Читать книгу Jugendgerichtsgesetz - Herbert Diemer - Страница 7
Inhaltsverzeichnis
ОглавлениеTeil I Kommentar zum Jugendgerichtsgesetz
Einleitung: Jugendstrafrecht – aktuell
§ 1Persönlicher und sachlicher Anwendungsbereich
§ 2Ziel des Jugendstrafrechts; Anwendung des allgemeinen Strafrechts
Erstes HauptstückVerfehlungen Jugendlicher und ihre Folgen
Erster AbschnittAllgemeine Vorschriften
§ 4Rechtliche Einordnung der Taten Jugendlicher
§ 5Die Folgen der Jugendstraftat
§ 7Maßregeln der Besserung und Sicherung
§ 8Verbindung von Maßnahmen und Jugendstrafe
Zweiter AbschnittErziehungsmaßregeln
§ 11Laufzeit und nachträgliche Änderung von Weisungen; Folgen der Zuwiderhandlung
§ 16aJugendarrest neben Jugendstrafe
Vierter AbschnittDie Jugendstrafe
Fünfter AbschnittAussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung
§ 26Widerruf der Strafaussetzung
Sechster AbschnittAussetzung der Verhängung der Jugendstrafe
§ 27Voraussetzungen
§ 28Bewährungszeit
§ 29Bewährungshilfe
§ 30Verhängung der Jugendstrafe; Tilgung des Schuldspruchs
Siebenter AbschnittMehrere Straftaten
§ 31Mehrere Straftaten eines Jugendlichen
§ 32Mehrere Straftaten in verschiedenen Alters- und Reifestufen
Zweites HauptstückJugendgerichtsverfassung und Jugendstrafverfahren
Erster AbschnittJugendgerichtsverfassung
§ 33Jugendgerichte
§ 33aBesetzung des Jugendschöffengerichts
§ 33bBesetzung der Jugendkammer
§ 34Aufgaben des Jugendrichters
§ 35Jugendschöffen
§ 36Jugendstaatsanwalt
§ 37Auswahl der Jugendrichter und Jugendstaatsanwälte
§ 38Jugendgerichtshilfe
Zweiter AbschnittZuständigkeit
§ 39Sachliche Zuständigkeit des Jugendrichters
§ 40Sachliche Zuständigkeit des Jugendschöffengerichts
§ 41Sachliche Zuständigkeit der Jugendkammer
§ 42Örtliche Zuständigkeit
Dritter AbschnittJugendstrafverfahren
Erster UnterabschnittDas Vorverfahren
§ 43Umfang der Ermittlungen
§ 44Vernehmung des Beschuldigten bei zu erwartender Jugendstrafe
§ 45Absehen von der Verfolgung
§ 46Wesentliches Ergebnis der Ermittlungen
§ 46aAnklage vor Berichterstattung der Jugendgerichtshilfe
Zweiter UnterabschnittDas Hauptverfahren
§ 47Einstellung des Verfahrens durch den Richter
§ 47aVorrang der Jugendgerichte
§ 48Nichtöffentlichkeit
§ 49(weggefallen)
§ 50Anwesenheit in der Hauptverhandlung
§ 51Zeitweilige Ausschließung von Beteiligten
§ 51aNeubeginn der Hauptverhandlung
§ 52Berücksichtigung von Untersuchungshaft bei Jugendarrest
§ 52aAnrechnung von Untersuchungshaft bei Jugendstrafe
§ 53Überweisung an das Familiengericht
§ 54Urteilsgründe
Dritter UnterabschnittRechtsmittelverfahren
§ 55Anfechtung von Entscheidungen
§ 56Teilvollstreckung einer Einheitsstrafe
Vierter UnterabschnittVerfahren bei Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung
§ 57Entscheidung über die Aussetzung
§ 58Weitere Entscheidungen
§ 59Anfechtung
§ 60Bewährungsplan
§ 61Vorbehalt der nachträglichen Entscheidung über die Aussetzung
§ 61aFrist und Zuständigkeit für die vorbehaltene Entscheidung
§ 61bWeitere Entscheidungen bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung
Fünfter UnterabschnittVerfahren bei Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe
§ 62Entscheidungen
§ 63Anfechtung
§ 64Bewährungsplan
Sechster UnterabschnittErgänzende Entscheidungen
