Читать книгу Lasst den Jungen eine Chance - Peter Ratz - Страница 7

Über alle Staatsgrenzen hinweg überzieht ein Netz von Handelsbeziehungen und Produktionsstätten die Erde. Riesige Warenmengen jedweder Art sind ständig unterwegs. Dennoch zeigen sich Mängel bei der angemessenen Verteilung der Güter, so dass es immer noch Hunger und Elend auf der Welt gibt. Beides auszurotten ist ein alter Traum der Menschheit. Gewaltige Vermögen stehen bereit und können überall und jederzeit angelegt und wieder abgezogen werden. Die Wohlhabenden werden immer reicher und mächtiger. Was geschieht mit den anderen?

HANDEL

Die Güter dieser Erde sind ungleich auf ihr verteilt. Wüsten, Wälder, Steppen, heiße, gemäßigte und warme Zonen, Gebiete mit viel Regen und andere mit wenig davon, nichts ist gleichmäßig vorhanden. Fruchtbare und karge Böden, Süßwasser und Bodenschätze, an manchen Stellen gibt es viel davon, an anderen gar nichts. Die Menschen werden in diese Lebensräume hinein geboren und müssen ihr Leben darin einrichten. So kommt es, dass sie an manchem Überfluss haben, an anderem aber Mangel. Sie versuchen, einen Ausgleich herzustellen, indem sie Dinge, von denen sie genug haben, gegen das tauschen, was ihnen fehlt. Durch diesen Austausch verbessert sich das Leben für alle Beteiligten. Die ursprünglichen Unvollkommenheiten ließen sich in ihren Folgen durch den Handel abschwächen. Der Tausch, die Urform des Handels also, bildete eine notwendige Grundlage für ein besseres Leben.

Über lange Zeit hinweg erfolgte der Handel so, dass die Gegenstände und Waren direkt gegen einander ausgetauscht wurden. Einer brachte ein Messer mit und tauschte es gegen Getreide, um ein Beispiel zu geben. Das ertauschte Stück konnte zur Bezahlung weiterer Waren eingesetzt werden. Das Messer also für Leder, um bei dem Beispiel zu bleiben. Auf diese Weise konnten Gegenstände von ihrem Herstellungsort aus große Entfernungen zurücklegen.

Die Qualität des Handels änderte sich grundlegend, als man Seltenes als Maßstab dafür einführte, welchen Wert man einer Sache gab. Seltene, wertvolle Metalle, Muscheln, Steine, Perlen und vieles andere wurden zu „Währungen“. Dieser Wertmaßstab wurde per Übereinkunft festgelegt oder entwickelte sich allmählich. Mit dem festen Maßstab dieser „Geldformen“ ließ sich der Wert verschiedener Dinge im Verhältnis zu einander viel besser vergleichen als früher. Durch die Einführung des Geldes vollzog sich eine gewisse Abstraktion der Wertbeurteilung. Man schuf Wertentsprechungen. Die neuen Geldformen hatten den großen Vorteil, dass man sie leicht transportieren konnte. Außerdem beanspruchten sie nur wenig Platz. Der Handel wurde dadurch sehr viel leichter gemacht und ausgeweitet. Die Währungen galten oft nur in einem kleinen Gebiet. Deshalb brauchte man Umschlags- und Sammelplätze für das Geld. Banken entstanden. Sie machten ihren Verdienst damit, dass sie für ihre Dienste Gebühren erhoben. Auch beteiligten sie sich direkt am Handel. Das damals erfundene Prinzip ist auch heute noch die Grundlage allen Handels. Der Geldhandel hat den Tauschhandel allerdings bis heute nicht völlig abgelöst.

Die Erfindung des Geldes hat es leicht gemacht, große Mengen an Wert zu erwerben und anzuhäufen. Der Handel bot die besten Möglichkeiten, rasch reich zu werden. Er hatte natürlich auch seine Risiken. Unvorhersehbare Unbilden des Wetters setzten der Schiffahrt zu, Piraten ebenfalls. Auch auf dem Lande war man vor Überfällen nicht sicher, ebenso wenig vor betrügerischen Geschäftspartnern. Flüsse, Überschwemmungen, Brände und sonstige höhere Gewalt führten immer wieder zum Verlust der Waren. Dem gegenüber stand die Aussicht auf den Gewinn. Denn die Ware weiterzureichen, oft über lange und gefährliche Transportwege, war immer verbunden mit einem Aufschlag auf den Preis, zu dem man selbst etwas erwarb.

Der Verkaufspreis war und ist außerdem, vielleicht auch überwiegend, abhängig davon, welche Erwartungen der mögliche Käufer mit dem angebotenen Produkt verbindet. Der in der Vorstellung angenommene Wert bestimmt den Preis, der für ein Produkt erzielt werden kann. Dabei können geradezu phantastische Missverhältnisse zwischen wirklichem und eingebildetem Wert auftreten. Es sei an das Tauschgeschäft erinnert, bei dem Indianer wertvolle Pelze gegen nahezu wertlose Glaskugeln eintauschten, ein Produkt, das gefiel und das sie nicht kannten. Ist das heute anders? Es sei an das Wort eines der ganz Großen aus der kosmetischen Industrie wiedergegeben. War es Yves Laurent? Er sagte: „Wie verkaufen nicht das Produkt, wir verkaufen die Illusion.“

Immer schon hat der Mensch sich in Gruppen organisiert. So lange er sein Leben durch Sammeln und Jagen fristete, konnte er wegen der Nahrungsmittelversorgung nur kleinere Trupps bilden. Aber mit Beginn des Ackerbaus entstanden die Voraussetzungen, die größere Menschenansammlungen entstehen ließen. Der Anbau von Feldfrüchten und die Haltung von Nutzvieh schufen eine verlässliche Lebensgrundlage. Man musste nicht mehr umherziehen. Bei den Wanderungen konnte man immer nur das wirklich Notwendige an Gerätschaften bei sich führen. Die sesshafte Lebensweise aber machte es möglich, mehr zu haben als man transportieren konnte. Waren bisher nur Zeichen- und Schnitzarbeiten als Ergebnis kulturellen Ausdrucks möglich, entwickelte der Sesshafte im Laufe der Zeit die vielfältigsten Formen kulturellen Schaffens und Lebens. Man brauchte mehr und verschiedenartigere Waren als früher, ein Anreiz für Produktion und Handel. Die einzelnen Siedlungsräume waren oft weit von einander entfernt, misst man die dazwischen liegenden Strecken in Tagesmärschen. Die Transportmittel waren langsam, der Transport selbst beschwerlich. Deshalb lebten die Menschen trotz der Handelsbeziehung abgeschieden von einander mit der Folge, dass sie ihre jeweils eigenen Kulturen entwickeln konnten. Die Gleichartigkeit innerhalb des eigenen Kulturraums und die Feststellung, dass man sich selbst von anderen abhob, rief ein Zusammengehörigkeitsgefühl hervor, das die Menschen zu einer Schicksalsgemeinschaft formte. Die Völker schlossen sich zu Staaten unterschiedlicher Form zusammen. Sie pflegten ihre kulturelle, politische und wirtschaftliche Eigenständigkeit.

Dienen die beschriebenen Entwicklungen einer Abgrenzung gegen andere, so ist der Handel darauf ausgerichtet, Grenzen zu überschreiten auf der Suche nach Waren und Kunden. Die Grenzen eigenen Handelns werden immer weiter hinaus geschoben, bis sich die wirtschaftlichen Beziehungen über den ganzen Erdball spannen. Auf dieser Suche nach neuen Waren und Kunden führt der Weg immer weiter hinein in den Lebensraum anderer Völker. Der Ausdehnungsdrang ist ein Teil des Wesens von jeder Art des Handels. Er führte schon im Altertum zu Handelswegen, die kaum vorstellbare Ausdehnungen erreichten. Waren gelangten von Europa bis nach China. Heute errreichen sie die entlegensten Winkel der Erde. Kein Volk bleibt davon ausgenommen. Die Verkehrswege, über die Handelsware transportiert wird, sind so dicht wie noch niemals zuvor. Die Transportmittel können jeden Punkt der Erde erreichen. Die heutigen niedrigen Transportkosten führen denn auch dazu, dass wir in den industrialisierten Ländern Waren aus allen Teilen der Welt zu unserer Verfügung haben. Ein Einkauf alltäglicher Lebensmittel in einem Supermarkt ergab ein erstaunliches Ergebnis. Die Transportwege für die Lebensmittel summierten sich zu einer Gesamtstrecke von 20.000 Kilometern! Man hatte Kiwis aus Neuseeland, Fleisch aus Argentinien, Fisch aus Vietnam und Äpfel aus Südafrika mit im Korb.

Die niedrigen Transportkosten führen nicht nur zu einer gewaltigen Fülle des Angebots. Sie haben es auch den Produzenten möglich gemacht, dort ihre Waren herstellen zu lassen, wo sie am wenigsten dafür bezahlen müssen. So wird ihr Gewinn am größten. Die weltweite Vernetzung von Rohstoffgewinnung, Produktion und Handelsbeziehungen heißt Globalisierung.

Soweit Handel und Geldgeschäfte innerhalb nationaler Grenzen abgewickelt werden, bleibt alles für die entsprechenden Behörden und Regierungen kontrollier- und steuerbar. Große Firmen und große Geldanleger, die an vielen Stellen der Erde tätig sind, lassen sich von nationalen Einrichtungen nicht in die Karten schauen. Diese weltweiten Spieler (nichts anderes heißt „ Global Players) nutzen die Unterschiede der Gesetze in den verschiedenen Ländern zu ihrem Vorteil. Sie kennen auch die Rivalitäten der einzelnen Regierungen, heizen sie an und nutzen sie aus. “Teile und herrsche“, der Spruch der alten Römer hat nichts von seiner Geltung verloren. Die Anstrengung einsichtiger Europäer, das Handeln der Großen in Produktion und Finanzen gültigen Gesetzen zu unterwerfen, hat bisher wenig Früchte gebracht. Viele der Parlamentsmitglieder sind kurzsichtig und/oder den Finanzstarken verpflichtet.

LOBBYISMUS

Eine nicht enden wollende Debatte beschäftigt sich mit den Beziehungen von „Entscheidungsträgern“ in Politik und Verwaltung zur Welt der Wirtschaft und Finanzen. Weite Teile der Bevölkerung sind davon überzeugt, dass sehr viele Politiker der Versuchung nicht widerstehen können, auf einträgliche Angebote einzugehen und dafür ihren Einfluss in der von außen gewünschten Weise einzusetzen. Die Kontakte von der Wirtschaft zur Politik werden über Lobbyisten hergestellt. Das sind Frauen und Männer, die im Auftrage der Wirtschaft und der Interessenverbände versuchen, Entscheidungsträger in Politik und Verwaltung dazu zu bewegen, die Interessen ihrer Auftraggeber zu unterstützen. Die bei diesen Bemühungen eingeschlagenen Wege sind zahlreich. Wie intensiv die Bearbeitung ist, kann man daran ermessen, dass alleine in Brüssel etwa 15000 (fünfzehntausend) Interessenvertreter tätig sind. Auf deren Rolle wird in dem Kapitel „Demokratie und Politik“ näher eingegangen. Aber soviel sei hier schon angemerkt: der Einfluss großer Wirtschaftsverbände auf politische Entscheidungen ist gewaltig. Gesetze werden oft von Unternehmen gestaltet, Beschlüsse von ihnen bestimmt. Das macht es für aufrichtige Politiker und Verwaltungsbeamte so schwer, für die Kleinen und Mittleren einzutreten und für Ausgewogenheit zu sorgen, sowie die ausufernden Forderungen der Grossen einzudämmen.

