Читать книгу Krise am Golf - Robert Fitzthum - Страница 27

Irans Atomprogramm startete Ende der 1950er, als die USA der Universität in Teheran einen Forschungsreaktor zur Verfügung stellten. 1968 unterzeichnete der Iran den Atomwaffensperrvertrag, dem zufolge das Land Atomenergie ausschließlich zu zivilen Zwecken nutzen dürfe. Mit dem Sturz des Schah und der Islamischen Revolution 1979 fand das Atomprogramm ein vorläufiges Ende. Die USA stellten ihre Lieferung von hoch angereichertem Uran ein und auch der Bau des ersten iranischen Kernkraftwerks nahe der Stadt Buschehr blieb unvollendet, nachdem die deutsche Kraftwerk Union AG ihre Arbeit am Kraftwerk einstellte. In Fahrt kam das Atomprogramm erst wieder nach dem ersten Golfkrieg Ende der 1980er Jahre. Da der Westen nach wie vor seine Unterstützung verweigerte, kooperierte der Iran in seinem Atomprogramm mit China und Pakistan und ab den 1990ern mit Russland.

2002 wurden durch geflüchtete Exiliraner zwei im Bau befindliche Standorte von Nuklearanlagen im Iran bekannt. Eine Anlage zur Anreicherung von Uran in Natanz und eine Produktionsanlage für schweres Wasser in Arak. 2006 verkündete Irans Präsident Mahmoud Ahmadinejad, dass es seinem Land gelungen sei, Uran anzureichern. Im selben Jahr verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Resolution 1696, wonach Iran sein Programm zur Anreicherung von Uran einzustellen habe. Irans Politiker betonten daraufhin, dass die Forschungen nur friedlichen Zwecken dienen.

In den folgenden zehn Jahren reagierte die internationale Gemeinschaft auf das iranische Atomprogramm mit Gesprächen und Sanktionen, bis im Sommer 2015 nach zweijährigen Verhandlungen mit dem JCPOA ein Entwurf für eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts erreicht wurde. Der Iran stimmte einer intensiven Überwachung seines Atomprogramms durch die Internationale Atomenergiebehörde zu, gleichzeitig wurden Sanktionen gegen das Land aufgehoben. Im Oktober 2015 trat JCPOA offiziell in Kraft.52

Saudi-Arabien, das bei den Verhandlungen zum Atom-Abkommen nicht mit am Tisch saß, war mit dem Ergebnis alles andere als zufrieden. Im Vorfeld hatte die Golfmonarchie Millionen US-Dollar für Lobby-Arbeit im US-Kongress und Einschaltungen in US-Medien investiert, um den Atom-Deal zu verhindern.53 Ähnlich wie das »American-Israel Public Affairs Committee« (AIPAC), eine pro-israelische Lobbygruppe, die 30 Millionen US-Dollar in Lobbyarbeit gegen den Deal investiert hatte.54

Die große Sorge Riads war weniger das iranische Atomprogramm. Die Saudis schätzten die Gefahr eines Nuklearschlags durch Teheran gering ein. Viel mehr bereitete ihnen die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran Kopfzerbrechen. Denn mit dem Erstarken der iranischen Wirtschaft und dem Ende der Isolation erhielt der Iran die finanziellen Mittel und Möglichkeiten, sich und seine Verbündeten im Irak, Syrien und Libanon mit modernen Waffen aufzurüsten. Der Atom-Deal würde in den Augen der Saudis daher die Hegemonie-Bestrebungen Irans befeuern, das seinen geopolitischen Einfluss auf Kosten der Golfmonarchie ausbauen könnte.55

Neben den Möglichkeiten, die der Atom-Deal dem Iran eröffnete, sahen die Saudis auch die Hinwendung der USA zum Iran mit großer Skepsis, die in einer Zeit geschah, als die USA sich schrittweise aus dem Nahen Osten zurückzuziehen begannen. Saudi-Arabien befürchtete daher, dass es sich in Zukunft nicht mehr vorbehaltlos auf die Militärhilfe der USA verlassen könnte. Um seine Abhängigkeit von den USA zu verringern, beschloss Riad daher, in der Außenpolitik unabhängiger zu agieren. Die Militärintervention im Jemen 2015 oder die Gründung der islamischen Militärkoalition zur Bekämpfung von Terrorismus im selben Jahr können vor diesem Hintergrund betrachtet werden.56

Als die USA sich im Mai 2018 aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran zurückzogen, war es wenig überraschend, dass Riad die Entscheidung begrüßte.57 Saudi-Arabien mag eine Sorge weniger haben. Für die Region ist mit dem Ende des Atom-Abkommens und den damit verbundene neuen Spannungen jedoch eine weitere Eskalationsstufe erreicht.