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Kapitel 1.
ОглавлениеDer Weg in die Finanzkrise.
Was erleben wir zurzeit?
Wie konnte es geschehen, dass Europa schon wieder am Endpunkt einer negativen Entwicklung angelangt ist, welche von einer mit vielen Vorschusslorbeeren versehenen, aber ökonomisch widersinnigen Gemeinschaftswährung befördert wurde?
Wie konnte es geschehen, das die politischen Eliten Europas so auch Deutschlands, den Weg in die Finanzkrise nicht verhindern konnten?
Weil sie den Verführungen der Finanz- und Bankenwelt erlagen!
Die Euroschulden Krise ist noch lange nicht vorbei und führt zunehmend zu einer Deformation der europäischen Demokratien. Auch unserer jungen, deutschen Demokratie!
So beugt sich auch unsere Demokratie deutlich sichtbar jedes Mal den Bankeninteressen aus ein und demselben Grund, denn diese Geldhäuser pochen beharrlich auf eine seltsamerweise immer existierende Systemrelevanz mit eingebauten Rettungsverpflichtungen des jeweiligen Staates.
Sind diese aber systemrelevant?
Diese Frage stellt sich immer wieder. Ich glaube daher eher, dass die Banken das alles beherrschende System repräsentieren und die mit ihnen in einer symbiotischen Interessengemeinschaft stehenden Nationen heute bei der ruinösen Verschuldungslage der Staaten wie Banken mitspielen müssen, um den Status quo noch ein wenig aufrechtzuerhalten.
Für dieses Spiel wird der Bürger in Geiselhaft genommen.
Wo bleibt das Primat der Politik?
Während die demokratischen Staaten überwiegend national, oder höchstens in nationalen Verbünden wie EU und der Eurozone arbeiten und beschließen, agieren die Banken und die mit Ihnen verbundenen Finanzeliten weltweit und hebeln erfolgreich alle gegen ihre Interessen gerichteten regionalen Beschlüsse und Gesetzgebungen wieder zu ihren Gunsten aus.
Es ist empörend, wie wenig oder gar sporadisch hier in Europa und gerade in Deutschland diesen Spielkasinos Einhalt geboten wird. Die EUREX-Terminbörse für Rohstoffe aller Art, Lebensmitteln und Finanzspekulationen in Frankfurt ist unter den Augen der Bundesregierung das größte Spielkasino der Welt und ein beredtes Beispiel für die Lähmung der Politik.
Politiker mutieren zu Statisten in diesem globalen Spiel um Geld, Gier und Macht. Erkennbar versuchen diese uns mit einem hilflosen Aktionismus davon zu überzeugen, dass sie das Heft des Handelns doch noch in Ihren Händen haben. Doch uns springt nur noch die Ohnmacht unserer Volksvertreter in`s Auge!
Wir erleben einen gnadenlosen Kampf zweier Wirtschaftssysteme. Auf der einen Seite die nach dem zweiten Weltkrieg in Europa überwiegend praktizierte
soziale Marktwirtschaft und auf der anderen Seite der angelsächsische neoliberale Raubtierkapitalismus.
Eindeutig verliert die soziale Marktwirtschaft an Boden, da die Regierungen sich nicht in der Lage sehen, sich gegen eine derart geballte Macht des Kapitals zu behaupten. Ca.150 Konzerne, Großbanken, allen voran der US Finanzriese Blackrock mit einem Potenzial von 4 Billionen Dollar beherrschen fast die Hälfte des finanziellen Geschehens auf dem Globus. Blackrock ist an großen Daxunternehmen bis zu 10 % so auch an der deutschen Bank mit ca 5% als größter Anteilseigner beteiligt und bestimmt überall mit.
Dieses mächtige Kartell der Finanzeliten erwürgt jedes Auf-begehren gegen ihre Möglichkeiten, wie die Verwässerung der Eigenkapitalregeln durch die Baseler Finanzaufseher im Januar 2014 beschlossene weltweit einheitliche Verschuldungs-quote (Leverage Ratio) aufzeigt. Es wurden die großzügigeren Leverage Ratio Bestimmungen aus den USA (GAAP) über-nommen und die bislang den strengeren europäischen Regeln IFRS unterworfenen europäischen Banken mit den Investment-banken freuten sich, denn so brauchen diese jetzt nicht mehr so hohe Eigenkapitalquoten vorzuhalten und können jetzt noch besser mit einer Eigenkapitalquote von nur lächerlichen 3% in ihren Bilanzsummen mit Derivaten zocken und sich mit dem 33 fachen ihres Kapitals verschulden. Bravo, die Bankenlobby hat wieder einmal gewonnen und siegen unser Geldsystem zu Tode!
Sie, die um Blackrock gruppierten Großbanken und Konzerne, also der Adel des globalen Kapitals, bestimmen über die von ihnen als Anteilseigner beeinflußten drei größsten Rating-agenturen die Refinanzierungen und die Zinslasten der Staaten und über deren Bonität und das weltweit.
Die drei großen US Ratingagenturen sind auf Druck ihrer übermächtigen Anteilseigner und der von diesen beeinflussten Politik zu einem politischen Instrument geworden und haben sich als neutrale Bewertungsinstitutionen längst disqualifiziert!
