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1 Vorwort und Dank

Liebe Leserinnen und Leser,1 das Zitat, das diesem Buch den Titel gibt, stammt von einem bayerischen Finanzbeamten, der einer Umsatzsteuertrickserei in Höhe von etwa 1 Million Euro auf die Spur kam und die Abteilungsleitung bat, dies verfolgen und ahnden zu dürfen. Dies wurde abgelehnt mit dem Hinweis auf die knappen Ressourcen der Abteilung: Eine Prüfung hätte zur Folge, dass man mit der regulären Bearbeitung von Steuerfällen in Verzug käme, was angesichts von Arbeitsanfall und Erledigungsquoten-Erwartung nicht hinnehmbar sei. Diesen Vorfall kommentierte der Beamte mit dem Ausruf: „Das Geld liegt auf der Straße und wir dürfen es nicht aufheben. Wir verschenken Milliarden!“

Dies ist kein Einzelfall. Laut dem Bayerischen Obersten Rechnungshof entgehen allein Bayern pro Jahr „mindestens eine Milliarde Euro“ durch Umsatzsteuerbetrug (2011, S. 87). Aber natürlich liegt das Problem nicht nur bei unterbesetzten Finanzbehörden. Es liegt auch am Steuerwettbewerb, an rechtlichen ‚Gestaltungsoptionen‘ und den Möglichkeiten, die die finanzielle Globalisierung politisch gewollt für Illicit Financial Flows geschaffen hat, wie Ökonomen die illegalen oder in der Grauzone zwischen Legalität und Illegalität angesiedelten Geldflüsse bezeichnen.

Die Jesuitenmission Nürnberg finanzierte das Dreiländer-Projekt zu Steuergerechtigkeit und Armut zunächst aus einem Bauchgefühl heraus. Wir waren der Ansicht, dass sowohl das Wohlstandsgefälle als auch das Staatsdefizit in Deutschland, Kenia und Sambia keine Naturgewalten sind, sondern von Menschen ermöglicht wurden und entsprechend auch wieder behoben werden können. Konkret: Afrikanische Länder bräuchten eigentlich keine Entwicklungshilfe bzw. die Staatsverschuldung unserer Länder könnte behoben werden, wenn, ja wenn man das Geld dort abschöpfen könnte, wo es vorhanden ist.

Dieses Bauchgefühl wandelte sich zunehmend in eine konsolidierende Gewissheit: Das Geld für viele drängende Gemeinschaftsaufgaben ist da, aber man kommt nicht ran.

Dabei verkennen wir als Spenden sammelnde Organisation durchaus nicht, dass viele Vermögende auf ihre Weise in der Welt viel Gutes tun. In diesem Buch geht es aber auch um Bestimmungsversuche zu Verhältnismäßigkeit und Proportionen zwischen den Profiten weniger und dem, was der Gemeinschaft zurückgegeben wird. Dabei steht immer wieder der global-katholische Blickwinkel mit den (auch) legitimen Interessen von Investoren oder örtlichen Gemeinschaften und Politikern in Spannung.

Was Sie in der Hand halten, ist die deutschsprachige Kurzzusammenfassung längerer Ausführungen zu unseren Forschungsergebnissen. Diese aufgrund des internationalen Charakters des Projekts auf Englisch verfassten Publikationen (sowie Hinweise zu daraus erwachsenden Publikationen) sind auf der Projektwebsite www.taxjustice-and-poverty.org veröffentlicht.

Dieses Buch wäre ohne die großzügige Hilfe der vielen Gesprächspartner nie zustande gekommen. Diesen sei abschließend besonders gedankt, ebenso allen, die Texte gegengelesen haben, etwa Peter Wahl, Verlagslektor Heribert Handwerk sowie jenen acht anderen, die namentlich nicht genannt werden wollen.

Wir hoffen, dass dieses Buch Grundlage für weitere gute Gespräche sein kann, ebenso wird gebeten, Fehler und Verbesserungsvorschläge rückzumelden.

Nürnberg, 17. Oktober 2016

Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut

Klaus Väthröder SJ

Leiter der Jesuitenmission Nürnberg

1 Der Lesbarkeit halber wird auf eine „gegenderte“ Ausdrucksweise verzichtet, selbstverständlich sind Männer und Frauen jeweils gleichberechtigt mit-gemeint.

Wir verschenken Milliarden

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