungsposten

f)Bewertung

aa)abnutzbares Anlagevermögen

bb)nichtabnutzbares Anlagevermögen

cc)Umlaufvermögen

dd)Verbindlichkeiten

ee)Rückstellungen

g)Entnahmen und Einlagen

aa)Entnahmen

bb)Einlagen

h)Abzugsverbote

i)Steuerfreie Einnahmen

2.Einnahmenüberschussrechnung

a)Das Zu- und Abflussprinzip

b)Betriebseinnahmen

c)Betriebsausgaben

aa)Grundlagen

bb)vor- und nachgelagerte Betriebsausgaben

cc)Aufwendungen der privaten Lebensführung

dd)Sachverlust

ee)Entnahmen und Einlagen

3.Gewinnermittlung bei Mitunternehmerschaft

a)Bestimmung der Gewinnanteile

aa)Steuerbilanz bzw. Einnahmeüberschussrechnung

bb)Ergänzungsbilanzen

cc)Gewinnzurechnung

b)Bestimmung der Sondervergütungen

4.Gewinnermittlung bei §§ 16, 17 EStG

5.Überschussermittlung bei nichtselbstständiger Arbeit

a)Das Zu- und Abflussprinzip

b)Einnahmen

c)Steuerbefreiungen

d)Werbungskosten

6.Überschussermittlung bei Kapitaleinkünften

a)Anwendbarkeit der Abgeltungssteuer nach § 32d Abs. 1 EStG

b)Unanwendbarkeit der Abgeltungssteuer nach § 32d Abs. 2 EStG

7.Überschussermittlung bei Vermietung und Verpachtung

8.Überschussermittlung bei sonstigen Einkünften

C.Sonderausgaben

D.Außergewöhnliche Belastungen

E.Berechnung der Steuer

3. Teil Körperschaftsteuerrecht

A.Allgemeines

I.Subjektive Steuerpflicht

1.Körperschaftsteuersubjekte

a)Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht

b)Subjekte nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 KStG

c)Subjekte nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 KStG

d)Subjekte nach § 1 Abs. 1 Nr. 6 KStG

e)ausländische Körperschaften

2.persönliche Steuerbefreiung

3.Beginn der Körperschaftsteuerpflicht

4.Ende der Körperschaftsteuerpflicht

II.Veranlagungszeitraum

B.Objektive Steuerpflicht

I.Einkommensart

II.Einkommensermittlungsart

III.Einkommenshöhe

1.Gewinn/Verlust als Ausgangsgröße

2.Einlagen

a)offene Einlagen

b)verdeckte Einlagen

aa)Begriffsmerkmale

bb)maßgeblicher Zeitpunkt

cc)Bewertung der verdeckten Einlage

dd)Auswirkungen beim Gesellschafter

3.Gewinnausschüttungen

a)offene Gewinnausschüttungen

b)verdeckte Gewinnausschüttungen

aa)Vermögensminderung/verhinderte Vermögensvermehrung

bb)Auswirkungen auf den Unterschiedsbetrag i.S.d. § 4 Abs. 1 S. 1 EStG

cc)Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis

dd)Bewertung der verdeckten Gewinnausschüttung

ee)Auswirkungen beim Gesellschafter

ff)Rückgewähr einer verdeckten Gewinnausschüttung

gg)Gründungskosten

4.Hinzurechnungen und Kürzungen nach § 8b KStG