INVESTITIONSSCHUTZABKOMMEN

In der Sendung der Fernsehdokumentationsreihe MONITOR 2013/0606 wird offen gelegt, auf welch undurchsichtige Weise Ansprüche ausländischer Investoren, die sie gegen die Bundesrepublik Deutschland erheben, geregelt werden. Die Ansprüche werden nicht, wie sonst verpflichtend, von regulären Gerichten beurteilt und entschieden. Ein Parallelrecht wurde eingerichtet, nach dem Zahlungen in Milliardenhöhe auf eine Art und Weise geregelt werden, die weniger an Rechtspflege als an Schiebereien denken lassen. Es macht nachdenklich, dass die Politiker alles so geschehen lassen. Auch unsere höchsten Gerichte nehmen an so weit außerhalb normaler Rechtspflege liegenden Verfahren keinen Anstoß. Es stört sie auch nicht, dass in der EU wie in Deutschland Gesetze gelten, die eine ungeheuere Benachteiligung inländischer Unternehmen gegenüber ausländischen Investoren darstellen.

Worum geht es? Ein in Deutschland investierendes ausländisches Unternehmen erhält einen Sonderschutz für seine Investitionen. Wenn ein Parlament Entscheidungen trifft, die auf demokratische und rechtlich einwandfreie Verfahren zurückgehen, aber die Interessen der Unternehmen eventuell nachteilig betreffen, lassen sich diese Entscheidungen juristisch anfechten. Deutsche Unternehmen werden auf den normalen Rechtsweg verwiesen. Ausländische Unternehmen aber können das Verfahren abkürzen und geheim machen. Ihr Verfahren läuft vor einem Schiedsgericht, das aus drei Personen besteht. Dazu kann jede Partei einen Schiedsrichter benennen. Ein Widerspruch gegen das in diesem kleinen Kreis getroffene Urteil ist nicht möglich. Bei diesen Milliardenverfahren zur Entschädigungszahlung zeigt sich, dass der Kreis der Schiedsrichter sehr klein ist. „Nur 15 Schiedsrichter weltweit entscheiden 55 Prozent aller Verfahren. Und sie wechseln dabei noch ständig die Seiten. In einem Fall vertritt ein Anwalt noch den beklagten Staat, im nächsten ist er Schiedsrichter, im dritten Verfahren vertritt er das klagende Unternehmen. Zumeist siegen die Firmen. Die jüngste UN-Statistik zeigt, im Jahr 2012 wurden 70 Prozent aller Fälle für die Unternehmen entschieden.“ – So weit der erwähnte Monitor – Beitrag.

Hier findet ein nicht-öffentliches, geheimes Verfahren statt, in dem über Milliarden Euro Steuergelder entschieden wird. Gegen das Urteil gibt es keinen Widerspruch. Solche Zustände kann man auf vielerlei Weise bezeichnen, doch mit Sicherheit nicht als demokratisch und rechtlich einwandfrei. Durch dieses Gesetz macht die Regierung sich erpressbar. Für die ausländischen Unternehmen ist es eine Art Aufforderung zur Selbstbedienung. Das Investitionsschutzabkommen riecht nach Korruption. Es gehört in der bestehenden Form umgehend abgeschafft. Ausländische Unternehmen müssen den inländischen gleich gestellt werden.

Ausserdem kann es nicht angehen, dass erwartete Gewinne, deren Höhe die klagenden Unternehmen ausrechnen, die Grundlage für Schadenersatzforderungen sein dürfen. Schadenersatz kann doch, wie schon das Wort sagt, nur einen Schaden ausgleichen, der auch eingetreten ist. Was nachgewiesen werden muss. Es gibt durchaus Politiker, die dieses Parallelrecht abschaffen wollen. Aber Deutschland legt sich bei einem solchen Versuch quer, heisst es. Für die Unternehmen ist das eine grandiose Möglichkeit, ihre Interessen mit geringem Aufwand durchzusetzen. Man fürchtet, dass US-amerikanische Unternehmen auf diese Weise erzwingen wollen, dass Fracking trotz gegenteiliger Vorstellungen der Menschen und parlamentarischer Beschlüsse in Deutschland möglich gemacht werden kann.

Man dürfte kaum schief liegen in der Annahme, dass diese kleine Gruppe von Menschen, die im Geheimen Abmachungen trifft, befangen ist. Sie haben von Anfang an ein ganz bestimmtes Ergebnis als Ziel ihrer „Schiedstätigkeit“ im Auge.

Die Frage ist dabei: „Warum sind die Vertreter Deutschlands Fürsprecher dieser undemokratischen, oft extrem teuren Regelung?“ Es ist allen klar, dass der Steuerzahler, also wir alle, die Milliarden Euro aufbringen muss, die über das Investitionsschutzabkommen verzockt werden. Es gibt so viel Sinnvolleres, was man mit dem Geld machen kann und sollte. Auf keinen Fall aber sollte man es den unersättlichen Großunternehmen in den Rachen werfen.

Bei den Investitionsschutzabkommen vermissst man hinsichtlich der geforderten Höhe von Entschädigungszahlungen die Gegenrechnung. Es muss auch die Investition geschützt werden, die der Staat im Hinblick auf Standort und Betrieb der Investoren macht: Land, Infrastrukturen, Steuerverzicht, Arbeitskräfte und so fort. Weil das ebenfalls schützenswerte Investitionen sind, müsste der ausländische Investor Auflagen erfüllen, wenn er Kapital abziehen oder den Betrieb verlagern will. Aus dem bisherigen Ungleichgewicht muss ein „Deal auf Augenhöhe“ werden. Die Gewichtung der jeweiligen Ansprüche muss in Zukunft ein unabhängiges Gericht vornehmen. Bei der ganzen Problematik fragt man sich: „Wurden diese Bestimmungen schlecht ausgehandelt oder sind sie das Ergebnis von Gegenleistungen in Form von Parteispenden, Vorstandsposten, Zahlungen oder ähnlichem?“ - Wenn die Verhandlungen von Fachleuten geführt wurden, ist die erste Annahme unwahrscheinlich.

STAATSHILFE FÜR GROSSUNTERNEHMEN

Wie es mit der Hilfe des Staates für Großunternehmen aussieht, wurde uns am Beispiel der Euro-, besser Banken – Krise deutlich vorgeführt. Gier, verantwortungslose Spielsucht und Überheblichkeit der Bänker waren die eigentlichen Ursachen für die Bankenkrise, die 2008 begann und unter der wir noch heute leiden.

Bei einer „freien Marktwirtschaft“ seien staatliche Eingriffe jedweder Art unzulässig. Die Doktrin lautet: „Der Markt regelt alles von alleine, und zwar optimal.“ Die Bankenrettung zeigt, dass die Akteure dem freien Spiel der Marktkräfte die angedichteten Eigenschaften nicht zutrauen. Warum sonst haben sie danach gerufen, der Staat möge sie aus den selbst gemachten Schwierigkeiten befreien? Unter liberaler Marktwirtschaft versteht man heute rücksichtsloses und zügelloses Marktgeschehen. Eine freie Marktwirtschaft aber hat ihre Grenzen, wie jede Freiheit Grenzen hat. Diese festzulegen und auf deren Einhaltung zu achten, ist Aufgabe der Politiker. Dabei haben sie versagt. Vielleicht auch deshalb, weil sie von den Dingen, über die sie entscheiden sollen, nicht viel wissen. Wir brauchen Politiker, die Fachkenntnisse haben. Und nur auf dem Gebiet ihrer besonderen Fähigkeiten sollen sie hochrangig eingesetzt werden. Sonst sind sie in Verhandlungen mit Spezialisten auf der anderen Seite zum Nachteil ihrer Völker immer unterlegen.

STEUERVERMEIDUNG

Die Großunternehmen versuchen, sich der Steuerpflicht zu entziehen. Sie beanspruchen zwar Hilfen von Seiten staatlicher Stellen, wollen aber ihre Gegenleistung in Form von Steuerzahlungen nicht erbringen. Es gibt eine eigene Sparte der Finanzdienstleister, die nur damit beschäftigt ist, für die Firmen Schlupflöcher zur Steuervermeidung zu finden. Sie sind darin sehr erfolgreich. Man schätzt, dass der EU durch solche Maßnahmen jährlich eintausend Milliarden Steuern entgehen. Damit ließen sich alle Probleme beseitigen, soweit sie mit Geld gelöst werden können. Allein der Deutschland durch Steuervermeidung entstehende Verlust wird auf mindestens 60 Milliarden Euro jährlich geschätzt. Manche Finanzfachleute glauben, dass die Summe bis zum Doppelten betragen könnte. In Griechenland, so schätzt man, beträgt die hinterzogene Steuer rund 40 Milliarden, was einem Anteil von 15 Prozent des Bruttoinlandprodukts entspricht.

Einige Großunternehmen und Superreiche machen den großen Gewinn. Die Normalbürger zahlen die Zeche. Die Politiker sind immer wieder angetreten mit dem Versprechen, sich zum Wohle des Volkes einzusetzen. Allzu oft aber hat man den Eindruck, dass es ihnen hauptsächlich um das eigene Wohl geht. Diese Sorte Politiker braucht niemand. Die gewählten Volksvertreter sollen sich wieder für ein langfristiges Wohlergehen des Volkes einsetzen, dem sie ihre Stellung verdanken. Die Überzeugung „Hauptsache ich!“ macht sie für dieses Amt ungeeignet.

Um es noch einmal klar zu sagen: Gewinne und Verluste müssen dort berechnet und bezahlt werden, wo sie entstehen, nirgendwo anders. Und solange Europa kein einheitlicher Staat ist, muss das auch in gleicher Weise für die einzelnen europäischen Länder gelten, und zwar für alle.

Spekulationsgewinne werden belohnt, die Bürger mit ihren Nöten allein gelassen. Bei den Armen wird gespart, bei den Wohlhabenden wird die Steuerbelastung gesenkt. Nur in den USA und in Japan gibt es mehr Millionäre als in Deutschland.

GEWINNMAXIMIERUNG

Die ungezügelte Gewinnmaximierung schadet den Ländern, unserem Lebensraum, den arbeitenden Menschen und den Sparern. Sie führt zu den schon erwähnten Steuerverlusten für den Staat, die Gemeinschaft also. Will man bei der Produktion möglichst hohe Gewinne erzielen, muss man alles vermeiden, was Kosten verursacht. Auflagen zum Umweltschutz verringern den Profit. Also versucht man, die Auflagen zu umgehen. Abfälle und verseuchtes Abwasser illegal zu entsorgen ist billiger als über die vorgeschriebenen Wege. Rohstoffe werden illegal oder auf sehr fragwürdige Weise beschafft. Den arbeitenden Menschen werden die geringst möglichen Löhne gezahlt. Deshalb beschäftigt man gerne solche Menschen, die sich gegen die Praktiken der Arbeitgeber nicht wehren können. Wehrlos sind Illegale, Langzeitarbeitssuchende und Ausländer. Wehrlos sind auch alle, die Arbeit dort suchen müssen, wo sich viele Menschen in derselben Lage befinden.

Was machen die Konzerne mit dem vielen Geld, das sie verdienen? Sie benutzen es, um noch mehr Geld zu bekommen, - sonst nichts. Ihnen genügt das Anhäufen von Kapital und Marktanteilen als Selbstzweck. Das ist ein letztlich sinnfreies, für viele Menschen aber schädliches Verhalten.

