Читать книгу Die verbotenen Bücher - Roger Reyab - Страница 9

Experten gehen mittlerweile davon aus, dass die Kosten der Integration und Aufnahme der Flüchtlinge zwischen 15 und 20 Milliarden Euro im Jahr liegen.

„Auf die Prognosen, dass in Deutschland dieses Jahr voraussichtlich 800.000 Flüchtlinge ankommen werden, folgten Hochrechnungen, dass künftig fünf oder sechs Milliarden Euro jährlich mehr für deren Versorgung und Unterbringung anfallen werden. Diese Zahlen ergeben sich aus geschätzter Flüchtingszahl multipliziert mit einer den Großteil der Kosten deckenden Pauschale zwischen 12.000 und 13.000 Euro.

Die von vielen Bundesländern gezahlten Pauschalen decken die Kosten für die Kommunen nicht ab. Zudem sind die Städte und Gemeinden bei den Fragen der Integration gefragt - bis hin zum Wohnraum.“[1]

„Unterbringung, Verpflegung sowie Integrations- und Sprachkurse für Flüchtlinge werden den Staat nach einer neuen Prognose des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 2016 und 2017 knapp 50 Milliarden Euro kosten. Im laufenden Jahr fallen für Unterbringung und Verpflegung von rund 1,5 Millionen Asylbewerbern 17 Milliarden Euro an, heißt es in der Studie, wie die Rheinische Post berichtet.

Hinzu kämen weitere fünf Milliarden Euro für Sprach- und Integrationskurse, so die Studie des arbeitgebernahen Instituts.

2017 erhöhten sich die Unterbringungskosten auf 22,6 Milliarden Euro, da die Zahl der Migranten auf 2,2 Millionen steigen könnte. Zusammen mit den Integrationskosten fielen 27,6 Milliarden Euro im Wahljahr 2017 an.

Das Kölner Institut bestätigt damit frühere Prognosen. So hatte das Kieler Institut der Weltwirtschaft den staatlichen Gesamtaufwand für zwei Jahre mit 55 Milliarden Euro beziffert. Die Bundesländer gehen mit 17 Milliarden Euro allein für 2016 bisher noch von einer etwas geringeren Summe aus.“[2]

Wenn man diesen Zahlen traut, werden also zuzüglich zu den 48 Milliarden Ausgaben, die allein Hartz-IV im Jahr den Steuerzahler kosten, jährlich bis zu 20 Milliarden an zusätzlichen Integrationsleistungen für Flüchtlinge hinzukommen. Dabei nicht die Kosten für die erfolgte und laufende Integration der bereits in Deutschland lebenden Migranten mitgerechnet.

Eine Integration eines Flüchtlings kann, nach neusten Untersuchungen, bis zu 25 Jahre dauern.

„Zu meinen, dass die erwachsenen Flüchtlinge bei uns den Fachkräftemangel lösen werden, halte ich nicht für realistisch. Was uns in den vergangenen Jahren geholfen hat, war die Zuwanderung gut ausgebildeter Menschen aus anderen europäischen Ländern. Und doch kann Bauböck am Ende recht haben – wenn wir den Zeithorizont erweitern. Wenn wir es jetzt richtig machen bei den Kindern der Flüchtlinge, wenn wir zugleich ihren Eltern eine Chance auf Arbeit und Integration geben, dann werden die Kinder es sein, die in 25 Jahren unsere demografischen Probleme verringern.“[3]

Auf den Bundeshaushalt kommen damit ernsthafte Belastungen zu, die in den Auswirkungen nur schwer absehbar sind.

Auch entpuppt sich in den heutigen Tagen die Mär von den tausenden Facharbeitern als Hirngespinst.

