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Die besetzten Länder wehren sich

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Zumindest ein Teil der Bevölkerung in den besetzten Ländern will, dass die US-Truppen abziehen. Die Kubaner fordern schon lange die Schließung der US-Militärbasis Guantanamo. US-Präsident Barack Obama hatte versprochen, zumindest das berüchtigte Foltergefängnis auf Guantanamo zu schließen. Obama hat dieses Versprechen aber nicht eingehalten, und sein Nachfolger Präsident Trump erklärte, er werde weder das Gefangenenlager noch den US-Militärstützpunkt auf Kuba je aufgeben. Aber die Probleme der »imperialen Überdehnung« und die Grenzen der amerikanischen Macht werden in der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts immer deutlicher, so der deutsche Historiker Manfred Berg, der an der Universität Heidelberg lehrt.42

In Japan, dem am stärksten von den USA besetzten Land, wehren sich vor allem die Bewohner der Insel Okinawa gegen die US-Truppen. »Manche Bewohner der Inselgruppe sagen, für sie sei der Krieg noch heute nicht vorbei, sie fühlen sich von den USA weiter besetzt und von der Zentralregierung als Japaner zweiter Klasse behandelt«, berichtet Die Welt. Die Japaner beschweren sich über den Lärm der Kriegsflugzeuge, gewalttätige Zusammenstöße, Vergewaltigungen und Morde. Als ungerecht empfinden viele Japaner vor allem das Stationierungsabkommen, das US-Soldaten, die in Verbrechen verwickelt sind, vor der Verfolgung durch die japanische Justiz schützt. Wenn nach Vergewaltigungen von japanischen Frauen US-Soldaten nicht zur Rechenschaft gezogen werden, ist das für Japan sehr schmerzhaft. Die USA aber wollen ihre Militärbasen in Japan nicht aufgeben, weil sie von dort aus die aufstrebende Wirtschaftsmacht China beobachten.43

Auch in Deutschland gibt es Widerstand gegen die US-Truppen und die auf dem Fliegerhorst Büchel an der Grenze zu Belgien und Luxemburg gelagerten 20 Atombomben, die den USA gehören. »Das US-Militär schützt uns nicht, sondern wird dazu beitragen, dass Europa im Kriegsfall total zerstört wird«, kritisiert Leutnant Uwe Schierhorn in der deutschen Militärzeitschrift Loyal. »Von den US-Basen in Deutschland werden Kriege unterstützt, die dem Primat des Völkerrechts widersprechen.« Das sei nicht akzeptabel, so Schierhorn. Deutschland brauche eine freundschaftliche Beziehung zu Russland und allen Ländern der Welt, und dürfe sich nicht an den Angriffskriegen von Washington beteiligen. Das US-Militär solle daher aus Deutschland abziehen.44

Auch Albrecht Müller, der unter den Bundeskanzlern Willy Brandt und Helmut Schmidt im Bundeskanzleramt diente, kritisiert die amerikanische Militärpräsenz in Deutschland. Kanzlerin Angela Merkel sei zu »eng angebunden an die US-amerikanische Politik«, so Müller, daher werde von Berlin gegenüber Washington kein Truppenabzug gefordert. »Die Bundesregierung verliert kein Sterbenswörtchen gegen die Nutzung der Militärbasen in Deutschland für die Kriege des Westens, und schon gar nicht sagt sie etwas gegen die Lagerung und Modernisierung von Atomwaffen und die Nutzung von Ramstein für die Drohnenkoordination«, kritisiert Müller in den Nachdenkseiten. Deutschland sei den amerikanischen Kriegsvorbereitungen »schutzlos ausgeliefert«.45

Das ZDF berichtet, dass Deutschland für die US-Militärstützpunkte auf deutschem Boden jedes Jahr eine Milliarde Dollar bezahlen muss. Dieses Geld muss von den deutschen Steuerzahlerinnern und Steuerzahlern aufgebracht werden. Die besetzten Länder werden zur Kasse gebeten. Derzeit werde in den USA darüber nachgedacht, ob Länder mit großen US-Millitärbasen, wie Deutschland, Italien und die Türkei, »sogar die Gehälter amerikanischer Soldaten und die Besuche von US-Flugzeugträgern und U-Booten bezahlen sollen«, berichtet das ZDF. »Besondere Rabatte könne es dagegen geben, wenn ein Land seine Politik mit der amerikanischen Politik in Einklang bringt.«46

Immer mehr Menschen in Deutschland lehnen diese Bevormundung durch die USA ab. Fast jeder zweite Deutsche ist heute für einen Abzug aller US-Soldaten. Besonders stark, so ergab eine Umfrage 2018, wird in Deutschland ein Abzug der US-Truppen von den Wählern der Linken (67 Prozent), der AfD (55 Prozent) und der Grünen (48 Prozent) befürwortet. Wiederholt fanden Demonstrationen vor der berüchtigten US-Basis in Ramstein statt, weil von dort der Einsatz von US-Drohnen unterstützt wird, welche in Afghanistan und anderen Ländern Menschen töten. Auch ich bin ein Gegner des US-Drohenkriegs und unterstütze die Forderung, dass alle US-Soldaten friedlich wie die Russen aus Deutschland abziehen sollten. Am 8. September 2017 habe ich daher an der »Stopp Air Base Ramstein«-Demonstration in der Erlöserkirche in Kaiserslautern eine Rede gehalten, um die Friedensbewegung zu stärken. Vor mir hat der mutige Theologe Eugen Drewermann gesprochen und mit Nachdruck gefordert, dass sich Deutschland in keiner Weise an den Kriegen des US-Imperiums beteiligen dürfe. Ich teile diese Ansicht und bin der Meinung, dass Deutschland aus der NATO austreten und, in Erinnerung der eigenen Geschichte, keine Truppen mehr ins Ausland schicken, sondern sich als neutrales Land für das Völkerrecht und friedliche Konfliktlösungen einsetzen sollte. Die Bundeswehr sollte als reine Verteidigungsarmee im Inland stationiert sein.47

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