Читать книгу Trumpism - Regula Stämpfli - Страница 9

Es war einmal der Traum vom Sieg der Main Street gegen die Wall Street. Wie gute Rhetorik und digitales Know-how noch keine Demokratie machen. Wie aus dem Hoffnungsträger Obama der erste schwarze und aus seinem Nachfolger der erste weiße Präsident wurde. Falsch erzählt, ist die Demokratie schnell gekreuzigt.

»Sadly, because president Obama has done such a poor job as president, you won’t see another black president for generations!« — Donald J. Trump @realDonald- Trump 25.11.2014

Vor dem Hintergrund der Seifenopern-Inszenierungen hatte Donald Trump exzellente Chancen, der 45. Präsident der Vereinigten Staaten zu werden – dies war schon lange vor der Novembernacht 2016 auch meine Einschätzung. Denn die Medien- und Umfragedemokratien förderten schon seit Jahren politische Extreme, sogenannte charismatische Personae und antidemokratische Themenpräferenzen. Polit-Talks leben vom extremen Spektakel mit möglichst exaltierten Schauspielern und schrecklichen Simplifikateuren. Trump spielte perfekt auf dieser Klaviatur. Der Plot am Potomac lieferte immer neuen Medienstoff: hier der Held Barack Obama, da Donald Trump der Bösewicht. Während dieser laufenden Personality-Show ging China – von der Öffentlichkeit weitgehend unbeobachtet – auf Shopping-Tour in der realen Welt. Die Volksrepublik kauft sich weiterhin Unternehmen, Länder, Rohstoffquellen, mischt in dreckigen Kriegen mit und versetzt sich in die Poleposition, um die westlichen Demokratien in baldiger Zukunft zu Vasallenstaaten zu transformieren. Dies ist das obszöne und reale Geheimnis von TRUMPISMUS. Die freie Presse beschäftigt sich indessen lieber mit Frisuren, Tweets, Schimpfwörtern, Lügen und Umfragewerten. Deshalb entging ihr auch, dass die entscheidenden Weichen zur Abschaffung westlicher Demokratien schon vom viel gelobten Barack Obama gestellt wurden. Der charismatische 44. Präsident klingt für die Presse immer noch viel zu gut, als dass mal jemand kritisch auf dessen Politik schauen würde.

Diese Personality-Shows verwandelten die Demokratie zunächst in ein Spektakel und nun in einen veritablen antidemokratischen Flächenbrand. Und am Anfang steht immer ein »Es war einmal«.

Es war einmal ein kleiner schwarzer Junge, der auszog, Washington zu erobern. So beginnt die Geschichte von Barack Obama. Ebenso war einmal ein anderer kleiner Junge. Diesmal als weißer Millionärssohn geboren, dessen einziges Ziel es war, möglichst schnell zu noch mehr Geld zu kommen. So beginnt die Geschichte von Donald Trump. Der kleine schwarze Junge sagt als Erwachsener so wunderbare Sätze wie: »Veränderung wird nicht kommen, wenn wir auf eine andere Person oder auf eine andere Zeit warten. Wir sind die, auf die wir gewartet haben. Wir sind die Veränderung, nach der wir suchen« (aus Obamas Campaign Speech 2008). Der weiße Millionärssohn beherrscht als Erwachsener 140 bis 280 Zeichen auf TWITTER und sagt so Sachen wie: »Grab them by the pussy.«

Obama war klug und smart, Trump too much gold trash. Obama spielte den good guy, Trump den Bösewicht. Mögen die individuellen Unterschiede zwischen beiden riesig sein, strukturell gleichen sie sich weit mehr, als dies den meisten lieb ist. Mit Barack Obama zogen Träume ins Weiße Haus, mit Donald Trump verwandeln sich diese in Albträume. Doch Träume sind Schäume, Fiktionen, Diskurse. Diesbezüglich schlägt Barack Obama Donald Trump. Nicht nur wegen seiner eleganten Rhetorik, sondern weil Obamas Reden … naja, meist Reden blieben. Was man von Donald Trump nicht behaupten kann: Da folgen Worten tatsächlich Taten.

