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Vorwort

Aus dem Vorwort zur 1. Auflage

Abkürzungsverzeichnis

Erster Teil Grundlagen

§ 1Zum System des Ehe- und Familienrechts

I.Objektives Recht (Rechtsgrundlagen)

II.Subjektives Recht

1.Familienrechtliche Ansprüche

2.Absoluter Rechtscharakter

3.Rechtsgeschäftliche Disposition

§ 2Verfassungsrechtliche Implikationen

I.„Ehe“

1.Art. 6 Abs. 1 GG als wertentscheidende Grundsatznorm

2.Art. 6 Abs. 1 GG als Institutsgarantie

a)Ehe als Rechtsinstitut

b)Nichteheliche Lebensgemeinschaften zwischen Mann und Frau

c)Eingetragene Lebenspartnerschaften

3.Art. 6 Abs. 1 GG als „klassisches“ Grundrecht – Abwehr staatlicher Eingriffe

II.„Familie“

1.Dogmatisch-begriffliche Selbstständigkeit der „Familie“

2.Materiell-funktionaler Familienbegriff

III.„Eltern“ und „Elternrecht“

1.Elternrecht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG) und elterliche Sorge (§§ 1626 ff.)

2.„Eltern“

3.Elternrecht und Elternpflicht (Art. 6 Abs. 2 S. 1 GG)

4.„Kindesgrundrecht“ auf Erziehung

Zweiter Teil Eheschließung und Eheaufhebung

§ 3Eheschließung

I.Grundlagen des bürgerlichen Eherechts

II.Verlöbnis

1.Überblick

2.Rechtsnatur

3.Anspruch auf Schadensersatz aus § 1298 bei unbegründetem Rücktritt

4.Anspruch auf Rückgabe von Geschenken nach § 1301

III.Eheschließungsrecht

1.Standesamtliche Trauung

2.Folgen fehlerhafter Eheschließung

IV.Fehlerquellen im Einzelnen

1.Ehefähigkeit

a)Ehegeschäftsfähigkeit (§ 1304)

b)Ehemündigkeit (§ 1303)

2.Eheverbote

a)Verbot der Doppelehe (§ 1306)

b)Inzestverbot (§ 1307)

3.Willensmängel

a)Irrtum (§ 1314 Abs. 2 Nr. 2)

b)Arglistige Täuschung (§ 1314 Abs. 2 Nr. 3)

c)Drohung (§ 1314 Abs. 2 Nr. 4)

4.Einvernehmliche Scheinehe

V.Internationales Privatrecht

VI.Eheschließungsrecht – Rechtsverstöße und Rechtsfolgen (Übersicht)

§ 4Aufhebung der Ehe

I.Aufhebungsverfahren

II.Aufhebungsfolgen

Dritter Teil Eheliche Lebensgemeinschaft

§ 5Ehe als gesetzliches Schuldverhältnis

I.Schuldrechtliche Sonderverbindung

II.Ehe als Statusverhältnis

§ 6Eheliche Pflichten und Haftung bei Pflichtverletzungen

I.„Verpflichtung“ zur ehelichen Lebensgemeinschaft

1.Keine Rechtspflicht

2.Rechtsschutz bei Ehestörung nach der Rechtsprechung

a)Ansprüche gegen den Ehepartner

b)Ansprüche gegen den Drittstörer

II.Pflicht zur Rücksichtnahme

1.Rechtliche Grundlage

2.Mitwirkung bei der steuerlichen Veranlagung

3.Gestattung der Mitbenutzung von Ehewohnung und Haushaltsgegenständen

4.Mitarbeit im Gewerbe des anderen Ehegatten

5.Aufklärungspflicht

III.Pflichten kraft Parteivereinbarung?

IV.Haftungsmaßstab

§ 7Besitzrecht der Ehegatten

I.Besitz und Recht zum Besitz

II.Besitz und Zwangsvollstreckung

III.Dauer des Besitzrechts und Besitzschutz

1.Dauer des Besitzrechts

2.Possessorischer Besitzschutz (§§ 858 ff.)

§ 8Eheliches Unterhaltsrecht

I.Grundlagen

II.Verpflichtung zum Familienunterhalt

1.Ersatzansprüche bei Verletzung eines unterhaltspflichtigen Ehegatten

a)Anspruch des unterhaltsberechtigten Ehegatten nach § 845

b)Eigener Anspruch des verletzten Ehegatten (§§ 823 Abs. 1, 842)

2.Verpflichtung zum Unterhalt durch Einsatz von Arbeitskraft und Vermögen (§ 1360)

a)Umfang der Unterhaltspflicht

b)Unterhaltsleistung

c)Art der Unterhaltsgewährung

d)Taschengeldanspruch

e)Auskunft

3.Zuvielleistung

4.Vergangenheit, Verzicht, Erlöschen

Vierter Teil Allgemeines Ehevermögensrecht

§ 9Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs

I.Überblick

II.„Schlüsselgewalt“ – Rechtsnatur und Verfassungsmäßigkeit

1.„Schlüsselgewalt“

2.Rechtsnatur

3.Verfassungsmäßigkeit

4.Rechtfertigung der Regelung als reine Gläubigerschutzvorschrift?