„Wir haben gerade erst für die OECD die Schulbildung in insgesamt 81 Ländern miteinander verglichen, unter ihnen auch Staaten wie Syrien oder Albanien, aus denen aktuell viele Flüchtlinge stammen. Legt man die Ergebnisse der internationalen Schulleistungsstudien Pisa und Timss von 2011 – also für die heute 18-Jährigen – zugrunde, ergibt sich ein niederschmetterndes Bild: In Syrien schaffen 65 Prozent der Schüler nicht den Sprung über das, was die OECD als Grundkompetenzen definiert. In Albanien liegt die Quote bei 59 Prozent – gegenüber 16 Prozent in Deutschland.“[4]

„Viele Flüchtlinge haben eine miserable Schulbildung, nur zehn Prozent sind Akademiker. Das hat der Bildungsökonom Ludger Wößmann herausgefunden.“[5]

Dennoch wird die Asyl-Industrie aber nicht müde zu betonen, dass wir mit den Flüchtlingen den demografischen Wandel entscheidend abfedern können und den Facharbeitermangel sowie den Mangel an Auszubildenden kompensieren werden. Dies entspricht aber in allem dem Gebaren, das man von der Asyl-Industrie und dem Wohlfahrtskomplex erwarten konnte.

„Ausbildungsberufe werden deshalb stärker vom Fachkräftemangel betroffen sein als Berufe, für die ein Studium nötig ist", sagt Holger Bonin, Arbeitsmarktkenner des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW). Unternehmen wie Multivac bräuchten dann Flüchtlinge wie Nady noch dringender als jetzt.“[6]

Laut dem neuesten Armutsbericht, ist Deutschland ärmer als je zuvor. Auch wenn immer wieder vom „reichen“ Deutschland gesprochen wird, wenn man nicht müde wird, zu behaupten, dass die Börsen jeden Tag neue Wundermeldungen von steigenden Kursen verzeichnen, ist die Realität eine andere.

„Der Anteil der Armen in Deutschland ist zuletzt leicht auf 15,4 Prozent der Bevölkerung gesunken. Darauf machte der Paritätische Wohlfahrtsverband bei der Vorstellung seines Armutsberichts 2016 in Berlin aufmerksam. Allerdings betrug der Rückgang nur 0,1 Prozentpunkte.

Der Verband nannte somit einen Wert des Statistischen Bundesamts für 2014 als zentrale Zahl. Gezählt werden dabei Menschen, die in Haushalten mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens leben. Rechnerisch sind dies 12,5 Millionen Menschen, davon rund 3,4 Millionen Rentner, wie der Geschäftsführer des Verbands, Ulrich Schneider, sagte. Von einer Trendwende wollte er trotz des leichten Rückgangs nicht sprechen.

In neun Bundesländern nahm Armutsquote ab

In neun Bundesländern nahm die Armutsquote ab. In Bayern stieg sie von 11,3 auf 11,5 Prozent, in Nordrhein-Westfalen sogar von 17,1 auf 17,5 Prozent. Das Ruhrgebiet sei dabei die „Problemregion Nummer Eins“, sagte Schneider. „Jeder fünfte Einwohner dieses größten Ballungsraums Deutschlands muss mittlerweile zu den Armen gezählt werden.“

Im Gesamtranking liegt Baden-Württemberg mit 11,4 Prozent auf Platz 1.Hinter Bayern rangiert Hessen (13,8) auf Rang drei. Signifikant zurückgegangen ist die Armutsquote in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Trotzdem liegt Mecklenburg-Vorpommernmit 21,3 Prozent immer noch auf dem vorletzten Platz, gemeinsam mit Sachsen-Anhalt. Ganz hinten im Ranking rangiert Bremen mit 24,1 Prozent.“[7]

„Das Risiko, in Deutschland unter die Armutsschwelle zu rutschen, bleibt einem aktuellen Bericht zufolge hoch.

Besonders von Armut betroffen sind demnach Kinder, Rentner und Alleinerziehende.

„Trotz der guten Wirtschaftsentwicklung in Deutschland bleibt das Armutsrisiko hoch. Alleinerziehende, Erwerbslose und Rentner sind besonders gefährdet. Das geht aus dem aktuellen Armutsbericht hervor, den der Paritätische Wohlfahrtsverband und weitere Verbände vorstellten.