Beide gewannen die Wahlen aufgrund ihres Außenseiterstatus. Beide punkteten mit einer Kombination aus Anti-politik, kommunikativer Revolution und digitalem Know-how. Beide machten auch Karriere in den Medien: Obama als Bestsellerautor, Trump als TV-Host. Beide verwandelten Washington in eine (Alb-)Traumfabrik und punkteten als Persona. Beide versprachen, »Washington« grundsätzlich zu reformieren. Die Show-Elemente wurden mit eingängigen Slogans wie »Yes We Can« oder »Make America Great Again« unterfüttert. Beide sind unbestrittene Stars in einer Promi-Gesellschaft, die das Individuum zu Gott erhoben hat. Die Schlussfloskel jedes amerikanischen Politikers der USA lautet denn auch: »God Bless America«. Oft ist nicht klar, wer hier eigentlich mit Gott gemeint ist. Pop- und Rockstar-Qualitäten, kombiniert mit Marketingstrategien, ebneten beiden, Obama und Trump, den Weg ins Weiße Haus. Innerhalb von nur zwei Jahren stieg Barack Obama vom politischen Hinterbänkler zum Politmessias für die ganze Welt auf. Und in nur einem Jahr gelang es Donald Trump, sich als Establishment-Outlaw zum Retter der Geächteten hochzuspielen. Beide: Obama und Trump verfügten über teure Wahlkampfmaschinerien, die sich wie Daten- und Umfragekraken durch die demokratischen Institutionen fraßen.

Selbst die Art und Weise, wie Obama und Trump regier(t)en, ist ähnlich, nämlich auf der Basis von executive orders – Präsidialerlassen. Obama formulierte diese, um Amerika zu verändern, Trump dienen sie dazu, jene von Obama rückgängig zu machen. Egal, von wem sie stammen: In einer Demokratie sind Präsidialerlasse ausnahmslos schlecht. Denn sie bedeuten »Regieren im Ausnahmezustand« (Carl Schmitt).

Ohne Barack Obama gäbe es keinen Donald Trump. Das Drehbuch war einfach zu perfekt, das Timing auch: Die globale Finanzkrise von 2008 hatte sich ebenso von der Realpolitik verabschiedet und hin zum Gruselmärchen für Demokraten entwickelt. Von Barack Obama als »Blaupause für Trump« zu sprechen, mag sehr schmerzlich sein – doch es ist höchste Zeit, mal genauer hinzuschauen.

Bei seiner Wahl wurde Barack Obamas Hautfarbe zunächst von seinen Gegnern thematisiert. Nach seiner Amtszeit aber von seinen Fans. Was war in der Zwischenzeit passiert? 2008 wurde Barack Obama in erster Linie gewählt, um der Main Street gegen die Wall Street Geltung zu verschaffen. Barack Obama galt als Politmessias, der den frustrierten Demokraten Gerechtigkeit, Demokratie und Wohlstand versprach. Die Finanzgurus der Wall Street hatten 2008 fast alle funktionierenden Volkswirtschaften mit ihren Fantasieprodukten an die Wand gefahren. Obama war der Superman, der die Welt vor diesen Bösen retten sollte. Der charismatische Rhetoriker eroberte die Medien, ja die ganze Welt mit seinen Versprechen. Kein anderer Präsident vor ihm erhielt derart viele Vorschusslorbeeren. 2009 verlieh ihm das schwedische Nobelpreiskomitee sogar die höchste Auszeichnung, die die Welt zu vergeben hat: den Friedensnobelpreis. Die Begründung lautete unter anderem: »Als US-Präsident hat Obama ein neues Klima in der internationalen Politik geschaffen. Multilaterale Diplomatie ist wieder ins Zentrum gerückt, ein Schwerpunkt ist dabei die Rolle, die die Vereinten Nationen und andere internationale Institutionen übernehmen können. Dialog und Verhandlungen werden als vorrangiges Mittel angesehen, um selbst die kompliziertesten internationalen Konflikte zu lösen. (…) Es kommt nur sehr selten vor, dass eine einzelne Person es in dem Maße wie Obama schafft, die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich zu ziehen und den Menschen die Hoffnung auf eine bessere Zukunft zu geben« (zitiert nach »Spiegel Online«, 9.10.2009). Barack Obama wurde nicht für konkrete politische Reformen, sondern für seine guten Narrative ausgezeichnet. Dies war, als ob man einem Fisch einen Preis dafür verliehen hätte, dass er gut schwimmt. Denn das Resultat von acht Jahren Barack Obama an der Spitze des mächtigsten Staates war: Krieg, Krise und Donald Trump.