Das Verhalten der Ratingagenturen, welche den USA trotz ihrer 17,6 Billionen Dollar Schulden, also Pleitestatus ein nicht den Realitäten der US Staatsfinanzen entsprechendes Rating geben spricht Bände!Dieses Rating wird jedoch politisch erwünscht jeder US Regierung in die Hände gespielt.Das ist zwar logisch, aber nicht mehr ökonomisch begründbar, da die USA ihre Schuldenlast nie mehr zurückzahlen können, selbst wenn sie es wollten!
Im Gegensatz dazu das Rating Griechenlands, welches auf Ramschstatus liegt. Hier wird eindeutig mit zweierlei Maß gemessen.
So muss man die Regierungen Europas besonders auch Deutsch-lands mit ihren Zögerlichkeiten und Unsicherheiten bei den stehts erfolglosen Regulierungsversuchen zur Zähmung dieser Kapitalismusmonster vor diesen Hintergrund fast noch entschuldigen. Einzeln werden diese von diesem Interessenkartell über den Tisch gezogen und der unwissende Bürger gleich mit.
Nur vereint hätten die Europäer die Chance, dem weiteren Ausbreiten dieses unmoralischen Systems des ungehemmten Raubtierkapitalismus Einhalt zu gebieten. So ist zu befürchten, dass das geplante Freihandelsabkommen für eine Freihandels-zone zwischen Nordamerika, also USA und Kanada und Europa ein weiterer Sargnagel für die soziale Marktwirtschaft bedeutet.
Mit dem erkennbar rasanten Rückzug der in unserer Kultur gewachsenen moralischen Werte in den Führungsetagen unserer Konzerne, welche diesem Neokapitalismus mehr und mehr nachgeben, wird den arbeitenden Bürgern jegliche Zukunft-sicherheit mit denen diese in den letzten Jahrzehnten planen konnten genommen und den Menschen so ein willfähiges, devotes, manipulierbares, den Interessen dieser gigantischen Konzerne und Großbanken dienendes Leben aufoktroyiert. Auch die Deutsche Bank gehört zu diesem elitären Club.
Es ist bedrückend zusehen zu müssen, wie vor unserem geschichtlichen Hintergrund die europäische Politik angesichts dieser Bedrohung unserer Kultur versagt und eine jetzt schon deutlich sichtbare Verarmung der Bevölkerungen in Kauf nimmt, um letztlich in diesem Monopolyspiel nur noch als Statist agieren zu dürfen.
Hier und jetzt findet eine gewaltige Umverteilung des mit Fleiß erarbeiteten Vermögens der Bürger Europas hin zu den Finanzeliten an der Wall Street und des Londoner Finanzplatzes statt.
Des Bürgers Verlust ist des Kapitalisten Gewinn, egal ob er seine persönlichen Kreditzinsen oder die Kreditdienste seines Staates finanzieren muss, denn die Banken stehen immer als die Gewinner da!
Diese riesigen Kapitalströme in den Händen einiger Weniger vagabundieren um die ganze Welt, manipulieren und strangulieren je nach Belieben Nationen und Regionen.
Der Mensch wird nur noch zu einem Kostenfaktor degradiert. Diese Machtfülle der Finanzeliten findet in den Demokratien, mit deren langsamen und zu trägen Strukturen zu Entscheidungsfindungen einen idealen Nährboden und nutzt diese Schwachpunkte demokratischer Staaten gnadenlos zu ihren Gunsten aus.
Einigkeit wäre in Europa vonnöten, doch davon ist unser Kontinent wieder Lichtjahre entfernt, dank der unüberlegten, politisch erwünschten, ökonomisch aber falschen Etablierung des Euros als Gemeinschaftswährung. Das Primat der europäischen Politik heißt jetzt nur noch Eurorettung um jeden, aber auch jeden Preis. Alles wird diesem Ziel untergeordnet, auch demokratische Strukturen und Werte!
Hat Europa aus den vergangenen Jahrhunderten die nötigen politischen Lehren gezogen, welche aus dem Beiseitelegen der nationalen Egoismen bestehen?
Ich sage nein!
Das europäische Krisenmanagement zerbricht unter den Händen der handelnden Akteure, da jeder hauptsächlich die Interessen der eigenen Nation vertritt. Und in allen Hauptstädten Europas bedient man in einem schon zwanghaften Handeln die Symbiose von Staaten und Banken, zugunsten deren Eignern, des Kapitals, mit den USA als Vorbild.
Selbst die ehernsten Rechtsnormen werden beiseite gelegt, um die Bankeninteressen wie auch die hemmungslose Gier nach Daten, gepaart mit Telefonüberwachung zu befriedigen.
Die Interessen der Bürger werden so marginalisiert und Menschen, welche lobenswert auf derartige Misstände hinweisen und uns allen über das, was in den Geheimdiensten so passiert, die Augen öffnen, werden hysterisch von einem Ende der Welt in das andere gejagt um sie mundtot zu machen, da sie einen Blick auf die Arsenale in den Werkzeugkisten und so auf die rabenschwarze Seele der Mächtigen ermöglichten!
Wir erleben:
Das ewige Monopoly Spiel der Bankenwelt!
