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Der Rechtsextremismus in Deutschland ist unübersehbar. Er zeigt sich im Internet und auf den Straßen, in der Politik und den Parlamenten. Er wütet in Online-Kommentaren, lärmt auf Kundgebungen und Rechtsrock-Konzerten. Er steckt sogar in den Sicherheitsbehörden, in der Polizei und der Bundeswehr, in deren Reihen zuletzt immer mehr Beamte und Soldaten mit radikalen Meinungen und radikalem Verhalten auffielen.

Der Rechtsextremismus in Deutschland ist unübersehbar. Er hat allein seit der Wiedervereinigung mindestens 187 Menschen das Leben gekostet – getötet von Neonazis, militanten Rechten, braunen Terroristen. So haben es Recherchen der ZEIT und des Tagesspiegel ergeben. Die Amadeu-Antonio-Stiftung geht sogar von mehr als 200 Toten aus. In der offiziellen Statistik, die bei vielen Taten einen rechtsextremen Hintergrund nicht erkennen will, sind es 109 Tote.

Der Rechtsextremismus in Deutschland ist unübersehbar. Die Liste der Städte, bei deren Nennung viele Menschen auch an die Ausschreitungen, Überfälle und Morde denken müssen, die dort verübt wurden, wird immer länger: Halle und Hanau. Freital und Chemnitz. Kassel und München. Köln und Altena. Oder einige Jahre zuvor, nach dem Fall der Mauer: Rostock und Hoyerswerda. Mölln und Solingen. Und dann sind da noch die Übergriffe, Drohungen und Schmierereien, die tagein, tagaus, landauf, landab den Alltag prägen und für viele Menschen unerträglich machen. Die Hetze im Netz, das Hakenkreuz auf dem Friedhof, der Brandsatz im Wohnheim.

Der Rechtsextremismus in Deutschland ist unübersehbar, gerade deshalb muss man sich fragen, ob die Gesellschaft und der Staat auf dem rechten Auge blind sind. Wie kann es sein, dass ausgerechnet in der Bundesrepublik, die sich der Verantwortung, die aus der deutschen Geschichte erwächst, stellen will, immer wieder Rechtsextremisten triumphieren und so viel Leid anrichten können? Wie ist es möglich, dass von Neonazis eine so große Gefahr ausgeht – in einem Land, das den Nationalsozialismus ein für alle Mal überwinden wollte?

Deutschland ist jedoch den Nationalsozialismus nie ganz losgeworden. Wo er zu verschwinden schien, bildeten sich neue Gruppierungen, die den Rassismus und den Rechtsextremismus einerseits konservierten, andererseits in die veränderte, moderne Gesellschaft transportierten. Rechtsextremisten treten längst nicht mehr im alten Gewand auf, bedienen sich längst nicht mehr nur der alten Symbole. Es gibt braune Hipster, die ohne Stiefel und Glatzen auftreten. Es gibt rechte Rocker. Gutbürgerlich wirkende Lehrer und Verleger. Der Rechtsextremismus kennt heute viele Formen und Gestalten.

Bei allem Wandel und aller Differenzierung – die Kontinuität rechter Gewalt nach 1945 ist frappierend. Diese ungebrochene Geschichte wurde lange Zeit kaum gesehen. Auf Bluttaten von Neonazis reagierten Politiker jedes Mal mit einer Überraschung, die ihrerseits erstaunlich war. Als sei etwas Undenkbares geschehen, obwohl sich die Taten auf grausam routinierte Weise durch die Geschichte des Landes ziehen. Die Mechanismen der Verdrängung und Verharmlosung sind der Gesellschaft tief eingeschrieben, entgegen ihrem Selbstbild.

Deutschland wäre so gerne die Nation, die als Vorbild strahlt, weil sie aus ihrer Geschichte gelernt hat. Sie wäre so gerne das geliebte Land, in dem »die Welt zu Gast bei Freunden« ist, wie es vielsagend hieß während der Fußball-WM im Jahr 2006, dem eingekauften »Sommermärchen«. Kein Mensch müsse sich vor diesem Deutschland fürchten, sagte der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Er sei sehr erleichtert, dass »die Rechtsextremisten gar keine Chance haben, beachtet zu werden«.