Barack Obama war 2008 gewählt worden, um die Wall Street, den Vormarsch der Extremisten in Anzügen, zu stoppen. Für Demokratinnen und Demokraten fühlte sich das an wie die Feier nach einem langjährigen Krieg der Neoliberalen gegen den Staat. Der politische Alltag entpuppte allein die traurige Wahrheit: Der Heilsbringer Barack Obama war nichts anderes als »an American President« wie alle anderen vor ihm und nach ihm: viel Rhetorik, wenig Politik und wenig politische Partizipation von unten. Obama reihte sich nahtlos in die für Demokratie, den Wohlfahrts- und Sozialstaat äußerst üble Geschichte seiner Vorgänger ein.

So wurde der die Banken regulierende Glass-Steagall Act in den 1990ern von Bill Clinton aufgehoben. Er hatte damit den Startschuss für den »Angriff der mathematischen Massenvernichtungswaffen der Wall Street gegen die Main Street« (Cathy O’Neil, »Angriff der Algorithmen«) gegeben. Gemeinsam mit seinen sozialdemokratischen Kollegen in Europa forcierte Clinton den krass asozialen und ökologisch verheerenden internationalen Freihandel. Er und seine Dudes verhalfen mit der globalen Aufhebung der Textilzölle (1999) der Volksrepublik China beim Aufstieg zur globalen Kapitalismusdiktatur unter roten Vorzeichen. Die EU zog nach: Wirtschaftliche Gewinne wurden von unten nach oben verteilt, geltende Umweltschutzgesetze, öffentliche Dienstleistungen und Einrichtungen mit dem Hinweis auf »Harmonisierung« der Welthandelsregeln oder des europäischen Binnenmarkts beseitigt. Gegen jede wirtschaftliche Vernunft und bei grosser Skepsis der europäischen Bevölkerung wurde der Euro selbst in Staaten, die die Stabilitätskriterien nicht erfüllen konnten und dies wohl auch nie würden, durchgeboxt. Die Liberalisierung von Kapital, Waren, Dienstleistungen und Personen – die Eckpfeiler für den Abbau von Sozial- und Wohlfahrtsstaaten – wurde unabhängig von geltendem Verfassungsrecht durchgedrückt. Steuern waren fortan Abgaben, die nur noch Leute zu entrichten hatten, die sich diese kaum leisten konnten. Die einzige Ausnahme bot hier die kleine Schweiz: Sie war das einzige Land, das sich der ungebremsten Liberalisierung von Dienstleistungen und Personen mit nationalstaatlichen Beschränkungen und sozialstaatlichen Auffangmechanismen wie den »Flankierenden Massnahmen zum Freien Personenverkehr« zu widersetzen wusste.

