Читать книгу Wörterbuch zur Sicherheitspolitik - Ernst-Christoph Meier - Страница 135

Der ~ (Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons – TPNW, auch: Bannvertrag) wurde 2017 auf Grundlage einer Resolution der VN-GV vom 27. Oktober 2016 von 122 Staaten in New York verhandelt. Am 7. Juli 2017 wurde ein Text konsentiert, am 20. September 2017 zur Zeichnung ausgelegt. Nach der 50. Ratifizierung im Oktober 2020 ist der ~ am 22. Januar 2021 in Kraft getreten. Eine erste Vertragsstaatenkonferenz ist innerhalb eines Jahres vorgesehen. Kein Nuklearwaffenstaat und kein NATO-Mitglied haben den Vertrag gezeichnet oder ratifiziert. Aus der EU haben Österreich, Irland und Malta den ~ ratifiziert. Der ~ verbietet den Einsatz und Besitz, die Lagerung und Stationierung, den Transit und die Kontrollübernahme von Atomwaffen. Er untersagt den Vertragsstaaten zudem, andere Staaten bei diesen Tätigkeiten zu unterstützen. Die Verifikation des ~ fällt hinter die Bestimmungen des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags zurück. Seine Bestimmungen sind mit den Verpflichtungen Deutschlands in der NATO und der Nuklearen Teilhabe nicht vereinbar.