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Table of Contents
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5 Aus dem Vorwort zur 1. Auflage
11 Kapitel 1 Total Compensation aus betriebswirtschaftlicher Sicht I. Total Compensation 1. Komponenten der Gesamtvergütung 2. Aktuelle Trends II. Gestaltungsanforderungen an die Gesamtvergütung 1. Anforderungen aus der Globalisierung 2. Anforderungen aus dem demographischen Wandel und einer multiplen Generationenstruktur 3. Anforderungen aus der Digitalisierung der Arbeitswelt III. Leistungsorientierte Vergütung und Performance Rating
12 Kapitel 2 Vergütung und Motivation I. Vergütung und Motivation: Eine mikroökonomische Perspektive II. Methodischer Hintergrund 1. Theoretische ökonomische Modelle 2. Laborexperimente 3. Feldexperimente III. Die Prinzipal-Agenten-Theorie 1. Grundannahmen 2. Hauptvorhersagen 3. Erweiterung: Mehrere Tätigkeiten IV. Empirische Evidenz zu Vergütung und Motivation 1. Anreizeffekte bei einfachen Tätigkeiten 2. Mehrere Tätigkeiten 3. Monetäre Anreize und intrinsische Motivation 4. Fixlöhne und Reziprozität 5. Soziale Vergleichsprozesse 6. Framing-Effekte V. Neuere verhaltensökonomische Ansätze
13 Kapitel 3 Gesetzlicher und tariflicher Mindestlohn I. Überblick II. Anwendungsbereich 1. Persönlicher Anwendungsbereich 2. Verhältnis zu anderen Mindestlohnregelungen 3. Übergangsregelungen 4. Sittenwidrige Lohnabreden III. Bemessung des Mindestlohns 1. Zeitstunde und Monatslöhne 2. Mindestlohnpflichtige Arbeitszeiten 3. Mindestlohnwirksame Lohnbestandteile 4. Variable Vergütungssysteme 5. Berechnung bei Minijobs IV. Fälligkeit und Unabdingbarkeit 1. Fälligkeit 2. Unabdingbarkeit
14 Kapitel 4 Tarifliche Grundvergütung I. Prinzipien von Vergütungssystemen 1. Die verschiedenen Entgeltfindungssysteme 2. Vergütungen jenseits der Grundentgelte 3. Vergütung ohne System II. Anwendung der tariflichen (Grund-)Vergütung, betriebliches Vergütungssystem oder einzelvertragliche Lösungen 1. Unternehmen/Betriebe ohne Tarifbindung und Betriebsrat 2. Betriebsrat und Mitbestimmung – Reichweite und Grenzen 3. Doppelter Sperrvorbehalt und Entgeltsysteme 4. Tarifbindung und Gleichstellungsabrede 5. Durchsetzung von Zahlungs- und Eingruppierungs-Ansprüchen durch den Mitarbeiter III. Flächentarifvertrag, Firmentarifvertrag und ergänzende Regelungen 1. Verbandstarifvertrag 2. Firmentarifvertrag 3. Firmenbezogener Verbandstarifvertrag 4. Ergänzungs- und Einheitstarifvertrag 5. Ergänzende Regelungen durch Betriebsvereinbarung IV. Außertarifliche Beschäftigte 1. Definition des außertariflichen Beschäftigten 2. Reichweite von Tarifverträgen in außertarifliche Beschäftigungsverhältnisse 3. Mitbestimmung des Betriebsrats für Entgeltsysteme V. Übertarifliche Entgeltbestandteile
15 Kapitel 5 Eingruppierung I. Einleitung 1. Die individualrechtliche Eingruppierung als Grundlage der konkreten Entgeltbestimmung 2. Die betriebsverfassungsrechtliche Eingruppierung 3. Die Eingruppierung im engeren Sinn II. Die individualrechtliche Eingruppierung 1. System einer Vergütungsordnung und der in ihr enthaltenen Tätigkeitsmerkmale 2. Die rechtlichen Grundlagen für die Verbindlichkeit des Entgeltschemas im Arbeitsverhältnis 3. Die Bestimmung der zu bewertenden „Arbeitseinheit“ 4. Der Zuordnungsvorgang der Eingruppierung 5. Die gerichtliche Überprüfung der Eingruppierung III. Die „betriebsverfassungsrechtliche Eingruppierung“ 1. Rechtsgrundlage für die betriebsverfassungsrechtliche Eingruppierung 2. Das „betriebliche Entgeltschema“ 3. Die Pflicht zur betriebsverfassungsrechtlichen Eingruppierung 4. Das Eingruppierungszustimmungsverfahren 5. Rechtsfolgen der betriebsverfassungsrechtlichen Eingruppierung für das einzelne Arbeitsverhältnis IV. Fazit
