Читать книгу Globalisierung - Herbert Edling - Страница 18

Die EU ist seit 2019 über ein politisches Rahmenabkommen mit den Mercosur-Staaten in Südamerika (Argentinien, Brasilien, Uruguay und Paraguay) bestrebt, die größte Freihandelszone der Welt zu schaffen. Durch den Abbau von Zöllen sollen vor allem die Exportindustrie und die Verbraucher profitieren. Allerdings kann dieses Abkommen in der vorliegenden Form noch scheitern, so dass es nicht zu dem erhofften Abbau von Zöllen zwischen den Handelspartnern kommt. Grund hierfür ist die von Kritikern beklagte unzureichende Berücksichtigung von Umwelt und Klimaschutz in eben diesem Rahmenabkommen, obwohl einige europäische Staaten das Pariser Klimaschutzabkommen als ein wesentliches Element in Handelsabkommen aufnehmen wollen. Das Fehlen von Umwelt- und Klimaschutz macht es der EU aber dann kaum möglich, Strafen zu verhängen, wenn ein grob umweltschädliches Verhalten von den Mercosur-Staaten vorliegt. Zum Beispiel wenn Brasilien die Entwaldung des Amazonas durch neue Gesetze erleichtert sollte oder aus dem Pariser-Klimaabkommen austreten würde.⁴¹

Die Liberalisierung der Geld- und Kapitalströme wurde vor allem vom Internationalen Währungsfonds (IWF) seit Anfang der 1980er Jahre u. a. über den Abbau von Kapitalverkehrskontrollen vorangetrieben. Der freie Zahlungsverkehr erleichtert sowohl die monetären Transaktionen bei Import- und Exportgeschäften als auch die zahlreichen Transaktionen innerhalb internationaler Unternehmen (bspw. Abrechnung konzerninterner Leistungen, Gewinntransfers). Hinzu kam die schrittweise massive Deregulierung der Finanzmärkte bzw. des Bankenwesens durch Nationalstaaten wie insbesondere den USA und England. Damit war der Weg frei für eine stärkere Konzentration im Bankgewerbe verbunden mit einer wachsenden politischen Macht. Neue Regulierungen konnten dadurch blockiert und weitergehende Deregulierungen durchgesetzt werden.⁴² Ja, die Finanzmärkte wurden gar zu den Richtern und Geschworenen jeder Wirtschaftspolitik ernannt, da sie über steigende Risikoprämien aufgrund schlechter Wirtschaftspolitik bzw. zu hoher Staatsverschuldung ausgabenfreudige Politiker zu mehr Disziplin zwingen und aufziehende Schuldenkrisen damit im Keim ersticken.

Die Liberalisierung der Kapitalmärkte beruhte im Wesentlichen auf der sog. Effizienzmarkthypothese. Demnach führt Wettbewerb auf den Finanzmärkten zu fairen Preisen, die ihrerseits verlässliche Signale für Investoren und ein effektiver Maßstab für wirtschaftliche Entwicklung sind. Die Preise, die sich auf dem Markt bilden, reflektieren nämlich die Einschätzung der Investoren wider – welche die zuverlässigsten Informationen über Projekte ermitteln und finden – und die Preise selbst stellen damit alle verfügbaren Informationen bereit, so dass auf diese Weise Kapital nur in die profitabelsten Projekte investiert wird.

Als weitere Ursachen der Globalisierung gilt das Ende des Ost-West-Konflikts insbesondere der Zusammenbruch der Sowjetunion und Jugoslawiens sowie die damit verbundene Zunahme der Nationalstaaten. Die meisten dieser Staaten schotteten sich weniger gegenüber dem Ausland ab und öffneten sich zunehmend den Weltmärkten. Aber nicht nur ehemalige Planwirtschaften, sondern auch zunehmend Länder aus Asien (bspw. Indien und China) und Südamerika banden sich mehr und mehr in die Weltwirtschaft ein. Im Zuge dieser Öffnung kam es zu bedeutenden Ausweitungen der Handels- und Investitionsströme.