Demnach verharre die bundesweite Armutsquote für das Jahr 2014 mit 15,4 Prozent auf hohem Niveau. Sie sei zwar im Vergleich zu 2013 um 0,1 Prozentpunkte gesunken, dafür aber die vorherigen zehn Jahre kontinuierlich gestiegen. Ob der Negativtrend seit 2006, als die Armutsquote noch 14 Prozent betrug, damit gestoppt sei, bleibe deshalb vorerst offen. Auch die Kinderarmutsquote liegt mit 19 Prozent weiterhin deutlich über dem Durchschnitt. Die Hälfte dieser Kinder lebt im Haushalt eines alleinerziehenden Elternteils.“[8]

Die Asyl-Industrie hat aber trotz dieser erschreckenden Zahlen keinen Verdruss, die Integration der Flüchtlinge als eine leicht zu schulternde finanzielle Mehraufwendung zu betrachten.

„Flüchtlinge werden in Deutschland mit Vorurteilen überhäuft. Oftmals heißt es, sie würden den Deutschen die Arbeitsplätze einnehmen und Milliarden von Euro verschwenden. Doch die Wahrheit sieht anders aus.

Nur 0,9 Prozent aller Asylbewerber haben einen Vollzeitjob. Asylbewerber dürfen sich erst nach drei Monaten in Deutschland auf Jobsuche machen. Die Ausländerbehörde sowie die Arbeitsagentur müssen einer Beschäftigung immer zustimmen. Asylbewerber können einem Deutschen also nicht einfach so den Job wegschnappen.

Jedem Flüchtling stehen fünf Euro Taschengeld am Tag zu. Sie kommen im Monat also auf rund 140 Euro. Ihnen steht damit nicht wie oft vermutet, mehr Geld als einem Hartz-IV-Empfänger zur Verfügung. Bei Flüchtlingskindern sind es sogar noch einmal deutlich weniger Euro.

Bund, Länder sowie Gemeinden haben 2015 von Januar bis Juli einen Rekordüberschuss von 21,1 Milliarden Euro erzielt. Nun will der Staat bis zu zehn Milliarden Euro des Geldes zur Unterstützung der Flüchtlinge nutzen. Bleiben also noch mehr als elf Millionen Euro übrig.

Die in Deutschland lebenden Ausländer haben zudem die Sozialkassen in einem Jahr um 22 Milliarden Euro entlastet. Denn jeder ohne deutschen Pass zahlte 3300 Euro mehr an Steuern und Sozialabgaben, als er vom Staat bekommen hat.

In Deutschland sind aktuell mehr als 37.000 Ausbildungsplätze unbesetzt. Viele Unternehmen wollen daher unbedingt Asylbewerber einstellen. Und das ist auch gut so. Denn ohne Zuwanderung würde sich das Arbeitskräfteangebot in den kommenden Jahren um 6.500.000 Menschen verringern.“[9]

Viele Ökonomen stehen diesem Schönrechnen aber skeptisch gegenüber. Im Gegenteil halten mittlerweile viele Experten die Belastung, die von den Flüchtlingen für die öffentlichen Kassen ausgeht, für überbordend und kaum schulterbar.

„Deutschland rechnet in diesen ersten Novembertagen, und es rechnet sich arm. Die Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen lässt nach, die Zahl der Bedenkenträger steigt. Das Versprechen der Kanzlerin "Wir schaffen das" wird selbst von Wohlmeinenden ergänzt durch ein: "Aber es wird sehr teuer".

Obwohl alles im Fluss ist, meinen manche Experten, ganz genau zu wissen, wie die Bilanz des Flüchtlingsjahres 2015 aussehen wird. Auffällig ist, dass vor allem die Kosten in Rechnung gestellt werden, von den Wohlstandsgewinnen für Deutschland ist kaum die Rede.

Was man sagen kann: Bei den offiziell veranschlagten 800 000 Flüchtlingen wird es nicht bleiben, bis Ende Oktober wurden bereits 758 000 Ankömmlinge registriert. So viele Leute unterzubringen, sie zu versorgen, gar zu integrieren, wird Milliarden kosten. Nur wie viele? … Das hängt von zu vielen Unbekannten ab, um es auch nur annähernd angeben zu können: Wie viele Menschen werden noch kommen? Wie viele werden bleiben? Wie lange ziehen sich die Asylverfahren hin? Wie werden sich die Maßnahmen auswirken, auf die sich die Berliner Koalitionsspitzen am Donnerstag geeinigt haben?