Dieses auf Schulden basierende Weltfinanzsystem hat immer nur einen Gewinner: Die Banken! Gerät deren Spiel in Gefahr, zum Beispiel durch unverantwortliches Zocken, wie gehabt, erklären sich die Zocker als Systemrelevant, wie gehabt und werden auf Kosten der Bevölkerung gerettet. Moral mutiert so zu einem Fremdwort!
Die Familie spielt Monopoly, der Sohnemann hat die Kasse. Doch, nach Spielende will er seine Spielgeld Gewinnzinsen vom Papa in Euros ausbezahlt bekommen. Dann aber gibt es Tränen!
So machen es auch die Banken, aber ohne Tränen!
Das ist weltweit Realität, auch hier wird gespielt und zwar mit der größten Rückversicherung aller Zeiten, nämlich den Staaten und ihren Bürgern!
Es ist ja nichts dagegen einzuwenden, dass die Kanzlerin eines der bedeutensten Industriestaates und Wirtschaftsmotors der Welt wie Deutschland, gute Kontakte zu den Banken, also den Ackermännern & CO und zur Wirtschaft hat.
Diese Interessengruppen bedient sie ja auch wie man sieht nach Kräften und marginalisiert so ungeniert die Interessen der Bevölkerung. Die Luft in dieser elitären Wolke der Macht zu atmen, ist schon ein besonderes Privileg, dafür muss man ja schon etwas tun.
Die so entstehenden, überaus lästigen Befindlichkeiten ihres Wahlvolkes ignoriert man als Regierungschefin mit einem in Jahren gewachsenen dicken Fell! Denn von Gipfel zu Gipfel diese elitäre Luft der Macht zu schnuppern, macht süchtig und selbst übernächtigte Augen werden wieder hellwach, wenn man dem gemeinen Volk Ergebnisse, welche auf dem kleinsten Nenner fußen, noch als Erfolg verkaufen will.
Doch mit solchen Minikonsensen ist kein Europa zu gestalten! Derartige Ergebnisse stehen immer auf tönernen Füssen.
So ist es auch verständlich, dass die Banken wie auch die Wirtschaft ein gesteigertes Interesse an der Wiederwahl einer in Ihren Sinne gefälligen Kanzlerin Merkel hatten, da sie doch immer wieder in deren Interesse ihre selbst gezogenen roten Linien überschritten und die Bundesrepublik Deutschland erfolgreich durch Bruch der NO BAIL OUT Klausel und der Bestimmungen der Maastrichtverträge in den Schuldensumpf anderer Nationen und Banken hinein manövriert hat. Mithilfe dieser Bürgschaften und bislang geleisteten Stützungssummen in hunderten von Milliarden Euro, wurden wir Steuerzahler schlichtweg bestohlen.
Deutschland und viele andere solide wirtschaftenden Nationen Europas werden so zu riesigen Bad-Banken des europäischen Bankensektors degradiert und sozialisierten so unter Druck der Bankenlobby mit einer endlos hinhaltenden Politik, erfolgreich die Risiken der unverantwortlich handelnden Bankenkonzerne zu Lasten der Bevölkerung, also der Öffentlichen Hände!
Nur, wenn man die Schulden anderer Nationen und Banken übernehmen will braucht man Geld, viel Geld. Und mit einem Blick in die Schatulle des Finanzministers schaut man nur in ein tiefes unergründliches Schuldenloch von 2,15 Billionen Euro, oder genauer, auf implizite wie explizite Schulden von ca. 8 Billionen Euro!
Implizite wie explizite Schulden sind die Ergebnisse versprochener Verpflichtungen des Staates, zum Beispiel die künftigen Pensionszahlungen an seine überreichlich vorhandenen Beamten ohne in Vergangenheit wie im Heute geschaffene Rücklagen, so wie auch viele andere vertraglich eingegangenen Verpflichungen in der Zukunft, wie auch die Rettungsschirme und Bürgschaften im Interesse anderer Staaten, für die alle Bürger ihre Beiträge bereits heute zahlen! Dazu gehören natürlich auch all die im parteilichen Wettbewerb versprochenen staatlichen Wohltaten, welche wir uns eigentlich gar nicht mehr leisten können. Da ist nichts mehr zu verleihen! Oder verleihen Sie, lieber Leser Geld, wenn sie selbst schon von Krediten fast erdrückt werden? Sicherlich nicht. Aber unsere Regierung kann das, ja wirklich! Dieses Geld leiht sich unsere Regierung von den Banken, die hilfsbedürftig sind, da sie unsere Spareinlagen in der Lehmankrise mit undurchsichtigen Derivaten verzockt haben.
Doch, wenn man auf die exquisiten Vorrechte der Banken schaut, wird alles etwas verständlicher.
Denn nur die Notenbanken (Zentralbanken) und Geschäfts-banken können Geld aus der Luft heraus erzeugen, ohne/oder sträflich geringes Eigenkapital als Sicherheiten. Mit der Ge-nehmigung von Krediten, egal in welcher Höhe, wird Geld quasi aus dem Nichts erzeugt und werden Schuldner und Gläubiger erschaffen. Dieses trifft auf Privatkredite wie auch Staats-anleihen zu. So einfach ist das.
Dieses virtuelle Fiatbuchgeld der EZB in Billionenhöhe zu 1% Zinsen für 3 Jahre ist also ohne ein entsprechendes Wachstum in der Eurozone eigentlich gar nichts wert!Absolut gar nichts!