16 Kapitel 6 Vergütung von außertariflichen Angestellten I. Der außertarifliche Angestellte 1. Der Begriff des außertariflichen Angestellten 2. Abgrenzung zu leitenden und übertariflichen Angestellten 3. Begründung des AT-Status und Anstellungsverhältnisses 4. Gehaltsanpassungsanspruch 5. Rechtsfolgen bei Unterschreitung Mindestabstandsgebot 6. Gleichbehandlung bei generellen Gehaltserhöhungen 7. Gehaltsanpassungsanspruch aufgrund betrieblicher Übung II. Vergütung 1. Jahresvergütung 2. Variable Vergütung 3. „Welcome-Boni“ oder „Sign-on-Boni“ 4. Sondervergütungen 5. Sozialleistungen – „Cafeteria“-Konzepte 6. Entgeltumwandlung 7. Dienstreisen 8. Mehrvergütung für Überstunden/Mehrarbeit 9. Mehrvergütung für höherwertige Tätigkeit
17 Kapitel 7 Vergütung von GmbH-Geschäftsführern I. Die GmbH und die Rechtsstellung ihres Geschäftsführers 1. Die GmbH als verbreitetste Rechtsform in Deutschland 2. Der Geschäftsführer als Organ der Gesellschaft 3. Grundlagen der Geschäftsführervergütung II. Zuständigkeit für die Regelung der Vergütung 1. Zuständigkeit in der GmbH und Disposivität 2. Zuständigkeit in der nach MitbestG mitbestimmten GmbH 3. Zuständigkeit in der drittelmitbestimmten GmbH nach dem DrittelbG 4. Drittanstellung, insbesondere in der GmbH & Co. KG III. Vergütung, Vergütungsformen und -höhe 1. Festgehalt 2. Variable Vergütungsbestandteile 3. Nebenleistungen 4. Mechanismen zur Anpassung der Vergütung 5. Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Fragestellungen 6. Sonstige Fragen IV. Prozessuale Fragestellungen bei Vergütungsstreitigkeiten
18 Kapitel 8 Die Vergütung von Vorständen börsennotierter Aktiengesellschaften I. Vorgaben für die Vorstandsvergütung II. Festsetzung der Vorstandsvergütung III. Inhaltliche Vorgaben für die Vorstandsvergütung 1. Das Gebot der Angemessenheit 2. Anwendbarkeit des Angemessenheitsgebots bei Leistungen Dritter 3. Folgen der Festsetzung unangemessener Vergütung 4. Das Gebot der Nachhaltigkeit 5. Vorgaben zur Art der Ziele 6. Höhenmäßige Begrenzung und Herabsetzung der Vorstandsvergütung IV. Transparenz der Vorstandsvergütung: Offenlegung
19 Kapitel 9 Vergütung von Aufsichtsräten I. Rechtsgrundlagen (§ 113 AktG, DCGK) II. Angemessenheit der Gesamtvergütung (§ 113 AktG, DCGK) III. Vergütungsbestandteile 1. Feste Vergütung 2. Sitzungsgelder 3. Variable Vergütung 4. Nebenleistungen IV. Herabsetzung oder Erhöhung der Vergütung V. Sondervergütungen für Sonderleistungen VI. Drittvergütungen für Aufsichtsratsmitglieder VII. Abführungsverpflichtungen an Hans-Böckler-Stiftung VIII. Publizität der Vergütung, Vergütungsbericht
20 Kapitel 10 Vergütung von Betriebsratsmitgliedern I. Rechtsstellung – Grundsätze 1. Unentgeltlichkeit der Betriebsratsarbeit 2. Benachteiligungs- und Begünstigungsverbot II. Vorübergehende Arbeitsbefreiung, § 37 Abs. 2 BetrVG 1. Voraussetzungen 2. Rechtsfolge III. Ausgleich für Tätigkeit außerhalb der Arbeitszeit, § 37 Abs. 3 BetrVG 1. Voraussetzungen 2. Rechtsfolge IV. Entgeltschutz, § 37 Abs. 4 BetrVG 1. Voraussetzungen 2. Rechtsfolge 3. Schutzzeitraum 4. Prozessuales/Auskunftsanspruch V. Aufwendungsersatz, § 40 BetrVG 1. Voraussetzungen 2. Rechtsfolge VI. Pauschalzahlungen 1. Aufwendungsersatz 2. Betriebsratszulagen und andere Vergütungspauschalierungen 3. Pauschale Überstundenabgeltung VII. Betriebsratsvergütung im Lichte von „Compliance“ 1. Betriebsratsbegünstigung, § 119 Abs. 1 Nr. 3 BetrVG 2. Untreue, § 266 StGB 3. Steuerhinterziehung, § 370 Abs. 1 Nr. 1 AO