Für Unterbringung, Versorgung und Taschengeld, für Bewachung, Betreuung und Verwaltung eines jeden Asylbewerbers rechnen die Bundesländer mit Kosten von 1000Euro pro Monat. Je nach Zahl der Zufluchtssuchenden und Dauer der Verfahren liegen die Kalkulationen bei Beträgen zwischen sechs und 15 Milliarden Euro für dieses und auch nächstes Jahr.

Schon befürchten Skeptiker, dass die "schwarze Null" des Bundeshaushalts 2015ein letztes Hurra war und der Staat sich wieder in die Neuverschuldung flüchten oder, schlimmer noch, Steuern erhöhen könnte. Andere, wie der Deutsche Städtetag, halten die Milliarden-Belastungen angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen für "fiskalisch verkraftbar".

Noch nicht eingerechnet in die Kalkulationen sind freilich die Ausgaben für jene Menschen, die - erst einmal als Flüchtlinge anerkannt - in Deutschland bleiben werden. So gehen die Wirtschaftsforscher des Berliner Instituts DIW in einer neuen Studie davon aus, dass mindestens die Hälfte, womöglich sogar zwei Drittel der anerkannten Flüchtlinge selbst nach zwei bis fünf Jahren keine Beschäftigung finden und auf Sozialleistungen angewiesen sein werden.“[10]

Es wird immer wieder behauptet, dass noch nie so viele Steuereinnahmen geflossen sind, wie in den letzten Jahren. Der Normalbürger fragt sich dann nur, wer denn in diesem Land so viel Steuern zahlen kann. Und warum die Kassen jetzt so voll sind?

Es gibt in Deutschland nämlich nur sehr wenige Menschen, die mit den Steuern den Staatshaushalt konsolidieren.

„Der deutsche Fiskus steuert auf ein weiteres Rekordjahr zu. Die Steuereinnahmen im September stützen die Erwartung konjunkturbedingter Mehreinnahmen von Bund und Ländern. Sie sind im vergangenen Monat um 3,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Das geht aus den Zahlen hervor, die das Bundesfinanzministerium an diesem Donnerstag veröffentlichen wird und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegen. Der Zuwachs bewegt sich zwar nur im Rahmen der Erwartung, aber über die ersten neun Monate hat sich insgesamt ein beachtliches Plus aufgebaut. „Vom ersten bis zum dritten Quartal des Jahres stieg das Steueraufkommen insgesamt (ohne reine Gemeindesteuern) um 5,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum“, heißt es.

Der September gilt als wichtiger Monat für den Fiskus. Dann sind Vorauszahlungen von Unternehmen und Selbständigen fällig. Außerdem sind es die letzten Ist-Zahlen vor der Steuerschätzung Anfang November. Dieses Mal beraten die Fachleute in Nürnberg über die neue Prognose bis 2020. Die Mitglieder des Steuerschätzarbeitskreises diskutieren über die Werte für jede Steuer, bis ein Konsens erreicht worden ist. Am 5. November wird das Ergebnis bekanntgegeben. Es ist Grundlage für die Finanzplanung von Bund und Ländern. In der aktuellen Flüchtlingskrise können sie jeden Cent zusätzlich dringend gebrauchen.

Die Finanzminister können sich Hoffnungen machen. „Die Mehreinnahmen im laufenden Jahr dürften sich auf 5 Milliarden belaufen“, sagte der Finanzwissenschaftler Alfred Boss, der lange an den Steuerschätzungen mitgearbeitet hat, der F.A.Z.. Nach den Eckdaten sei auch auf mittlere Sicht ein höheres Aufkommen zu erwarten. Doch müsse berücksichtigt werden, dass es Steueränderungen wie die Erhöhung des Grundfreibetrags gegeben haben. Dies müsse gegengerechnet werden.“[11]

Wenn man sich dann aber einmal das Verhältnis ansieht, das die potenten Steuerzahler von den weniger solventen Steuerzahlern trennt, stößt man auf einiges Gefälle im sozialen Gefüge.

