Читать книгу Sachenrecht I - Achim Bönninghaus - Страница 5
Inhaltsverzeichnis
Оглавление1. Teil Der Eigentums- und Besitzschutz im Überblick
II.Vorgehensweise in der sachenrechtlichen Klausur
B.Überblick zum Eigentumsschutz
I.Schutz vor Eigentumsstörungen
II.Schutz vor Besitzentziehung
III.Ersatz bei unbefugter Nutzung
IV.Ersatz bei Beschädigung und Unmöglichkeit der Herausgabe
V.Schutz bei unberechtigter Verfügung
VI.Schutz vor Unrichtigkeit des Grundbuchs
I.Schutz vor Entziehung des Besitzes
1.Possessorischer Besitzschutz (§§ 861, 869)
2. Teil Die Anspruchsgrundlagen zum Eigentumsschutz
A.Schutz vor Eigentumsstörungen nach § 1004
I.Beseitigungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 1
1.Anspruchsentstehung
a)Eigentum des Anspruchstellers
b)(Aktuelle) Beeinträchtigung des Eigentums
c)Störereigenschaft des Anspruchsgegners
d)Keine Duldungspflicht (§ 1004 Abs. 2)
e)Umfang der Beseitigungspflicht (§ 1004 Abs. 1 S. 1)
f)(Keine) Anfängliche Unmöglichkeit (§ 275 Abs. 1)
2.Rechtsvernichtende Einwendungen
a)Wegfall der Beeinträchtigung
4.Konkurrenzen mit anderen Anspruchsgrundlagen
II.Unterlassungsanspruch aus § 1004 Abs. 1 S. 2
2.Rechtsvernichtende Einwendungen
III.Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 S. 2
1.Anspruch aus direkter Anwendung des § 906 Abs. 2 S. 2
b)Rechtsvernichtende Einwendungen
2.Der nachbarrechtliche Ausgleichsanspruch nach § 906 Abs. 2 S. 2 analog
IV.Anwendung des § 1004 auf andere absolute Rechte
1.Entsprechende Anwendung kraft Verweises
B.Der Herausgabeanspruch aus § 985
I.Anspruchsentstehung
1.(Aktuelles) Eigentum des Anspruchstellers
2.(Aktueller) Besitz des Anspruchsgegners
a)Eigenes Recht zum Besitz (§ 986 Abs. 1 S. 1, 1. Fall)
b)Abgeleitetes Besitzrecht (§ 986 Abs. 1 S. 1, 2. Fall)
c)Drittwirkung obligatorischer Besitzrechte, § 986 Abs. 2
4.Inhalt des Herausgabeanspruchs aus § 985
II.Rechtsvernichtende Einwendungen
III.Durchsetzbarkeit
1.Zurückbehaltungsrecht des Besitzers nach § 1000
IV.Gegenrechte des Besitzers wegen Verwendungen
b)Rechtsvernichtende Einwendungen
b)Keine rechtsvernichtenden Einwendungen und Durchsetzbarkeit
4.Anspruch aus §§ 999, 994, 996
5.Konkurrenzen der Verwendungsersatzansprüche mit anderen Ersatzansprüchen
a)Verhältnis zu vertraglichen Abwicklungsregeln
b)Verwendungsersatzansprüche bei Besitzerlangung durch Vertrag mit einem Dritten
d)Anwendbarkeit der §§ 951, 812 ff
VI.Konkurrenzen zwischen § 985 und anderen Ansprüchen
1.Zu §§ 861, 1007, 812 ff. und §§ 823 ff., 249 Abs. 1
2.Zu vertraglichen Rückabwicklungsansprüchen
C.Nutzungsersatzansprüche des Eigentümers
I.Der Anspruch aus § 987 (ggf. i.V.m. § 990)
1.Anspruchsentstehung
a)Nutzungsziehung durch den Besitzer
b)Vindikationslage im Zeitpunkt der Nutzungsziehung
c)Besitzer bösgläubig oder auf Herausgabe verklagt
d)Keine Beschränkung durch § 991 Abs. 1
2.Rechtsvernichtende Einwendungen
a)Nutzungsziehung durch den Besitzer
c)gutgläubiger und unverklagter Besitzer
d)Unentgeltliche Besitzerlangung
e)Rechtsfolgenverweis auf §§ 818 ff
2.Rechtsvernichtende Einwendungen/Durchsetzbarkeit
1.Verhältnis zum Bereicherungsrecht
D.Schadensersatzansprüche im EBV, §§ 989–992
I.Problemstellung und Konkurrenzfragen
1.Verhältnis der §§ 280 ff. zu den Schadensersatzansprüchen aus §§ 989 ff.