Nicht nur im Ausland werden diese Menschen des öfteren um ihren kargen Lohn betrogen. Auch in Deutschland ist es in zunehmendem Maße so, dass Arbeitnehmer um den Lohn ihrer Mühen gebracht werden. Es sei nur an die Fälle erinnert, bei denen ganze Belegschaften von Firmen auf Teile ihres Lohns und auf Urlaub verzichtet haben, um die finanzielle Lage ihres Unternehmens zu bessern und ihre eigenen Arbeitsplätze zu sichern. Die Einsparungen wurden gerne angenommen, die Gegenleistung blieb aus. Die Verantwortlichen werden in aller Regel nicht belangt. Aus den Führungsetagen hört man dann immer wieder, das sei eben der Preis der Freiheit, keine Freiheit sei ohne Risiko. Diese Freiheit zum Missbrauch haben die Menschen nicht gemeint und nicht gewollt. Freiheit schließt die Achtung der Mitmenschen mit ein. Gegebene Versprechen sind bindend, auch wenn sie nicht in Schriftform vorliegen. Das Vertrauen in gegebene Zusicherungen ist die Grundlage einer jeden Geschäftsbeziehung, auch eines Arbeitsverhältnisses. Irreparable Schädigung des Vertrauens ist ein häufig angegebener Grund für die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber. Daran kann man den Wert des Vertrauens ermessen, wie ihn die Gerichte einstufen. Vertrauen ist auch eine der Grundlagen für ein demokratisches Staatsgebilde. Sein Missbrauch ist ein Verstoß, der nicht ungeahndet bleiben darf. Er ist eine Art Betrug und wie ein solcher zu behandeln.

GLOBALISIERUNG

Globalisierung – ein Wort, das in uns die unterschiedlichsten Gedanken wachruft. Es ist eigentlich nicht mehr als die Aussage, dass sich die verschiedensten Prozesse nicht mehr an nationale Grenzen halten, ja nicht einmal an die Grenzen der Kontinente. Sie breiten sich weltweit aus und beeinflussen unser Verhalten und unsere Lebensumstände. Sie haben Rückwirkungen auf unseren gesamten Lebensraum, die belebte und unbelebte Natur. In irgendeiner Weise wird auch das letzte Dorf davon erreicht, der letzte Winkel auf der Erde von ihr berührt. Sie hat zu dem niemals zuvor erreichten hohen Lebensstandard geführt, den wir in den industrialisierten Ländern heute beinahe als selbstverständlich ansehen.

Die Grundlage des Wohlstands im abendländischen Kulturkreis beruht auf einigen wenigen Pfeilern. Wir verdanken den Wohlstand den importierten Rohstoffen, unseren technisch –naturwissenschaftlichen Kenntnissen, einer fleißigen und disziplinierten Bevölkerung sowie aufnahmebereiten Märkten. Der Mechanismus, nach dem alles abläuft, ist in seinen Grundzügen

schnell erläutert. Für die umfangreiche Produktion genügen die eigenen Rohstoffe nicht. Sie werden aus anderen, häufig fernen Ländern herbei geschafft, wo sie billig abgebaut und billig erworben werden. Dann transportiert man sie an die Produktionsstätten der Industrieländer, wo sie weiter verarbeitet werden. Und von dort verkauft man sie als Industrieprodukte teuer an andere Industrieländer oder an die Rohstoffexporteure.

Dieses System ist in der Vergangenheit auch immer wieder mit Gewalt durchgesetzt worden. Dank ihrer technischen und dadurch auch militärischen Überlegenheit haben die Industrieländer in der Vergangenheit damit immer Erfolg gehabt. Noch vor 100 Jahren waren die Rohstoffländer Kolonien, die von den Großmächten beherrscht und ausgebeutet wurden. Erst die heftigen militärischen Auseinandersetzungen zwischen den westlichen Mächten haben die alten Strukturen zerbrochen und den Unterworfenen die Möglichkeit zu Selbständigkeit, Freiheit und wirtschaftlicher Blüte gegeben.

Heute schickt man keine Truppen mehr, um ein Land abhängig zu machen. Die Methoden haben sich verfeinert. Heute werden die Führenden der Länder bestochen oder durch von außen inszenierte Aufstände oder ähnliches beseitigt. Die Ausplünderung der Länder geht unablässig weiter. Die Führungsriegen der Rohstoffländer schließen mit dem mächtigen Ausland Verträge, bei denen Gewinn und Vorteil an die Ausländer gehen. Die Führungscliquen jedoch werden bei diesen Geschäften reich. Von den Staatseinnahmen kommt kaum etwas bei dem Volk an. Dessen Armut ist schrecklich, berührt die korrupte Staats- und Wirtschaftsführung aber nicht. Besonders stark ist Afrika betroffen. Die Länder dort können sich gegen die Mächtigen und Reichen aus Europa und Asien nicht behaupten. Sie verlieren ihre Rohstoffe, ohne dass nachhaltig in ihre eigene Zukunft investiert wird. Wenn die Rohstoffe eines Tages zu Ende gehen, haben sie gar nichts mehr. Wir tun uns etwas zugute auf die christliche Grundlage unserer Kultur. Aber wenn es darauf ankommt, vergessen wir das Christliche. Heißt es doch im 7. Gebot: „Du sollst nicht stehlen“. Aber jemandem etwas wegnehmen oder ihn um etwas betrügen, ist stehlen. Und wenn man jemandem etwas abnötigt ohne angemessene Gegenleistung, dann ist das ebenfalls stehlen.

Die weltweit operierenden Großunternehmen werden nicht müde uns zu erklären, wie segensreich ihr Wirken für die Menschheit sei und dass wir unseren Wohlstand überwiegend ihrer Leistungsfähigkeit verdanken. Wenn die Dritte - Welt – Länder wirtschaftliche Fortschritte machen und die Menschen dort in weniger Elend leben als früher, dann sei das in erster Linie ihren überragenden Möglichkeiten und ihrem steten menschenfreundlichen Einsatz zu verdanken. Die Global Players stellen sich dar als die Heils- und Glücksbringer, die Garanten für eine bessere Zukunft. Spielen sie diese Rolle wirklich?

An dieser Stelle ist es nur möglich, einen kurzen Blick auf die Tätigkeit der sogenannten Multis zu werfen. Eine ausführlichere Beschäftigung mit den vielverzweigten Tätigkeiten der Großkonzerne ist zwar äußerst interessant, würde aber schnell den Umfang eines Buches annnehmen. Die Veröffentlichungen über dieses Thema sind zahlreich. Bücher und das Internet geben umfangreiche Auskunft.

ROHSTOFFVERSORGUNG

Wie schon erwähnt, leben wir in den Industrieländern hauptsächlich davon, dass wir Rohstoffe zu Industriegütern weiterverarbeiten. Die Rohstoffe sind aber meist im Besitz anderer Länder. Wie beschaffen wir sie uns? Das besorgen die Großkonzerne.

Nehmen wir das Beispiel von Sambia stellvertetend für das Geschehen auch in anderen Ländern. Sambia ist reich an Kupfer, doch fast alle Kupferminen gehören ausländischen Gesellschaften. Diese haben in 10 Jahren Kupfer für fast 30 Milliarden US – Dollar gefördert. Trotzdem gehört Sambia zu den 20 ärmsten Ländern der Welt

Im Jahr 2000 ließ der damalige sambische Präsident Frederick Chiluba alle Kupferminen privatisieren für einen Preis von 627 Millionen US – Dollar. Der Kupferpreis war stark gefallen, der Staat bei Weltbank und IWF hoch verschuldet. Neue Kredite wurden nicht gewährt, wenn Sambia seine Staatsunternehmen nicht verkaufte. Dem Land blieb keine andere Wahl. Die Großkonzerne waren als Käufer schon zur Stelle. Im Jahre 2006 wurde Kupfer im Wert von über 3 Milliarden US – Dollar exportiert. Sambia wurde mit einer Steuerzahlung von lediglich 50 Millionen Dollar abgespeist. Das ist ein Sechzigstel des Verkaufserlöses, entspriche somit einer Steuer von 0,16 Prozent. 80 Prozent der Bevölkerung leben noch immer unterhalb der Armutsgrenze, verfügen also über nicht einmal zwei Dollar täglich. (Die Angaben stammen aus der Dokumentation „Afrika, der ausgeraubte Kontinent“)

Es ist die immer gleiche Technik, mit der die Staaten gezwungen werden, ihren wertvollen Besitz zu Schleuderpreisen an ausländische Großunternehmen zu verkaufen. Auf unterschiedliche Art werden Staaten dazu gebracht, bei der Weltbank und dem IWF enorm hohe Kredite aufzunehmen. Diese können irgendwann nicht mehr bedient werden. Die Staaten werden im Rahmen von aufgezwungenen Strukturmaßnahmen zur „Privatisierung“ gezwungen. Den Drahtziehern im Hintergrund wird ihre Arbeit erleichtert durch die oft ausgeprägte Bestechlichkeit und Gier der herrschenden Schicht. - Einen guten Einblick in dieses Verfahren, bei dem sich die Regierungen der reichen Länder, Großbanken und Großkonzerne in die Hände arbeiten, gibt John Perkins in seiner Autobiographie „Ich war ein Economic Hit Man“.

STRUKTURMASSNAHMEN UND BANKENKRISE

Ein ähnliches Schicksal wie das von Sambia sollte nach dem Willen der Troika und der dahinter stehenden Akteure auch Griechenland und Spanien beschert werden. Griechenland war erpressbar geworden, weil es unmittelbar vor der Zahlungsunfähigkeit stand. Steuerhinterziehung war bei sehr vielen Reichen die Regel, Steuervermeidung eine Art Volkssport. Zusätzlich bestand eine alle Bereiche betreffende Korruption. Ohne Schmiergeldzahlungen war fast nichts zu erreichen. Reformbemühungen hatten in dieser Umgebung keine Chance.

Die amerikanischen Rating – Agenturen hatten übereinstimmend festgestellt oder festgelegt, dass die Kreditwürdigkeit des Landes nicht mehr gegeben war. Eine europäische gibt es nicht. So konnte das Land am internationalen Kapitalmarkt kein Geld mehr aufnehmen. Die europäischen Länder wollten die griechische Wirtschaft aber nicht zugrunde gehen lassen und gaben dafür Kredite von bisher rund 280 Milliarden Euro. Dem gegenüber steht eine geschätzte Steuerflucht von 160 Milliarden. Manche gehen von einer Steuerflucht von 40 Milliarden jährlich aus. Der Europäischen Zentralbank wurden Listen von Steuersündern zugespielt, die diese an die griechische Regierung weiterleiteten. Es ist bisher kaum etwas passiert.

Nicht die Verursacher dieser Situation, die in den Reihen der Führenden und Reichen zu suchen sind, sollten für den entstandenen Schaden haften. Dafür wollte man das ganze Volk heranziehen. Ginge es nach den Vorstellungen der Troika, gebildet aus EU, IWF und EZB, wären die im Staatsbesitz befindlichen Immobilien, darunter auch die Häfen, an private Investoren verkauft worden. Und dann hätte Griechenland nichts mehr gehabt, auf dem es wieder aufbauen könnte. Diesen Angriff auf die Substanz des Landes konnte Griechenland weitgehend abwehren. Die Strukturmaßnahmen, die dem Land auferlegt wurden, führten zu Massenentlassungen und zu weitgehenden Kürzungen im Sozialbereich. Die Gehälter sanken um 30 – 40 Prozent, die Renten. Um 50 Prozent. Für das Gesundheitswesen bedeuteten die Strukturmaßnahmen, dass nicht mehr genug Geld vorhanden war, um die Menschen mit Medikamenten und dem Nötigsten für eine bescheidene Behandlung im Krankheitsfall zu versorgen.

Die Lage erscheint den Griechen so aussichtslos, dass die Verzweiflung die Selbstmordrate um 45 Prozent ansteigen ließ. Die Ausstattung der Arztpraxen und Krankenhäuser ist so schlecht geworden, dass die Säuglingssterblichkeit um 43 Prozent zunahm.

Das Volk hat die Machenschaften nicht zu verantworten, die zur Verelendung so vieler Menschen geführt hat. Die korrupten Seilschaften unter den Politikern, den Unternehmern und Bänkern ziehen noch Nutzen aus der Situation und verdienen kräftig daran.