Ja, tatsächlich – die Neonazis hat man nicht beachtet. Jahrzehntelang wurde so getan, als ginge es nur um ein paar alte Unverbesserliche und ein paar junge Ungehobelte, die manchmal im Bierrausch eher aus Blödheit denn aus politischem Antrieb einem Ausländer einen Haken verpassten. Als würde sich ihr Extremismus schon von allein auswachsen. In Wahrheit haben Rechtsextremisten eine Blutspur durch das Land gezogen – so breit und rot, dass man den Gedanken daran immer mit im Kopf haben könnte, wenn irgendwo die Fahne der Bundesrepublik weht.

Wenige Wochen, bevor Schäuble zur WM das so gern gehörte Märchen vom rundum friedlichen Land erzählte, ermordete der »Nationalsozialistische Untergrund« (NSU), wie wir heute wissen, zwei Menschen. Im April 2006 erschossen die Terroristen zunächst Mehmet Kubaşık in Dortmund und dann Halit Yozgat in Kassel. Dass Neonazis dahintersteckten, erschien den Behörden jahrelang unvorstellbar.

Für die vielen Menschen, die stets damit rechnen müssen, mindestens beschimpft und angepöbelt zu werden, ist die Bundesrepublik keineswegs das »friedliche, freundliche Land«, als das es ein Bundesanwalt im Plädoyer des NSU-Prozesses beschrieb. Für sie waren immer schon Angriffe vorstellbar und allzu oft Realität, die von anderen nicht so ernst genommen wurden.

Es war ein langer Weg, bis die Erinnerung an den historischen Nationalsozialismus den hohen Grad an Selbstverständlichkeit und moralischer Verpflichtung erreichte, den die Repräsentanten der Bundesrepublik und viele Bürgerinnen und Bürger heute empfinden. Nicht nur die ständigen Angriffe der AfD auf die Erinnerungskultur zeigen jedoch, wie fragil dieser historische Fortschritt ist. Es war und bleibt ein Ringen gegen die Kräfte des Verdrängens.

Die Liberalisierung des Landes hat seit den 1960er Jahren vieles verändert, im Umgang des Staates mit seiner Vergangenheit und auch in der inneren Verfassung der Behörden. Aber das »friedliche, freundliche« Land ist noch immer ein Land, in dem Asylbewerber Angst haben müssen vor Brandsätzen, die in ihre Wohnungen geschleudert werden. Ein Land, in dem sich Juden in der Synagoge verbarrikadieren müssen. Ein Land, in dem eine Terrorgruppe im Jahr 2003 das Jüdische Gemeindezentrum in München in die Luft sprengen wollte. Ein Land, in dem der CDU-Politiker Walter Lübcke ermordet wurde, weil er geflüchteten Menschen Hilfe angeboten hatte.

Die Erinnerung an den Nationalsozialismus und seine Verbrechen ist in Deutschland fest verankert, sie prägt die politische Kultur, auch wenn die AfD diese Kultur zu zerstören sucht. Auffällig ist, wie schwer es sogar den liberalen »Eliten« und jenen Bürgern, denen die AfD ein Graus ist, bisher gefallen ist, den Rechtsextremisten der Gegenwart ins Auge zu blicken.

Das Oktoberfest-Attentat von 1980 ist manchen auch heute noch ein Begriff, aber wer kennt sich schon aus mit den vielen anderen Anschlägen? Wem sagt die »Gesinnungsgemeinschaft der Neuen Front« etwas oder die »Wehrsportgruppe Hoffmann«? Das waren militante Gruppen, deren Umtriebe schnell wieder aus dem kollektiven Gedächtnis gelöscht wurden – und damit auch die Erinnerung an die Opfer.

