Читать книгу "Was zu sagen ist ..." - Gerald Grosz - Страница 6

Europa und Kriege, zwei Wörter, miteinander über Jahrhunderte untrennbar verbunden. Den tragischen Höhepunkt bildeten am Ende der Erste und Zweite Weltkrieg, die ob ihres industriellen Charakters und des daraus resultierenden Umfanges in ihrer Grausamkeit beispiellos sind. Millionen Tote mahnten zum Frieden, und eine geschundene Kriegsgeneration mit de Gaulle, Churchill, Schuman und Adenauer an ihrer Spitze erkannte, dass eine dauerhafte Einigung des zerrissenen Kontinentes nur in der friedvollen wirtschaftlichen Zusammenarbeit bestehen konnte. Die Geburtsstunde der Europäischen Gemeinschaft war gekommen, als Folge jener nationalen Wirrnisse, die das Antlitz des Kontinentes regelrecht entstellt hatten.

Heute, Jahrzehnte später, müssen wir – ungeachtet unseres Respektes vor dem großen Friedensprojekt – erkennen, dass sich diese Europäische Gemeinschaft vom Gründungsgedanken ihrer großen Väter meilenweit entfernt hat. Aus dem ursprünglich gedachten ökonomischen Dach verschiedener Nationen unter Beibehaltung deren natürlicher Identität und Souveränität entwickelte sich, gewollt schleichend, ein zwanghafter Zusammenschluss dieser Nationen zu einem Superstaat samt künstlicher Identität der Menschen als sogenannte Europäer, samt Einrichtung von Legislative, Judikative und Exekutive, samt eigener Hymne und Währung. All das soll den Eindruck erwecken, es handele sich bei der EU um einen vollwertigen eigenen Staat demokratischen Prinzips.

In Wahrheit ist das Gegenteil der Fall: Das EU-Parlament verfügt kaum über nennenswerte Beschluss- oder Kontrollrechte, außerdem treten dort die nationalen Zugehörigkeiten der Abgeordneten zugunsten eines abstrakten Fraktionszwanges in den Hintergrund; die EU-Kommission hingegen ist nicht demokratisch legitimiert. Kritik an dieser Realität und den ihr zugrunde liegenden Schritte wird als überbordender Nationalismus einiger Ewiggestriger abgetan. Die Grundlage für ihr Handeln leiten die „glühenden Europäer“ vom selbst gesteckten Ziel ab, diese EU möge sich der „großen, national nicht zu bewältigenden Aufgaben“ annehmen. Mitnichten!

In der Währungs- oder der Flüchtlingskrise offenbart sich das Versagen dieser übergestülpten Institutionen, in der vielfach beschworenen gemeinsamen Außenpolitik am Beispiel der Russland-Sanktionen das ökonomische Unvermögen der selbst ernannten Vertreter dieser einstigen Wirtschaftsgemeinschaft. Im Brexit, der Flucht der Briten aus diesem starren Korsett, zeigt sich das Ergebnis eines Multiorganversagens der Eliten. Selbst die wohlmeinendsten Freunde der Brüsseler Verwaltung gestehen ein, dass diese EU mit sich selbst beschäftigt ist, während wirtschaftlicher Wettbewerb nur mehr zwischen den USA und China bestritten wird.

Übrig bleiben die immer gleichen Durchhalteparolen, etwa: „Die EU muss in den Herzen der Menschen ankommen!“ Ob die romantische Beschwörung des technokratischen Konstruktes die Zentrifugalkräfte der Vernunft dauerhaft zu neutralisieren vermag, ist zweifelhaft. Die europäische Staatengemeinschaft hat eine Chance, wenn sie sich auf den Idealismus ihrer Gründungsväter besinnt, und diese würden heute laut schreien: Ja zu Europa, nein zu dieser EU!