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Vorwort

Vorwort

Seit der 10. Auflage des Lehrbuchs im Jahre 2018 sind eine Vielzahl neuer polizeigesetzlicher Regelungen erlassen worden, die zT zu weitreichenden Umgestaltungen und textlichen Veränderungen der Polizei- und Ordnungsgesetze geführt haben. Sie dienten insbesondere der Umsetzung datenschutzrechtlicher Vorschriften durch die RL (EU) 2016/680 aber auch der Umsetzung der neueren verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung, die die Gesetzgeber zur Anpassung ihrer Polizei- und Ordnungsgesetze nötigte, um den verfassungsgerichtlichen Vorgaben Rechnung zu tragen. In diesem Zusammenhang stellten sich zudem neue Fragen, die in den letzten Jahren intensiv und kontrovers diskutiert wurden und die vor allem den Gefahrenbegriff betrafen. Nicht zuletzt wirft auch die COVID-19 Pandemie schwierige rechtliche Probleme im Zusammenhang mit dem Grundrecht der Versammlungsfreiheit auf. All dies musste sich im Lehrbuch niederschlagen und bot dem Verfasser zugleich Anlass zu einer Überarbeitung und Ergänzung des Lehrbuchs. Rechtsprechung und rechtswissenschaftliches Schrifttum sind im Wesentlichen auf dem Stand von Ende 2020.

Für wertvolle Diskussionen und Anregungen habe ich bei der Neuauflage wiederum meinem Sohn, Herrn Prof. Dr. Ralf Peter Schenke, Universität Würzburg, zu danken. Meinem früheren Mitarbeiter, Herrn Richter am Landgericht Jochen Schuff, danke ich für seine Hilfe bei den Korrekturarbeiten. Ganz besonderer Dank gebührt wie immer meiner Ehefrau Dr. Marlene Schenke. Bei der sehr zeitaufwendigen Neubearbeitung habe ich ihr für viel Geduld und Nachsicht zu danken.

Mannheim, im Januar 2021 Wolf-Rüdiger Schenke