Auf dem rechten Auge blind? Im »Kalten Krieg« sahen die Sicherheitsbehörden den Gegner im Osten und bei den Linken. Später, nach dem Anschlag auf die USA am 11. September 2001, konzentrierte sich die Politik auf den Islam und den dschihadistischen Terrorismus. Islamistische Attentäter galten als größte Gefahr, Polizei und Geheimdienste wurden entsprechend ausgerichtet und aufgerüstet.

Die Attentäter vom 11. September hatten ihre Pläne in Hamburg geschmiedet, bevor sie in die USA aufbrachen. Die Existenz der »Hamburger Zelle« war für den deutschen Sicherheitsapparat ein Schock und eine Schmach. Die Amerikaner stellten unangenehme Fragen, die Bundesrepublik stand unter Druck. Zwar verweigerte Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Teilnahme am Irak-Krieg, ansonsten aber war Deutschland bemüht, sich am »War on Terror« zu beteiligen. Dieser Krieg, der sich gegen Islamisten richtete, rückte den Kampf gegen den Rechtsextremismus weiter in den Hintergrund. Doch die gewaltbereiten Neonazis waren immer noch da. Einige, wie die Terroristen des NSU, waren genau in den Jahren aktiv, in denen alle Welt auf bärtige, muslimische Männer starrte.

Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Der dschihadistische Terrorismus, der von religiösen Fanatikern ausgeht, war und ist eine ernst zu nehmende Bedrohung. In den Jahren nach 9/11 haben das die zahlreichen Attentate in Europa – in Madrid und London, Kopenhagen und Berlin – auf brutale Weise gezeigt, zuletzt erst wieder in Wien, Nizza und Paris. Jahrelang erweckten Behörden und Politiker aber den falschen Eindruck, nichts reiche an diese islamistische Gefahr heran. Und in Deutschland hatte man ja Übung darin, den Blick nicht zu weit nach rechts zu wenden.

Als dann der NSU im November 2011 entdeckt wurde, zeigte sich der damalige Generalbundesanwalt Harald Range geschockt. Das sei »unser 11. September«, sagte er. Damit drückte er auch das Entsetzen darüber aus, dass Polizei und Geheimdienste die Gefahren des rechten Terrorismus so lange unterschätzt und die wahren Hintergründe von zehn Morden übersehen hatten.

Der Schock hatte keine heilsame Wirkung. Die Aufklärung der NSU-Verbrechen gestaltete sich zäh, ein echter Umbau der Behörden wurde versäumt, und spätestens in der aufgeheizten Atmosphäre der Jahre 2015/16, in denen in Deutschland erbittert über die Aufnahme geflüchteter Menschen gestritten wurde, witterten Rechtsextremisten Morgenluft. Zeitweise verging kein Tag, an dem nicht irgendwo Asylbewerber attackiert wurden. Es bildeten sich neue gefährliche Gruppierungen, wie die Szene der »Reichsbürger« oder die militante »Gruppe Freital« – sowie, überwölbend, eine digitale Gemeinschaft des Hasses, die Attentäter wie in Halle oder Hanau zu öffentlichen Inszenierungen ihrer Anschläge inspiriert.

Mittlerweile wirken viele Ermittler auf glaubwürdige Weise alarmiert und die Politik hat ihre Anstrengungen im Kampf gegen den Rechtsextremismus verstärkt. Die Bundesregierung entschied im März 2020, einen Kabinettsausschuss »zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus« einzusetzen. Er sollte konkrete Maßnahmen vorbereiten. Die Sicherheitsbehörden waren zuletzt erkennbar bemüht, gewaltbereite Gruppen rechtzeitig aufzuspüren und zu zerschlagen.

