Читать книгу Wörterbuch zur Sicherheitspolitik - Ernst-Christoph Meier - Страница 368

Im ~ stehen sich Einheiten der sudanesischen Zentralregierung in Khartum und mit ihr verbündeter arabischstämmiger Reitermilizen (Janjaweed) und Milizen der Sudanesischen Befreiungsbewegung (Sudan Liberation Movement – SLM/Sudan Liberation Army – SLA) und der Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit (Justice and Equality Movement – JEM) als Interessenvertreter überwiegend schwarzafrikanischer Stämme gegenüber.

Der im Februar 2003 eskalierte Konflikt in Darfur forderte bisher nach Schätzungen der Vereinten Nationen etwa 300.000 Todesopfer. Mindestens zwei Millionen Menschen wurden vertrieben, davon ca. 200.000 in das Nachbarland Tschad. Damit hat dieser Konflikt zu einer der größten humanitären Katastrophen weltweit geführt. Eine – auch auf Initiative der Bundesregierung – eingesetzte VN-mandatierte internationale Untersuchungskommission stellte schon 2005 fest, dass die sudanesische Regierung und die mit ihr verbündeten Janjaweed-Milizen für Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen verantwortlich sind. Der sudanesischen Befreiungsbewegung und der Bewegung für Gerechtigkeit und Gleichheit werden ebenfalls Kriegsverbrechen zur Last gelegt. Nachdem der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) in Den Haag, Luis Moreno Ocampo, am 14. Juli 2008 noch eine Anklage wegen Völkermordes gegen den amtierenden sudanesischen Präsidenten Omar al-Bashir beantragte, hat der IStGH im März 2009 einen Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit ausgestellt.

Zur Überwachung der fragilen Waffenstillstands- und Friedensabkommen (von 2004/2006) war seit 2004 zunächst eine Friedensmission der Afrikanischen Union (AU), AMIS, im Einsatz, seit Anfang 2008 eine gemeinsame Friedensmission der Vereinten Nationen und der Afrikanischen Union, UNAMID. Nachdem nicht alle Konfliktparteien das maßgeblich von der AU vermittelte Darfur-Friedensabkommen von 2006 unterzeichnet hatten und die Darfur-Rebellen sich weiter aufgespalten haben, werden seit Mai 2011 in einem neuen Ansatz Darfur-Verhandlungen in Doha mit dem Ziel geführt, die beteiligten Hauptkonfliktgruppen in einen Dialogprozess und eine Friedensregelung einzubinden. Mit einer nachhaltigen Verbesserung der Lage in Darfur ist nur dann zu rechnen, wenn eine umfassende politische Lösung für den ~ gefunden wird. Die Initiative, mit einem umfassenden »Nationalen Dialog« den ~ zu befrieden, war bis jetzt noch nicht erfolgreich, da noch nicht alle Oppositionsgruppen eingebunden werden konnten. Der Konflikt hat unverändert starke regionale Auswirkungen mit erheblichem Destabilisierungspotenzial, u. a. mit der Folge einer Ausweitung der Flüchtlingsproblematik auf die Nachbarländer Tschad, Libyen und die Zentralafrikanische Republik.