Wächst die Eurozone? Nein, denn außer in Deutschland sind eher dramatische Schrumpfungen der Ökonomien zu beobachten.
Es existiert größtenteils nicht einmal als Papiergeld! Papiergeld wäre als Rohstoff und bedruckt bei diesen Billionen-Größenordnungen viel zu teuer. Wertvoll wird es erst, wenn der Bürger Zinsen dafür erarbeiten muss, oder dieses Computer-Buchgeld als vom Steuerzahler zu erwirtschaftender Zinsdienst in den Staatshaushalten auftaucht.
Dass sind zurzeit über 37,2 Milliarden Zinsdienst alleine im Haushalt der Bundesregierung, für das wir Bürger hart arbeiten müssen und im Gegensatz zu den Banken nichts davon haben. Hinzu kommen noch die Zinsdienste der Bundesländer und Kommunen.Es ist einfach weg zum weiteren Zocken und für üppige Bonis.Wohlgemerkt, diese von den Staaten zu leistenden Zinsdienste an die Banken sind alles erarbeitete Steuerein-nahmen, welche dem Bürger für wichtige Planungen und Auf-gaben nicht mehr zur Verfügung stehen. Doch wo bleibt die Leistung der Banken? Diese müssen diese Euros nicht erst erar-beiten, sondern erschaffen diese 'schweißtreibend' am Computer einfach so aus dem Nichts und nehmen dafür horrende Zinsen von Staaten!
Ein Perpetuum Mobile der Banken als Geschäftsmodell, welches in aller Welt angewendet, ein Erfolgsmodell ist, da deren Eigner wie ersichtlich, trotz unverantwortlichem Umgang mit diesen, den Banken anvertrauen Einlagen der Bürger vom Staat geschützt werden und sich die Banken wohl immer, wenn Zockerverluste nicht mehr selbsständig verkraftet werden können, dann schnellstens als systemrelevant bezeichnen.
Jedoch vorher die Gewinne einstreichen, um später ihre Verlußte zu sozialisieren. So offensichtlich unmoralisch wie zurzeit war dieses Geschäftsmodel noch nie.Was ist denn mit den 1 Billion Euro zu 1% Zinsen der EZB geschehen, welche zur Belebung der Kreditwirtschaft offiziell dienen sollten, inoffiziell aber als Staatsfinanzierung gedacht waren?
Dieses Kunstgeld wird zur Befeuerung des europäischen Aktienmarktes benutzt und bläht diesen künstlich auf, denn es geht hier um Zahlen, die weit über 550 Milliarden Euro ausmachen. Zwar sind diese virtuellen Billigbuchgeldeuros der EZB zu großen Teilen von den Banken zurückgezahlt, wie die EZB vorgibt, doch trauen sich die Banken untereinander immer noch nicht wegen der Kreditleichen in ihren Kellern über den Weg? Also refinanzierten sie damit unter anderem die Staaten, welche bis zu 8,5% Zinsen zahlen mussten. Oder schauen wir unsere Dispos an. 14% !!
Hier wird das ganze unmoralische Geldsysten perfertiert und ganz offen zur Selbstverständlichkeit erhoben, da kein Staat eingreift und die meisten Industrienationen in dieses Schulden-system hoffnungslos verstrickt sind! Die Schuldenstaaten sind zu Zinssklaven geworden, welche ihre Bürger für eine nicht dar-legbare Gegenleisung der Banken deren Zinslasten erarbeiten lassen.
Die virtuellen Spielgelder des weltweiten Monopolyspiels werden der Realwirtschaft und deren Bürgern zur Bezahlung vorgelegt. Die Macht der Finanzwelt mit all ihren Ver-schleierungsmöglichkeiten, mithilfe ihrer Bad Banken, Schein-firmen, Schattenbanken, Hedgefonds, beeinflusst mit einem arroganten Auftreten bis hin zum Diktat alle Staaten der Schuldnernationen wie auch noch solvente Staaten im Interesse ihres ungehemmten Gewinnstrebens! Die Bürger dieser Welt, welche mit unentlichem Fleiß nur in Frieden ihre Kinder groß-ziehen wollen, arbeiten unwissend diesem in sich kranken System zu und werden immer mehr zu Opfern desselben!
Sie haben immer die schlechteren Karten in der Hand, weil ihre von ihnen aus Unkenntnis noch garnicht verorteten Gegner dieses Spiel erfunden haben und wenn nötig immer wieder die Spielregeln zu ihren Gunsten verändern um die Regularien der die Bürger eigentlich doch schützenden Staaten immer wieder zu neutralisieren.
Und wer ist immer der Gewinner? Natürlich die Banken! Selbst für die Kredite in den Staatshaushalten, welche für die zu retten-den Banken aufgenommen werden mussten, schufen die Noten-banken, zu denen auch unsere Bundesbank gehört, auf Betreiben der EZB, das nötige Buchgeld/Spielgeld für die zu rettenden Banken wie selbstverständlich aus dem Nichts. Diese 'armen', nun geretteten Banken sanieren sich so wieder an den Refinan-zierungszinsen,welche die Schuldenstaaten zu leisten haben!
