Читать книгу Pensions- und Unterstützungskassenzusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer von Kapitalgesellschaften - Claudia Keil - Страница 5
Inhaltsverzeichnis
ОглавлениеA.Bilanzierung von Pensionszusagen in der Handels- und Steuerbilanz
1.Handelsbilanz vor dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG)
2.Handelsbilanz nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz (BilMoG)
III.Steuerbilanz
1.Voraussetzungen für die Rückstellungsbildung
4.Teilwert – Vereinfachte Darstellung
B.Finanzierungseffekt durch Pensionsrückstellungen
C.Verlauf von Pensionsrückstellungen/Auffüllungs- und Auflösungsrisiko
D.Zweistufige Prüfung bei der Beurteilung von Pensionszusagen
2. Kapitel Voraussetzungen für die Bildung von Pensionsrückstellungen in der Steuerbilanz (1. Prüfstufe)
A.Rechtsanspruch/Zivilrechtliche Wirksamkeit
B.Keine steuerschädlichen Widerrufsvorbehalte
C.Schriftformerfordernis und Klarheitsgebot
D.Angemessenheit – 75 %-Grenze und Überversorgung
I.BMF-Schreiben vom 3.11.2004 und weiterführende Rechtsprechung
1.Persönlicher Geltungsbereich
b)Pensionszusagen mit garantierter Rentendynamik
c)Gehaltsdynamische Pensionszusagen
d)Pensionszusagen durch Entgeltumwandlung
II.Prüfung einer Überversorgung
1.Stichtagsbezogene Betrachtung
2.Bezüge des Versorgungsberechtigten
4.Gehaltsabhängige Pensionszusagen und Festbetragszusagen – Zusage aus Entgeltumwandlung
5.Wechsel von Vollzeit- in Teilzeitbeschäftigung
III.Berechnung der 75 %-Grenze bei einem Gesellschafter-Geschäftsführer
2.Festbetragszusage/Gehaltsabhängige Pensionszusage/Zusage aus Entgeltumwandlung
3.Herabsetzung der Aktivbezüge
3. Kapitel Rechtliche Stellung des Gesellschafter-Geschäftsführers
A.Sozialversicherungsrechtliche Stellung
I.Geschäftsführer mit einer Kapitalbeteiligung von mindestens 50 % oder gesellschaftsvertragliche Sperrminorität
II.Geschäftsführer mit einer Kapitalbeteiligung unter 50 % (ohne gesellschaftsvertragliche Sperrminorität) oder ohne Kapitalbeteiligung (Fremdgeschäftsführer)
D.Privatrechtliche Insolvenzsicherung durch rechtssichere Verpfändung
II.Privatrechtliche Lösung zur Insolvenzsicherung
1.Verpfändungsmodell in der Insolvenz
2.Insolvenzverfahren vor Pfandreife
3.Insolvenzverfahren nach Pfandreife
III.Voraussetzungen für eine wirksame Verpfändung
1.Wirksames Zustandekommen der Pensionszusage
2.Wirksamer Abschluss der Rückdeckungsversicherung
3.Zivilrechtlich wirksame Verpfändungsbestellung
4.Genaue Bezeichnung des Pfandgläubigers und des Versorgungsschuldners
5.Genaue Bezeichnung der Pensionszusage
6.Genaue Bezeichnung des Sicherungsgegenstands
7.Bezeichnung der nachrangigen Pfändungsgläubiger (bei Hinterbliebenenzusagen) mit Hinweis auf die Rangfolge
8.Unterschrift des Versorgungsschuldners
9.Unterschrift der Pfandgläubiger
10.Anzeige der (wirksamen) Verpfändungsvereinbarung an den Versicherer
IV.Spezielles – Steuerunschädliche Widerrufsvorbehalte
4. Kapitel Verdeckte Gewinnausschüttung – § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG (2. Prüfstufe)
A.Begriffsbestimmung – Grundsätzliches
B.Behandlung einer verdeckten Gewinnausschüttung bei Pensionszusagen
5. Kapitel Kriterien für die steuerliche Anerkennung von Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer (2. Prüfstufe – verdeckte Gewinnausschüttung – § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG)
I.Einkommensteueränderungsrichtlinien 2008
III.BMF-Schreiben vom 9.12.2016
1.Pensionsrückstellungen nach § 6a EStG
2.Verdeckte Gewinnausschüttung bei Pensionszusagen an Gesellschafter-Geschäftsführer
a)Pensionszusagen vor dem Stichtag 9.12.2016
b)Pensionszusagen nach dem Stichtag 9.12.2016
II.Unternehmensbezogene Probezeit
IV.Verstoß gegen die angemessene Probezeit – Auswirkungen
a)Nicht beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer
b)Beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer
