Читать книгу BGB Allgemeiner Teil I - Achim Bönninghaus - Страница 69

3. Teil Die Willenserklärung

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Inhaltsverzeichnis

A. Überblick

B. Die Abgabe einer Willenserklärung

C. Zugang (bei Empfangsbedürftigkeit)

D. Die Auslegung

E. Nichtigkeitsgründe in Bezug auf Willenserklärungen

Willenserklärung

I.(Objektiver) Tatbestand: Abgabe einer Erklärung

Abgabe bei zufälliger Kenntnisnahme?Rn. 117

Fehlender HandlungswilleRn. 118

„Abhandengekommene“ WillenserklärungRn. 119 ff.

II.Zugang als Wirksamkeitserfordernis

1.Empfangsbedürftigkeit der Willenserklärung

2.Zugang bei Abgabe unter Abwesenden

Zugang „nicht gespeicherter“ ErklärungenRn. 128 ff.

Zustellungshindernisse in der Sphäre des EmpfängersRn. 138

Verständnisprobleme des EmpfängersRn. 139 ff.

ZugangsvereitelungRn. 142 ff.

3.Zugang bei Abgabe unter Anwesenden

Zugang durch Vorlage von UrkundenRn. 152 f.

Zugang bei VerständnisproblemenRn. 155

4.Zugang bei Beteiligung von Hilfspersonen

Unterscheidung von Vertreter und BotenRn. 157 ff.

Zugang bei vollmachtlosem EmpfangsvertreterRn. 162 ff.

5.Zugang bei Geschäftsunfähigkeit des Adressaten

6.Zugang bei beschränkter Geschäftsfähigkeit des Adressaten

Verhältnis von § 131 Abs. 2 und § 108 Abs. 1Rn. 190 f.

III.Inhaltsbestimmung der Äußerung („Ob“ und „Was“)

1.Auslegung empfangsbedürftiger Willenserklärungen

falsa demonstratioRn. 202

2.Auslegung nicht empfangsbedürftiger Willenserklärungen

3.Schweigen als Willenserklärung

IV.Nichtigkeitsgründe bzgl. Willenserklärung

1.Geschäftsunfähigkeit des Erklärenden, § 105 Abs. 1

2.Vorübergehende Geistesstörung des Erklärenden, § 105 Abs. 2

3.Tatbestände der §§ 116–118

gescheitertes ScheingeschäftRn. 227

4.Fehlendes Erklärungsbewusstsein

Lehre vom potentiellen ErklärungsbewusstseinRn. 228 ff.

5.Widerruf, § 130 Abs. 1 S. 2

BGB Allgemeiner Teil I

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