21 Kapitel 11 Vergütung im Homeoffice/bei mobiler Telearbeit I. Einführung II. Vergütungsrechtliche Aspekte im Rahmen von Homeoffice/mobiler Telearbeit 1. Gegenstand von Homeoffice/mobiler Telearbeit 2. Anspruch auf Homeoffice/mobile Telearbeit 3. Vergütungshöhe im Rahmen von Homeoffice/mobiler Telearbeit III. Praxishinweis
22 Kapitel 12 Vergütung bei Crowdworking I. Crowdworking – Eine Begriffsbestimmung II. Erscheinungsformen des Crowdworkings III. Rechtlicher Rahmen der Vergütung19 1. Grenzüberschreitendes Crowdsourcing – Anwendbares Recht 2. Arbeitsvertragsrecht? 3. AGB-Kontrolle 4. § 138 BGB 5. § 134 BGB? 6. Mindestlohngesetz? 7. §§ 19, 20 GWB 8. § 32 UrhG 9. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts IV. Ansatzmöglichkeiten für die Vergütung externen Crowdworkings 1. Vergütung in Form eines Festpreises 2. Zeitbezogene Vergütung 3. Auslobung/„Preisausschreiben“ 4. Preisbestimmung durch den Crowdworker V. Zahlungsweise der Vergütung
23 Kapitel 13 Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung bei der Vergütung I. Grundlagen 1. Gleichbehandlungsgrundsatz und Diskriminierungsverbote 2. Dogmatische Grundlage des Gleichbehandlungsgrundsatzes 3. Verbot der Benachteiligung 4. Gerechtfertigte Benachteiligungen II. Gleichbehandlungsgrundsatz bei der Vergütung 1. Anwendungsbereich 3. Benachteiligung in vergleichbarer Lage 4. Sachgrund III. Verbot diskriminierender Vergütungsregelungen 1. Grundsatz 2. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz 3. Staatsangehörigkeit 4. Gewerkschaftszugehörigkeit 5. Teilzeitarbeit 6. Befristete Beschäftigung 7. Betriebsratsarbeit IV. Rechtsfolgen unzulässig benachteiligender Vergütungsregelungen
24 Kapitel 14 Entgelttransparenzgesetz I. Regelungsgehalt des Gesetzes II. Auskunftsanspruch 1. Anspruchsvoraussetzungen 2. Auskunftserteilung III. Bestehen einer Benachteiligung 1. Gleiche oder gleichwertige Arbeit 2. Rechtfertigung 3. Auswirkungen einer Diskriminierung IV. Betriebliches Prüfverfahren und Berichtspflichten 1. Betriebliches Prüfverfahren gem. § 17 Abs. 1 EntgTranspG 2. Berichtspflicht
25 Kapitel 15 Mitbestimmung bei der Entgeltgestaltung I. Bedeutung und Sinn und Zweck der Entgeltmitbestimmung (ratio legis) II. Der Mitbestimmungstatbestand des § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG 1. Kein Ausschluss der Mitbestimmung aufgrund des Tarifvorbehalts 2. Eröffnung des Mitbestimmungsrechts aufgrund eines kollektiven Tatbestands 3. Der Lohnbegriff im Sinne der Entgeltmitbestimmung 4. Mitbestimmungsfreie Vorgaben des Arbeitgebers und Grenzen der Entgeltmitbestimmung („Topftheorie“) 5. Mitbestimmungspflichtige Handlungen des Arbeitgebers III. Die mitbestimmungspflichtige Gesamtvergütung des BAG 1. Die Rechtsprechung des BAG zur Zusammenfassung von Vergütungsbestandteilen zu einer einheitlichen Gesamtvergütung 2. Vermeidungsstrategien einer Gesamtvergütung IV. Nachwirkung und Fortgeltung von Entlohnungsgrundsätzen aus Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen 1. Nachwirkung von Betriebsvereinbarungen 2. Nachwirkung und „Fortgeltung“ von tariflichen Entlohnungsgrundsätzen nach Wegfall der Tarifbindung V. Zuständiges Verhandlungsgremium auf Betriebsratsseite VI. Folgen bei Nichtbeachtung und Sicherung des Mitbestimmungsrechts VII. Entgeltfindung bei AT-Angestellten