III.Voraussetzungen eines Geschäfts zur Deckung des Lebensbedarfs

1.Anwendbarkeit der Regelung

2.Geschäft zur Deckung des Lebensbedarfs

a)Erfasste Rechtsgeschäfte

b)Angemessenheit

3.Ausschluss der Schlüsselgewalt aus den Umständen (§ 1357 Abs. 1 S. 2 a.E.)

a)Begrenzung der Mitverpflichtung durch die Unterhaltspflicht

b)Sonstige Umstände

IV.Rechtsfolgen

1.Schuldrechtliche Rechtsfolgen

a)Gesamtschuldner- und Gesamtgläubigerschaft

b)Zurechnungsfragen (Kenntnis, Irrtum, Verschulden)

2.Dingliche Rechtsfolgen

§ 10Eigentumsvermutungen

I.Überblick

1.Gläubigerschutz

2.Verfassungsmäßigkeit

II.Eigentumsvermutung (§ 1362 Abs. 1) und Gewahrsamsfiktion (§ 739 ZPO)

1.Zwangsvollstreckung gegen einen Ehegatten

2.Gewahrsamsfiktion (§ 739 ZPO)

III.Vertiefung: „Besitz“ der Ehegatten (§ 1362 Abs. 1 S. 1)

IV.Widerlegung der Eigentumsvermutung

1.Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)

2.Eigentumserwerb und Eigentumsfortbestand

3.Anwendbarkeit des § 1006

V.Erwerb von Haushaltsgegenständen

VI.Ausschluss der Vermutungswirkung

Fünfter Teil Güterrecht

§ 11Gesetzliches Güterrecht (Zugewinngemeinschaft)

I.Vermögen der Ehegatten: dingliche Zuordnung, Verwaltung, Verfügungsbefugnis

II.Verfügungen über das „Vermögen im Ganzen“

1.Gesamtvermögensgeschäfte

a)Gesamt- und Einzeltheorie

b)Einzeltheorie – verbleibendes Restvermögen

2.Zustimmungsbedürftigkeit und Schutz des Rechtsverkehrs

a)Absolutes Veräußerungsverbot

b)Subjektive Einzeltheorie

c)Zeitpunkt der Gutgläubigkeit

3.Ordnungsmäßige Verwaltung und Konvaleszenz

a)Ordnungsmäßige Verwaltung

b)Konvaleszenz

III.Verfügungen über Haushaltsgegenstände

1.Anwendungsbereich des § 1369

2.Analoge Anwendung bei Verfügungen des Nichtberechtigten

IV.Geltendmachung der Unwirksamkeit (Revokation)

1.Revokationsrecht des übergangenen Ehegatten

a)Gesetzliche Prozessstandschaft

b)Rechte

c)Rechtskraftwirkung

2.Durchsetzung des Revokationsrechts

a)Geltendmachung nach Eheauflösung

b)Drittwiderspruchsklage

§ 12Vertragliches Güterrecht

I.Überblick über die Vertragsgüterstände des BGB

II.Ehevertrag

1.Beschränkte Vertragsfreiheit und persönliche Voraussetzungen

a)Schranken der Vertragsfreiheit

b)Form und persönliche Voraussetzungen

2.Richterliche Inhaltskontrolle

a)Ehevertragliche Selbstbestimmung der Partner

b)Zivilrechtliche Wirksamkeits- und Ausübungskontrolle

3.Verbindung mit Erbvertrag

4.Güterrechtsregister

a)Grundgedanke

b)Eintragungsfähige Tatsachen

c)Negative Publizität

III.Gütertrennung

IV.Gütergemeinschaft

1.Dingliche Zuordnung des Ehegattenvermögens

a)Vermögensmassen in der Gütergemeinschaft

b)Güterrechtliche Universalsukzession und gesellschaftsrechtliches Gesamthandsvermögen

2.Verwaltung des Gesamtguts

a)Verwaltung durch einen Ehegatten

b)Gemeinschaftliche Verwaltung

Sechster Teil Scheidung

§ 13Getrenntleben

I.Tatbestand des Getrenntlebens

II.Relevanz

III.Trennungsunterhalt (§ 1361)

1.Wegfall des Familienunterhalts

2.Anspruchsvoraussetzungen

a)Bedarf

b)Bedürftigkeit des Berechtigten

c)Leistungsfähigkeit des Verpflichteten

IV.Ehewohnung und Haushaltsgegenstände (§§ 1361a, 1361b)