In Spanien hatte sich, ähnlich wie in den USA, eine Bau- und Immobilienblase gebildet. Sie stürzte in sich zusammen als Folge der US – amerikanischen Bankenkrise. Die Bevölkerung wurde dadurch in ähnlicher Weise heimgesucht wie die Griechen. In Spanien töteten sich seit dem Beginn der Banken- und Wirtschaftskrise zahlreiche Menschen, die sich für den Kauf einer selbst genutzten Immobilie hoch verschuldet hatten. Sie verloren ihre Arbeit und konnten nun den aufgenommenen Kredit nicht mehr bezahlen. Die Banken, die die Kredite so leichtfertig gegeben hatten, forderten das ausstehende Geld rigoros ein und ließen die Immobilien zwangsräumen. Die Menschen mussten bei Verwandten unterkommen. Viele zogen auch aus ihrer Wohnung auf Campingplätze.

Als weitere Folge des wirtschaftlichen Zusammenbruchs entwickelte sich eine Jugendarbeitslosigkeit, die für die unter Fünfundzwanzigjährigen über 50 Prozent beträgt. Mehr als jeder zweite junge Mensch ist ohne Arbeit und, was das Schlimmste daran ist, es besteht auch keine Hoffnung, dass sich in absehbarer Zeit daran viel ändern wird. Sollte sich etwas bessern, dann stehen schon die nachgerückten noch jüngeren bereit, um einen Arbeitsplatz zu ergattern. Die jetzt Arbeitslosen sind dann schon zu alt. Auf sie wird man nicht zurückgreifen. Sie bilden die verlorene Generation.

Auch die anderen Probleme sind für die Bevölkerung ähnlich wie in Griechenland. Das Geld reicht oft kaum zum Überleben. Die Regierung sieht die Zukunft so düster, dass sie den Jüngeren empfiehlt, sich ihr Auskommen im Ausland zu suchen. Die Verursacher für diese Not bleiben von allem unberührt.

Diese beiden Beispiele mögen genügen um zu zeigen, dass offensichtlich immer nach demselben Grundsatz verfahren wird: „Die Gewinne werden privatisiert, die Verluste sozialisiert. Die Gemeinschaft zahlt die Zeche.“

BANKENKRISE IN ZYPERN

Über die Banken- und Eurokrise ist sehr viel geredet und geschrieben worden. Doch eines ist bei den Betrachtungen schnell aus den Augen verloren worden: das Beispiel Zypern. Um die Banken Zyperns vor dem Zusammenbruch zu retten, mussten die Anteilseigner und Kontoinhaber mit einem großen Teil ihres Vermögens zur Rettung beitragen. Das wurde in den Medien als unerhörter, aber mutiger und richtiger Schritt gepriesen. Dennoch hat man von ähnlichen Lösungen in anderen Teilen Europas nichts gehört. Es ist ein wohl einmaliger Fall geblieben. Ob es daran lag, dass zur Bankenrettung in Zypern hauptsächlich das Geld von Russen herangezogen wurde?

FAIRES EINKOMMEN

Zahlen wir für die Rohstoffe und Waren aus den Entwicklungsländern angemessene, faire Preise, dann wird das Endprodukt beim Einkäufer etwas teurer, vielleicht auch beim Verbraucher. Die Aufschläge sind gering, wenn der Handel nur den erhöhten Einkaufspreis an die Kunden weitergibt. Es ist ein Gebot des Anstands, faire Preise zu zahlen, nicht nur für die Waren, sondern insbesondere auch für geleistete Arbeit. Wir sollten zu stolz sein, gerade die Armen zu bestehlen. Wir selber kämpfen zuhause um Löhne, die wir für gerecht halten. Wir wollen angemessen beteiligt werden an dem Gewinn, den andere mit dem Ergebnis unserer Arbeit machen. Andere Menschen haben dieselben Rechte wie wir. Warum wollen wir sie ihnen vorenthalten? Sind wir wirklich so gierig und egoistisch? Die Menschen in der westlichen Welt spenden viel Geld für einzelne Projekte, mit denen Menschen in Not geholfen werden soll. Das ist großartig. Aber durch faire Preise und eine gerechtere Verteilung des in den Entwicklungsländern verfügbaren Vermögens könnte man viel mehr für die Armen in der Welt tun. Es muß endlich gelingen, dort eine Wirtschaft aufzubauen, die ihnen das Leben aus eigener Kraft möglich macht. Faire Preise und ordentliche Lebens- und Arbeitsbedingungen haben alle Menschen verdient. Das gehört zu einem Leben in Würde. Wir müssen endlich das Unsere dazu beitragen, dieses Ziel zu erreichen.

Mit wir sind aber nicht nur die Einzelmenschen gemeint. Wir, das bedeutet auch unsere Regierungen. Auch sie versuchen, für die einheimische Wirtschaft aus den Rohstoffländern möglichst viel zu einem möglichst geringen Preis herauszuholen. Dabei schrecken sie auch nicht vor offener oder verdeckter „Beeinflussung“ zurück. Man übt Druck aus, wenn es möglich und Erfolg versprechend ist. Man nutzt die Wehrlosigkeit der Staaten aus (Mauretanien sowie Senegal und der Fischfang. Seltene Rohstoffe aus dem Kongo, etc.)

EIN WÜRDIGES LEBEN FÜR ALLE UND DIE GROSSFINANZ

Wir müssen endlich begreifen, dass die großen heutigen Herausforderungen und die weltweit ähnlichen Probleme die Kraft einzelner Staaten überschreiten. Wir können diese Aufgaben nur gemeinsam lösen. Wie im privaten Leben kommt es im Zusammenleben der Völker darauf an, das Gemeinsame zu betonen und das Trennende zu überwinden. Bisher war es anders herum. Man betonte das Trennende, den Unterschied. Man war stolz auf die kleinen Abweichungen, die den einen von dem anderen unterscheiden. Die Führenden haben diese Unterschiede immer wieder betont, sicherten sie ihnen doch in gewisser Weise ihre Positionen, ihren Einfluß, ihre Vorrechte.

Die Menschen wünschen sich, in Frieden und Sicherheit ein Leben führen zu können, das würdig und erfüllt ist. Die wenigsten können ihr Leben in weiten Grenzen selbst gestalten. Wir werden in eine ganz bestimmte Umwelt hinein geboren, wachsen in ihr auf und müssen dort unseren Platz finden. Im Rahmen der gegebenen Möglichkeiten machen wir unsere Lebenspläne und versuchen, dem Leben selbst einen Sinn zu geben. Kriege, Krankheit und andere Katastrophen können wir nicht vermeiden. Wenn aber unsere ganze Lebensplanung durch das verantwortungslose Handeln einiger Menschen zerstört wird, dann sind das vermeidbare Entwicklungen. Wenn z. B. die Banken in ihrer Gier den wirtschaftlichen Ruin tausender und abertausender Menschen verursachen oder in Kauf nehmen, dann kann man das nicht als unabänderliches Schicksal hinnehmen. Man vergesse nicht: wir sagen zwar immer „die Banken“, aber das sind Institute, Gebäude. Dahinter stecken immer Menschen. Wir müssen also von Bänkern sprechen. Es sind einige dieser Menschen, die für die 2008 ausgebrochene Wirtschaftskrise und die fatalen Folgen für die Menschen verantwortlich sind. Sie müssen auch die Verantwortung für ihr Handeln übernehmen. Bisher sind sie fast immer ohne Folgen für sich selbst davon gekommen. Statt für den angerichteten Schaden eintreten zu müssen, wurde ihre Misswirtschaft oft noch durch gigantische Abfindungen belohnt. Wenn solche Zahlungen auch vertraglich festgeschrieben waren, so ist doch zu bedenken, ob Passagen nicht sittenwidrig und deshalb unwirksam sind, die hohe Belohnungen auch für den Fall eines Misserfolgs vorsehen.

Da fällt mir eine Frage ein: „Was ist der Unterschied zwischen einem Spieler und einem Bänker?“ Die Antwort: „Der Spieler nimmt sein eigenes Geld.“ - Der Spruch macht den Unterschied deutlich, der zwischen einem Bänker und einem Bankier besteht. Der erste ist vom modernen gierigen, rücksichtslosen Typ, der zweite ist den Prinzipien des Maßhaltens und der Verantwortung verpflichtet.

Die Gesetze, die das Bankenwesen regeln (sollen), müssen schleunigst geändert werden. Banken verdienen auch ohne riskante finanzielle Machenschaften genug. Der Zinssatz, zu dem Banken sich Geld bei der Zentralbank leihen können, beträgt zur Zeit ein Viertel Prozent. Der Zins, den die Banken für Guthaben auf den Konten zahlen, ist manchmal gleich Null. Der Bankkunde muss aber laut einer Mitteilung der Sparkasse vom 30. 09. 2013 für Kontoüberziehungen den Wucherpreis von 17,50 Prozent bezahlen. Das ist 70! (siebzig!) mal mehr, als die Bank selbst für den bei der Zentralbank aufgenommenen Kredit zahlen muss. Die Banktätigkeit wird mit Gebühren honoriert, selbst dort, wo sie voll automatisiert abläuft. Banken müssen wieder solide werden. Wollen sie spekulative Geschäfte machen, dürfen sie in Zukunft nur noch ihr eigenes Geld verwenden, nicht mehr das ihnen anvertraute Geld ihrer Kunden. Bei Verstößen gegen die geltenden Bestimmungen müssen die Verantwortlichen persönlich haften.

Die Industrieländer exportieren nicht nur die von ihnen gefertigten Waren. Sie verkaufen auch ihr technisches Wissen. Das bringt grundsätzlich alle Länder in die Lage, ihre Rohstoffe selbst zu verarbeiten. Dazu braucht es den Aufbau einer heimischen Industrie und einer guten Infrastruktur. Man braucht Straßen, Schulen, Wohnungen, Krankenhäuser, Strom- und Wasserversorgung, ein leistungsfähiges Bildungssystem und vieles mehr. Insgesamt ist es eine gewaltige Aufgabe, die sehr viel Kapital und Anstrengung erfordert.

Leider ist in den Entwicklungsländern die Korruption oft besonders stark verbreitet. Das macht es der unheiligen Dreieinigkeit aus Regierungen, Unternehmen und Banken leicht, die schon erwähnte Schuldknechtschaft der Staaten herzustellen. Der Ausverkauf der Dritte – Welt – Länder kann ohne radikale Abkehr vom gierigen Neoliberalismus nicht verhindert werden.

Die führenden Menschen fühlen sich anscheinend ihren Familien und ihren Sippen viel stärker verbunden und verpflichtet als dem Volk als ganzem. Sie betreiben den Ausverkauf ihrer Länder, um rasch an Geld zu kommen, an möglichst viel Geld. Sie bedienen sich selbst ungeniert auf Kosten der Allgemeinheit und leiten das Geld, das das Land verdient, auf ihre privaten Konten um. Für bedeutsame Investitionen in die Zukunft bleibt nicht genug übrig. Dank verbesserter medizinischer Versorgung überleben mehr Menschen, vor allem Kinder. Die Bevölkerung wächst und mit ihr der Bedarf an Dienstleistungen und Infrastruktur. An der geringen Höhe des Lebensstandards ändert sich für den Großteil der Bevölkerung nichts. Die Lebensbedingungen bleiben im Wesentlichen gleich schlecht.

HUNGER

Wie sieht er aus?