26 Kapitel 16 Entgelt und Datenschutz I. Allgemeines 1. Überblick 2. Geltungsbereich des Datenschutzrechts 3. Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung II. Zulässigkeit von Datenverarbeitungen mit Entgeltrelevanz 1. Personalstammdatenbank 2. Abrechnung 3. Zugriff auf elektronische Abrechnungsdokumente 4. Elektronische Meldeverfahren im Rahmen der Entgeltabrechnung 5. Übermittlung personenbezogener Entgeltdaten an Belegschaftsvertretungen 6. Übermittlung personenbezogener Entgeltdaten bei Unternehmensverkäufen 7. Big-Data-Auswertungen („People Analytics“) III. Betriebliche Mitbestimmung 1. Beteiligungsrechte 2. Zuständiges Gremium 3. Regelung durch Betriebsvereinbarung IV. Weitere Pflichten des Verantwortlichen 1. Wer ist Verantwortlicher? 2. Zweckbindung 3. Verantwortlichkeitsgrundsatz 4. Transparenz V. Rechte des Betroffenen 1. Primäransprüche 2. Sekundäransprüche
27 Kapitel 17 Vergütungssysteme in tarifpluralen Betrieben I. Konfliktlage in tarifpluralen Betrieben II. Die Ermittlung der Gewerkschaftszugehörigkeit als zentrales Problem der Praxis 1. Aspekte des Individualschutzes 2. Aspekte des Koalitionsschutzes 3. Aspekte des gewerkschaftlichen Wettbewerbs 4. Ansätze für eine Gestaltung? 5. Gestaltungen III. Lösung der Tarifpluralität durch § 4a TVG? 1. Zielsetzung und Anwendungsbereich 2. Kollisionsfragen 3. Lösung der Kollision im Betrieb 4. Gestaltungen der Tarifvertragsparteien 5. Abdingbarkeit des § 4a TVG? IV. Lösung von Tarifpluralität durch die Tarifvertragsparteien? 1. Gebot der Rücksichtnahme 2. Erwartung des TEG an eine Kooperation der Gewerkschaften 3. Anforderungen an ein kooperatives Modell 4. Gestaltungs-Modelle V. Lösung von Tarifpluralitäten über das BetrVG? 1. Tarifvorrang und Tarifsperre aus § 87 Abs. 1 ES und § 77 Abs. 3 BetrVG 2. Öffnungsklauseln im Tarifvertrag VI. Lösung von Tarifpluralität durch die Arbeitsvertragsparteien 1. Bezugnahmen unter dem Tarifeinheitsgesetz 2. Die üblichen Formen einer Bezugnahme 3. Regelungslücke durch § 4a TVG? 4. AGB-Kontrolle 5. Gestaltungen VII. Ausblick
28 Kapitel 18 Risikomanagement und Vergütungspolitik – Institutsvergütungsverordnung als Modell I. Interessenlage II. Historische Entwicklung III. Anwendungsbereich der InstitutsVergV IV. Grundsatz der Proportionalität IV. Der Vergütungsbegriff der InstitutsVergV 1. Grundsätze 2. Vergütung durch Dritte 3. Garantierte variable Vergütung 4. Abfindungen V. Das Gebot der Nachhaltigkeit der variablen Vergütung 1. Nachhaltigkeitskomponente I: Vergütungsparameter 2. Nachhaltigkeitskomponente II: Begrenzung der Höhe der variablen Vergütung und Poolvorbehalt 3. Nachhaltigkeitskomponente III: Mehrjährige Bemessungsgrundlage und Bonus-/Malussysteme 4. Nachhaltigkeitskomponente IV: Ex-post-Risikoadjustierung
29 Kapitel 19 Entgeltgestaltung und „Low Performance“ I. „Low Performance“ 1. Dogmatische Abgrenzung 2. Maßstab für unzureichende Arbeitsleistung 3. Praktischer Nachweis unzureichender Arbeitsleistung 4. Prozessuales II. Reaktive Gestaltungsmöglichkeiten 1. Individuelle Gestaltungsrechte 2. Einvernehmliche Regelungen 3. Kollektives Arbeitsrecht III. Proaktive Gestaltung von Vergütungssystemen 1. Leistungsentgelte 2. Vergütungsbestandteile mit Änderungsvorbehalten 3. Bonussysteme
30 Kapitel 20 Änderungsvorbehalte zur Flexibilisierung von Sonderzuwendungen I. Fragestellung II. Begriff der Sonderzuwendung III. Rechtsgrundlagen 1. Tarifvertrag 2. Betriebsvereinbarung 3. Arbeitsvertrag 4. Gesamtzusage 5. Betriebliche Übung 6. Schlüssiges Verhalten gegenüber einem Arbeitnehmer 7. Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz IV. Freiwilligkeitsvorbehalt 1. Zweck der Sonderzuwendung 2. Entgeltcharakter bei Überschreitung des „üblichen Rahmens“ 3. Pauschaler Vorbehalt 4. Konkreter Vorbehalt 5. Freiwilligkeitserklärung bei Auszahlung75 V. Änderungsvorbehalte 1. Widerrufsvorbehalt 2. Kombination von Freiwilligkeits- und Widerrufsvorbehalt 3. Summierung von (Änderungs-)Vorbehalten 4. Anrechnungsvorbehalt 5. Stichtagsregelung – Bindungsklausel – Rückzahlungsklausel VI. Auswirkungen für die Praxis
