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c)Die Marktwirtschaft in der Krise
ОглавлениеNach der Bundestagswahl behielt die Regierung Adenauer die von Erhard in Frankfurt eingeschlagene Richtung in der Wirtschaftspolitik bei. Man setzte auf mittelfristige Erfolge statt auf kurzfristige Verbesserungen oder Verteilungsgerechtigkeit. Die Liberalisierung im Außen- und Binnenbereich hatte Vorrang vor planwirtschaftlichen Maßnahmen und der Stimulierung des Binnenkonsums. Arbeitslosigkeit wurde in Kauf genommen, um die Erhöhung der Produktionskapazität und die Verbesserung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit nicht zu gefährden. Das Ziel, an dem man sich orientierte, war eine auf hoch qualifizierte Fertigwarenindustrien gestützte Exportwirtschaft und ein freier Welthandel. Allerdings blieb der wirtschaftspolitische Kurs umstritten – zumal bereits wenige Wochen nach der Wahl die wirtschaftliche Aufbruchsstimmung nachließ, die auf die Währungsreform gefolgt war. Seit November 1949 waren die Produktionsziffern wieder rückläufig. Der Index der Industrieproduktion fiel in den folgenden drei Monaten um elf Punkte. Hatte es im Juni 1948 in den drei Westzonen 442000 Arbeitslose gegeben, so waren es sechs Monate später 937 000 und im Januar 1950 rund 2 Mio. – 13,5%.
Die Schwierigkeiten, denen Erhard sich gegenübersah, hatten sowohl strukturelle als auch konjunkturelle Gründe. Zu den strukturellen Ursachen gehörten v. a. die vielfältigen Folgen des Krieges, die noch lange nicht überwunden waren. Die Produktivität stieg nicht rasch genug, um den Wiederaufbau entscheidend voranzutreiben. Kapital war knapp. Zahlreiche von den Besatzungsmächten verhängte Produktionsbeschränkungen bestanden fort. Ferner blieb unklar, welche Zukunft die Alliierten den deutschen Grundstoffindustrien, insbesondere der Kohle- und Stahlindustrie im Ruhrgebiet, zudenken würden. Das Verhältnis von Exporten und Importen war aus dem Gleichgewicht geraten, die Zahlungsbilanz ins Negative gekippt. So musste die Bundesrepublik den Verlust der agrarisch geprägten Ostgebiete durch erhöhte Lebensmitteleinfuhren wettmachen, während traditionelle deutsche Exportstärken wie die Fertigwarenindustrie erst langsam wieder Fuß fassten. Hinzu kam die relative Abschwächung der Konjunktur. Auf die Kaufwelle der ersten Monate nach der Währungsreform folgte eine Phase zurückgehender Inlandsnachfrage. Das lag zum einen an der Kapitalknappheit der Unternehmen, zum anderen an dem Mangel, der weiterhin in vielen Haushalten herrschte. Solange ein Industriearbeiter im Durchschnitt wöchentlich nur etwa 55 DM verdiente, solange das Bruttoeinkommen von Beamten immer noch deutlich unter demjenigen des Jahres 1938 lag und viele Rentner lediglich 100 DM im Monat erhielten, konnten vom privaten Konsum keine belebenden Impulse für die Volkswirtschaft ausgehen.
Vor diesem Hintergrund geriet Erhard unter Druck, durch eine Steigerung der öffentlichen Ausgaben Arbeitsplätze zu schaffen, die Binnennachfrage anzukurbeln und auf diese Weise dem Wirtschaftsaufschwung von staatlicher Seite auf die Beine zu helfen. Die Gewerkschaften forderten eine Vollbeschäftigungspolitik nach britischem Vorbild. Die SPD verlangte die Aufgabe der von der „Bank deutscher Länder“ betriebenen restriktiven Geldpolitik, Regierungsprogramme zur Konjunkturbelebung, staatliche Investitionsplanung und verschärfte Importkontrollen als kurzfristige Instrumente zur Krisenbekämpfung – Vorschläge, die bis in die CDU hinein auf eine gewisse Sympathie stießen. Wichtiger war, dass sich auch die Besatzungsmächte einige dieser Forderung zu eigen machten. Nicht nur die britische Labour-Regierung und ihre Wirtschaftsberater, auch einige US-Ökonomen in der Marshallplanverwaltung befürworteten Arbeitsbeschaffungsprogramme und andere staatliche Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur.
Die Bundesregierung sah in dieser Situation keinen anderen Ausweg, als tatsächlich ein – relativ bescheidenes – Arbeitsbeschaffungsprogramm von etwa 2 Mrd. DM einzurichten. Es gelang der Regierung zwar trotz derartiger Zugeständnisse, im Großen und Ganzen an ihrem wirtschaftspolitischen Kurs festzuhalten. Sie wusste aber, dass sie einen Wettlauf mit der Zeit begonnen hatte. Die dirigistischen Eingriffe durften nicht von Dauer sein, wenn man am Konzept des wirtschaftlichen Liberalismus festhalten wollte. Der Regierung blieb nichts übrig, als die Interventionen so gering wie möglich zu halten und auf bessere Zeiten zu hoffen, die ihre Strategie im Nachhinein rechtfertigen würden.