Nicht selten aber wird es schlimmer statt besser. Dann haben die Menschen nicht einmal mehr genug Einkommen, um sich zu ernähren. Nach Schätzung der Weltbank leiden 1,2 Milliarden Menschen unter extremer Armut. Sie haben weniger als 1,25 US-Dollar täglich zur Verfügung. Ein Siebtel der Menschheit hungert. Ein Teil der betroffenen Menschen bekommt nicht genug Kalorien. Sie sind unterernährt, ausgezehrt, vorgealtert, kraftlos. Es sind die Bilder von Hungrigen, die wir alle schon häufig in Berichten über die verzweifelte und trostlose Lage der Unglücklichen gesehen haben. Dann gibt es aber auch diejenigen, die nicht so auffallend sind und dennoch mangelernährt. Das bedeutet, dass ihnen wichtige Nahrungsstoffe zu einer normalen Entwicklung und zu einem gesunden Leben fehlen. Es sind besonders Vitamine, Eiweiss und Mineralstoffe, die fehlen und zu schwerwiegenden Entwicklungsstörungen führen. Besonders stark leiden die jungen Kinder darunter. Der Mangel führt oft zu lebenslangen Schäden, die die geistige Entwicklung stören und auch später nicht mehr ausgeglichen werden können. Die früh Geschädigten können im Lebenskampf kaum bestehen.

Betroffen sind vor allem die Bevölkerung in den Elendsvierteln der Großstädte und die Kleinbauern, die unter dem Einfluss von Klimawandel und dem Druck des Kapitals ihre Selbstversorgung nicht mehr aufrecht erhalten können. Der Ertragreichtum der kleinbäuerlichen Landwirtschaft ist in den Entwicklungsländern gering. Zu sehr hängt das Ergebnis auf den kleinen Flächen von der Qualität des Bodens und des Saatguts ab und von der Unberechenbarkeit des Klimas, insbesondere von der Menge, Form und Zeit der Niederschläge. In diesen Klimazonen hat sich der Klimawechsel stärker ausgewirkt als in Europa. In den entwickelten Landwirtschaften lassen ausgewählte Sorten sowie der Einsatz von Pflanzen- und Insektenschutzmitteln, Düngung und Bewässerung wesentlich höhere Erträge bei geringerer Abhängigkeit von den natürlichen Gegebenheiten zu. Für diese Art Landwirtschaft braucht man jedoch viel Energie, Wasser und Kapital. Die Landwirtschaft weltweit verbraucht ein Viertel des gesamten Energiebedarfs.

Außerdem haben die Landwirtschaften der entwickelten Länder den Vorteil, gute Verkehrswege und Lagermöglichkeiten zu besitzen. Nach Untersuchungen der FAO (Food and Agrculture Organization of the United Nations = Welternährungs- und Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen) geht in den Entwicklungsländern über ein Viertel der Ernten durch Klimaeinflüsse und Schädlinge verloren.

Der letzte Weltkrieg mit den fatalen Folgen für die Zivilbevölkerung, zu denen vor allem der Hunger zählte, führte zu der Allgemeinen Menschenrechtserklärung durch die Vereinten Nationen. Der Artikel 25 verbrieft das Recht der Menschen auf Nahrung, zu dem auch die ausreichende Versorgung mit Trinkwasser gehört. Als man sich mit der Frage des Hungers näher beschäftigte, stellte sich schnell heraus, dass nicht irgendein Schicksal für den Hunger verantwortlich ist, sondern dass er nur vom Handeln der Menschen abhängt. Man begriff, dass die Versorgung der Menschen mit ausreichend viel Nahrung und sauberem Wasser eine Aufgabe und Pflicht der Staaten ist und nicht privatwirtschaftlicher Tätigkeit. Der Staat muss die Möglichkeiten schaffen und garantieren, die es den Menschen erlauben, ihre Nahrungsmittel in ausreichender Menge und Vielfalt herzustellen, zu verteilen und zu einem erschwinglichen Preis zu verkaufen. Der Staat muss über entsprechende Investitionen und Subventionen dafür sorgen, dass alle Menschen regelmäßig ein angemessenes und ausreichendes Essen haben. Dazu müssen aber die monopolistischen Stellungen der Nahrungsmittelkonzerne beseitigt werden, die die Märkte für Saatgut, Dünger sowie Schädlingsbekämpfungsmittel und die Nahrungsmittel in Produktion und Vertrieb beherrschen.

Selbstdarstellung der Konzerne

Stellen die Großkonzerne, die eine so gewichtige Rolle bei der Nahrungsmittelherstellung spielen, eine Bedrohung dar? Die Selbstdarstellung der Konzerne sieht etwa so aus: „Die Menschheit wächst ständig. Mittlerweile leben sieben Milliarden Menschen, bis 2050 sollen es neun bis zehn Milliarden werden. In den nächsten 20 Jahren müssen so viele Nahrungsmittel erzeugt werden, wie in den vergangenen 8000 Jahren zusammen (Jason Clay von dem WWF). Das kann die herkömmliche Landwirtschaft nicht schaffen. Es geht nur mit einer Industrialisierung der Forst- und Landwirtschaft und der Essensherstellung. Das aber erfordert nicht nur ein hoch entwickeltes Wissen. Man braucht dazu auch neue Pflanzensorten, Pestizide und Insektizide zusätzlich zu großen Mengen an Dünger, Maschinen und Energie. Außerdem kann ein industrieller und damit rationeller Anbau nur auf großen zusammenhängenden Flächen erfolgen. Um alle Voraussetzung zu schaffen, braucht man so große Kapitalmengen, dass die herkömmliche Landwirtschaft das nicht leisten kann. Die Mechanisierung der Land- und Forstwirtschaft in Verbindung mit den Fortschritten in der Pflanzenzucht und der Industrialisierung der Tierhaltung hat zu einem gewaltigen Produktiosanstieg geführt. In den Industrieländern sind die Nahrungsmittel so billig geworden, dass ein Haushalt in Europa nur noch etwa 15 Prozent seines Einkommens für Nahrungs- und Genussmittel ausgibt. 1970 waren es noch 30 Prozent.“ - Dies alles zeige doch, dass der eingeschlagene Weg der richtige sei, lautet der selbstzufriedene Schlusssatz.

Überprüfung der Aussagen

Eine so rundum positive Bilanz fordert eine Überprüfung der Aussagen geradezu heraus. Fraglos ist die Nahrungsmittelproduktion gewaltig angestiegen, seitdem wissenschaftlich – technische Möglichkeiten dafür entwickelt und eingesetzt werden. Bis vor hundert Jahren wurde die Landwirtschaft in etwa so betrieben wie schon Jahrtausende zuvor. Zwar wurde schon 1842 der erste künstliche Dünger hergestellt, aber erst das 1913 entwickelte Haber – Bosch – Verfahren erlaubte die Massenherstellung von Stickstoffdünger. Zur Herstellung von einem Kilogramm Dünger braucht man ein Liter Erdöl oder die entsprechende Menge Erdgas. Allerdings gelangt gut die Hälfte des Kunstdüngers nicht in die Pflanzen sondern in die Gewässer, die dadurch überdüngt werden und die Grundwasserqualität mindern. Ohne Kunstdünger lassen sich die Monokulturen nicht anbauen. Ohne ihn ist also die angepriesene großflächige Anbauweise nicht möglich. Die modernen Pflanzensorten entwickeln sich ohne entsprechende Düngung nicht ausreichend.

Aus den bestehenden Kultursorten wurden Pflanzen gezüchtet, die für die Mechanisierung besser geeignet waren, besser auf Kunstdünger und Bewässerung ansprachen und höhere Erträge brachten. Das führte zu Hybridmais in den USA, der dort heute fast ausschließlich angebaut wird. Hinzu kamen sehr ertragreiche Hybridformen von Reis und Weizen. Allerdings haben die Hybridformen die Fähigkeit zur Selbstreproduktion verloren. Sie müssen immer wieder neu gezüchtet werden. In den Entwicklungsländern stieg der Ertrag pro Hektar Anbaufläche durch diese Neuerungen in der Zeit von 1960 bis 1990 auf das Doppelte. An diesem Ergebnis war auch der reichliche Einsatz von Unkraut- und Schädlingsbekämpfungsmitteln beteiligt, die auf der Basis von Erdöl hergestellt werden.

Die Produktionssteigerung war nicht möglich ohne eine gleichzeitige Mechanisierung der Landwirtschaft. An die Stelle von Menschen und Tieren traten in immer größerem Umfang Maschinen. Das veränderte die Landwirtschaft nachhaltig. Maschinen können auf großen Feldern besser und rationeller eingesetzt werden. Sie ermüden nicht und können rund um die Uhr arbeiten. Große Betriebe können sich die Maschinen eher leisten als mittlere oder kleine. Für die maschinelle Bearbeitung sind Mischkulturen nicht geeignet. Deshalb setzen sich Monokulturen durch. Diese sind aber gegen Schädlinge anfälliger. Die industrielle Nahrungsmittelherstellung benötigt nicht mehr so viele Arbeitende. Die Zahl der in der Landwirtschaft Beschäftigten sank. In Deutschland arbeiten nur noch 2,3 Prozent aller Beschäftigten in der Landwirtschaft. Die kleineren Betriebe können sich gegen die Agrargiganten nicht behaupten.

Tierhaltung

Auch die Tierhaltung veränderte sich dramatisch. Früher konnte ein Bauer nur so viele Tiere halten, wie er von seinem Betrieb ernähren konnte. Die modernen Landwirtschaftsmethoden erzeugten Überschüsse, die zu Tierfutter verarbeitet wurden. Dadurch konnten jetzt Rinder, Schweine und Hühner in riesigen Mastanlagen schneller und billiger gemästet werden. Heute wird das meiste Fleisch in solchen Mastanlagen produziert, weltweit ein Drittel des Geflügels und die Hälfte des Schweinefleischs, letzteres in Deutschland zu über 90 Prozent. Dabei nimmt man in Kauf, dass die Tiere unter quälerischen Bedingungen ihr Leben hinbringen müssen. Rinder und Schweine sind Paarhufer und brauchen weiche Böden. Damit die Ställe, die sie lebenslang nicht verlassen können, leichter zu säubern sind, stehen sie auf Spalt- oder Betonböden, bekommen dadurch schmerzende Hufe, entzündete und geschwollene Knie, verformte Füße. Um den Fleischansatz zu fördern, werden Hormone gespritzt. Um Krankheiten vorzubeugen und zusätzlich den Fleischzuwachs zu fördern, verabreicht man den Tieren Antibiotika. Solche Behandlung lässt die Gefahr zunehmen, dass sich Stämme von Krankheitserregern entwickeln, die gegen die heutigen Antibiotika widerstandsfähig sind. Dann sterben Menschen und Tiere an Infektionskrankheiten, die bisher als sicher beherrschbar galten.

Weil sich die gewaltigen Milchleistungen von 10.000 bis 15.000 Litern pro Kuh und Jahr nur durch die Gabe von Kraftfutter erreichen lässt, bekommen die Tiere Weizen, Mais und Soja. Die dazu benötigte Ackerfläche macht ein Drittel der bebauten Fläche aus. Ein Viertel des Landes sind Weiden. Nur ungefähr die Hälfte des in der Welt geernteten Getreides dient direkt der menschlichen Ernährung. Die andere Hälfte wird zu Tierfutter oder Treibstoff, geht durch Klima und Schädlinge verloren oder landet auf dem Müll. Im Amazonasgebiet wurden neun Zehntel der gerodeten Fläche zu Weideland für Rinder. Das waren in den letzten zehn Jahren zehn Millionen Hektar Regenwald. Die Abholzung und Brandrodung des Regenwaldes fördert die globale Klimaerwärmung. Die Darmgase und Rülpser der Tiere setzen Methangas frei, das zu den wirkungsvollsten Klimakillern zählt. Zu beachten ist auch der Wasserverbrauch. Während man für die Produktion von einem Kilogramm Weizen etwa 1300 Liter Wasser benötigt, braucht man für die Produktion von einem Kilogramm Rindfleisch 15000 Liter Wasser. Für die Produktion von Fleisch braucht man sieben Mal so viel Agrarfläche wie für den Anbau derselben Menge Getreide.

