Читать книгу BGB Allgemeiner Teil II - Achim Bönninghaus - Страница 6
Inhaltsverzeichnis
ОглавлениеA.Funktion und Struktur von Rechtsgeschäften
B.Das Zustandekommen von Rechtsgeschäften
C.Die Wirksamkeitserfordernisse
I.Aktive und passive Vertretung
II.Prüfungsreihenfolge und Aufbau in der Klausur
1.Unterscheidung zwischen Vertretung und Vertretungsmacht
I.Grundregel beim Vertretergeschäft
II.Handeln unter fremdem Namen
III.Unternehmensbezogenes Rechtsgeschäft
IV.Geschäft für den, den es angeht
I.Gesetzliche Vertretungsmacht/Organstellung des Vertreters
1.Funktion der gesetzlich angeordneten Stellvertretung
2.Gesetzliche Vertretung nicht voll geschäftsfähiger Personen
II.Vertretungsmacht durch Vollmacht
1.Erteilung der Vollmacht (§ 167)
2.Erlöschen der Vollmacht
a)Erlöschen nach Maßgabe des Grundverhältnisses (§ 168 S. 1)
f)Verzicht des Bevollmächtigten
III.Verbot des Insichgeschäfts, § 181
2.Analoge Anwendung bei Umgehungsgeschäften
3.Ausnahmen
a)Gestattung durch Einwilligung
b)Gestattung durch Satzung bzw. Gesellschaftsvertrag
IV.Missbrauch der Vertretungsmacht
a)Evidenter Missbrauch ohne Schädigungsabsicht
V.Vertretungsmacht aufgrund entstandenen Rechtsscheins
1.Wirkung der Rechtsscheinstatbestände
2.Grundstruktur der Rechtsscheinstatbestände
3.Fiktion einer fortbestehenden Außenvollmacht (§§ 170, 173)
a)Wirksam erteilte Außenvollmacht vor Vornahme des Vertretergeschäfts
b)Erlöschen der Außenvollmacht vor Vornahme des Vertretergeschäfts
c)Keine Nachricht über Erlöschen der Vollmacht
d)Gutgläubigkeit des Dritten bei Vornahme des Rechtsgeschäfts, § 173
4.Fiktion einer kundgegebenen Innenvollmacht (§§ 171, 173)
a)Kundgabe einer so nicht bestehenden Innenvollmacht
b)Kein Widerruf der Kundgabe vor Vornahme des Vertretergeschäfts, § 171 Abs. 2
c)Gutgläubigkeit des Dritten bei Vornahme des Rechtsgeschäfts mit dem Vertreter, § 173
5.Fiktion einer durch Urkunde belegten Innenvollmacht (§§ 172, 173)
a)Vorlage einer Vollmachtsurkunde durch den Vertreter vor oder bei Vornahme des Rechtsgeschäfts
b)Keine Rückgabe oder Kraftloserklärung der Urkunde vor Vornahme des Vertretergeschäfts, § 172 Abs. 2
c)Aushändigung der Vollmachtsurkunde an Vertreter
d)Gutgläubigkeit des Dritten bei Vornahme des Rechtsgeschäfts mit dem Vertreter, § 173
6.Duldungs- und Anscheinsvollmacht
a)Auftreten als bevollmächtigter Vertreter („Rechtsscheinstatbestand“)
b)Alternativ: Rechtsschein auch aus anderen Gründen („Rechtsscheinstatbestand“)
c)Verantwortlichkeit des Vertretenen für rechtsscheinbegründendes Vertreterhandeln („Zurechenbarkeit“)
d)Gutgläubigkeit des Dritten bei Vornahme des Rechtsgeschäfts mit dem Vertreter, § 173 analog („schutzwürdiges Vertrauen“)
D.Vertragsschluss durch Vertreter ohne Vertretungsmacht, § 177
I.Art und Wirkung der Genehmigung
II.Reaktionsmöglichkeiten des Vertragspartners
1.Aufforderung nach § 177 Abs. 2
E.Einseitiges Rechtsgeschäft mit Vertreter ohne Vertretungsmacht
I.Einseitiges Rechtsgeschäft durch Vertreter
1.Wirkung der §§ 164 Abs. 1, 180
II.Einseitiges Rechtsgeschäft gegenüber Vertreter, §§ 164 Abs. 3, 180
F.Haftung des Vertreters ohne Vertretungsmacht, § 179
II.Anspruchsentstehung
1.Vertragsschluss durch Vertreter ohne Vertretungsmacht
a)Vertragsschluss und keine Unwirksamkeit aus sonstigen Gründen
2.Verweigerung der Genehmigung i.S.d. § 177 Abs. 1
3.(Kein) Ausschluss nach § 179 Abs. 3
a)Kenntnis oder Kennenmüssen des anderen Teils vom Mangel der Vertretungsmacht, § 179 Abs. 3 S. 1
b)Beschränkte Geschäftsfähigkeit des Vertreters und Handeln ohne Zustimmung des gesetzlichen Vertreters, § 179 Abs. 3 S. 2
a)Kenntnis des Vertreters vom Mangel der Vertretungsmacht, § 179 Abs. 1
b)Keine Kenntnis des Vertreters vom Mangel der Vertretungsmacht, § 179 Abs. 2
3. Teil Allgemeine Wirksamkeitshindernisse von Rechtsgeschäften
A.Verletzung eines gesetzlichen Formgebots, § 125 S. 1
II.Folgen bei Verletzung der Form
2.Sonderfall: Unwirksamkeit einer Befristung
4.Treuwidrige Berufung auf den Formmangel
1.Informations-, Klarstellungs- und Beweisfunktion
IV.Art der vorgeschriebenen Form
b)Abgabe auf einem dauerhaften Datenträger
d)Erkennbarkeit des Erklärungsabschlusses
a)Eigenhändige Unterschrift des Ausstellers
a)Elektronisches Dokument unter Hinzufügung des Namens
b)Qualifizierte elektronische Signatur
c)Einverständnis des anderen Teils?