§ 65Nachträgliche Entscheidungen über Weisungen und Auflagen
§ 66Ergänzung rechtskräftiger Entscheidungen bei mehrfacher Verurteilung
Siebenter UnterabschnittGemeinsame Verfahrensvorschriften
§ 67Stellung der Erziehungsberechtigten und der gesetzlichen Vertreter
§ 67aUnterrichtung der Erziehungsberechtigten und der gesetzlichen Vertreter
Vor §§ 68–68b
§ 68Notwendige Verteidigung
§ 68aZeitpunkt der Bestellung eines Pflichtverteidigers
§ 68bVernehmungen und Gegenüberstellungen vor der Bestellung eines Pflichtverteidigers
§ 69Beistand
§ 70Mitteilungen an amtliche Stellen
§ 70aUnterrichtung des Jugendlichen
§ 70bBelehrungen
§ 70cVernehmung des Beschuldigten
§ 71Vorläufige Anordnungen über die Erziehung
§ 72Untersuchungshaft
§ 72aHeranziehung der Jugendgerichtshilfe in Haftsachen
§ 72bVerkehr mit Vertretern der Jugendgerichtshilfe, dem Betreuungshelfer und dem Erziehungsbeistand
§ 73Unterbringung zur Beobachtung
§ 74Kosten und Auslagen
Achter UnterabschnittVereinfachtes Jugendverfahren
§ 75(weggefallen)
§ 76Voraussetzungen des vereinfachten Jugendverfahrens
§ 77Ablehnung des Antrags
§ 78Verfahren und Entscheidung
Neunter UnterabschnittAusschluss von Vorschriften des allgemeinen Verfahrensrechts
§ 79Strafbefehl und beschleunigtes Verfahren
§ 80Privatklage und Nebenklage
§ 81Entschädigung des Verletzten
Zehnter UnterabschnittAnordnung der Sicherungsverwahrung
§ 81aVerfahren und Entscheidung
Drittes HauptstückVollstreckung und Vollzug
Erster AbschnittVollstreckung
Erster UnterabschnittVerfassung der Vollstreckung und Zuständigkeit
§ 82Vollstreckungsleiter
§ 83Entscheidungen im Vollstreckungsverfahren
§ 84Örtliche Zuständigkeit
§ 85Abgabe und Übergang der Vollstreckung
Zweiter UnterabschnittJugendarrest
§ 86Umwandlung des Freizeitarrestes
§ 87Vollstreckung des Jugendarrestes
Dritter UnterabschnittJugendstrafe
§ 88Aussetzung des Restes der Jugendstrafe
§ 89Jugendstrafe bei Vorbehalt der Entscheidung über die Aussetzung
§ 89aUnterbrechung und Vollstreckung der Jugendstrafe neben Freiheitsstrafe
§ 89bAusnahme vom Jugendstrafvollzug
Vierter UnterabschnittUntersuchungshaft
§ 89cVollstreckung der Untersuchungshaft
Zweiter AbschnittVollzug
§ 90Jugendarrest
§ 91(weggefallen)
§ 93Gerichtliche Zuständigkeit und gerichtliches Verfahren bei Maßnahmen, die der vorherigen gerichtlichen Anordnung oder der gerichtlichen Genehmigung bedürfen
§ 93aUnterbringung in einer Entziehungsanstalt
Viertes HauptstückBeseitigung des Strafmakels
§§ 94 bis 96(weggefallen)
§ 97Beseitigung des Strafmakels durch Richterspruch
§ 98Verfahren
§ 99Entscheidung
§ 100Beseitigung des Strafmakels nach Erlass einer Strafe oder eines Strafrestes
§ 101Widerruf
Fünftes HauptstückJugendliche vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind
§ 102Zuständigkeit
§ 103Verbindung mehrerer Strafsachen
§ 104Verfahren gegen Jugendliche
Dritter TeilHeranwachsende
Erster AbschnittAnwendung des sachlichen Strafrechts
§ 105Anwendung des Jugendstrafrechts auf Heranwachsende
§ 106Milderung des allgemeinen Strafrechts für Heranwachsende; Sicherungsverwahrung
Zweiter AbschnittGerichtsverfassung und Verfahren
§ 107Gerichtsverfassung
§ 108Zuständigkeit
§ 109Verfahren
Dritter AbschnittVollstreckung, Vollzug und Beseitigung des Strafmakels
§ 110Vollstreckung und Vollzug