Diese Banken lassen die jeweiligen Staaten auch noch den Zinsdienst für ihre Rettungen zahlen, indem sie Euros für 1% bekommen und es an Staaten für bis zu 8,5 % verleihen Das ist unsere Welt, in der wir leben!
Ein deutlich erkennbares Ziel des Kapitals und deren Banken, über die energisch geforderten Eurobonds und den dann einheitlichen Zinsen für alle EU Staaten, mit deren Zinsdiensten, da nun jede Nation für andere in Haft genommen werden kann, ein unerschöpfliches Abkassiermodel zu etablieren, wird bald perfekt umgesetzt sein, obwohl man das in Berlin auch nach Beginn der Großen Koalition noch vehement bestreitet.
Über die Zinsdienste sämtlicher nationalen Haushalte in Europa wird die Zockerei der Banken risikolos gestellt und letztlich der Bürger europaweit für eine solche "Entartung" des Banken-sektors in Haft genommen. Die eigentliche Funktion eines "Dienens des Bankensektor im Interesse des Bürgers als König Kunde" scheint, nein ist wohl entgültig Vergangenheit.
Oder ist denn nach all den aufgetauchten Bankenrisiken einmal der Gedanke in die Wirklichkeit umgesetzt worden, Geschäfts-banken und Investmentbanken wieder zu trennen, also wieder ein Trennbankensystem einzuführen?
Unter anderem könnten die Staaten so wirksam der unmoralischen Zockerei mit den unantastbaren, unmoralischen Derivatgeschäften Einhalt gebieten, wie zum Beispiel der Deutschen Bank mit ihrem auf ca 58 Billionen Euro aufgeblähten Derivatenhandel.
Denn wenn diese Derivatenblase unkontrolliert platzt, erschlägt es diese Bank, den Deutschen Staat und nicht nur diesen gleich mit. Bei einem etablierten Trennbankensystem, läge das Risiko bei der Investmentbank, welche aber derartige Risiken ohne den Zugriff auf die Kundengelder der Geschäftsbank als Absicherung wohl nie eingegangen wäre!
Welche Glaubwürdigkeit können unsere bundesdeutschen Regierungen eigentlich noch für sich reklamieren, wenn auf deutschem Boden, genauer in der Finanzmetropole Frankfurt sich die größte Zockerbörse der Welt etabliert hat mit dem Namen EUREX. Hier wird mit Rohstoffen aller Art und Lebensmitteln mittels Termingeschäften und Finanzderivaten gezockt, gewettet, spekuliert, wobei es den Handelnden, zu denen im größten Maße auch die ach so ehrenhafte deutsche Bank gehört völlig egal ist, dass durch spekulativ in die Höhe getriebene Preise für Lebensmittel ganze Völker verarmen und hungern, nur um des Profites und steigender Bonis einiger Weniger!
Hier in Frankfurt an der Terminbörse EUREX werden virtuelle Summen bewegt, welche keinerlei Bezug zu der realen Weltwirtschaft mehr haben. Während die Welt für 46,5 Billionen Euro jährlich Güter herstellt, wird mit einer siebenmal höheren Summe darauf spekuliert. Bei den Finanzderivaten sieht es noch viel schlimmer aus, hier wird eine zehnfach höhere Summe umgesetzt, als die Weltwirtschaft mit 70 Billionen Dollar gewachsen ist.
Unvorstellbar diese Zockersummen und das alles vor den Augen der Bundesregierungen, welche nicht Willens ist, diesem Wegelagererunwesen in die Parade zu fahren.
Halbherzig werden wachsweiche Beschlüsse in Europa gefasst, um das Spielkasino der Finanzwelt zu zähmen.
Es wird in der EU von epochalen Erfolgen gesprochen um dann letztlich hilflos zusehen zu müssen wie die Staaten auf Druck der Banken diese Beschlüsse wieder minimieren.
Fiskalpakt, Bankenunion, versprochenes Auslaufen der Ret-tungsschirme, der nun am 18.3.2014 vom BVerfG in einer rein politischen Entscheidung für Recht erklärte ESM, die verlorene Selbstständigkeit der EZB durch ihre ohne ausreichende Mandate getätigten, aber verbotenen Ankäufe von ma-roden Staats-anleihen nebst verschachtelten Finanzierungen zur Refinan-zierungen von Staaten, sind nur Auszüge des Versagens der Staaten in Europa.
Kein Staat , auch Deutschland gebietet diesem Spielkasino in Frankfurt Einhalt aus Angst, letztlich den berühmten Schwanz wieder einziehen zu müssen!
Eine virtuelle Welt des Geldes ist entstanden, die kein Bürger mehr versteht! Dass braucht er offenbar auch nicht und soll es auch nicht! Nur klaglos zahlen soll er in diesem Perpetuum Mobile und auch um Himmels Willen nicht merken, dass er den Wettlauf der Manager Gehälter und Bonis in den oberen Banken Etagen wie auch das hemmungslose Gewinnstreben der Finanzwelt bedient!
Man kann das auch moderne Slaverei benennen. Frustrierend jedoch ist, dass der seine Bürger vor diesen Machenschaften eigentlich schützende Staat mehr und mehr in diesem Interes-senstrudel versinkt und in der für sie schützenden Funktion nicht mehr dienlich sein kann, weil die auf ungehemmtes Schulden-machen orientierten Nationen bei der Bankenwelt das Primat der Politik längst abgegeben haben!