„Die Vermögen in Deutschland sind zunehmend ungleich verteilt. Zehn Prozent der Haushalte verfügten einem Zeitungsbericht zufolge über mehr als die Hälfte des Nettovermögens. Über lediglich ein Prozent verfügten dagegen die unteren 50 Prozent der Haushalte.

Die Kluft zwischen Arm und Reich wird auch in Deutschland immer größer. Im Jahr 2013 verfügten zehn Prozent der Haushalte über 51,9 Prozent des Nettovermögens, wie die "Passauer Presse" unter Berufung auf Zahlen des Bundessozialministeriums berichtete. 15 Jahre zuvor waren es dagegen noch 45,1 Prozent. Nur über ein Prozent des Vermögens verfügten dagegen die unteren 50 Prozent der Haushalte im Jahr 2013. 1998 waren es noch 2,9 Prozent.

Die Zahlen sollen in den neuen Armuts- und Reichtumsbericht eingehen. Grundlage ist die Einkommens- und Verbrauchsstichprobe, die alle fünf Jahre erhoben wird.“[12]

Wenn man sich gar die Umverteilung und Verteilung weltweit ansieht, ist dieses Gefälle noch höher.

„Oligarchen, Ölscheichs oder Milliardenerben: Die 62 reichsten Menschen der Erde besitzen laut einer Studie der internationalen Hilfsorganisation Oxfam mittlerweile "genauso viel wie die gesamte ärmere Hälfte der Weltbevölkerung". Vor einem Jahr habe dies noch dem Vermögen der 80 Reichsten entsprochen.

Fast überall nehme die soziale Ungleichheit dramatisch zu, beklagte Oxfam in einer nun veröffentlichten Untersuchung. Zu den Ursachen gehören nach Ansicht der Autoren eine völlig unzureichende Besteuerung großer Vermögen und Kapitalgewinne sowie die anhaltende Verschiebung von Profiten in Steueroasen.“[13]

62 Menschen besitzen also 50 Prozent des Weltvermögens. Das ist beeindruckend. Diese 62 Menschen müssen über eine Leistungskraft und Intelligenz verfügen, die kaum noch menschlich sein kann. Es muss sich hier um Ausnahmegenies der Finanzbeschaffung handeln, die keinen Gegenpol kennen.

Die Weltbevölkerung glaubt deshalb, dass sie eben zu dumm waren und zu faul, um auch zu den 62 Menschen zu gehören, die fast alles auf der Welt ihr Eigen nennen. Eigentlich hat sich der amerikanische Traum damit erledigt, aber er hält sich dennoch hartnäckig.

Die Asyl-Industrie gehört möglicherweise auch zu einem der 62 Großabsahner, die mit Milliardengewinnen die soziale Ungerechtigkeit bekämpfen, oder zementieren, je nachdem, wie man es betrachten will.

Ich habe schon in meinem Buch „Der Asyl-Wahnsinn“ mehrfach darauf hingewiesen, dass die Asyl-Industrie ein vitales Interesse an einer Willkommenskultur hegt, die mit großer Sicherheit dafür sorgen wird, dass die Auftragsbücher gefüllt sind. Es geht dabei weniger darum, eine muslimische Kultur in Deutschland zu etablieren, was als Art Kollateralschaden aber in Kauf genommen wird, sondern eher darum, den maximalen Profit aus der gesellschaftlichen Entwicklung zu ziehen. Insofern ist die Wohlfahrtsindustrie an all den Fronten aktiv, die sich in der politischen Diskussion ergeben. Vertreter der Wohlfahrtsverbände sind oft auch in vielen anderen Gremien vertreten, die politische Einflussnahme garantieren.

So findet man Vertreter der Wohlfahrtsverbände in Parteien und Vereinen, in den Vorständen von Non-Profit-Unternehmen und Stiftungen. Das Denken der Strategen der Verbände ist sozialpolitisch immer der Entwicklung einen Schritt voraus. Das muss es auch, denn die Strategie zielt auf die Maximierung zukünftiger Erträge aus lukrativen Geschäftsfeldern.