Читать книгу Made in Germany - Peter Nebe - Страница 7

In Deutschland wird ständig irgendwo gewählt. Ist eine Wahl vorbei, steht schon die nächste vor der Tür. Demzufolge verbringen Politiker die Hälfte ihres Berufslebens damit, Wahlkampf zu führen. Und da das so ist, will auch keiner wirklich Verantwortung übernehmen. Denn jede politische Entscheidung könnte unter Umständen die nächste Wahl beeinflussen. Folglich vergehen oftmals Jahre, bevor politisch wichtige und einschneidende Veränderung erfolgen. Und, falls doch einmal etwas in Angriff genommen, kann damit gerechnet werden, dass jemand auf den Plan tritt, der es zu Fall bringt. Ein lauthals geäußerter Unwillen reicht aus, auch das beste Vorhaben scheitern zu lassen. Falls doch mal eine Entscheidung getroffen wird, mündet diese zumeist in einem Gesetz, um ja nicht noch einmal damit konfrontiert zu werden. Jedes Jahr kommen Gesetze hinzu, die keiner braucht. Da aber kaum welche entfallen, hat sich im Laufe der Zeit ein Gesetzesberg angehäuft, hinter dem sich Juristen verstecken können. Heute gibt es in Deutschland wahrscheinlich mehr Gesetzte, als in der gesamten Dritten Welt zusammen. Es gibt Gesetze, die nur deshalb gemacht werden, um andere Gesetze zu neutralisieren. Gesetze sind so verfasst, dass sie keiner versteht. Um dem Abhilfe zu verschaffen, stehen hinter den Gesetzestexten wiederum Berge von so genannten Ausführungsbestimmungen, die sowieso keiner lesen kann, nicht zuletzt deshalb, weil kein Menschenleben ausreicht, die Zeit dafür aufzubringen. Selbst Juristen, Menschen mit besonders ausgeprägter Spontanität, gelingt es nicht, diese einheitlich zu interpretieren. Haben Sie schon mal einen Juristen etwas Juristisches gefragt, was nicht zu seinem Spezialgebiet gehört? Nein! Dann sollten Sie es tun. Zuerst wird er sehr nachdenklich und seine Blicke gleiten unentwegt über lange Bücherregale, voll mit dicken roten Büchern, in der Hoffnung irgendwo den Ansatz für eine Antwort zu finden. Damit hat er einen Grund, sich von Ihnen abzuwenden. Das ist der Zeitpunkt, wo Sie wieder gehen können, denn Sie werden nie eine spontane und eindeutige Antwort bekommen. Dann, eines Tages, Sie haben Ihr Anliegen längst vergessen, klingelt das Telefon. Am Telefon ist der längst totgeglaubte Jurist, der Ihnen freudig mitteilt, dass er einen Kollegen gefragt hatte, der wiederum von einem Kollegen wusste, das dieser etwas darüber wissen könnte, aber leider schon verstorben ist. Von da an hören Sie nichts mehr von ihm. Er ist sprichwörtlich im Gesetzesdschungel verschwunden.