Henry Ford sagte einmal: „Würden die Menschen verstehen, wie unser Geldsystem funktioniert, hätten wir eine Revolution – und zwar schon morgen früh“!
So vernebeln die Politiker in Europa ihre bankenorientierte Politik und stellen in Abrede, dass sie Verträge gebrochen haben und verschleiern, leider erfolgreich immer wieder mit wort-reichen Argumentationshülsen die uns drohenden Folgen ihres Handelns. Die Politik hat unsere Staaten in diese immer bedrückender werdende Zinsfalle der Refinanzierungen von Staaten gelenkt, auch unsere deutschen Politiker, welche die Verbiegung unserer Verfassung durch eine vertragsbrüchige Politik als notwendigen Kollateralschaden in Kauf nahmen.
Wie sagte Herr Schäuble, der bundesdeutsche Finanzminister und Oberrelativierer schon 2010, "Es ist ausgemacht, dass die Rettungsschirme auslaufen".
Das war eine gewollte glatte Desinformation!
Heute laufen aber drei Rettungsschirme nebeneinander und die Zinsen bezahlen wir und es reicht immer noch nicht um die riesigen Löcher im griechischen Staatshaushalt wie auch anderer Nationen, deren Banken, welche europaweit mit anderen Banken verflochten sind, zu stopfen. Wir helfen also nicht den Staaten, sondern entlasten nur die Banken, welche vorher an der Kreditsituation der Länder gut verdient hatten! Auch unsere deutschen Banken!
Für diesen Rettungswahn, die gesamte Eurozone intakt zu halten riskieren wir unsere erarbeitete Solvenz und Ressourcen. Wie lange noch? Wohl solange, bis wir Deutsche die rote Karte der Ratingagenturen im wohlverstandenen Eigeninteresse der USA sehen! Denn der Dollar ist die Weltlei(d)twährung und soll es auch bleiben
Was mir Sorgen macht, ist die marginalisierte Moral der vielen, vielen Ackermänner der Bankenwelt, welche erfolgreich unablässig dabei sind unsere Demokratien mitsamt ihren Institutionen zu schwächen, um so zu erreichen, dass alle Risiken ihres Tuns auf die zu Gläubigern erhobene Bürgerschaft (kommt von Bürgschaft) Europas und seine schon versteuerten Spareinlagen abzuwälzen.
Die Wortwahl der deutschen Bundesregierung suggeriert, dass Staaten nicht mehr länger für die verschuldeten Banken haften können und wollen und das die Banken nun selbst für ihre Schulden geradestehen müssen. Doch gemeint ist aber in letzter Instanz der Bürger, der mit seinen schon versteuerten Einlagen für das Desaster haften soll!
Dass europaweit und weltweit die Regierenden hier mitspielen zeigt auf, wie sehr sie in diese schon mafiös zu nennenden Strukturen eingebunden sind, da die Staaten und Banken sicht-bar an einem Stang ziehen.
Wir sehen oder ahnen das alles und verspüren großes Unbehagen. Doch keiner begehrte bislang auf!
Die Bundestagswahlen 2013 und deren Folgen!
Wir erlebten einen Schlafwagen Wahlkampf in dem über alles Mögliche in den Medien diskutiert wurde, nur nicht über die essentiellen Fragen der deutschen Politik, nämlich den Euro-Banken- wie Staatenrettungsmaßnahmen und deren Folgen für uns.
Da der größter Teil des Bundesdeutschen Parlaments diesem Vertragsbruch 2010 und den 'alternativlosen' Rettungsfolgen immer widerspruchlos zustimmte, konnte keine Partei im 'Wahlkampf' gegenüber einer anderen daraus ein Wahlkampfthema machen, da man im gleichen Glashaus sitzend, nicht mit Steinen um sich wirft.
Derart eingelullt mit einer von allen Parteien betriebenen vernebelnden Wahlkampfstrategie verhalf der Büger einer vermeindlichen Sicherheit in diesen unbehaglichen Zeiten, der CDU/CSU fast, aber eben nur fast zur absoluten Mehrheit.
Am 22.9.2013 wurde die beste Gelegenheit versäumt, aufzubegehren und einer die Deutschen Ressoucen gefährdenden Politik mit einem entschiedenen "Nein" die Grenzen ihres bisherigen Handelns aufzuzeigen.
Aber "wir begehrten nicht auf" und müssen nun mit den kom-menden Folgen leben und diese ertragen.
Ein Politikwechsel, gerade in den für Deutschland so immens wichtigen Rettungsstrategien des Euroraums ist so nun auf ab-sehbare Zeit nicht mehr zu bewerkstelligen, da eine große Koalition deutlich ein "Weiter so" mit höheren Schulden signalisiert.
So lassen die Wahlergebnisse in der neuen Besetzung des Bundestages nicht Gutes erahnen. Es war auch völlig egal, wer mit der CDU/CSU in die Koalition geht und wer in der Op-position landete, die Alternativlosigkeit einer zum Scheitern ver-urteilten Politik wird weiterhin mit den absurdesten Argumenten geführt!