V.Verstoß gegen die Probezeit vor dem 29.7.2010 – Praxisbeispiel
II.Beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer
III.Nicht beherrschender Gesellschafter-Geschäftsführer
IV.Erdienbarkeit bei Entgeltumwandlung
V.Wechsel des Durchführungswegs
VI.Erhöhung der Pensionszusage
II.Sichtweise der Finanzverwaltung bis zum 6.9.2005
III.Sichtweise zum Thema Finanzierbarkeit ab dem 6.9.2005
F.Angemessenheit von Pensionszusagen
G.Angemessenheit der Gesamtvergütung
II.Prüfung der Angemessenheit der Gesamtvergütung
1.Prüfung der einzelnen Vergütungsbestandteile
2.Beurteilungskriterien für die Angemessenheit der Gesamtvergütung
a)Art und Umfang der Tätigkeit
c)Interner/Externer Fremdvergleich
III.Durchführung der Angemessenheitsprüfung
6. Kapitel Steuerliche Auswirkungen beim Versorgungsberechtigten
A.Auswirkungen in der Anwartschaftsphase
II.Sonderausgabenabzug für Altersvorsorgeaufwendungen beim Gesellschafter-Geschäftsführer
B.Auswirkungen in der Leistungsphase
C.Abfindung von Pensionsanwartschaften
B.Überversorgung – 75 %-Grenze
8. Kapitel Fragestellungen aus der Praxis
II.Erhöhung bestehender Pensionszusagen
1.Bestehende Zusagen
a)Beitragsorientierte Leistungszusagen
c)Endgehaltsabhängige Pensionszusagen
III.Bilanzsteuerliche Beurteilung von Abfindungsklauseln – BMF Schreiben vom 6.4.2005
1.Vorbehalte
2.§ 6a Abs. 1 Nr. 3 EStG – Schriftform und Klarheitsgebot
IV.Weiterführende Rechtsprechung zu § 6a Abs. 1 Nr. 3 – Schriftform und Klarheitsgebot (Eindeutigkeitsgebot)
1.Beschluss des BFH vom 10.7.2019
2.Urteil des BFH vom 23.7.2019
3.Ergebnisse für die Praxis aus den beiden Urteilen des BFH
V.Abfindungsvereinbarungen bei Gesellschafter-Geschäftsführern (Körperschaftsteuerliche Sicht)
2.Zeitpunkt der Abfindungsvereinbarung
3.Abfindung im laufenden Dienstverhältnis
4.Abfindung an Ausgeschiedene mit einer unverfallbaren Anwartschaft
5.Abfindung von laufenden Versorgungsleistungen
6.Angemessener Wert der Abfindung
7.Abfindungsvereinbarung – Muster
VI.Übersicht zur Beurteilung von Abfindungsklauseln
C.Unterfinanzierung und Forderungsverzicht
II.Forderungsverzicht
1.Grundsätzliche Auswirkungen eines Verzichtes
a)Betriebliche Veranlassung des Verzichts
b)Gesellschaftliche Veranlassung des Verzichts
4.Verzicht im laufenden Dienstverhältnis
b)Beispiel – Verzicht auf den Future-Service – Einfrieren der Pensionszusage
c)Bilanzausweis nach Verzicht auf den Future-Service
d)Vertragliche Gestaltung nach dem „Einfrieren“
e)Verzicht auf den Future-Service und Finanzierungsmittel
f)Zusammenfassung für die Beratungspraxis – Einfrieren auf den Past-Service
g)Beispiel für einen Forderungsverzicht bei Rentenbeginn
5.Weitere Möglichkeiten durch das BMF-Schreiben vom 14.8.2012
a)Gestaltungsmöglichkeiten – Ausgangsbeispiel
b)Gestaltungsmöglichkeiten – Folgebeispiele
6.Ausstrahlung des BMF-Schreibens vom 10.7.2015
III.Lösungsmöglichkeiten außerhalb des Verzichts
1.Lösungsvariante – Nachfinanzierung „Versicherer-Barwert“
2.Lösungsvariante – Nachfinanzierung „Heubeck-Barwert“
3.Lösungsvariante – Hinausschieben des Rentenbeginns
4.Vergleich: Kapitalbedarf für eine jährliche Altersrente in Höhe von 36.000 €, Mann, geboren 1955
5.Weitere Lösungsmöglichkeit – Vorzeitiges Ausscheiden – Rentenauszahlung erst im Alter 65
D.Weiterbeschäftigung des Gesellschafter-Geschäftsführers
I.Weiterbeschäftigung des Gesellschafter-Geschäftsführers ohne Auszahlung einer Pension
II.Weiterbeschäftigung des Gesellschafter-Geschäftsführers mit Gehalt und gleichzeitiger Rente
9. Kapitel Fälle aus der täglichen Beratungspraxis
A.Beitragsorientierte Leistungszusage, die sich an einer bereits bestehenden Rückdeckungsversicherung orientiert
B.Handelsbilanzielle Überschuldung einer Rentner GmbH trotz bestehender kongruenter Rückdeckungsversicherung
10. Kapitel Versorgungszusagen über Unterstützungskassen
II.Unterstützungskasse