§ 111Beseitigung des Strafmakels
Vierter AbschnittHeranwachsende vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind
§ 112Entsprechende Anwendung
Vierter TeilSondervorschriften für Soldaten der Bundeswehr
Vorbemerkungen
§ 112aAnwendung des Jugendstrafrechts
§ 112b(weggefallen)
§ 112dAnhörung des Disziplinarvorgesetzten
§ 112eVerfahren vor Gerichten, die für allgemeine Strafsachen zuständig sind
Fünfter TeilSchluss- und Übergangsvorschriften
§ 113Bewährungshelfer
§ 114Vollzug von Freiheitsstrafe in der Einrichtung für den Vollzug der Jugendstrafe
§ 115(weggefallen)
§ 116Zeitlicher Geltungsbereich
§§ 117 bis 120(weggefallen)
§§ 122 bis 124(weggefallen)
Teil II Kommentar zu Jugendstrafvollzugsgesetzen der Länder (G 11)
Einleitung
Abschnitt 1Allgemeine Bestimmungen
§ 1Anwendungsbereich
§ 2Ziel und Aufgabe des Vollzugs
§ 3Förder- und Erziehungsauftrag, Grundsätze der Vollzugsgestaltung
§ 4Stellung der Jugendstrafgefangenen
§ 5Pflicht zur Mitwirkung
§ 6Leitlinien der Förderung und Erziehung
§ 7Soziale Hilfe und Eigenverantwortung
§ 8Verletztenbezogene Vollzugsgestaltung
Abschnitt 2Aufnahme- und Diagnostikverfahren, Vollzugs- und Eingliederungsplanung
§ 9Aufnahmeverfahren
§ 10Diagnostikverfahren, Ermittlung des Förder- und Erziehungsbedarfs
§ 11Vollzugs- und Eingliederungsplanung
§ 12Inhalt des Vollzugs- und Eingliederungsplans
Abschnitt 3Unterbringung und Verlegung
§ 13Trennung von männlichen und weiblichen Jugendstrafgefangenen
§ 14Unterbringung während der Einschlusszeiten
§ 15Aufenthalt außerhalb der Einschlusszeiten
§ 16Wohngruppenvollzug
§ 17Unterbringung von weiblichen Jugendstrafgefangenen mit ihren Kindern
§ 18Geschlossener und offener Vollzug
§ 19Verlegung und Überstellung
Abschnitt 4Sozialtherapie und sozialtherapeutische Einrichtung
§ 20Sozialtherapie
§ 21Sozialtherapeutische Einrichtung
Abschnitt 5Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen, arbeitstherapeutische Maßnahmen, Arbeitstraining und Arbeit
§ 22Ziel von Qualifizierung und Arbeit
§ 23Schulische und berufliche Qualifizierungsmaßnahmen
§ 24Arbeitstherapeutische Maßnahmen
§ 25Arbeitstraining
§ 26Arbeitspflicht
§ 27Beschäftigungsbedingungen und Ablösung
§ 28Freies Beschäftigungsverhältnis, Selbstbeschäftigung
§ 29Freistellung
Abschnitt 6Besuche, Telefongespräche, Schriftwechsel, andere Formen der Telekommunikation und Pakete
§ 30Grundsatz
§ 31Besuch
§ 32Untersagung von Besuchen
§ 33Durchführung der Besuche
§ 34Überwachung von Gesprächen
§ 35Telefongespräche
§ 36Schriftwechsel
§ 37Untersagung von Schriftwechsel
§ 38Sichtkontrolle, Weiterleitung und Aufbewahrung von Schreiben
§ 39Überwachung von Schriftwechsel
§ 40Anhalten von Schreiben
§ 41Kontakte mit bestimmten Institutionen und Personen
§ 42Andere Formen der Telekommunikation
§ 43Pakete
Abschnitt 7Lockerungen und sonstige Aufenthalte außerhalb der Anstalt
§ 44Lockerungen zur Erreichung des Vollzugsziels
§ 45Lockerungen aus wichtigem Anlass
§ 46Weisungen für Lockerungen
§ 47Ausführung, Außenbeschäftigung, Vorführung und Ausantwortung
Abschnitt 8Vorbereitung der Eingliederung, Entlassung und nachgehende Betreuung
§ 48Vorbereitung der Eingliederung
§ 49Entlassung
§ 50Nachgehende Betreuung
§ 51Verbleib oder Aufnahme auf freiwilliger Grundlage