Da nun die Grünen sich unversehens in der Oppositionsrolle befinden, werden diese immer wieder jeder Rettungsmaßnahme zustimmen, da einmal gemachte Fehler niemals eingestanden werden dürfen. Die SPD befindet sich in gleicher Situation.
Umgekehrt würde die geschrumpft gebliebene SPD in der Oppositionsrolle gleichermaßen handeln.
So hätten wir in dieser höchst wichtigen Verwaltung und Gestaltung der Interessen Deutschlands dann nur eine gerade mal 9% der abgegebenen Wahlstimmen umfassende Opposition der LINKEN Partei.
Der übermächtigen CDU/CSU7SPD Koalition mit 504 Sitzen sitzen dann gerade einmal 127 Oppositionelle gegenüber, von denen die Grünen in künftigen Eurorettungsabstimmungen als ewige Zustimmer keine Opposition sein können, wie oben erklärt.
Wie soll denn künftig eigentlich so noch parlamentarische Demokratie funktionieren, wenn in Zeiten weitreichenden Entscheidungen wie die der kommenden Monate und Jahre zu derart wichtigsten Fragen, wie der Minimierung deutscher Risiken im europäischen Schuldensumpf, schon wieder ein zu diesem Thema gleichgeschaltetes Parlament das Sagen hat und eine schon jahrelang vorgegebene Politik der Alternativlosigkeit dieser bald wiedergewählten Kanzlerin Merkel sich auch künftig immer wieder durchsetzt?
Kanzlerin Merkel kann mit einer derart erdrückenden Mehrheit im Bundestag von 504 Stimmen alles, aber auch alles durchsetzen und die Bedenken der viel zu kleinen Opposition einfach wegwischen, zumal der Bundesrat ganz auf Seiten der Koalition stehen wird! Mit 2/3 Mehrheit sind sogar Gesetzesänderungen möglich. Eine erschreckende Option, wenn man die anstehendenn Entscheidungen in Europa betrachtet! Diese Mini Opposition ist noch nicht einmal in der Lage, mit Klagen gegen Ergebnisse dieser Koalitionspolitik vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen!
Bei den anstehenden Entscheidungsfindungen auf europäischen Ebenen zur Euro- und Banken- wie Staatenrettungen wird eine Mehrheit auch gegen den Willen des Volkes immer vorhanden sein und das ist ganz gewiss kein demokratisches Ruhekissen, sondern Grund zur höchsten Beunruhigung!
So werden künftig parlamentarische Debatten zu einer blosen Farce, wenn sich die Koalitionäre mit ewiglangen, ihrem par-lamentarischen Gewicht entsprechenden Redebeiträgen gegen-seitig in den Himmel loben und die Opposition nur mal gerade "Stopp" sagen kann und dann ist Ihr Rederecht auch schon ausgereizt.
Dass sich die angehenden Koalitionäre, noch bevor sie die Regierung stellen, mit wuchtiger Mehrheit 4 Stellvertreter des Parlamentspräsidenten zuschusterten und die Opposition sich die restlichen Zwei teilen durften, lässt für die Zukunft nichts Gutes ahnen! Erstaunlich, wie schnell die SPD schon im Machtdenken angekommen ist, das lässt schon lange vorher getane Absprachen erahnen!!!Die kräftige Diätenerhöhung, im Februar 2014 beschlossen, gibt zu denken!
Wie sollen denn künftig Untersuchungsausschüsse etabliert werden? Wie werden künftig Unterausschüsse besetzt? Wie sollen denn Anträge jedwelcher Art eingebracht werden können, wenn dazu 25 % des Parlaments nötig sind und die Opposition nur 20% aufbringen kann?
Abgesehen davon, dass fast 10 Millionen Wahlbürger durch das knappe Verfehlen der 5% Hürde von FDP 4,8% und AfD 4,7%, keine Stimme im Parlament haben, wird im deutschen Bundestag eine wirksame Oppositionsarbeit nicht zu erkennen sein, da in allen wichtigen Gremien die Übermacht von CDU/CSU/SPD die kleine Opposition erdrückt!
Wäre allerdings wider Erwarten die SPD in der Oppositionsrolle gelandet, wäre zu allen Themen, welche nicht die Eurothemen beträfen eine starke Opposition vorhanden gewesen. Doch in Eurorettungsbeschüssen wäre auch eine oppositionelle SPD wieder gleichgeschaltet.
Nur eines ist sicher, noch einmal wird sich die SPD vor Wahlen nicht mehr gegen ein Zusammengehen mit dern LINKEN aussprechen und sich dieser Machtoption berauben! Man muss sich das einmal vorstellen, dass links der Mitte eine parlamentarische Mehrheit vorhanden ist und SPD wie die Grünen diese alleine aus purer Arroganz gegenüber einer rechtmäßig ins Parlament gewählten Parei nicht nutzten, ja, es nicht einmal richtig versuchten.
Jede zugelassene Partei, die in den Bundestag gewählt wird ist souveräner Bürgerwille und somit koalitionfähig. So hätten, wenn SPD und GRÜNE es wollten, diese zusammen mit den Linken eine wenn auch knappe links der Mitte vorhandene parlamentarische Mehrheit von 320 Stimmen, also 9 Stimmen mehr als die CDU/CSUmit 311Sitzen. Kanzler Willi Brandt hatte schon mit weniger regiert.