31 Kapitel 21 Änderungskündigung zur Entgeltsenkung I. Einführung II. Begriff der Änderungskündigung III. Der allgemeine Prüfungsmaßstab der sozialen Rechtfertigung einer Änderungskündigung IV. Änderungskündigung zur Reduzierung der Vergütung im Kontext einer Änderung der Hauptleistungspflicht des Arbeitnehmers 1. Kündigungselement 2. Änderungsangebot V. Änderungskündigung zur isolierten Entgeltreduzierung 1. Reduzierung der im Gegenseitigkeitsverhältnis stehenden Vergütung 2. Änderung sogenannter Nebenabreden 3. Rückgruppierung mittels Änderungskündigung VI. Die Beteiligung des Betriebsrats VII. Zusammenfassung
32 Kapitel 22 Vergütungsordnungen beim Betriebsübergang I. Einführung 1. Begriff des Betriebsübergangs (= Betriebsinhaberwechsels) 2. Übergang des Arbeitsverhältnisses nach § 613a BGB 3. Fortwirkung bisheriger Vergütungsordnungen 4. Änderung von Vergütungsordnungen II. Fortwirkung arbeitsvertraglicher Vergütungspflichten 1. Eintritt des Erwerbers in die arbeitsvertraglichen Pflichten des Veräußerers 2. Änderung der fortwirkenden Vergütungspflichten 3. Rechtsstellung des bisherigen Arbeitgebers III. Fortwirkung tariflicher Vergütungsordnungen 1. Überblick 2. Normative Fortwirkung 3. Überführung von Tarifnormen in das Arbeitsverhältnis 4. Kraft Bezugnahmeklausel geltende Tarifnormen IV. Fortwirkung betrieblicher Vergütungsordnungen 1. Überblick 2. Fortwirkung von (Einzel-)Betriebsvereinbarungen 3. Fortwirkung von Gesamtbetriebsvereinbarungen
33 Kapitel 23 Ablösung von Vergütungsordnungen I. Überblick 1. Warum eine Ablösung von Vergütungsordnungen? 2. Strategische Vorüberlegungen II. Kollektivrechtliche Ablösungsregelungen 1. Ablösung bestehender tariflicher Systeme durch neuen Tarifvertrag 2. Einseitige Beendigung der unmittelbaren Tarifbindung 3. Ablösung bestehender Systeme durch Betriebsvereinbarungen III. Besonderheiten bei Bezugnahme auf Tarifverträge 1. Wirkungsweise einer Bezugnahmeregelung allgemein 2. Auslegung von Bezugnahmeklauseln vor und nach dem 1.1.2002 3. Statische Inbezugnahme von Tarifregelungen 4. „Kleine“ dynamische Inbezugnahme 5. „Große“ dynamische Inbezugnahme („Tarifwechselklausel“) IV. Individualrechtliche Gestaltungen 1. Änderungsvorbehalte 2. (Massenhafte) Änderungskündigung 3. Änderungsvereinbarungen 4. Wegfall der Geschäftsgrundlage V. Besonderheiten in der Insolvenz
34 Kapitel 24 Bonusregelungen und Zielvereinbarungssysteme I. Begriff der Leistungsvergütung 1. Kriterien der Leistungsvergütung 2. Abgrenzung zu anderen Vergütungsbestandteilen II. Verpflichtungstatbestände und Kontrollmaßstab 1. Arbeitsvertrag und AGB-Kontrolle 2. Betriebsvereinbarung und § 75 BetrVG (Recht und Billigkeit) 3. Gesamtzusage und AGB-Kontrolle 4. Betriebliche Übung und AGB-Kontrolle III. Beschränkungen in Bezug auf den Kreis der Begünstigten IV. Verzielungsprozess und Bonuskriterien 1. Unterschied zwischen Zielvereinbarung und Zielvorgabe 2. Zeitpunkt der Verzielung 3. Nachträgliche Anpassung von Zielen 4. Kategorien von Zielen 5. Bonusformel und Wirtschaftsrisiko V. Bemessungszeitraum für Bonuszahlungen VI. Ermittlung des Bonus 1. Formelbasierte vs. diskretionäre Bonussysteme 2. Grundsätze der Ermessensausübung 3. Wirtschaftsrisiko und billiges Ermessen 4. Poolsysteme und billiges Ermessen 5. Leistungsbestimmung durch das Gericht VII. Störfälle und Kürzungstatbestände VIII. Darlegungs- und Beweislast IX. Prozessuales