b)Öffentliche Beglaubigung (§ 129)
VI.Umfang des Formerfordernisses
1.Bestimmung der formbedürftigen Willenserklärungen bei Verträgen
2.Grundsatz der umfassenden Formbedürftigkeit
4.Erweiterungen auf andere Rechtsgeschäfte
VII.Bestimmtheit des Urkundeninhalts
2.Form und falsa demonstratio–Regel
B.Verletzung einer vertraglich vereinbarten Form
II.Aufhebung der rechtsgeschäftlich bestimmten Form
2.Individualvertraglich vereinbarte Formklausel
C.Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen Verbotsgesetz, § 134
II.Voraussetzungen eines Verbotsgesetzes
3.Verbot bestimmter Rechtsfolgen eines Rechtsgeschäfts
D.Nichtigkeit wegen Verstoßes gegen die guten Sitten, § 138
I.Einleitung zur Systematik des § 138
3.Objektiver und subjektiver Tatbestand
1.Objektiver Tatbestand
b)Auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung
c)Weitere objektive Umstände auf Seiten des Bewucherten
3.Umfang der Nichtigkeitsfolge
III.Wucherähnliches Rechtsgeschäft, § 138 Abs. 1
2.Auffälliges Missverhältnis bei einem gegenseitigen Vertrag
3.Verwerfliche Gesinnung des Begünstigten
4.Umfang der Nichtigkeitsfolge
IV.Weitere wichtige Fallgruppen des § 138 Abs. 1
3.Überforderung eines Teils aufgrund strukturellen Ungleichgewichts
E.Nichtigkeit wegen Anfechtung, § 142 Abs. 1
II.Die Anfechtungswirkungen
2.Ausnahmen von der Rückwirkung
3.Anfechtung nichtiger Geschäfte
1.Inhalt der Anfechtungserklärung
a)Anfechtungswille und angefochtenes Rechtsgeschäft
c)Bedingungs- und Befristungsfeindlichkeit
a)Anfechtungsgegner bei Verträgen
b)Anfechtungsgegner bei einseitigen Rechtsgeschäften
IV.Allgemeine Wirksamkeitshindernisse
V.Anfechtungsrecht nach § 119 Abs. 1 wegen Irrtums
2.Ausdrucksfehler bei Abgabe („Erklärungsirrtum“, § 119 Abs. 1 Fall 2)
a)„Technische“ Ausdrucksfehler
b)Fehlendes Erklärungsbewusstsein
3.Fehler bei Vollzug der Übermittlung, § 120
b)Einschaltung eines Übermittlers
4.Fehlerhafte Wahl des richtigen Ausdrucksmittels (Inhaltsirrtum), § 119 Abs. 1 Fall 1
5.Sonderfall Rechtsfolgeirrtum
6.Sonderfall Kalkulationsirrtum
a)verdeckter Kalkulationsirrtum
8.Beschränkung des Anfechtungsrechts nach § 242
10.Abgrenzungen
b)Verhältnis zur falsa demonstratio
VI.Fehlerhafte Vorstellung über verkehrswesentliche Eigenschaften des Vertragsgegenstandes (Eigenschaftsirrtum), § 119 Abs. 2
2.Eigenschaften einer Person oder Sache
4.Erheblichkeit des Irrtums und Ausschlussfrist
5.Abgrenzung zu besonderen Gewährleistungsregeln
VII.Anfechtung wegen arglistiger Täuschung (§ 123 Abs. 1 Var. 1)
2.Irrtum und arglistige Täuschung
a)Nicht empfangsbedürftige Willenserklärungen
b)Empfangsbedürftige Willenserklärungen
7.Beschränkungen des Anfechtungsrechts nach § 242
VIII.Anfechtung nach § 123 Abs. 1 Var. 2
5.Ausschluss des Anfechtungsrechts
6.Konkurrenzen
d)Haftung aus Culpa in Contrahendo (§§ 280 Abs. 1, 311 Abs. 2, 241 Abs. 2)
e)Haftung aus unerlaubter Handlung
7.Inhaber des Anfechtungsrechts
2.Anspruchsentstehung
a)Nichtige Willenserklärung nach § 118 oder Nichtigkeit wegen Anfechtung nach §§ 119, 120 (§ 142 Abs. 1)
b)Anspruchsberechtigung und -verpflichtung
c)(Kein) Ausschluss nach § 122 Abs. 2
d)Vertrauensschaden i.S.d. § 122 Abs. 1
e)Art und Umfang des Schadensersatzes
f)Kappungsgrenze des § 122 Abs. 1 a.E.
4. Teil (Teil-)Verwirklichung eines unwirksamen Rechtsgeschäfts
A.Aufrechterhaltung eines wirksamen Teils, § 139
I.Subsidiarität des § 139
2.Verdrängende Auslegung einer anderen Norm
II.Teilnichtigkeit eines einheitlichen Rechtsgeschäfts
2.Betroffenheit eines Teils eines ganzen Rechtsgeschäfts
II.Objektive Voraussetzungen
1.Nichtigkeit des Rechtsgeschäfts
2.Erfüllung der Wirksamkeitsvoraussetzungen eines Ersatzgeschäfts
3.Keine weiterreichenden Wirkungen des Ersatzgeschäfts
III.Subjektive Voraussetzungen