Allerdings ist diese neue Scharfsichtigkeit getrübt, weil zugleich immer mehr problematische Vorfälle innerhalb der Behörden entdeckt werden. Die Meldungen über Chatgruppen, in denen sich Polizisten NS-Symbole oder zynische Witze über Asylbewerber zuschickten, rissen in den vergangenen Monaten gar nicht ab. Dazu kamen jahrelang erfolglose Ermittlungen der hessischen Polizei, die in den eigenen Reihen nach den Urhebern von Todesdrohungen gegen Personen des öffentlichen Lebens suchte. Unter dem Kürzel »NSU 2.0« hatten unter anderem die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız und die Kabarettistin Idil Baydar furchtbare Nachrichten erhalten, die auch vertrauliche Informationen enthielten, welche aus Polizeidateien stammen könnten. Nachweislich hatten Personen – mutmaßlich Beamte – in Dienststellen der Polizei irreguläre Abfragen zu den bedrohten Personen vorgenommen. Der Fall weitete sich aus und war bis zum Druck dieses Buches noch immer nicht aufgeklärt.

Auf dem rechten Auge blind? Für die Betroffenen der Drohungen ist es alles andere als beruhigend, wenn sie den Eindruck gewinnen, dass die Behörden und ihre Beamten die rechtsextreme Szene nicht bloß unterschätzen – sondern womöglich mit ihr verbunden sind. Verfestigt sich dieser Eindruck und zieht er Kreise, untergräbt das die Fundamente der Demokratie und des Rechtsstaats. Und genau das ist es ja, was Neonazis und rechte Terroristen wollen.

Vor diesem Hintergrund will dieses Buch in kompakter Form auf das Problem aufmerksam machen und die Geschichte und Gegenwart des Rechtsextremismus in der Bundesrepublik in den Blick nehmen. Die Autorinnen und Autoren kommen aus unterschiedlichen Disziplinen. Ihre Beiträge stehen für sich selbst, können also auch einzeln und in veränderter Reihenfolge gelesen werden. Zusammen ergeben sie ein scharfes Bild von der Lage. Die Historikerin Franka Maubach zeigt, wie sich Rassismus und Rechtsextremismus in den ersten Jahrzehnten nach dem Krieg wieder verbreiteten oder verfestigten. Paul Middelhoff erklärt, was unter der Neuen Rechten zu verstehen ist, die sich in der Gegenwart verstärkt in den öffentlichen Diskurs einschaltet. In diesem Zusammenhang steht auch der Erfolg der »Alternative für Deutschland« (AfD). Ihr Höhenflug als Partei war im Corona-Jahr 2020 zunächst beendet, nicht zuletzt aufgrund innerer Streitigkeiten. Wie sich die AfD langfristig entwickelt, lässt sich derzeit aber kaum prognostizieren.

Matthias Quent liefert in einem weiteren Abschnitt des Buches eine soziologische Analyse, mit der er die Dimensionen des Problems ordnet und dabei unter anderem näher auf die Bedeutung des Antisemitismus und die Merkmale des Rechtsterrorismus eingeht. Dass Gewalt und Terror gesellschaftlich eingebettet sind und deshalb, jenseits einer engen juristischen Betrachtung, die Rede von »Einzeltätern« in die Irre führt, zeigt auch der Beitrag von Wilhelm Heitmeyer, Manuela Freiheit und Peter Sitzer. Sie sprechen von einem »Eskalationskontinuum« und illustrieren anhand eines Zwiebelmodells, wie sich im Rechtsextremismus verschiedene Schichten von Akteuren und Milieus auseinanderblättern lassen. Heitmeyers langjährige Forschung zum Thema in seiner Langzeitstudie »Deutsche Zustände« hätte die Gesellschaft längst für die Bedrohungen von rechts sensibilisieren müssen.

Warum sich auch die Sicherheitsbehörden in der Vergangenheit so schwer damit taten, analysiere ich als Herausgeber in einem Abschnitt zur Polizei und den Geheimdiensten. Der Zwischenruf des Bundespolizisten Andreas Roßkopf, der beteuert, der Großteil seiner Kolleginnen und Kollegen habe mit Extremismus nichts am Hut und versehe den Dienst zuverlässig und einwandfrei, kontrastiert mit dem Urteil des Herausgebers, es gebe sehr wohl ein tiefsitzendes Problem in den Dienststellen. Wer dieses Problem lösen will, muss unbedingt die rechtsstaatlich integren Beamten für entsprechende Reformen und eine Neuausrichtung der Behörden gewinnen. Auch viele Polizisten sind entsetzt und frustriert darüber, wie viele rechtsextreme Vorfälle in den eigenen Reihen zuletzt ans Licht kamen. Es werde im Dienst auch zu wenig auf schwierige Situationen des Berufsalltags eingegangen, schreibt Andreas Roßkopf. Die Aus- und Fortbildung müssten noch besser werden.