Aber eigentlich wollte ich ja an dieser Stelle über Politiker schreiben und nicht über Juristen. Warum bin ich nur davon abgekommen? Vielleicht weil heute fast alle Politiker Juristen sind? Nun, Deutsche werden von einer Wahl zur anderen gepeitscht. Regional-, Kommunal-, Bürgermeister-, Landtags-, Bundestags- und Europawahlen, immer mit den gleichen Parteien, die nur hin und wieder die Personen auf ihren Wahlplakaten austauschen. Die Gründe dafür sind mannigfaltig. Entweder ist derjenige längst aus der Partei ausgetreten, in Ungnade gefallen oder zum politischen Gegner übergelaufen. Es kommt auch manchmal vor, dass ein Parteifreund einfach seinen Platz einnimmt, gemäß dem abgedroschenen Spruch „Wer Parteifreunde hat, braucht keine Feinde“. Ein Ausspruch der nur von Politikern stammen kann. Eine Wahl ist heute längst nicht mehr das Instrument des Bürgers, aktiv auf die Politik Einfluss zu nehmen. Es ist eher eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme für die zahllosen Parteisoldaten. Parteiprogramme, jene Papiere, wo angeblich alles drin steht, was Parteien für politische Ziele und Strategien verfolgen, landet noch am Wahlabend im Kamin. Da es eine ziemlich trockene Lektüre ist, brennt es auch besonders gut. Würde man ein Wahlprogramm vor der Wahl auf das abspeckt, was danach übrig bleibt, hätte es den gleichen Inhalt, wie die großen Worte der Kandidaten. Also fragen sich die Deutschen, warum wählen gehen, wenn doch alles beim Alten bleibt. Als unser Oberbürgermeister wieder mal die Wahl gewann, feierten ihn die Medien als großen Sieger und Repräsentanten der Mehrheit der Einwohner meiner Stadt. Immerhin konnte er 65% aller Stimmen auf sich vereinigen. Leider gingen nur 44% aller Stimmberechtigten zur Wahl. Nach Adam Riese haben ihm nicht mal ein Drittel der Bürger ihre Stimme gegeben. Demokratisch legitimiert, kann er jetzt die restlichen 71,4%, die ihn nicht wählten, sieben Jahre lang bevormunden.

Gelegentlich kommt Bewegung in die Politik. Das erfolgt dann, wenn eine neue Partei oder das, was sich dafür hält, auftaucht und Wähler begeistert. Im Allgemeinen sind solche Parteien ohne Rückhalt in der Bevölkerung genau so schnell wieder verschwunden, wie sie gekommen sind. Sie passen nicht in das Politbild des Durchschnittsdeutschen, der sich eingerichtet hat und an Veränderungen nicht interessiert ist, jedenfalls so lange nicht, wie es ihm gut geht. Wenn nicht, dann schaffen es schon mal eine Partei den Sprung in einen Landtag, die recht extreme Ansichten verfolgen. Das nennt sich dann Protestwahl. So sitzen nach der Wahl von 2009 Neonazis im sächsischen Landtag und bekommen in der Folge auch noch finanzielle Unterstützung vom Staat. Das herrschende Politestablishment hat bei Wahlen eine 5%-Hürde eingebaut, um seine Macht abzusichern. Folglich haben kleine Parteien kaum die Chance in Parlamente einzuziehen, um die Etablierten in ihrem Parteischlaf nicht zu stören. Die Neonazis haben zwar kein Wahlprogramm, aber dem simplen Wahlslogan „Schnauze voll“ genau den Nerv eines frustrierten Wahlvolkes getroffen. Eigentlich ist das keine Notiz wert, wenn es sich nicht handelte um ein rechtsradikales Sammelbecken von Nationalisten und Faschisten handeln würde. Beängstigend ist aber die Tatsache, dass 21% aller Jungwähler den Nazis ihre Stimme gaben und dass 60 Jahre nach dem größten Desaster deutscher Unfehlbarkeit. Der Aufschrei so genannter demokratischer Parteien war groß. Es ist aber zu befürchten, dass dieses nur erfolgte, weil durch die Neonazis etliche Parteisoldaten im Landtag arbeitslos wurden und jetzt wieder arbeiten müssen. Nach dem sich der Aufschrei des Entsetzen gelegt hatte, ist man wieder zur Tagesordnung übergegangen, mit den Nazis.

Wählen hat für Deutsche nicht viel mit Demokratie zu tun. Sie tun es in der Regel, weil es andere auch tun oder weil irgendwann ihre Eltern entschieden, dass sie es tun sollten. Für die meisten Deutschen ist die Wahl wie Freizeitsport, abhängig vom Wetter oder der persönlichen Stimmungslage. Deshalb liegen Wahltermine meist zwischen Frühlings- und Herbstanfang. Im Winter würden nur wenige Deutsche ihre Filzschuhe gegen Winterstiefel tauschen, nur um auf einem Zettel, hinter einem ihnen unbekannten Typen, ein Kreuz zu machen.