Abschnitt 9Grundversorgung und Freizeit
§ 52Einbringen von Gegenständen
§ 53Gewahrsam an Gegenständen
§ 54Ausstattung des Haftraums
§ 55Aufbewahrung und Vernichtung von Gegenständen
§ 56Zeitungen und Zeitschriften
§ 57Religiöse Schriften und Gegenstände
§ 58Rundfunk, Informations- und Unterhaltungselektronik
§ 59Kleidung
§ 60Verpflegung
§ 61Einkauf
§ 62Freizeit
§ 63Sport
Abschnitt 10Vergütung und Gelder der Jugendstrafgefangenen
§ 64Vergütung
§ 65Vergütungsfortzahlung
§ 66Zusätzliche Anerkennung und Ausgleichsentschädigung
§ 67Eigengeld
§ 68Taschengeld
§ 69Konten, Bargeld
§ 70Hausgeld
§ 71Zweckgebundene Einzahlungen, Eingliederungsgeld
Abschnitt 11Gesundheitsfürsorge
§ 72Art und Umfang der medizinischen Leistungen, Kostenbeteiligung
§ 73Durchführung der medizinischen Leistungen, Forderungsübergang
§ 74Medizinische Behandlung zur sozialen Eingliederung
§ 75Gesundheitsschutz und Hygiene
§ 76Krankenbehandlung während Lockerungen
§ 77Zwangsmaßnahmen auf dem Gebiet der Gesundheitsfürsorge
§ 78Überstellung und Verlegung aus medizinischen Gründen
§ 79Benachrichtigungspflicht
Abschnitt 12Religionsausübung
§ 80Seelsorge
§ 81Religiöse Veranstaltungen
§ 82Weltanschauungsgemeinschaften
Abschnitt 13Sicherheit und Ordnung
§ 83Grundsatz der Sicherheit und Ordnung
§ 84Allgemeine Verhaltenspflichten
§ 85Absuchung, Durchsuchung und Haftraumrevision
§ 86Maßnahmen zur Feststellung von Suchtmittelgebrauch
§ 87Festnahmerecht
§ 88Besondere Sicherungsmaßnahmen
§ 89Anordnung besonderer Sicherungsmaßnahmen, Verfahren
§ 90Ärztliche Überwachung
Abschnitt 14Unmittelbarer Zwang
§ 91Begriffsbestimmungen
§ 92Allgemeine Voraussetzungen
§ 93Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
§ 94Androhung
§ 95Schusswaffengebrauch
Abschnitt 15Erzieherische Maßnahmen, Disziplinarverfahren
§ 96Einvernehmliche Konfliktregelung, erzieherische Maßnahmen
§ 97Disziplinarmaßnahmen
§ 98Vollzug der Disziplinarmaßnahmen, Aussetzung zur Bewährung
§ 99Disziplinarbefugnis
§ 100Verfahren
Abschnitt 16Aufhebung von Maßnahmen und Beschwerderecht
§ 101Aufhebung von Maßnahmen
§ 102Beschwerderecht
Abschnitt 17Kriminologische Forschung
§ 103Evaluation, kriminologische Forschung
Abschnitt 18Aufbau und Organisation der Anstalten
§ 104Jugendstrafanstalt
§ 105Festsetzung der Belegungsfähigkeit, Verbot der Überbelegung
§ 106Leitung der Anstalt
§ 107Bedienstete
§ 108Seelsorgerinnen und Seelsorger
§ 109Medizinische Versorgung
§ 110Interessenvertretung der Jugendstrafgefangenen
§ 111Hausordnung
Abschnitt 19Aufsicht, Beirat und Besichtigungen
§ 112Aufsichtsbehörde
§ 113Vollstreckungsplan, Vollzugsgemeinschaften
§ 114Anstaltsbeiräte
§ 115Berliner Vollzugsbeirat
§ 116Besichtigungen
Abschnitt 20Vollzug des Strafarrests
§ 117Grundsatz des Vollzugs des Strafarrests
§ 118Besondere Bestimmungen
Abschnitt 21Schlussbestimmung
§ 119Einschränkung von Grundrechten
Anhang Ergänzende Rechtsvorschriften
1.Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) Kinder- und Jugendhilfe
2.Richtlinien zum Jugendgerichtsgesetz
3.Richtlinie (EU) 2016/800 des Europäischen Parlaments und Rates vom 11. Mai 2016 über Verfahrensgarantien in Strafverfahren für Kinder, die Verdächtige oder beschuldigte Personen in Strafverfahren sind
4.Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen
