Читать книгу Einsatzrecht kompakt - Ausländerrecht für die weitere Ausbildung - Patrick Lerm - Страница 5

AufenthG – AufenthV – SGK – SDÜ – EUVisaVO – Visakodex – Unionsbürger – Drittstaatsangehöriger – Freizügigkeitsberechtigter – Kurzaufenthalt und, und, und.

Das erste Mal werden Sie in der weiteren Ausbildung für den mittleren Polizeivollzugsdienst, also im 2. Dienstjahr, mit dem Themenbereich Ausländerrecht konfrontiert. Ihre Polizeifachlehrerin bzw. Ihr Polizeifachlehrer für Einsatzrecht wird Ihnen ziemlich schnell sehr viele neue Begrifflichkeiten an die Hand geben, mit denen Sie absolut wenig in Verbindung bringen können.

Aufgrund mehrjähriger Erfahrung in der Unterrichtung des 2. Dienstjahres sowie im Laufbahnlehrgang können wir Ihnen auch direkt zu Beginn sagen, dass viele von Ihnen das Gefühl haben werden, die komplexe Systematik des Ausländerrechts niemals zu verstehen. Keine Sorge, früher oder später werden Sie es verstehen.

Wenn Sie im 2. Dienstjahr sind, haben sie die Grundausbildung bereits hinter sich gebracht und freuen sich darauf, Ihr erlerntes theoretisches Wissen endlich in der polizeilichen Praxis anwenden zu dürfen. Das wird auch der Fall sein. Jedoch werden Sie auch in diesem Ausbildungsabschnitt sehr viele Stunden Einsatzrecht haben, mit dem Schwerpunkt Ausländerrecht.

Neben dem Bundespolizeigesetz (BPolG), dem Strafgesetzbuch (StGB) und der Strafprozessordnung (StPO) werden für Sie nun, insbesondere im Bereich des Ausländerrechts, folgende Rechtsvorschriften wichtig (linke Spalte in der nachfolgenden Tabelle). In den beiden rechten Spalten der Tabelle sehen Sie die Zugehörigkeit der Rechtsvorschriften zum Unionsrecht/Völkerrecht bzw. zum nationalen Rechtskreis:

Rechtsvorschrift	Gehört zum Unionsrecht bzw. Völkerrecht	Gehört zum nationalen Recht
Aufenthaltsgesetz(AufenthG)		X
Aufenthaltsverordnung (AufenthV)		X
EU-Visa-Verordnung (EUVisaVO)	X
Schengener Grenzkodex (SGK)	X
Schengener Durchführungsübereinkommen (SDÜ)	X
Visakodex (VK)	X
Freizügigkeitsgesetz/EU FreizügG/EU		X
Beschäftigungsverordnung (BeschV)		X
Asylgesetz (AsylG)		X

Zudem werden Sie im 2. Dienstjahr mit weiteren Spezialgesetzen wie

• dem Waffengesetz (WaffG),

• Versammlungsgesetz (VersG) und

• Betäubungsmittelgesetz (BtmG) konfrontiert.

In den folgenden Kapiteln werden wir versuchen, Ihnen mit einfachen Worten und zielgerichteten Übersichten den Themenbereich Ausländerrecht in den Grundzügen näherzubringen. Die Zielrichtung dieses Buches ist ausdrücklich nicht, jede denkbare Ausnahme und jedes Detail darzustellen und zu problematisieren. Es geht vielmehr darum, dass Sie die Grundlagen des Ausländerrechts erlernen. Die Vertiefung muss und wird dann später in der polizeilichen Praxis (nach Ihrer Ausbildung) erfolgen.

Wir freuen uns über jede Anregung und jede Kritik, die uns mit diesem Buch voranbringt. Richten Sie diese bitte an einsatzrecht@web.de.

Die Schwierigkeit für Bücher im Bereich des Ausländerrechts ist es, stets auf dem aktuellen Stand zu sein. Die Regelungen sind, insbesondere durch die EU-Institutionen, einem ständigen Wandel unterworfen. Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen die aktuelle Rechtslage berücksichtigt.

Bamberg, im Januar 2021

Die Verfasser

Astrid RabensteinPatrick Lerm