35 Kapitel 25 Provisionen I. Begriff der Provision 1. Definition 2. Abgrenzung zu Umsatzbeteiligungen 3. Abgrenzung zu Tantiemen II. Die Verweisung des § 65 HGB – Das gesetzliche Leitbild 1. Die Reichweite der Verweisung des § 65 HGB 2. Entstehung des Provisionsanspruches 3. § 87a Abs. 2 HGB – Untergang des Provisionsanspruches 4. § 87c HGB – Fälligkeit der Provision 5. Verhältnis zu Mindestlohn und Tarifverträgen III. Grenzen der arbeitsvertraglichen Gestaltung 1. Ausschluss von Folgeprovisionen für Folgegeschäfte, Nachbestellungen von Kunden, die der Arbeitnehmer geworben hat – § 87 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 HGB 2. Ausschluss von Provisionen für Geschäfte, die nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses abgeschlossen oder ausgeführt worden sind IV. Durchsetzung der Provisionsansprüche 1. § 87c Abs. 1 HGB – Abrechnung 2. § 87c Abs. 2 HGB – Buchauszug 3. § 87c Abs. 3 HGB – Auskunftsanspruch 4. § 87c Abs. 4 HGB – Einsicht in die Geschäftsbücher V. Provision und Regeln des Lohns ohne Arbeit 1. Entgeltfortzahlungsgesetz 2. Urlaubsentgelt 3. Betriebsratsmitglieder – § 37 Abs. 2 BetrVG i.V.m. § 611 BGB VI. Mitbestimmung des Betriebsrates 1. § 87 Abs. 1 Nr. 10 BetrVG 2. § 87 Abs. 1 Nr. 11 BetrVG 3. Rechtsfolgen bei Verletzung des Mitbestimmungsrechts
36 Kapitel 26 Halteprämien, Anwesenheitsprämien I. Materielle Instrumente zum Halten von Mitarbeitern 1. Mitarbeitermotivation und Gründe für den Wechsel von Mitarbeitern 2. Die (materielle) „Instrumentenbatterie“ zur Senkung des Retention Risk II. Anwesenheitsprämien 1. Historie der gesetzlichen Regelung 2. Voraussetzungen der Regelung
37 Kapitel 27 Vergütung durch Mitarbeiterkapitalbeteiligung I. Mitarbeiterkapitalbeteiligung als Teil der Vergütung II. Aktienbasierte Vergütung 1. Angebot von Aktien zum Vorzugspreis 2. Aktiengeschenke zu bestimmten Anlässen 3. Zusage von Aktien 4. Zusage von Aktienbezugsrechten (Aktienoptionen) 5. Gratisaktien beim Kauf von Aktien (Matching-Aktien) III. Dividendenbasierte Vergütung IV. Angebot von Genussrechten, Genussscheinen V. Angebot von GmbH-Anteilen VI. Angebot von Stillen Beteiligungen VII. Angebot von Arbeitnehmerdarlehen
38 Kapitel 28 Sozialleistungen mit Entgeltcharakter I. Einführung II. Anspruchsgrundlage 1. Betriebsvereinbarung 2. Gesamtzusage 3. Betriebliche Übung III. Gleichbehandlung 1. Grundsatz 2. Anspruch aller Arbeitnehmer bei Knappheit? IV. Mitbestimmung durch den Betriebsrat 1. Geltungsbereich § 87 Abs. 1 Nr. 8 oder Nr. 10 BetrVG 2. Begriff der Sozialeinrichtung nach § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG 3. Beispiele für Sozialeinrichtungen 4. Umfang der Mitbestimmung nach § 87 Abs. 1 Nr. 8 BetrVG 5. Durchführung der Mitbestimmung 6. Formen der Sozialeinrichtungen V. Betriebskindergarten 1. Inhalt und Ausgestaltung 2. Betriebliche Mitbestimmung 3. Steuerrecht 4. Sozialversicherungsrecht VI. Essenszuschuss und Betriebskantine 1. Inhalt und Ausgestaltung 2. Mitbestimmung 3. Steuerrecht VII. Fahrtkostenzuschüsse und Job-Tickets 1. Inhalt und Ausgestaltung 2. Mitbestimmung 3. Steuerrecht
39 Kapitel 29 Sachbezüge I. Einführung: Sachbezüge als Teil des Arbeitsentgelts II. Inhalt und Grenzen der Gewährung von Sachbezügen nach § 107 GewO 1. Geltungsbereich 2. Grundprinzip des § 107 Abs. 1 GewO 3. Gewährung von Sachbezügen, § 107 Abs. 2 GewO 4. Kreditierungsverbot 5. Anrechnung von Waren 6. Rechtsfolgen des Verstoßes gegen § 107 Abs. 2 GewO 7. Berücksichtigung der Pfändungsfreigrenzen 8. Steuerrecht 9. Sozialversicherungsrecht 10. Betriebliche Mitbestimmung bei Sachbezügen IV. Personalrabatt 1. Grundsätze 2. Mitbestimmung 3. Steuer- und Sozialversicherungsrecht V. Trinkgeld, § 107 Abs. 3 GewO
