Читать книгу Die Ära Adenauer - Dominik Geppert - Страница 15

Schon in den ersten Tagen und Wochen lassen sich im Rückblick prägende Merkmale von Adenauers Regierungssystem erkennen, das später häufig als „Kanzlerdemokratie“ bezeichnet wurde. Aufgrund seiner im Grundgesetz verankerten starken Stellung und dank des Aufbaus eines mächtigen Kanzleramts verfügte Adenauer über ungleich größere politische Handlungsmöglichkeiten als etwa seine Vorgänger in der Weimarer Republik oder ein Ministerpräsident der vierten französischen Republik. In dieser Hinsicht ähnelte seine Position eher derjenigen eines britischen Premierministers, der eine vergleichbar dominante Stellung im Kabinett besaß. Zugleich musste Adenauer jedoch innerhalb einer Konstellation agieren, die sich grundlegend von den Verhältnissen unterschied, wie sie im britischen Unterhaus üblich sind. Er stand an der Spitze einer bunt gescheckten Koalition aus vier verschiedenen Parteien, die im Bundestag nur eine knappe Mehrheit besaß. Anders als ein britischer Premierminister konnte er sich nicht allein auf die Parteidisziplin verlassen, wenn er erfolgreich regieren wollte. Vielmehr gingen jeder wichtigen politischen Entscheidung zahllose Sondierungen voraus. Absprachen und Kompromisse mit den verschiedenen Flügeln und Gruppierungen, aus denen sich die Regierungsparteien zusammensetzten, waren nötig. Das Kabinett besaß gerade in der ersten Regierung Adenauer erheblichen Einfluss auf die Politikgestaltung. Es diskutierte lebhaft und beschränkte sich nicht darauf, einsame Entschlüsse Adenauers abzusegnen. Eine weitere Beschränkung der Macht des Kanzlers bestand, wenn auch in abnehmendem Maße, in den Sonderrechten der Alliierten, die bis zur Aufhebung des Besatzungsstatuts 1955 nominell die oberste Souveränität im Land innehatten und vor allen wichtigen Entscheidungen konsultiert werden mussten.

In dieser Situation kamen der Persönlichkeit des Regierungschefs, seinem Verhandlungsgeschick, seinem Durchsetzungsvermögen und seiner taktischen Raffinesse besondere Bedeutung zu. Adenauer legte von Anfang an eine Mischung aus Schläue, Flexibilität, Härte und Unbedenklichkeit in der Wahl der Mittel an den Tag. Gegenüber den Besatzungsmächten erwies er sich als verlässlicher, durchsetzungsstarker Partner. Im Umgang mit dem Parlament wie mit seinem Kabinett dagegen pflegte er zunehmend einen patriarchalisch-autoritären Stil, wie er ihn als junger Mann im Kaiserreich kennen gelernt und als Kölner Oberbürgermeister zwischen 1917 und 1933 mit Erfolg praktiziert hatte. Bereits am Tag vor seiner Wahl zum Bundeskanzler verkündete er in einer Fraktionssitzung, er sei „diktatorisch nur mit starkem demokratischen Einschlag“. Dass diese Bemerkung nur halb im Scherz gemeint war, bekamen Freund und Feind bald zu spüren.