Hier wird Volkeswille glatt ignoriert.
Es nicht auszuschließen, dass diese nun beschlossene Koalition keine ganze Legislaturperiode hält, da die Brisanz anstehender Ereignisse und Entwicklungen die Fehlerhaftigkeit der Politik vergangener Jahre offenlegt und eine Neuorientierung im Parlament nötig macht. Die dann höchstwahrscheinlich im Parlament vertretenen Parteien FDP und AfD werden die gewohnten Denkstukturen gründlich verändern!
So wäre es wünschenswert, dass eine in 4 Jahren runderneuerte FDP, welche sich dann wieder eines liberalen Denkens befleißigen könnte, dieses für uns alle unverzichtbare liberale Gedankengut jenseits von Lobbyinteressen im Bundestag vertreten würde.
So wäre mir eine knappe Mehrheit der CDU7CSU im Bundestag lieber gewesen, obwohl wie schon erwähnt in der Euro-rettungspolitik keine gegensätzlichen Linien zwischen Regierung wie Opposition dann erkennbar gewesen wären.
Doch hätte sich die Opposition, fast gleich stark, besser profilieren können, denn wie es sich nun anbahnt, wird das Vertrauen der Bundesbürger in diese nun mit übergroßer Mehr-heit durchgedrückte Europa- und Rettungspolitik im Gegensatz zu der Meinung von Finanzminister Schäuble weiter schwinden.
So sagte Schäuble in einem Interview:
Die Krise hat das Vertrauen der Deutschen in den Euro gestärkt .
Nein, diese Krise macht uns Angst und schwächt unser Vertrauen in den Euro!
600 Milliarden Euro neue Schulden, 510 Milliarden Target2 Risiken, über die Anteile an 450 Milliarden Bürgschaftsrisiken, dazu kommen noch die IWF Beteiligungen Deutschlands an den Rettungsschirmen und die Beiteiligungen an den Risiken, welche uns das Handeln der EZB noch beschert. Hinzu kommt noch die baldige Einbindung der deutschen Sparer, als Gläubiger geadelt, in die Verlustgeschäfte der südländischen Banken über die kommende Bankenunion und zuguterletzt die von allen Staaten dringlichst erwünschten Eurobonds mit ihren drastischen Auswirkungen steigender Zinsdienste auf unsere kommenden Bundeshauhalte.
Wir erleben eine beispiellose Abschmelzung unserer Spar und Anlageguthaben, ebenso eine Wertminderung der Lebensversicherungen durch die Niedrigzinspolitik der EZB, da diese so die Refinanzierungskosten der Staaten auf unsere Kosten minimieren will.
Wo soll denn das Vertrauen eingentlich herkommen?
Wir leben in der am besten informiertesten Gesellschaft aller Zeiten und bemerken sehr wohl, wenn man sich um richtige Informationen bemüht, was um uns herum vorgeht.
Es ist schon seltsam, wie sich das Wahrnehmungsvermögen Schäubles zu den Interessen Deutschlands seinen europäischen Einigungswünschen unterordnet. Schon bald, sehr bald wird der Bundesbürger sehr wohl merken, dass er für die anderen Staaten zahlen muss und deshalb unser Staat zuhause drastisch sparen muss.
Der fortgesetzte Wunsch zu weiteren Eurorettungen ist nicht der Wunsch der Deutschen, sondern der in dieser Frage gleichgeschalteten Meinung der Regierung wie des größten Teils der Opposition in der Alternativlosigkeit ihres Handelns.
Dieser Zustand wird sich mit Sicherheit in den kommenden Legislaturperioden fortsetzen, da die Verantwortlichen für den Vertragsbruch im Mai 2010 aus dieser selbst gewählten elenden Zwangshaltung zur Euro, Staaten Bankenrettung nie mehr herauskommen. Deshalb werden auch künftig weiter alle Verfassungsorgane unserer Republik genötigt, sich für diese Politik der Alternativlosigkeit zu verbiegen. Was haben wir denn künftig von einer Opposition zu erwarten, wenn diese nur noch aus den Linken und den weiterhin die alternativlose Politik abnickenden Grünen besteht?
Besseres können sich die begehrlich auf unsere Ressoucen schielenden Schuldnerstaaten gar nicht wünschen.
Allerdings wird die absehbare Aufgabe der im Wahlkampf geforderten Eurobonds der SPD unsere Freunde in Europa nicht beglücken! Doch ich bin mir sicher, dass ein derartiger Koalitionsbeschluss bei entsprechender Krisenlage zur Makulatur und mir Bypässen versehen doch noch Realität wird!
Wir Bürger aber hätten besseres verdient, als eine derart vermurkste Europapolitik, aber dazu hätten wir eben anders wählen müssen.Wir wählten eine Politik des Schritt für Schritt auf Sicht vor sich hin stolperns, in der Konzeptlosigkeit das Konzept ist! Nun haben wir keine andere Wahl mehr und müssen jetzt jedes Ergebnis von Koalitionskungelei ertragen.
Doch egal, welche Parteien eine Regierierungskoalition bilden werden, diese kommende Regierung wird die weitreichensten, dramatischsten fiskalischen Entscheidungen treffen müssen, welche jemals eine Bundesregierung nach Ende des zweiten Weltkrieges treffen musste.