40 Kapitel 30 Dienstwagen – Rechtsfragen der Privatnutzung I. Interessenlage II. Arbeitsrechtliche Aspekte der Privatnutzung 1. Abgrenzung der Überlassungsformen eines Dienstwagens 2. Zustandekommen und Inhalt der Nutzungsvereinbarung 3. Haftung des Arbeitnehmers bei Beschädigung des Dienstwagens 4. Dauer der privaten Nutzung 5. Verweigerung der Dienstwagenherausgabe an den Arbeitgeber 6. Vertragswidriger Entzug des Dienstwagens 7. Dienstwagen für Betriebsratsmitglieder 8. Berücksichtigung der Privatnutzung bei betrieblicher Altersversorgung 9. Privatnutzung als Einkommensbestandteil einer Sozialplanabfindung 10. Berücksichtigung der Privatnutzung bei Karenzentschädigung 11. Dienstwagen als Regelungsgegenstand eines Aufhebungsvertrags 12. Pfändbares Arbeitseinkommen bei Privatnutzung eines Dienstwagens 13. Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Privatnutzung III. Steuerrechtliche Aspekte der Privatnutzung 1. Nutzungspauschale (1 %-Regelung) 2. Fahrtenbuchmethode IV. Beitragsrechtliche Aspekte der Privatnutzung V. Beispiel einer Dienstwagenüberlassungsvereinbarung
41 Kapitel 31 Fortbildung auf Kosten des Arbeitgebers I. Interessenlage II. Qualifizierungspflicht des Arbeitnehmers 1. Gesetzliche Regelungen 2. Tarifvertragliche Regelungen 3. Betriebsverfassungsrechtliche Regelungen 4. Arbeitsvertrag als Grundlage einer Qualifizierungspflicht III. Qualifizierungsanspruch des Arbeitnehmers IV. Fortbildungsvereinbarungen 1. Ausgangslage 2. Rückzahlung von Fortbildungskosten 3. Vorformulierte Rückzahlungsklauseln 4. Individuell ausgehandelte Rückzahlungsklauseln 5. Kollektivvertragliche Rückzahlungsklauseln 6. Beispiel einer Fortbildungsvereinbarung
42 Kapitel 32 Überstundenvergütung und deren pauschale Abgeltung I. Einführung 1. Begriffe und Bedeutung 2. Gesetzliche Regelungen 3. Tarifliche Regelungen 4. Trennung Anordnungsbefugnis – Vergütung II. Grundlage: Umfang der Arbeitszeit III. Überstundenvergütungsanspruch und -höhe 1. Vergütungsanspruch in Entgelt 2. Überstundenzuschlag 3. Überstundenausgleich durch bezahlte Freizeitgewährung IV. Abgestufte Darlegungs- und Beweislastverteilung V. Überstundenklauseln im Arbeitsvertrag 1. Zulässigkeitskriterien 2. Rechtsfolgen unzulässiger Pauschalierung 3. Musterklausel Überstundenpauschalierung
43 Kapitel 33 Vergütung von Bereitschaftsdiensten und Nachtarbeit I. Einführung 1. Ausgangslage 2. Begrifflichkeiten II. Individualrechtliche Aspekte 1. Anspruch auf Vergütung 2. Höhe des Vergütungsanspruchs III. Kollektivrechtliche Aspekte 1. Tarifvertrag 2. Betriebsvereinbarung IV. Praxishinweis/Formulierungsvorschlag
44 Kapitel 34 Reisekosten des Arbeitnehmers I. Begriff Reisekosten II. Gesetzlich geregelter Ersatz von Reisekosten 1. Aufwendungsersatz, § 670 BGB 2. Sonderregelungen III. Mitbestimmung des Betriebsrats IV. Auslösungen
45 Kapitel 35 Vergütung für Arbeitnehmererfindungen, Urheberrechte und Verbesserungsvorschläge I. Einführung II. Patente und Gebrauchsmuster 1. Rechtsgrundlagen im Arbeitsverhältnis 2. Vergütung für Diensterfindungen 3. Vergütung für freie Erfindungen 4. Nicht unter das ArbnErfG fallende Personengruppen III. Urheberrechte 1. Rechtsgrundlagen im Arbeitsverhältnis 2. Vergütung für Pflichtwerke 3. Vergütung für Freie Werke 4. Sonderfall: Computerprogramme 5. Urheberrechtsvereinbarungen IV. Weitere Immaterialgüterrechte V. Verbesserungsvorschläge 1. Qualifizierte technische Verbesserungsvorschläge 2. Sonstige Verbesserungsvorschläge VI. Steuer- und Sozialversicherungspflicht VII. Prozessuales