Weltweit werden genügend Nahrungsmittel produziert, um die gesamte Menschheit ausreichend zu ernähren. In den reichen Industrieländern gibt es Nahrung im Überfluss. Fleisch war früher ein Luxusgut, sein Verzehr oft nur einmal wöchentlich zu bezahlen. Heute ist es so billig, dass jeder Einwohner Deutschlands im Durchschnitt 60 Kilogramm davon pro Jahr vertilgt, also 160 Gramm pro Tag. Die Gesundheitsexperten empfehlen eine Obergrenze von 20 Kilogramm pro Jahr.

So sieht die Erfolgsbilanz der industriellen landwirtschaftlichen Produktion aus. Man kann nicht uneingeschränkt stolz darauf sein. - Dann ist da auch die hässliche, bedrohliche Schattenseite. Es gibt genug Nahrungsmittel, berechnen die Wissenschaftler. Und dennoch hungert eine Milliarde Menschen, jeder siebte Erdenbürger also. Woran liegt es?

URSACHEN FÜR DEN HUNGER

Die Nahrung aus den Überschussgebieten erreicht die Mangelgegenden nicht in ausreichender Menge. Eigentlich ist der Warentransport über große Entfernungen kein Problem. Die Kosten dafür sind niedrig. Aber dennoch wird aus der Nahrungsmittelversorgung der armen Bevölkerung kein Geschäft. Sie kann einfach nicht genug zahlen. Die ärmsten Menschen müssen rund 70 Prozent ihres Einkommens für Lebensmittel ausgeben. Steigen die Preise ein wenig, werden Nahrungsmittel unbezahlbar. Und die Preise sind in den letzten Jahren stark gestiegen. Die Angaben dazu schwanken, aber man ist sich darüber einig, dass sich die Getreidepreise seit 2007 verdoppelt haben, teilweise noch stärker angestiegen sind. Viele Beobachter machen die Spekulation mit den Agrarrohstoffen für einen erheblichen Teil des Preisanstiegs verantwortlich. Aber Nahrung ist keine Ware wie irgendeine andere. Bei den üblichen Spekulationsgeschäften ist der Anleger Gewinner oder Verlierer. Bei Spekulationen auf Nahrungsmittelpreise entscheidet sich das Schicksal von Millionen Menschen. Wer Geld hat, hat auch zu essen. Wer kein Geld hat, gerät in tiefstes Elend oder verhungert.

Die Banken haben über ihre Anlagefonds mit den Wetten auf die Entwicklung von Nahrungsmittelpreisen viel Geld verdient. Nach einer Mitteilung von OXFAM (Oxford Commitee for Famine Relief) verwalten Allianz und Deutsche Bank über zehn Milliarden Euro Investitionskapital für Spekulationen auf Agrarpreise. Eine Reihe von Banken zieht sich aus diesem unmoralischen Geschäft zurück. Allgemein geächtet und verhindert wird es aber nicht.

Spekulative Investitionen in die Landwirtschaft geschehen auch in der Form von Landkäufen (Land Grabbing). Investoren kaufen große Wald- und Agrarflächen, zum Beispiel in Brasilien. Der Regenwald wird gerodet und in riesige Soja-, Mais-, Ölpalm- und Zuckerrohrplantagen verwandelt. Die Kleinbauern werden zum Verkauf ihres Besitzes gezwungen. Um sie so weit zu bringen, ist jedes Mittel recht. Die Bauern verlieren ihre Lebensgrundlage. Sie müssen sich ihr Überleben verdienen als recht- und heimatlose Wanderarbeiter, oft unter sklavenähnlichen Bedingungen. Vor allem auf den Zuckerplantagen werden die Arbeiter wie Sklaven gehalten. Sie müssen bis zum Umfallen arbeiten, bekommen nur minderwertige Nahrung und kümmerliche Behausung, wird berichtet. Sie werden von bewaffneten Sicherheitstrupps bewacht. Wer nicht mehr arbeiten kann oder fliehen will, wird erschossen.

Wenn die Böden ausgelaugt sind und sich der Anbau von Kulturpflanzen nicht mehr lohnt, werden die Felder verkauft und zu Weideland gemacht, auf dem Rinder gehalten werden. So wird aus 90 Prozent der gerodeten Fläche Weideland. Die Produktion von Fleisch und Agrarprodukten ist nicht für die Bevölkerung bestimmt, sondern für den Weltmarkt.

Auch in Europa setzt sich diese Form von Agrarindustrie immer stärker durch, im Wesentlichen lautlos. Auch hier orientieren sich die Investoren am internationalen Markt, nicht an den Bedürfnissen der Bevölkerung. Kleine und mittlere landwirtschaftliche Betriebe verschwinden. So gehören heute schon zwei Drittel der Agrarfläche Brandenburgs Agrarunternehmen, die jeweils mehr als 5000 Hektar Land besitzen. Auf diesen großen Flächen werden Monokulturen angelegt, zum Beispiel Mais für Biogasanlagen.

Die Nutzung der riesigen Flächen zielt darauf ab, den Investoren eine möglichst große Rendite zu bescheren. Sie richtet sich gegen die einheimische Bevölkerung, weil sie große Teile des bewirtschaftbaren Bodens der Nahrungsmittelproduktion entzieht und den Bauern ihre Lebensgrundlage nimmt. Besonders ausgeprägt sind diese „Nebenwirkungen“ der industrialisierten Landwirtschaft in den Ländern der Dritten Welt, aber zum Beispiel auch in Rumänien.

Der Hunger und die Angst vor Hunger führen dazu, dass die Menschen viele Kinder haben. Wer sorgt für die Eltern, wenn sie es selbst nicht mehr können? Für diese Menschen gibt es kein Sozialsystem mit Krankenkassen und Altersversorgung. Nur ihr eigenen Kinder unterstützen sie im Bedarfsfall. Aber auch die Kinder werden arm sein, können sich also fast nichts vom Munde absparen, wenn sie den Eltern helfen wollen. Kleine Beiträge können ausreichen, wenn jedes Kind gibt, was es kann. Es kommt mehr zusammen, wenn zehn Kinder unterstützen und nicht nur zwei. - Die Einführung eines Alterssicherungssystems ist unumgänglich, will man das Bevölkerungswachstum verlangsamen.

Nahrungsmittel, die aus den reichen Staaten ausgeführt werden, erhalten kräftige Subvenbtionen. Diese Zahlungen machen es möglich, die exportierten Güter in den Ländern der südlichen Halbkugel so billig anzubieten, dass die einheimischen Erzeuger mit diesen Dumpingpreisen nicht konkurrieren können. Sie müssen ihre Betriebe schließen und verlieren damit ihre Existenzgrundlage. Sie werden zu Hungernden.

Es ergibt sich eine gewisse Widersprüchlichkeit. Einerseits gelangen die im Überschuss produzierten Nahrungsmittel nicht zu den Hungernden. Das liegt nicht selten an den fehlenden Transportmöglichkeiten innerhalb der betroffenen Länder, an einer mangelnden Infrastruktur also. Andererseits vernichten die zu Niedrigstpreisen angebotenen importierten Nahrungsmittel die einheimische Wirtschaft der Kleinbauern. Ein Weg aus dem Dilemma wäre, dass die jeweiligen Staaten die Überschüsse aus der Produktion ihrer Kleinbauern zu Garantiepreisen aufkaufen. Die importierten Waren dürfen nicht unter diesem Preis angeboten werden. Gegebenenfalls könnten die Regierungen der jeweiligen Staaten bei dem Aufkauf der Überschussproduktion von den reichen Ländern in Form einer zweckgebundenen, nicht zurückzahlbaren Entwicklungshilfe unterstützt werden. Für haltbare Agrarprodukte sollten gute Lagermöglichkeiten geschaffen werden, um für eventuelle Nahrungsmittelengpässe vorzusorgen. Gleichzeitig müssen die Überschussproduktionen der Industrieländer möglichst weit verringert werden, auch durch den Abbau von bisher gewährten Subventionen.

Agrotreibstoffe

Um den Edölverbrauch zu senken und unabhängiger von den Öl produzierenden Staaten zu werden, verfiel man auf die Idee der Agrotreibstoffe. Damit ist gemeint, dass man aus Pflanzen Alkohol und Diesel herstellt, wobei der Alkohol dem Benzin zugemischt wird. Das wurde der Bevölkerung als geniale Lösung des Öl- und Klimaproblems angepriesen. Hier habe man nun die Form der Energiegewinnung gefunden, die sich nicht schädlich auf das Klima auswirkt, weil das ausgestoßene Kohlendioxid aus Pflanzen stamme, die bei erneutem Wachstum das Kohlendioxid wieder aufnehmen. Ein perfektes Recycling also.

Erstaunlich ist dabei, dass alle, die von dieser Lösung schwärmten, einige Tatsachen vergaßen.

Sie dachten zum Beispiel nicht an den Wasserverbrauch bei der Herstellung von Bioalkohol. Überall auf der Welt wird das Trinkwasser knapp, besonders in der südlichen Hemisphäre. Die WHO geht davon aus, dass etwa ein Drittel aller Menschen nicht über gesundes Trinkwasser zu einem erschwinglichen Preis verfügt. Dadurch bekommt die Feststellung ein besonderes Gewicht, dass man für die Produktion eines Liters Bioalkohol 4000 Liter Wasser braucht. Die EU – Gesamtproduktion an Bioethanol, auch Bioalkohol genannt, betrug 2008 2,8 Milliarden Liter, 2011 in Deutschland 0,57 Millionen Tonnen, entsprechend 718.200.000 Litern (Quelle: Wikipedia). Ethanol wiegt 0,789 g/cm³. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass man sowohl bei dem Anbau der Pflanzen als auch bei der Herstellung von Ethanol zusätzliche Energie benötigt. Dadurch ergeben sich negative Endergebnisse hinsichtlich der Kohlendioxid- und Klimabilanz.

Noch ungünstiger wird das Gesamtbild der Biotreibstoffherstellung, wenn man alle anderen Folgen mit einbezieht. Sie bestehen in dem schon erwähnten Verlust von Agrarfläche für die Nahrungsmittelproduktioin, dem Verbrauch riesiger Süßwassermengen, der Abholzung der Wälder und der Verelendung der ansässigen Bevölkerung. Nicht zu vergessen ist das Verschwinden vieler Tier- und Pflanzenarten durch die Vernichtung der Wälder und ganzer Landschaften. Die Existenz des größten Feuchtgebietes auf der Erde, des Pantanal in Brasilien, ist durch die vorrückende Agrarindustrie bedroht. - Aber eine rasante Ausweitung dieses Geschäfts ist längst im Gange. Nach einer Voraussage des Max – Planck – Institus für Meteorologie werden allein zur Vergrößerung des Zuckeranbaus bis 2020 weitere sechs Millionen Hektar Urwald gerodet.

Entwicklung der Dritten Welt

Wo die Situation anders ist, wo die Eliten sich um das Volk und seine Lebensbedingungen kümmern, werden auch Fortschritte erzielt, trotz aller Schwierigkeiten. Die klugen Köpfe werden gefördert und zum Teil zur Ausbildung ins Ausland geschickt. Wenn diese dann mit ihren Kenntnissen und Fähigkeiten nach Hause kommen, können sie Produktionsstätten aufbauen, die Methoden der Lebensmittelgewinnung verbessern und für gesunde Lebensbedingungen sorgen. Sie können nunmehr die gleichen Produkte herstellen wie ihre Lehrländer. Damit bedienen sie den einheimischen Markt ebenso wie den Weltmarkt. Wozu ein leistungswilliges Volk fähig ist, lässt sich am Beispiel Chinas ablesen. Es schaffte den Aufstieg vom Entwicklungsland zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt in nur rund 70 Jahren. Aber bisher gelang es nur wenigen Ländern, sich aus der Lage eines Entwicklungslandes herauszuarbeiten.