a)Steuerfreistellung nach § 8b Abs. 1 S. 1 KStG

b)Steuerfreistellung nach § 8b Abs. 2 S. 1 KStG

c)Hinzurechnung nach § 8b Abs. 5 S. 1 KStG

d)Hinzurechnung nach § 8b Abs. 3 S. 1 KStG

5.Verlustabzug, § 8c KStG

6.Sonderfall: Organschaft, § 14 KStG

7.Freibeträge und Tarif

4. Teil Gewerbesteuerrecht

A.Gewerbesteuerpflicht

B.Ermittlung der Gewerbesteuer

I.Hinzurechnungen, § 8 GewStG

II.Kürzungen, § 9 GewStG

1.Kürzungen bei betrieblichem Grundbesitz, § 9 Nr. 1 GewStG

2.Gewerbesteuerliches Schachtelprivileg, § 9 Nr. 2a GewStG

III.Festsetzung der Gewerbesteuer

5. Teil Erbschaftsteuerecht

A.Objektive Steuerpflicht

I.Der Erwerb von Todes wegen

1.Erbanfall, Vermächtnis, Pflichtteilsanspruch

2.Schenkung auf den Todesfall

3.Vermächtnisähnliche Ansprüche

4.Vertrag zugunsten Dritter

5.Ersatztatbestände des § 3 Abs. 2 ErbStG

6.Ausschluss nach § 5 Abs. 1 S. 1 ErbStG

II.Schenkungen unter Lebenden

1.Die freigebige Zuwendung

a)Bereicherung

aa)objektive Vermögensmehrung

bb)subjektiv gewollt

b)Unentgeltlichkeit

2.Sonstige Schenkungstatbestände

III.Zweckzuwendungen

IV.Ersatzerbschaftsteuertatbestand des § 1 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG

B.Subjektive Steuerpflicht

C.Steuerentstehung

D.Steuerschuldner, Steuerklasse, persönliche Freibeträge

I.Steuerschuldner

II.Steuerklasse

III.persönliche Freibeträge

E.Bemessungsgrundlage: Steuerpflichtiger Erwerb

I.Steuerpflichtiger Vorgang nach § 3 ErbStG

1.Wert des Vermögensanfalls

a)Bewertung von Anteilen an Kapitalgesellschaften

aa)Anteile mit feststellungspflichtigem Wert

bb)Bewertung

b)Bewertung von inländischem Grundbesitz

c)Bewertung von inländischem Betriebsvermögen

d)Bewertung von sonstigem Vermögen

2.Wert der abzugsfähigen Nachlassverbindlichkeiten

3.sachliche Steuerbefreiungen

a)allgemeine sachliche Steuerbefreiungen

b)Steuerbefreiungen für Betriebsvermögen

c)Steuerbefreiungen für zu Wohnzwecken vermietete Grundstücke

4.persönliche Steuerbefreiungen

F.Berechnung der Steuer

6. Teil Umsatzsteuerrecht

A.Die Steuerbarkeit

I.Der Leistungsumsatz nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG

1.Die Leistung im umsatzsteuerlichen Sinne

a)Allgemeines

b)Zivilrechtliche Wertungen

c)Der Grundsatz der Leistungseinheit

d)Die Lieferung

e)Die sonstige Leistung

f)Abgrenzung zwischen Lieferung und sonstiger Leistung

g)Sonderproblem: Baumaßnahmen auf fremdem Grund und Boden

aa)Leistungsempfänger bei Errichtung des Grundstücks

bb)Weiterlieferung an den Grundstückseigentümer?