Umso mehr ist zu hoffen, dass nun in Politik und Gesellschaft und speziell in den Sicherheitsbehörden die Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus endlich die nachhaltige Dringlichkeit bekommt, die dem Problem angemessen ist. Dabei sollte auch den Betroffenen rechter Hetze und Gewalt gut zugehört werden, wie es in diesem Band Aiman Mazyek als Vorsitzender des Zentralrats der Muslime in Deutschland anmahnt. Auch er wird persönlich bedroht, will sich aber weder einschüchtern noch den Mund verbieten lassen.

Betroffen von Drohungen, Diskriminierung und Gewalt sind außer Muslimen viele Gruppen und Menschen in Deutschland: (säkulare) Türken und Araber, Juden, Geflüchtete, Sinti und Roma, Homosexuelle, Wohnungslose und andere. Doch letztlich richtet sich der Rechtsextremismus gegen alle Bürgerinnen und Bürger in der Demokratie – gegen das »System« und die Freiheit.

Wer militanten Rassisten und Neonazis im Weg steht, muss um das eigene Leben fürchten. Auch dann, wenn er oder sie nicht unmittelbar ins Feindbild der Täter passt. Das Oktoberfest-Attentat traf wahllos die Besucher des Volksfests. Die NSU-Terroristen ermordeten auch eine deutsche Polizistin. Und sie schlugen auf Sparkassen-Kunden ein, die sich zufällig in der Filiale aufhielten. Der Attentäter von Halle scheiterte an der Tür einer Synagoge und erschoss daraufhin eine Passantin, die gerade vorbeikam. Anschließend ermordete er einen Mann in einem Döner-Imbiss.

Nach dem Anschlag von Hanau, bei dem der rassistische Täter am 19. Februar 2020 neun Menschen in einem Ausgehviertel ermordete, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble: »Betroffenheit reicht längst nicht mehr. Hanau fordert vor allem: Aufrichtigkeit. Aufrichtigkeit vom Staat – der sich eingestehen muss, die rechtsextremistische Gefahr zu lange unterschätzt zu haben.«

Schäuble nannte die Opfer des Anschlags beim Namen. Er sagte: »Wir trauern um Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kenan Kurtovic, Vili-Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar, Kaloyan Velkov. Wir gedenken der Mutter des Attentäters, getötet vom eigenen Sohn.«

Zur Fußballweltmeisterschaft 2006 hatte Schäuble die Bundesrepublik noch dafür gepriesen, ein so schönes, weltoffenes Land zu sein – ein Land, in dem Neonazis keine Chance hätten, dieses Bild zu trüben. Nun, im Jahr 2020, mahnt er, denen zuzuhören, die unbequeme Fragen stellen. Schäuble zitiert den in Berlin lebenden Schriftsteller Deniz Utlu. Nach dem Anschlag von Hanau hat Deniz Utlu geschrieben:

»Was geschah im Herzen, als die Nachricht aus Hanau kam? Gar nichts? Etwas? Was genau? Gleichgültigkeit? Angst? Angst wovor? Wut? Wut worauf? … Hat man im Büro darüber gesprochen, oder war es ein Arbeitstag wie jeder andere auch? … Jeder kann sich befragen, was die Ermordung dieser Menschen mit ihm oder ihr gemacht hat. Und wenn es nichts macht, wenn diese Gesellschaft zu keiner ehrlichen Trauer fähig ist, dann können wir fragen, weshalb das so ist und nach unserer Menschlichkeit suchen.«