Die Demokratie wurde bekanntlich von den Griechen erfunden. Das bekommt jeder Deutsche schon in der Schule vermittelt. Die deutsche Demokratie behauptet, auf den direkten Spuren griechischer Demokraten zu wandeln. So weit, so gut, wenn nicht die Griechen auf dem Balkan leben würden, einer Region, die für Deutsche seit jeher suspekt ist. Für Deutsche kommen aus dem Süden vor allem Gastarbeiter, Asylanten und Türken. Eine Weltanschauung nach der wir leben sollen, kann für einen Deutschen niemals aus dem Süden kommen. Griechische Demokratie, das ist Antike und die ist mit den Römern untergegangen. Das geschah alles in einer Zeit, als unsere germanischen Vorfahren noch in dichten Wäldern hausten und ihr Tageswerk darin bestand, sich gegenseitig umzubringen. Demokratie im heutigen Sinne, wurde zunächst in den zwanziger Jahren ausprobiert. Nach 15 Jahren Test beschloss man, lieber wieder einem Führer und seinen Befehlen zu folgen. Die Überwindung der gerade mal 1.500 km von Griechenland nach Deutschland hatte also 2.400 Jahre gedauert. Das sind 6,8 cm pro Stunde. Da kann man schon mal das Ziel aus den Augen verlieren.

Heute behaupten die Deutschen von sich, die besten Demokraten der Welt zu sein. Das ist keine vorsätzliche Übertreibung, sondern eins jener angeborenen Missverständnisse, mit denen wir ein Leben lang geschlagen sind. Deutsche sind entweder immer die Besten oder immer die Schlechtesten auf der Welt. Dazwischen gibt es nichts. Himmelhoch jauchzend oder zu Tode betrübt, so hat es schon der deutsche Dichter Goethe vor 200 Jahren beschrieben und der musste es wissen. In der Neurologie nennt man das kurz manisch-depressive Erkrankung. Jetzt wird man etwas mehr Verständnis dafür entwickeln können, warum wir in unserer langen Geschichte so viel Blödsinn verzapften. Wie gesagt, zurzeit sind wir auf dem Demokratietrip und der scheint momentan ganz gut zu laufen. Deshalb sind wir in unseren Augen auch diejenigen, die das am besten können.

Wenn ein Deutscher über Demokratie spricht, dann denkt er zunächst an Stabilität. Deshalb haben wir auch so wenig Verständnis für die Italiener, die, wann immer sie lustig sind, ihre Regierung stürzen. Vielleicht verkennen wir auch nur das italienische Demokratieverständnis, das sich an der Anzahl gekippter Regierungen festmacht. Nach dem zweiten Weltkrieg hatten die Italiener statistisch gesehen jedes Jahr eine neue Regierung. In Deutschland unvorstellbar. Bevor ein Deutscher meutert, muss die Welt vorher einstürzen. Folglich wurden bei uns in der gleichen Zeit gerade mal 7 Bundeskanzler verschlissen. Ein Machtwechsel ist für den Deutschen nicht tragisch. Immerhin stellen sich nur Parteien zur Wahl, die sich nicht wirklich voneinander unterscheiden. Und das ist gut so. Denn was der deutsche nicht will, ist Veränderung. Wir sind ein Volk, was mehrheitlich aus Beharrern besteht. Wahlergebnisse sind demzufolge keine Sensationen. Die Macht wandert zwischen zwei Blöcken hin und her, seit 50 Jahren. Aufgrund dieser Sachlage, muss sich der Deutsche keine Gedanken machen, wenn mal der eine und mal der andere ans Ruder kommt. Denn eigentlich ist er ja nicht der Falsche, sondern der Richtige unter zwei Falschen.