Читать книгу BGB Allgemeiner Teil I - Achim Bönninghaus - Страница 69
3. Teil Die Willenserklärung
ОглавлениеInhaltsverzeichnis
B. Die Abgabe einer Willenserklärung
C. Zugang (bei Empfangsbedürftigkeit)
E. Nichtigkeitsgründe in Bezug auf Willenserklärungen
Willenserklärung
I.(Objektiver) Tatbestand: Abgabe einer Erklärung
Abgabe bei zufälliger Kenntnisnahme?Rn. 117
Fehlender HandlungswilleRn. 118
„Abhandengekommene“ WillenserklärungRn. 119 ff.
II.Zugang als Wirksamkeitserfordernis
1.Empfangsbedürftigkeit der Willenserklärung
2.Zugang bei Abgabe unter Abwesenden
Zugang „nicht gespeicherter“ ErklärungenRn. 128 ff.
Zustellungshindernisse in der Sphäre des EmpfängersRn. 138
Verständnisprobleme des EmpfängersRn. 139 ff.
ZugangsvereitelungRn. 142 ff.
3.Zugang bei Abgabe unter Anwesenden
Zugang durch Vorlage von UrkundenRn. 152 f.
Zugang bei VerständnisproblemenRn. 155
4.Zugang bei Beteiligung von Hilfspersonen
Unterscheidung von Vertreter und BotenRn. 157 ff.
Zugang bei vollmachtlosem EmpfangsvertreterRn. 162 ff.
5.Zugang bei Geschäftsunfähigkeit des Adressaten
6.Zugang bei beschränkter Geschäftsfähigkeit des Adressaten
Verhältnis von § 131 Abs. 2 und § 108 Abs. 1Rn. 190 f.
III.Inhaltsbestimmung der Äußerung („Ob“ und „Was“)
1.Auslegung empfangsbedürftiger Willenserklärungen
falsa demonstratioRn. 202
2.Auslegung nicht empfangsbedürftiger Willenserklärungen
3.Schweigen als Willenserklärung
IV.Nichtigkeitsgründe bzgl. Willenserklärung
1.Geschäftsunfähigkeit des Erklärenden, § 105 Abs. 1
2.Vorübergehende Geistesstörung des Erklärenden, § 105 Abs. 2
3.Tatbestände der §§ 116–118
gescheitertes ScheingeschäftRn. 227
4.Fehlendes Erklärungsbewusstsein
Lehre vom potentiellen ErklärungsbewusstseinRn. 228 ff.
5.Widerruf, § 130 Abs. 1 S. 2