46 Kapitel 36 Hinausgeschobenes Entgelt: Betriebliche Altersversorgung I. Einführung II. Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung 1. Gegenstand betrieblicher Altersversorgung 2. Formen der Zusage 3. Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung 4. Vergütungscharakter III. Anspruchsgrundlagen 1. Arbeitsvertraglicher Anspruch 2. Sonstige individualrechtliche Anspruchsgrundlagen 3. Kollektivrechtliche Anspruchsgrundlagen IV. Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Aspekte V. Praxishinweise 1. Präferenz bzgl. Form der Zusage 2. Zusätzliche private Insolvenzsicherung
47 Kapitel 37 Entgeltabrechnung I. Allgemeines II. Anspruchsinhaber und -gegner III. Fälligkeit der Abrechnung IV. Form V. Inhalt der Abrechnung 1. Angabe des Abrechnungszeitraums 2. Angaben über die Zusammensetzung VI. Wirkung der Abrechnung VII. Verstoß gegen die Abrechnungspflicht 1. Allgemeines 2. Prozessuale Durchsetzung 2. Zurückbehaltungsrecht und Schadensersatz
48 Kapitel 38 Rückzahlung überzahlten Entgelts I. Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung 1. Voraussetzungen und Höhe 2. Ausschluss nach § 814 BGB 3. Ausschluss des Anspruchs nach § 817 BGB 4. Wegfall der Bereicherung nach § 813 Abs. 3 BGB II. Vertragsgestaltung III. Schadensersatzansprüche des Arbeitgebers IV. Fälligkeit des Anspruchs, Ausschlussfristen, Verjährung
49 Kapitel 39 Lohnsteuer I. Einführung II. Begriffsbestimmungen 1. Steuerrechtlicher Arbeitgeber 2. Steuerrechtlicher Arbeitnehmer 3. Arbeitslohn III. Grundzüge des Lohnsteuerabzugsverfahrens 1. Rechtliche Grundlagen 2. Lohnsteuerabzugsmerkmale 3. Durchführung des Lohnsteuerabzugs IV. Möglichkeiten der Lohnsteuerpauschalierung 1. Pauschalierungsverfahren 2. Die Pauschalierungsnormen im Einzelnen V. Ausgewählte verfahrensrechtliche Themen 1. Haftung des Arbeitgebers für Lohnsteuer 2. Anrufungsauskunft 3. Lohnsteuer-Außenprüfung/Lohnsteuer-Nachschau
50 Kapitel 40 Arbeitsentgelt und Sozialversicherungsbeitragsrecht I. Einführung II. Versicherungs- und Beitragspflicht aufgrund abhängiger Beschäftigung 1. Grundsatz 2. Ausnahmen III. Begriffe: Beiträge und Umlagen IV. Zuständigkeiten 1. Gesamtsozialversicherungsbeitrag 2. Umlagen 3. Beitrag zur Unfallversicherung V. Gegenstand der Verbeitragung 1. Gesamtsozialversicherungsbeitrag 2. Umlagen 3. Beitrag zur Unfallversicherung VI. Entstehen und Fälligkeit des Beitragsanspruchs 1. Gesamtsozialversicherungsbeitrag 2. Umlagen 3. Beitrag zur Unfallversicherung VII. Beitragssatz und Beitragstragung 1. Arbeitsförderung 2. Krankenversicherung 3. Rentenversicherung 4. Pflegeversicherung 5. Umlagen 6. Unfallversicherung 7. Ausnahmen VIII. Beitragsbemessungsgrenzen 1. Arbeitslosenversicherung 2. Kranken- und Pflegeversicherung 3. Rentenversicherung 4. Unfallversicherung IX. Beitragsschuldner X. Verfahren der Beitragszahlung 1. Aufzeichnungs- und Meldepflichten 2. Beitragsnachweis und Zahlung 3. Arbeitgeberprüfung (§ 28p SGB IV) XI. Vollstreckung XII. Sanktionen bei Beitragssäumnis und -vorenthaltung XIII. Verjährung und Verwirkung XIV. Erstattung von Beiträgen XV. Rechtsschutz 1. Anfechtungswiderspruch und -klage 2. Einstweiliger Rechtsschutz
51 Stichwortverzeichnis Stichwortverzeichnis A Stichwortverzeichnis B Stichwortverzeichnis C Stichwortverzeichnis D Stichwortverzeichnis E Stichwortverzeichnis F Stichwortverzeichnis G Stichwortverzeichnis H Stichwortverzeichnis I Stichwortverzeichnis J Stichwortverzeichnis K Stichwortverzeichnis L Stichwortverzeichnis M Stichwortverzeichnis N Stichwortverzeichnis O Stichwortverzeichnis P Stichwortverzeichnis Q Stichwortverzeichnis T Stichwortverzeichnis U Stichwortverzeichnis W
