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Mitbestimmung-Aspekte der Demokratie
ОглавлениеAls der tschechische Staatspräsident Vaclav Havel in das Amt kam, fragte er sich selbstkritisch, ob und wenn ja, wie ihn diese Machtposition verändern würde. Er beschloss immer ein Tagebuch über seine Gedanken und Gefühle zu führen. Er führte jeden Tag ausführlich sein Tagebuch und mit der Zeit, bei kritischem Lesen erkannte er, seine Gedanken und seine Gefühle waren immer mehr dazu ausgerichtet, seine Macht zu erhalten und auszuweiten. Und er erkannte das Wesen der Macht ist immer auf Machterhaltung und Machterweiterung aus. Bei allen Männern und Frauen. Und das galt auch für einen Geistesmenschen wie ihn.
In den allermeisten Ländern auf diesem Planeten herrscht immer noch das selbst zerstörerische Patriarchat mit Umweltzerstörung, Kriege, Ungerechtigkeitssysteme usw. Politiker, die in jedem Land an der Macht sind, werden von Jüngeren abgelöst und diese sind dann an der politischen Macht. Dies läuft in den meisten Ländern so ab- und der Teufelskreis der Macht geht in diesem selbst zerstörerischen Patriarchat weiter. Nichts hat sich im Wesentlichen groß geändert.
Das Einzige, was diese ewigen zerstörerischen Macht- Kreisläufe auf diesem Planeten durchbrechen kann, ist die politische Macht auf sehr viele Menschen zu verteilen: die Mitbestimmung von vielen Menschen. Dann kann etwas sehr Wesentliches geschehen: Zum Beispiel: Macht kann nicht mehr missbraucht werden.
Im STERN- Magazin Nr. 11 2O11 wurde eine Erhebung gemacht, welche beleuchtete, das mehr als drei Viertel, 78% den Eindruck haben, dass auf die Interessen des Volkes kaum noch Rücksicht genommen wird. Und nur 6 Prozent der Bürger glauben noch, sie könnten durch Wahlen stark mitbestimmen. Und: Dreiviertel der Deutschen verlangen Volksentscheide auf Bundesebene. 2O% erhoffen sich davon sehr viel mehr und 62 % etwas mehr Einfluss auf die Politik. Zwischen Politikern und Bürgern herrschen zwei völlig verschiedene Welten. Meistens eine große, unüberbrückbare Kluft. Was hinzukommt: Die meisten Politiker sind in ihrem Aufstieg zur Macht in einem Machtumfeld, wo sie für Vieles blind sind und viele Realitäten für die Bürger nicht wahrnehmen. Eines von den vielen krassen Beispielen: die 1 E-Jobs. Oder das laut Wohlfahrtsverbänden im Jahr 2O16 derzeit 2O Millionen Bundesbürger armutsgefährdet sind. Tendenz weiter steigend. Die Listen lassen sich sehr lang aufführen.
Mit der „Bürger- Mitbestimmung durch Internet“ werden die Entscheidungsträger immer wieder mit den Wahrheiten der Realität vieler Bürger konfrontiert, nämlich wie die meisten Bürger zu den betreffenden Wahlthemen denken und fühlen. Politiker sind damit auch mehr an uns Bürger gebunden.
Die Mitbestimmung mit dem Internet ist sehr wohl möglich und bietet sehr viele Chancen. Das Internet ist ein hervorragendes Wahlinstrument, das in kurzer Zeit sehr viele Wahlen in Form von Bürger- Mitbestimmungen zu verschiedenen Sachbereichen möglich machen kann. Werter Leser, wir wollen uns dabei genauer anschauen, was alles mit der Internet- Mitbestimmung möglich ist.
Dann kann wirklich das geschehen, was im Grundgesetz der BRD eigentlich verankert ist: „Die Volkssouveränität: Alle Macht geht vom Volke aus.“ Und so eine Demokratie kann mit der Mitbestimmung mit Internet in den allermeisten Ländern auf diesem Planeten möglich werden.
Bernd Müller