Die Länder aber, die erfolgreich produzieren für den einheimischen Markt, verkleinern damit automatisch die Absatzmöglichkeiten für Importeure. Produzieren sie mehr als für den Bedarf im eigenen Land, werden sie für die Industriestaaten zu Konkurrenten auf dem Weltmarkt. Dagegen richten diese Schutzzölle ein. Man kann den Aufstieg der Entwicklungsländer auch dadurch bremsen, dass man ihre qualifiziertesten Menschen abwirbt. Gleichzeitig kann man diese Fachleute zur Entwicklung der eigenen Wirtschaft sehr billig einkaufen, denn die gesamten Kosten für Erziehung und Ausbildung hat das Ursprungsland getragen. Es gibt keine irgendwie geartete Form der Ausgleichszahlung, der Ablöse im Fussballprofisport entsprechend. Es ist eine ganz legale, häufig praktizierte Form des Diebstahls. Beides erklärt vielleicht mit, warum die Entwicklung in den Entwicklungsländern so zögerlich verläuft. Die Industrieländer wollen sich die Konkurrenz vom Leibe halten.

Saatgutmonopol

Die Großkonzerne legen ihre gierige Hand aber nicht nur auf die Länder, um dort in der beschriebenen Weise produzieren zu können. Sie wollen die gesamte Kette der Ernährung von der Saat über die Düngung, Schädlingsbekämpfung, Ernte und Essensherstellung in ihren Besitz bringen. So erstaunt es nicht, dass sie sich der Herstellung von Saatgut verschrieben haben. Schließlich geht ein guter Teil des Erfolgs der industriellen Landwirtschaft darauf zurück, dass für die Monokultur geeignete Pflanzen zur Verfügung stehen. Das Saatgut ist entscheidend für das Ernteergebnis, heute wie ehemals. Die Gesetze im Hinblick auf das Saatgut haben sich in der letzten Zeit sehr geändert. Früher haben die Bauern einen Teil ihrer Ernte als Saatgut für die nächste Aussaat aufgehoben. Heute dürfen die Bauern ihr Saatgut nicht ohne Weiteres verkaufen. Es muss behördlich zugelassen sein. Diese als Gesetz formulierte Forderung entstand nach dem Krieg und sollte helfen, die Bevölkerung mit sicheren Nahrungsmitteln zu versorgen. Seitdem haben sich die Lebensbedingungen fundamental verändert, aber das Gesetz hat überlebt. Es ist längst überholt und begünstigt einheitliche Industriesorten, nicht die Vielfalt bäuerlichen Saatguts. 70 Prozent der Sorten sind bereits verschwunden. Damit diese fatale Entwicklung nicht weitergeht, fordern viele Fachleute neue Gesetze, die die Artenvielfalt garantieren. Eine Ausnahme von dem Verbreitungsverbot gibt es für Bio – Sorten. Pflanzensorten, die schon länger angebaut werden, haben durch ihr Überleben ihre Tauglichkeit und Unbedenklichkeit bewiesen. Nur neue, genveränderte Sorten müssen diesen Beweis erst noch erbringen. Sie müssten ein aussagekräftiges Prüfverfahren durchlaufen, bevor sie von einer unabhängigen, nicht fremdfinanzierten Behörde ihre Zulassung als Lebens- und Futtermittel erhalten.

Diese Form der Zulassung wurde von der EU – Kommissioin vorgeschlagen. Die Ausschüsse für Umwelt und Landwirtschaft hatten dem EU – Parlament empfohlen, dieses Gesetzeswerk abzulehnen. Bei der Abstimmung waren 650 Abgeordnete gegen das geplante Gesetz und nur 15 Abgeordnete dafür. Es bleibt abzuwarten, wie die EU – Kommission sich nun verhält.

Die Zulassung der Sorten sollte international erfolgen. Das bedeutet, dass die Pflanzen irgendwo geprüft werden können, nicht unbedingt in dem Raum, für den sie vorgesehen sind. Wenn eine Sorte erst einmal anerkannt ist, können die Züchter einen Sortenschutz erhalten, eine Art Patent. Damit bekommen sie das Recht, dass nur sie diese Sorte vermarkten dürfen. Die Bestimmungen, nach denen zugelassen wird, werden von den Saatgutkonzernen und der Nahrungsmittelindustrie festgesetzt. Zehn Großkonzerne, unter ihnen Monsanto und Bayer, kontrollieren zwei Drittel des Weltmarkts. Sie halten Patente auf genmanipulierte Züchtungen. Sie beanspruchen deren ausschließliche Verwertung in jeder Form.

Patentierte Pflanzen

Die als ausschließliches Eigentum betrachteten veränderten Pflanzen sind keine Neuschöpfungen. Sie entstehen dadurch, dass Wissenschaftler Pflanzen verändern, die Allgemeingut sind. Gene werden lediglich neu kombiniert. Wenn dieses Prinzip, das die Konzerne erfunden haben, allgemein angewendet würde, ergäbe es Verhältnisse, die niemand mehr dulden könnte. Stellen Sie sich vor, dass während Ihres Urlaubs in Ihrer Abwesenheit jemand Ihrem Haus eine ganz neue Fassade gibt und das Haus im Inneren umbaut. Folgt man der Konzernlogik, dann gehörte es jetzt und unwiderruflich demjenigen, der den Umbau vornehmen ließ. Anders gehen die Wissenschaftler mit den Pflanzen nicht um, wenn sie einer Mais-, Weizen-, Reis- oder sonstigen Pflanze die Gene anderer Pflanzen einbauen. Nebenbei stellt sich die grundsätzliche Frage, ob jemandem ein Lebewesen überhaupt so vollkommen gehören kann wie etwas Unbelebtes. Auch bei Züchtungen in der klassischen Weise handelt es sich nur um die Kombination bereits vorhandenen Allgemeinguts. Das ist keine ausreichende Basis für so weit gehende Besitzansprüche. Dass die Züchter das Ergebnis ihrer Arbeit auch selbst vermarkten wollen, es selbst verkaufen wollen, ist ein ganz normaler Vorgang. Patentieren heisst aber, dass man Nachzüchtungen durch andere verbieten kann, die nichts weiter machen würden als die, die das Patent beanspruchen. Sie benutzen die vorhandenen Pflanzen als Ausgangsmaterial und setzen allgemein bekannte Verfahren zur Züchtung ein. Patentansprüche dieser Art sind grundsätzlich abzulehnen. Das ganz besonders große öffentliche Interesse daran, dass Allgemeingut auch Allgemeingut bleibt, wurde in der Entscheidung für die Patentierbarkeit von Lebewesen nicht berücksichtigt.

Kleinbauern

Die Bauern werden gezwungen, nur die zugelassenen Sorten anzubauen. Das verursacht Kosten für den Einkauf von Saatgut, Düngung und Schädlingsbekämpfungsmitteln. Alle diese Produkte sind in der Hand der Konzerne, die die Preise bestimmen. Kleine Bauern können das nicht mehr bezahlen. Wenn die Landwirtschaft ihr einziges Einkommen ist, sind sie wirtschaftlich bald am Ende. Sie verlieren dann auch ihre Höfe und jede Lebensperspektive. Viele Kleinbauern haben sich in dieser Lage aus Verzweiflung das Leben genommen.

Längst ist bewiesen, dass kleinere landwirtschaftliche Betriebe die einheimische Bevölkerung besser mit Nahrungsmitteln versorgen als die großen Konzerne. Das jahrtausendealte Recht auf eine eigene Saatgutherstellung muss wieder hergestellt werden. Was geschieht, sollte die Lieferung von industriell gefertigtem Saatgut, von Dünger, Herbiziden und Pestiziden aus irgend einem Grunde nicht möglich sein? Die lokale Bevölkerung verfiele dem Hunger. Einer solchen Möglichkeit muss auf alle Fälle vorgebeugt werden.

Kleinbäuerliche Landwirtschaft zeichnet sich durch eine ganz andere Einstellung zu Boden und Landschaft aus. Sie ist bemüht um eine dauerhafte, gute Bewirtschaftung des Bodens, nicht um kurzfristigen hohen Gewinn. Der Staat muss in biologisch ausgerichtete Forschung investieren, der Bauer wieder Herr über sein Saatgut werden. Die kleinbäuerliche Landwirtschaft ist der Garant für eine sichere, nachhaltige Versorgung mit Nahrung.

Freihandelszonen

In diesem Zusammenhang sei noch einmal darauf hingewiesen, dass auch die Getreideproduktion durch die Großerzeuger häufig nicht für die einheimische Bevölkerung bestimmt ist, sondern für den Export in die reichen Länder. Um das Verfahren für sie noch einträglicher zu machen, haben sie sich das Prinzip der Freihandelszonen ausgedacht.

Bei der Einrichtung von Freihandelszonen vereinbaren die Vertragspartner die Abschaffung sämtlicher Zölle und den uneingeschränkten Warenverkehr zwischen den Staaten. Genau so uneingeschränkt möglich wird dann die Betätigung in den Bereichen Bildung und Kultur. Ausländer können dann zum Beispiel in den jeweils anderen Ländern Universitäten eröffnen und die gegebenenfalls für solche Einrichtungen bestehenden Förderungen erhalten. Staatliche Universitäten dürften gegenüber den privaten nicht bevorzugt werden. Damit würden öffentliche Hochschulen genauso teuer wie private. Die Folgen einer solchen Entscheidung lassen sich in Chile gut studieren.

Theater, Opern- und Konzerthäuser mit ihren Ensembles werden vom Staat finanziell unterstützt, weil wir Europäer diese Formen der Hochkultur bewahren möchten. Sie sind im wirtschaftlichen Sinn unrentabel. Dasselbe gilt für den europäischen Film. Sollte das Freihandelsabkommen in der vorgesehenen Form Wirklichkeit werden, bekämen alle nordamerikanischen Betreiber von Musicals und alle Filmproduzenten das Recht auf die gleiche finanzielle Unterstützung. Das wäre nicht mehr zu bezahlen. Also müssten wir Europäer unsere Theater, unsere Opern- und Konzerthäuser schließen und die europäische Filmherstellung beerdigen. Das kann aber von Kulturnationen niemals gut geheißen werden.

Ein ähnliches Schicksal würde den öffentlich – rechtlichen Sektor bei Radio und Fernsehen betreffen. Auch die Buchpreisbindung, die die Vielfalt der verlegerischen Landschaft schützt, würde verschwinden.

Konzerne könnten umstrittene Technologien wie das Fracking durchsetzen, auch gegen den Willen und die bestehenden nationalen Gesetze eines Landes. Investitionsabkommen mit den schon beschriebenen Gefahren können vereinbart werden. Die Befürworter solcher Abkommen rechnen vor, wie alle aus dem Abkommen Nutzen ziehen, Unternehmen ebenso wie Verbraucher. Neue Arbeitsplätze würden ebenfalls geschaffen, versprechen sie.

Die Befürworter verschweigen aber, dass jede Liberalisierung dieser Art auch Verlierer hervor bringt. Man richte den Blick auf das Freihandelsabkommen, das zwischen den ungleichen Partnern

USA und Mexiko geschlossen wurde. Greifen wir einen Bereich des Abkommens heraus. Früher hatte der Staat Mexiko den Kleinbauern den Mais zu einem Festpreis abgekauft. Mit dem Freihandelsvertrag war das nicht mehr möglich. Der hoch subventionierte US – Mais wurde zu Preisen in Mexiko verkauft, zu denen die Mexikaner ihn nicht produzieren konnten. Die Bauern konnten ihren überschüssigen Mais nicht mehr verkaufen. In zehn Jahren verließen zwei Millionen Kleinbauern ihre Betriebe und ihre Dörfer. Sie wanderten ab in die Großstädte oder versuchten, sich in den USA ein neues Leben aufzubauen.