1.Verteilung der Haushaltsgegenstände

a)Anspruchsrichtung und -grundlage

b)Haushaltsgegenstände

2.Zuweisung der Ehewohnung

a)Besitzrecht der Ehegatten, „Getrenntleben“, Wohnungszuweisung

b)Zuteilung nach § 1361b

V.Elterliche Sorge (§ 1687)

§ 14Ehescheidung

I.Scheitern der Ehe

II.Vermutungen des Scheiterns

III.Feststellung der gescheiterten Ehe

IV.Härteklausel

Siebter Teil Scheidungsfolgen

§ 15Zugewinnausgleich

I.Systematische Orientierung

II.Ausgleichsforderung (§ 1378)

1.Ausgleichsmechanismus

a)„Zugewinn“

b)Unechter Zugewinn – Inflationsbereinigung

2.Bestimmung des Anfangsvermögens

a)Saldierung von Aktiv- und Passivvermögen

b)Privilegierter Erwerb (§ 1374 Abs. 2)

c)Zuwendungen unter Ehegatten

d)Zuwendungen von Schwiegereltern

3.Bestimmung des Endvermögens

a)Bewertungsstichtag und ausgleichspflichtiges Vermögen

b)Bewertungsmaßstab

c)Korrektur des Endvermögens – illoyale Vermögensminderungen

4.Berechnung der Ausgleichsforderung

a)Zeitpunkt des Zugewinnausgleichs

b)Anrechnung von Vorausempfängen (§ 1380)

5.Einwendungen und Einreden

III.Auskunftsansprüche

IV.Ansprüche gegen Dritte

§ 16Nachehelicher Unterhalt

I.Zur Systematik

II.Unterhaltsrechtsverhältnisse

1.Überblick

2.Betreuungsunterhalt (§ 1570)

3.Unterhalt wegen Erwerbslosigkeit und Aufstockungsunterhalt (§ 1573)

III.Bedarf (Maß des Unterhalts)

1.Maß des nachehelichen Lebensbedarfs

2.Bestimmung des nachehelichen Lebensbedarfs

a)Ehezeitlich „prägende“ Einkommensverhältnisse

b)Maßgeblicher Zeitpunkt – Verfassungswidrigkeit der „wandelbaren“ ehelichen Lebensverhältnisse

c)Bewertung von Familienarbeit (Haushaltsführung, Kindererziehung)

d)Objektive Bestimmung

IV.Bedürftigkeit des Berechtigten

V.Leistungsfähigkeit des Verpflichteten

VI.Herabsetzung und Begrenzung

1.Beschränkung oder Versagung wegen grober Unbilligkeit (§ 1579)

2.Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung (§ 1578b)

3.Erlöschen des Unterhaltsanspruchs (§ 1586)

VII.Mehrere Berechtigte

1.Rangfolge

2.Rechtsfolgen und Mangelfall

3.„Hausmann-Rechtsprechung“

VIII.Gestaltung des Unterhaltsanspruchs

§ 17Ehewohnung und Haushaltsgegenstände

I.Anspruch auf Überlassung der Ehewohnung (§ 1568a)

II.Anspruch auf Übereignung von Haushaltsgegenständen (§ 1568b)