1.Rechtsfähige Versorgungseinrichtung
2.Kein Rechtsanspruch auf die Versorgungsleistungen
3.Befreiung von der Versicherungsaufsicht
4.Freiheit in der Vermögensanlage
5.Befreiung von der Körperschaftsteuer
III.Begriff „Trägerunternehmen“
IV.Finanzierung und Vermögensanlage der Unterstützungskasse
V.Unterscheidung zwischen pauschaldotierter und rückgedeckter Unterstützungskasse
1.Pauschal dotierte Unterstützungskasse
2.Rückgedeckte Unterstützungskasse
C.Versorgung von Gesellschafter-Geschäftsführern über Unterstützungskassen
I.Steuerliche Anerkennung von Unterstützungskassenzusagen für nicht beteiligte Geschäftsführer und Arbeitnehmer
1.Schriftformerfordernis und Klarheitsgebot
2.Angemessenheit – 75 %-Grenze und Überversorgung
II.Steuerliche Anerkennung von Unterstützungskassenzusagen für nicht beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer
2.Wartezeit und Beobachtungszeit
6.Angemessenheit der Gesamtvergütung
III.Steuerliche Anerkennung von Unterstützungskassenzusagen für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer
11. Kapitel Umgang mit bestehenden Pensionszusagen
1.Barwertfinanzierung
a)Finanzierungsziel Heubeckbarwert
b)Finanzierungsziel Versichererbarwert
c)Zusammenfassung Barwertfinanzierung
a)Kongruente Rentenwertfinanzierung
b)Quasi kongruente Rentenwertfinanzierung
c)Überschussverwendungsarten
1.Aufgeschobene Rentenversicherung mit Rentengarantiezeit
2.Aufgeschobene Rentenversicherung mit Guthabenschutz
3.Aufgeschobene Rentenversicherung ohne Leistungen im Todesfall
III.Aspekte bei der Untersuchung der Tarifvarianten
I.Auslagerung von Ansprüchen (laufende Leistungen)
1.Auslagerung auf Unterstützungskasse
a)Pauschal dotierte Unterstützungskasse
b)Kongruent rückgedeckte Unterstützungskasse
c)Steuerliche Behandlung
2.Auslagerung auf Pensionsfonds
b)Steuerliche Behandlung
II.Auslagerung von Anwartschaften
1.Auslagerung auf Unterstützungskasse
a)Pauschal dotierte Unterstützungskasse
b)Kongruent rückgedeckte Unterstützungskasse
2.Auslagerung auf Pensionsfonds
b)Steuerliche Auswirkungen
III.Kombination von Pensionsfonds und Unterstützungskasse
IV.Zusammenfassung – Auslagerung von Pensionszusagen
II.Motive für die Gründung einer Rentner-GmbH
1.Rechtsgeschäftliche Einzelrechtsnachfolge
2.Partielle Gesamtrechtsnachfolge
V.Steuerliche Auswirkungen
1.Für den Gesellschafter-Geschäftsführer
VI.Vor- und Nachteile einer Rentner-GmbH
I.Beibehalten der Pensionszusage
II.Past-Service über Pensionszusage und Future-Service über Unterstützungskasse
III.Past-Service über Pensionsfonds und Future-Service über Pensionszusage
IV.Past- und Future-Service über Unterstützungskasse
12. Kapitel Versorgungsausgleich – Rechtslage ab dem 1.9.2009
I.Ausgleichspflichtige Person – Ausgleichsberechtigte Person
II.Anrechte i.S.d. §§ 2, 3 VersAusglG
III.Versorgungsträger i.S.d. VersAusglG
IV.Ehezeitanteil, (korrespondierender) Kapitalwert, Ausgleichswert
2.Ausgleichswert – (korrespondierender) Kapitalwert
I.Interne Teilung – Begründung des Anrechts
III.Umsetzung der internen Teilung
IV.Steuerliche Auswirkungen
1.Beim Ausgleichspflichtigen und Ausgleichberechtigten
I.Vorgehensweise und Ausnahmefälle
II.Steuerliche Auswirkungen
1.Beim Ausgleichspflichtigen und Ausgleichsberechtigten
E.Ausschluss des Versorgungsausgleiches
F.Praxisbeispiel – Pensionszusage
G.Übersicht zum Versorgungsausgleich
13. Kapitel Fazit und Ausblick
I.Muster für Pensionszusagen
1.Pensionszusage für beherrschende Gesellschafter-Geschäftsführer
2.Beitragsorientierte Pensionszusage
3.Nachtrag zur Pensionszusage (zum 5. Kapitel Rn. 339)
4.Neufassung der Pensionszusage (zum 9. Kapitel Buchst. B)
5.Beitragsorientierte Pensionszusage (zum 9. Kapitel Buchst. A)
II.Rechtsvorschriften
2.Einkommensteuer-Richtlinien i.d.F. der EStÄR 2012
3.Körperschaftsteuer-Richtlinien 2015
4.Körperschaftsteuer-Hinweise 2015
III.Merkblatt 300 M 1