In Südkorea entwickelt sich eine ähnliche Situation wie in Mexiko. Heute erzeugen die Südkoreaner mehr Reis, als sie essen. Dadurch fällt der Reispreis.Die Welthandelsorganisation zwingt den Staat, Reis aus den USA, Japan und Ägypten zu importieren. Das treibt den Preis für Reis in Südkorea noch weiter nach unten. Der südkoreanische Staat kauft den Bauern ihre Reisernte zu einem Garantiepreis ab. Aber wenn das Freihandelsabkommen in Kraft tritt, wird es diesen Ausweg für die Bauern nicht mehr geben. Es wird ihnen genau so gehen wie den Kleinbauern in Mexiko. Nur gibt es keinen wirtschaftlich starken Staat in ihrer Nähe, in den sie auswandern könnten.

Bei den Ankündigungen, wie positiv sich Freihandelsabkommen auswirken, wird darauf hingewiesen, dass die daran teilnehmenden Partner Gewinne machen werden. Gesamtwirtschaftlich mag das stimmen. Aber schon, wenn es um die Arbeitsplätze geht, heisst es nicht mehr „wird“, sondern nur noch „kann“. Niemand garantiert, dass Arbeitsplätze nicht verloren gehen. Der Staat muss seine Bürger und deren Lebenssicherheit schützen. Sollen Verträge geschlossen werden, die diese Grundlagen gefährden können, muss man von solchen Plänen zurücktreten.

Produktionsanreize

Der Technologietransfer, die Übertragung von Kenntnissen also, sorgt dafür, dass bei der Qualität der hergestellten Produkte kein großer Unterschied bestehen muß. Der Kampf um Absatzmöglichkeiten folgt, wenn nicht über die Qualität, dann über den Preis. Das Ziel ist, möglichst viel zu verkaufen und dabei einen möglichst großen Gewinn machen. Das bedeutet, man versucht, möglichst billig einzukaufen und möglichst teuer zu verkaufen. Der Verbraucher ist bemüht, für sein Geld möglichst viel zu bekommen. Er sucht also nach den billigeren oder billigsten Angeboten, getreu dem Werbespruch einer großen Handelskette: „Geiz ist geil“. Diesem Wunsch müssen Produktion und Handel entsprechen.

Muß man mit dem Preis herunter gehen, will man wenigstens die verkaufte Menge erhöhen. Es ist das Prinzip der Discounter. Solche Verhältnisse führen zum Kostendruck bei den Produzenten, bei denen der größte Kostenfaktor die menschliche Arbeit ist. Will man die Produktionskosten senken, hat man verschiedene Möglichkeit. Man kann billiges Ausgangsmaterial wählen, kann möglichst niedrige Löhne zahlen und man kann mit möglichst wenig Menschen produzieren. Die Einsparmöglichkeiten lassen sich leicht miteinander kombinieren.

Sind aber immer weniger Menschen in Lohn und Arbeit oder bekommen sie immer weniger Geld für ihre Tätigkeit, geht die Kaufkraft zurück. Man kann sich nicht mehr viel leisten. Der Drang zum Billigprodukt wird größer. Der Konsum nimmt ab. Die Produktion muß entsprechend verringert und weiter verbilligt werden. Nun braucht man noch weniger Beschäftigte. Damit ist die nächste Runde der wirtschaftlichen Abwärtsspirale eingeleitet.

Konsum-Menschen

Die weltweit tätigen Unternehmen sind Wirtschaftsunternehmen. Die Globalisierung hat neben den wirtschaftlichen Auswirkungen auch einen großen Einfluß auf die Kulturen der Völker. Der von Herstellern und Händlern gewünschte, auf Konsum ausgerichtete westliche Lebensstil soll weltweit verbreitet werden. Die ständige Unzufriedenheit mit dem, was man hat und was man ist, soll lebensbeherrschende Grundeinstellung werden. Alle sollen zu dem Glauben bekehrt werden, durch den Erwerb materieller Güter könne man glücklich werden. Man müsse nur das richtige Produkt besitzen. Welches das ein soll, führt uns in äußerst phantasievoller, aufdringlicher und stets wechselnder Form die Werbung vor. Die Anpreisungen beschränken sich nicht auf Gegenstände. In gleicher Weise werden auch geistige Erzeugnisse auf den Markt und möglichst auch an den Mann

gebracht. Alles wird in gleicher Art vermarktet, ob Bier oder Auto, ob Schuhe, Kleider, Musik, Bücher oder Kunst. Alles soll zu Geld werden. Die ausgefeilte Technik der Menschenbeeinflussung durch Werbung ist unaufhörlich und überall tätig. Man kann sich dieser Einwirkung nicht völlig entziehen, wenn man in einer technisch beeinflussten Umgebung lebt. Die westliche Lebensweise hat sich von hohen Idealen weit entfernt. Sie ist verkommen zu einem sinnlosen Kampf und Wettstreit um Konsumgüter.

Die Umwandlung des Menschen in einen Konsumenten bringt eine Veränderung der Ansichten, Ideen und des Lebensstils. Damit ändert sich auch die Form des Zusammenlebens, des Umgangs mit einander, der Beziehungen innerhalb der Familien, der Einstellung zur Religion und zur eigenen geschichtlichen Vergangenheit. Der Glaube an die glücklich und selig machende Kraft materiellen Besitzes, die Vergötterung der Diesseitigkeit, die Hingabe an das Prinzip des hier-und-jetzt machen uns zu Sklaven derer, die uns etwas verkaufen wollen, die es auf unser Geld abgesehen haben. Geld ist nicht nur ein Maßstab für materielle Werte. Es ist in gewisser Weise auch Lebenszeit. Jeder, der sich sein Geld selbst verdienen muß, verbraucht eine bestimmte Spanne seiner Lebenszeit, um es zu erwerben. Geld bedeutet eine Entsprechung in Lebenszeit. Der „Umrechnungskurs“ von Geld in Lebenszeit ist für die einzelnen Menschen sehr verschieden, abhängig von dem Lohn pro Arbeitsstunde. Wie lange müssen wir arbeiten, um einen bestimmten Artikel kaufen zu können? Jeder von uns sollte das einmal für sich ausrechnen. Wir haben alle eine begrenzte, genau bemessene Lebenszeit, deren Dauer wir allerdings nicht kennen. Wir sollten unsere wertvolle Lebenszeit bewusster einsetzen, damit auch das Geld. Man rechne Preise auf dem Boden des eigenen Umrechnungskurses in Lebenszeit um. Vielleicht bewahrt das manchen davor, den Marktschreiern, der Werbung also, auf den Leim zu gehen.

SCHLUSSBETRACHTUNG

Legt man die eigentliche Aufgabe von Produktion und Handel zu Grunde, die in der Versorgung der Menschen mit dem Nötigen besteht, kann man ohne jeden Zweifel sagen, dass die Ideologie des wirtschaftlichen Neoliberalismus versagt hat. Nur wenn der Glaube daran den Blick auf die Gesamtsituation trübt, kann man über die Folgen des jahrzehntelangen Wirkens einer rücksichtslosen, ungezügelten Marktwirtschaft hinweg sehen. Sie führt zu einer immer größeren Konzentration von Kapital und Macht in den Händen von immer weniger Menschen.

Damit die Großunternehmen und das Großkapital wieder zu ihrer dienenden Funktion finden, müssen sie so weit verkleinert werden, dass sie durch die Staaten regulier- und kontrollierbar werden.

Die Patente auf Lebewesen sind eine Perversion des Besitzgedankens. Sie werden dem Wesen von Leben nicht gerecht. Lebewesen mit unbelebten Waren gleich zu stellen, lässt jedes Gefühl für Anstand, Würde und Achtung vermissen. Es fehlt jegliche Ehrfurcht vor der Schöpfung und der hohen Stellung, die Lebewesen in ihr haben. Heute werden gentechnisch veränderte Pflanzen patentiert und dadurch zum ausschließlichen Eigentum der Züchter. Morgen wird man Tiere in derselben Weise verändern. Werden dann auch sie patentiert? Wenn man das Züchten transgener Tiere beherrscht, wird bald auch der Mensch Opfer dieser Technik. Zunächst wird man es (vielleicht) nur tun, um Krankheiten zu bekämpfen. Aber wo sind die Grenzen? Und haben die Menschen Grenzen dieser Art je respektiert? Werden dann die transgenen Menschen ebenso zu patentiertem Eigentum der die Gene manipulierenden Wissenschaftler und ihrer Auftraggeber wie heute die Pflanzen?

Der Hunger in der Welt ist eine ungeheuere Schande für die Besitzenden. Er wird durch menschliches Handeln hervorgerufen und könnte durch menschliches Handeln verschwinden. Aber statt ihn wirksam zu bekämpfen, führt die Gier dazu, dass immer mehr Menschen davon ergriffen werden. Spekulationen auf Nahrungsmittel gehören verboten, der Handel mit Nahrungsmitteln staatlich überwacht. Bauern müssen aus ihrer Schuldknechtschaft befreit werden. Sie müssen ein mindestens zur Selbstversorgung ausreichendes Stück Land haben. Auf dem Weg über Bodenreformen müssen sie entschädigt werden für das ihnen abgepresste Land und ihren ehemaligen bäuerlichen Besitz. Cooperativen können dafür sorgen, dass die landwirtschaftliche Arbeit effektiv erfolgt, dass die notwendigen Kredite zur Verfügung stehen und dass der Absatz der Produktion zu einem angemessenen Preis erfolgt.

Der fatale Zug zur Produktion von Pflanzen, die nicht als Nahrung sondern als Rohstoffe zur Energiegewinnung dienen, muss geändert werden. Das oberste Ziel muss sein, den Hunger aus der Welt zu verbannen.

Alle Menschen müssen für ihre Arbeit so entlohnt werden,dass ein vollschichtig arbeitender Erwachsener eine vierköpfige Familie alleine versorgen kann. In den Industrienationen kämpfen die Menschen ständig darum, das sehr hohe Lebensniveau zu halten, sogar, es zu verbessern. Menschen und Regierungen der reichen Staaten sollten die viel bescheideneren Ziele der Menschen in den Entwicklungsländern unterstützen, nicht behindern. Letztlich muss man feststellen, dass die Regeln, nach denen die Wirtschaft funktioniert, und die Bedürfnisse der Bevölkerung kaum in Übereinstimmung zu bringen sind. Die moralischen Kategorien aber sind es, die dafür sorgen, dass Menschen menschenwürdig leben können.

Die Völker haben im Laufe von Jahrtausenden ihre eigenen Lebensformen, ihre Kulturen entwickelt. Deren Verschiedenartigkeit ist faszinierend. In der eigenen Kultur fühlen wir uns zuhause, geborgen, in sehr vertrauter Umgebung. Es ist wie das Gehen in einem Paar etwas ausgetretener, gut eingelaufener Schuhe. Wenn wir auch vom Gefühl her dazu neigen, das uns Ähnliche und Vertrautere für das Bessere zu halten, so gibt es dennoch keinen Grund dafür, den einzelnen Kulturen unterschiedlichen „Wert“ zuzuschreiben. Sie sind absolut gleichwertig. Die kulturellen Leistungen des eigenen Volkes und Kulturkreises berechtigen zu Stolz ohne Überheblichkeit. Berufen wir uns auf unsere Kultur, dürfen wir neben den Glanzleistungen auch die geschichtlichen Fehlleistungen nicht vergessen. Wir sollten alles tun, um unser kulturelles Erbe zu bewahren. Wir müssen uns entschieden dem Versuch widersetzen, unsere kulturelle Identität durch die alles zerstörende und gleichmachende Pseudoreligion „Glück-durch-Konsum“ zu vernichten. Die unaufhörliche Jagd nach Geld, Besitz und Vergnügen beschädigt oder tötet die kulturellen Werte, die uns zu dem gemacht haben, was wir heute (noch) sind. Vertrauen, Liebe, Achtung und Anstand siechen dahin, wenn wir manipulierbare Konsumenten sind.