Dieses System, das Arme ärmer und Reiche reicher machte, von dem der amerikanische Zentralbanker Alan Greenspan in einem seltenen lichten Moment meinte, er hätte sich wohl in der Ideologie vertan (Kongresshearing von 2008), crashte im Herbst 2008 spektakulär. Das kurze Zeitfenster, das sich damals öffnete, die westlichen Verfassungsstaaten zurück auf den Kurs der wohlfahrtsorientierten Demokratie zu führen, ließ der Politmessias Barack Obama ungenutzt verstreichen. Im Gegenteil: Die Finanzdiktatur wurde durch antidemokratische Rechtsformen mittels informeller Gremien erheblich gestärkt. Der Crash der Wall Street – ein kapitalistischer Sündenfall – wurde zum staatskapitalistischen Normalfall: Die Trillionen Schulden der Großbanken wurden den Bürgerinnen und Bürgern der Demokratien aufgebürdet. Private Schulden verwandelten sich über Nacht in unbewältigbare Staatsschulden – bis heute. Die willigen Vollstrecker waren Brüssel, Berlin, Paris und die westlichen Massenmedien, die sich lieber in Fiktionen und den herrschenden Eliten als in den brutalen Realitäten des politischen Alltags bewegten. Man redete von »Postdemokratie« statt von der »Machtergreifung« der globalen Finanzinstitute. Damit wurde die Chance verpasst, zu erkennen, dass durch die Alternativlosigkeit der Rettung der Banken die für die Demokratie entscheidenden politischen Prozesse außer Kraft gesetzt worden waren.

In der Tat ersetzte unter der Hegemonie der internationalen Finanzarchitektur das »de facto« des undemokratischen Finanzkapitalismus das »de jure« des demokratischen Verfassungsstaates. Das – von Donald Trump glücklicherweise außer Kraft gesetzte – TTIP (internationales Freihandelsabkommen, konzipiert 2014) sprach diesbezüglich Bände. Das TTIP nannte ich in einer meiner Kolumnen das »Ermächtigungsgesetz des 21. Jahrhunderts«, da mit diesem Abkommen viele existierende demokratische Entscheidungsverfahren außer Kraft gesetzt wurden. Im TTIP sollte allen westlichen Großbanken und multinationalen Unternehmen die Aushebelung der geltenden nationalstaatlichen Rechte zugunsten des Freihandels-Diktats garantiert werden. Die europäischen und amerikanischen Bürgerinnen und Bürger sollten in Zukunft keinen Anspruch mehr darauf haben, über die staatliche Förderung von Strom, Internet, Kultur, Schulen, Universitäten, Umweltschutz, genetisch modifizierten Nahrungsmitteln oder Börsenspekulationen mittels den ihnen garantierten Rechten mitzuentscheiden. Dies war der bisher heftigste Angriff auf die europäischen Verfassungen – doch viele Medien machten sich über den Protest gegen »Chlorhühnchen und Hormonfleisch« lustig.

»Marktkonforme Demokratie« nennt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel solche Verfahren. So als ob Demokratie markt- und nicht verfassungskonform sein müsste. Im TTIP vorgesehen war auch ein privates Schiedsgericht, das hinter verschlossenen Türen bestimmen konnte, was in Zukunft Recht und was Unrecht sein sollte. Der »Investitionsschutz« wurde über den demokratischen Rechtsschutz gestellt. Ausgerechnet die rechtspopulistische AfD plakatierte 2015 im Zuge der europäischen »Rettungspakete« – sprich der Sicherung der Bankenschulden durch Austeritätsdiktate – »Griechen leiden. Banken kassieren. Deutsche zahlen«, was durchaus zutreffend war. Ein berühmtes Karl-Marx-Zitat illustriert den Wahnwitz der Regierungsparteien und -politiker der postkapitalistischen globalen Finanzkrise: »Hegel bemerkte irgendwo, dass alle großen weltgeschichtlichen Tatsachen und Personen sich sozusagen zweimal ereignen. Er hat vergessen, hinzuzufügen: das eine Mal als Tragödie, das andere Mal als Farce.« Die Nichtbeistands (no bailout)-Klausel des Vertrags von Maastricht 1992 beispielsweise wurde im Zusammenhang mit der Zerschlagung westlicher Demokratien 2015 wie eine Farce behandelt. Es gäbe unzählige Beispiele, wie »kaufe Kredite, biete Demokratien«, die Politik lange vor der Attacke von Donald Trump auf demokratische Entscheidungsprozesse illustrieren könnten. Jahrzehntelang wurde damit der Boden gedüngt bis in der Gegenwart die antidemokratischen Extreme spriessen können. Die Wahl von Barack Obama versprach Zäsur. Doch der bewunderte Heilsbringer entpuppte sich in Wirklichkeit zum Tonangeber globaler Finanzherrschaft und vergiftete damit zusätzlich die schon angeschlagenen westlichen Demokratien.