a)Anwendbarkeit der §§ 280 Abs. 1, 2, 286 im EBV
b)Anwendbarkeit des § 281 im EBV
c)Anwendbarkeit des § 283 im EBV
d)Anwendbarkeit des § 284 im EBV
e)Anwendbarkeit des § 285 im EBV
2.Anwendbarkeit der §§ 823 ff. im EBV
a)Grundsatz: Sperrwirkung des § 993
c)Nicht geregelte Ausnahme Fremdbesitzerexzess
1.Anspruchsentstehung
a)Vindikationslage zur Zeit des haftungsbegründenden Ereignisses
b)Rechtshängigkeit der Vindikationsklage zum Zeitpunkt des haftungsbegründenden Ereignisses
c)Verschlechterung/Untergang der Sache oder sonstige Herausgabeunmöglichkeit
d)Verschulden des unrechtmäßigen Besitzers
2.Rechtsvernichtende Einwendungen/Durchsetzbarkeit
1.Anspruchsentstehung
a)Vindikationslage zur Zeit des haftungsbegründenden Ereignisses
b)Bösgläubigkeit zum Zeitpunkt des haftungsbegründenden Ereignisses
c)Verschlechterung/Untergang/Herausgabeunmöglichkeit/Verschulden
2.Rechtsvernichtende Einwendungen/Durchsetzbarkeit
IV.Anspruch aus § 992 i.V.m. §§ 823 ff.
2.Rechtsvernichtende Einwendungen
V.Ansprüche gegen den redlichen und unverklagten Besitzer
1.Sonderfall: Deliktischer Besitzer
2.Sonderfall: Fremdbesitzerexzess des Besitzmittlers
3.Sonstiger Fremdbesitzerexzess
VI.Zusammenfassung zu den Konkurrenzen
1.Zusätzliche Anspruchsgrundlagen bei Vorsatz
2.Anwendung des § 823 bei Fremdbesitzerexzess
3.Analoge Anwendung des § 991 Abs. 2
4.Problemfall: Anwendung des § 823 auf den (nur) bösgläubigen Besitzer?
5.Zusammenfassende Übersicht zur Anwendbarkeit der allgemeinen Vorschriften im EBV
E.Der Grundbuchberichtigungsanspruch (§ 894)
I.Anspruchsentstehung
1.Unrichtigkeit des Grundbuchs
2.Unmittelbare Beeinträchtigung des Anspruchstellers
II.Rechtsvernichtende Einwendungen
III.Durchsetzbarkeit
a)Zurückbehaltungsrecht aus § 273
b)Zurückbehaltungsrecht aus § 1000 analog
F.Grundbuchverfahren nach § 22 GBO
G.Widerspruch gegen die Richtigkeit des Grundbuchs (§ 899)
I.Schutz vor unberechtigter rechtsgeschäftlicher Verfügung
I.Anspruch aus §§ 687 Abs. 2, 681 S. 2, 667
3. Teil Besitz und Besitzschutz
A.Possessorischer Anspruch bei Besitzentziehung
I.Anspruch auf Herausgabe aus § 861
1.Anspruchsentstehung
a)Früherer umittelbarer Besitz des Anspruchstellers
b)Unmittelbarer oder mittelbarer Besitz des Anspruchsgegners
c)Besitzentzug beim Anspruchsteller durch verbotene Eigenmacht, § 858 Abs. 1
d)Fehlerhafter Besitz des Anspruchsgegners, § 858 Abs. 2
e)Kein Anspruchsausschluss nach § 861 Abs. 2
2.Keine rechtsvernichtenden Einwendungen
a)Erlöschen des Anspruchs nach § 864 Abs. 1, Abs. 2
b)§ 864 Abs. 2 analog im Falle der petitorischen Widerklage
II.Anspruch des mittelbaren Besitzers auf Herausgabe aus §§ 869, 861
B.Anspruch auf Beseitigung einer Besitzstörung, § 862
I.Anspruchsentstehung
1.Der Anspruchsteller ist unmittelbarer Besitzer
2.Besitzstörung beim Anspruchsteller durch verbotene Eigenmacht, § 858 Abs. 1
3.Der Anspruchsgegner ist Störer
4.Kein Ausschluss nach § 862 Abs. 2
II.Keine rechtsvernichtenden Einwendungen
1.Erlöschen des Anspruchs nach § 864 Abs. 1, Abs. 2
2.§ 864 Abs. 2 analog im Falle der petitorischen Widerklage
D.Petitorischer Besitzschutz nach § 1007 Abs. 1
I.Anspruchsentstehung
1.Anspruchsteller war Besitzer einer beweglichen Sache
3.Der Anspruchsgegner war bei Besitzerwerb im Hinblick auf sein Besitzrecht bösgläubig
a)Objektiv fehlendes Besitzrecht
b)Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis hiervon
4.Kein Ausschluss nach § 1007 Abs. 3 S. 1
II.Keine rechtsvernichtenden Einwendungen
III.Durchsetzbarkeit
E.Petitorischer Besitzschutz nach § 1007 Abs. 2
I.Anspruchsentstehung
1.Anspruchsteller war Besitzer einer beweglichen Sache
3.Dem Anspruchsteller ist der Besitz gestohlen worden, verloren gegangen oder sonst abhandengekommen
4.Kein Ausschluss nach § 1007 Abs. 2 S. 1 Hs. 2 und 3
5.Kein Ausschluss nach § 1007 Abs. 2 S. 2
6.Kein Ausschluss nach § 1007 Abs. 3 S. 1
II.Keine rechtsvernichtenden Einwendungen