2.Gegen Entgelt

a)Allgemeines

b)Tausch und tauschähnlicher Umsatz

c)Schadensersatz und Entschädigungen

d)Leistungsaustausch bei Personenmehrheiten

e)Unentgeltliche Wertabgaben

3.Eines Unternehmers

4.Im Rahmen seines Unternehmens

5.Im Inland

a)Ort der Lieferung

b)Ort der sonstigen Leistung

II.Die Einfuhr nach § 1 Abs. 1 Nr. 4 UStG

III.Der innergemeinschaftliche Erwerb nach § 1 Abs. 1 Nr. 5 UStG

B.Steuerbefreiungen

C.Die Bemessungsgrundlage

D.Der Steuersatz

E.Entstehungszeitpunkt der Steuer

F.Steuerschuldner

G.Der Vorsteuerabzug

7. Teil Internationales Steuerrecht

A.Problematik

B.Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung

I.Unilaterale Maßnahmen

II.Bilaterale Maßnahmen

C.Arten grenzüberschreitender Tätigkeit

I.Direktgeschäft

II.Betriebsstätte oder ständiger Vertreter im Inland

III.Kapitalgesellschaft

IV.Personengesellschaft

D.Maßnahmen gegen Einkünfteverlagerungen

I.Verrechnungspreise

II.Basisgesellschaften

III.Gesellschafterfremdfinanzierung

IV.Wegzug und Unternehmensverlagerung

V.Grenzüberschreitende Verlustverrechnung

8. Teil Steuerverfahrensrecht

A.Steuerverwaltungsrecht

I.Der Steuerverwaltungsakt

1.Begriff und Inhalt

a)Steuerbescheide

aa)Steuerfestsetzung

bb)Angabe der Besteuerungsgrundlagen

cc)Sonstiges

b)Steuerbescheiden gleichgestellte Bescheide

c)allgemeine Steuerverwaltungsakte

2.Wirksamkeitsvoraussetzungen

a)Bekanntgabe

b)Nichtigkeitsgründe

c)Aufhebung, Änderung und Erledigung

aa)Rücknahme nach § 130 AO

bb)Widerruf nach § 131 AO

cc)Berichtigung nach § 129 AO

dd)Änderung einer Vorbehaltsfestsetzung nach § 164 Abs. 2 AO

ee)Änderung einer vorläufigen Festsetzung nach § 165 Abs. 2 AO

ff)Schlichte Änderung auf Antrag nach § 172 Abs. 1 Nr. 2 a) AO

gg)Änderung wegen neuer Tatsachen oder Beweismittel nach § 173 AO

hh)Änderung wegen Fehlern des Steuerpflichtigen nach § 173a AO

ii)Änderung wegen widerstreitender Steuerfestsetzung nach § 174 AO

jj)Änderung wegen Grundlagenbescheiden nach § 175 Abs. 1 Nr. 1 AO

kk)Änderung wegen rückwirkender Ereignisse nach § 175 Abs. 1 Nr. 2 AO

ll)sonstige Änderungstatbestände

mm)Vertrauensschutz nach § 176 AO

nn)Saldierung nach § 177 AO

II.Die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen

1.Grundlagen

2.besondere Verfahrensarten

III.Die Festsetzung der Steuer

1.Steuerfestsetzung ohne Steuerbescheid

2.Festsetzungsverjährung

IV.Das Einspruchsverfahren

1.Zulässigkeit

a)Statthaftigkeit

b)Form

c)Frist

d)Beschwer

e)Einspruchsbefugnis

f)kein Verzicht, keine Rücknahme

g)allgemeines Rechtsschutzbedürfnis

2.Begründetheit

a)formelle Rechtswidrigkeit

b)materielle Rechtswidrigkeit

aa)Änderungsbescheide

bb)Folgebescheide

c)Rechtsverletzung

3.Entscheidung

V.Erhebung und Vollstreckung

B.Steuerprozessrecht

I.Verfahrensgrundsätze

1.Dispositionsmaxime

2.Untersuchungsgrundsatz

3.Beschleunigungsgrundsatz

4.Mündlichkeitsgrundsatz

5.Grundsatz des rechtlichen Gehörs

6.Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung

7.Grundsatz der Öffentlichkeit

II.Die finanzgerichtliche Klage

1.Die Zulässigkeit

a)Finanzrechtsweg, § 33 FGO

b)Die statthafte Klageart

c)Klagebefugnis

d)Erfolgloses außergerichtliches Vorverfahren

e)Feststellungsinteresse

f)Fortsetzungsfeststellungsinteresse

g)Ordnungsgemäße Klageerhebung

h)zuständiges Gericht

i)Klagefrist

j)Beteiligten- und Prozessfähigkeit

k)allgemeines Rechtsschutzbedürfnis

2.Die Begründetheit

III.Die Revision

1.Zulässigkeit (§ 124 Abs. 1 FGO)

a)Statthaftigkeit

b)Form- und fristgerechte Revisionseinlegung

c)Form- und fristgerechte Revisionsbegründung

d)Geltendmachung von Revisionsgründen

e)Beschwer

2.Begründetheit

IV.sonstige Rechtsbehelfe der FGO

9. Teil Finanzverfassungsrecht

A.Die Steuergesetzgebungshoheit

B.Die Steuerertragshoheit

C.Die Steuerverwaltungshoheit

Sachverzeichnis