Obamas Versagen, die Finanzarchitektur in ihre demokratischen Schranken zu weisen, kann gar nicht oft genug betont werden, da die medialen, wissenschaftlichen, kulturellen Schreidebatten um Donald Trump die politische Wirkung des Präsidenten Barack Obama völlig in den Hintergrund drängen. Da Staat und Kapitalismus in den acht Jahren Regierung Barack Obama noch näher zusammengerückt sind, ist der Wettbewerb beispielsweise um anständig bezahlte Arbeit verdammt hart geworden und vor allem persönlicher. Davon zeugen die gehässigen Debatten im Netz, bei denen es – zumindest in den Medien – oft nur noch darum geht, Mitkonkurrenten Fehler nachweisen zu können. Meinungsvielfalt, demokratischer Austausch, entspannte Meinungsdifferenzen waren gestern. Heute gilt: jeder gegen jeden – auch dies eine direkte Folgewirkung der verpassten Chance Obamas im Jahr 2009, die Demokratien vor den Anschlägen des grassierenden Finanzkapitalismus zu schützen.

Barack Obamas Charisma lässt vergessen, welches Freihandels- und Finanzgift die westlichen Demokratien seit 2008 verdauen müssen. Gift für die Demokratien, die – den 1930er-Jahren nicht unähnlich – auf noch mehr Gift in Form von Rechtsextremismus, Sexismus, Antisemitismus und Demokratie-Abschaffung setzen. Der veröffentlichte mediale Diskurs setzt zehn Jahre nach der globalen Finanzkrise und dem Versagen der demokratisch gewählten Politiker wie Barack Obama nicht auf die bittere Wirklichkeit des Brecht’schen Diktums »Erst kommt das Fressen, dann die Moral«, sondern auf Debattenjournalismus. Die Beobachtung von Beobachtung, nach Niklas Luhmann die »Beobachtung zweiter Ordnung« macht damit aus demokratischer Wirklichkeit ständig antidemokratische Fiktionen.

Zölle, Mindestlöhne, Handelsverträge, Lohngleichheit werden im Vergleich zu den heftigen Diskussionen über Geschlecht, richtigen Sex, richtiges Essen, richtige Hautfarbe, richtige Tonart fallen gelassen. Jeder Kontext wird individualisiert. Deshalb diskutieren auch die Linksliberalen mit vergiftetem Ehrgeiz über »den Islam« statt über Mindestlohn, Lohngleichheit, gewerkschaftliche und demokratische Grundrechte. Dabei wären Migration und Integration keine kulturellen, sondern genuin politische Themen hinsichtlich der Verwirklichung des Verfassungs- und Wohlfahrtsstaates. Ein beliebter Witz illustriert diesen Zusammenhang: Ein Banker, ein Deutscher (Schweizer) und ein Flüchtling sitzen am Tisch. Vor ihnen liegen zwölf Kekse. Der Banker nimmt elf und sagt zum Deutschen (Schweizer): »Pass auf, dass dir der Flüchtling nicht noch den letzten Keks wegfrisst.«

Der Aufschrei gegen Donald Trump lässt vergessen, dass der 45. Präsident der Vereinigten Staaten das obszöne Geheimnis fehlgeleiteter Politik nach 2008 offenlegt. Der schöne Schein von Barack Obama ist einem egoistischen, nur von sich selbst getriebenen Egomanen gewichen: Die Realpolitik bleibt in wesentlichen Zügen dieselbe, außer dass Donald Trump den galoppierenden globalen Freihandel, der demokratische Regeln oft missachtet, außer Kraft setzen will.

Da Barack Obama das Märchen vom guten Demokraten, der den Entrechteten wieder zu ihrem Recht verhilft, schon in den ersten Wochen seiner Präsidentschaft brutal beendete, mussten sofort andere Fiktionen her, um den Politmessias nicht mit der Realität abzuwerten. Aus dem Demokraten Obama wurde der »erste schwarze Präsident«.