§ 18Versorgungsausgleich

I.Grundlagen

II.Das Versorgungsausgleichsgesetz

1.Strukturreform

2.Eigenständigkeit des Ausgleichsanspruchs

III.Wertausgleich

1.Voraussetzungen des Anspruchs

a)Versorgungsanrechte wegen Alters oder Invalidität

b)Ehezeit

c)Begründung durch Arbeit oder Vermögen der Eheleute

2.Durchführung des Wertausgleichs

3.Anpassung nach Rechtskraft

Achter Teil Ausgleich von Zuwendungen

§ 19Ehebedingte Zuwendungen

I.Einführung

II.Geldzuwendungen

1.Ehegattenzuwendungen im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft

2.Ehegattenzuwendungen im Güterstand der Gütertrennung

a)Widerruf einer Schenkung

b)Auflösung einer Ehegatteninnengesellschaft

c)Wegfall der Geschäftsgrundlage eines familienrechtlichen Vertrags sui generis

d)Bereicherungsrechtlicher Ausgleich

e)Bereicherungsrechtlicher Ausgleich nach Anfechtung

3.Ehebedingte Zuwendungen im Erbrecht

III.Arbeitsleistung

1.„Ehegattenmitarbeit“ und Güterrecht

2.Ausgleich von Ehegattenmitarbeit

a)Mitarbeitspflicht

b)Spezielles Vertragsrecht

c)Auflösung einer Ehegatteninnengesellschaft

d)Wegfall der Geschäftsgrundlage eines familienrechtlichen Vertrags sui generis

e)Bereicherungsrechtlicher Ausgleich

§ 20Unbenannte Zuwendungen in der nichtehelichen Lebensgemeinschaft

I.Einführung

II.Leistungen in Verwirklichung der Lebensgemeinschaft

1.Rückforderung nach Schenkungsrecht

2.Gesellschaftsrechtlicher Ausgleich

a)„Gesellschaftsvertrag“

b)„Gesellschaftsvermögen“

c)Höhe des Ausgleichsanspruchs

3.Wegfall der Geschäftsgrundlage

4.Bereicherungsrechtlicher Ausgleich

III.Ausgleich im Falle des Todes eines Lebensgefährten

IV.Leistungen zur einseitigen Begünstigung des Partners

§ 21Zuwendungen von Schwiegereltern

I.Leistungen der Schwiegereltern an das Schwiegerkind

1.Schenkungsrecht

2.Wegfall der Geschäftsgrundlage des Schenkungsvertrags

3.Bereicherungsrechtlicher Ausgleich

II.Leistungen des Schwiegerkindes an die Schwiegereltern

Neunter Teil Allgemeines Verwandtschaftsrecht

§ 22Begründung von Verwandtschaft

I.Systematische Orientierung

1.Verwandtschaft und Schwägerschaft

2.„Abstammung“ als biologisches Datum und als rechtliche Verwandtschaft

a)Mutterschaft

b)Vaterschaft

II.Anerkennung, Anfechtung und gerichtliche Feststellung der Vaterschaft

1.Anerkennung der Vaterschaft

2.Anfechtung der Vaterschaft

a)Anfechtung durch den biologischen, aber nicht rechtlichen Vater

b)Anfechtung durch das Kind

c)Keine Anfechtung bei Zustimmung zur heterologen Insemination

d)Anfechtungsfrist

e)Durchführung des Anfechtungsverfahrens

3.Gerichtliche Feststellung der Vaterschaft

III.Das Recht auf Kenntnis der Abstammung

1.Recht des Kindes auf Kenntnis der eigenen Abstammung

2.Anspruch auf Einwilligung in eine genetische Untersuchung zur Klärung der leiblichen Abstammung (§ 1598a)

a)Isolierte Vaterschaftsfeststellung

b)Anspruch des Scheinvaters auf Auskunft über die Person des leiblichen Vaters

IV.Diskussionsteilentwurf 2019 zur Reform des Abstammungsrechts

§ 23Unterhaltsrecht

I.Grundlagen

II.Verwandtschaft als unterhaltsrechtlicher Anknüpfungstatbestand

1.Unterhaltspflicht zwischen Verwandten in gerader Linie

2.Rangfolge zwischen unterhaltspflichtigen Verwandten

III.Bedarf (Maß des Unterhalts)

1.Angemessener Unterhalt

2.Ausbildungsunterhalt

3.Weiterbildungsunterhalt

IV.Bedürftigkeit des Berechtigten

V.Leistungsfähigkeit des Verpflichteten

1.Allgemeine Leistungsfähigkeit (§ 1603 Abs. 1)

a)Nettoeinkommen

b)Erwerbsobliegenheit

c)Selbstbehalt

2.Gesteigerte Leistungsfähigkeit (§ 1603 Abs. 2)

VI.Auskunft, Verwirkung, Verzicht, rückständiger Unterhalt und Erlöschen

VII.Art der Unterhaltsgewährung

1.Bar- und Betreuungsunterhalt

a)Grundsatz des Barunterhalts

b)Betreuungsunterhalt

2.Elterliches Unterhaltsbestimmungsrecht

VIII.Rangfolge und Ersatzhaftung

1.Ehegatten- und Verwandtenunterhalt

2.Ersatzhaftung

IX.Unterhaltsregress

1.Überblick

2.Scheinvaterregress

Zehnter Teil Kindschaftsrecht

§ 24Elterliche Sorge

I.Systematische Orientierung

1.Ehelichkeit

2.Gemeinsame elterliche Sorge

a)Sorgeberechtigte

b)Getrenntleben der Elternteile

II.Gemeinsame elterliche Sorge beim ehelichen Kind (§ 1626)

1.Zusammenleben der Eltern

a)Gemeinschaftliche Ausübung

b)Zuweisung der Entscheidungskompetenz

2.Getrenntleben der Eltern

3.Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil

III.Elterliche Sorge beim nichtehelichen Kind (§ 1626a)

1.Gesetzlicher Regelfall

2.Gemeinschaftliche Sorge

3.Gemeinschaftliche Sorge kraft Sorgeerklärungen

a)Rechtslage ohne Sorgeerklärungen

b)Sorgeerklärung

4.Gemeinschaftliche Sorge kraft familiengerichtlicher Übertragung

IV.Getrenntleben bei Alleinsorge der Mutter

V.Maßstäbe für die Ausübung der elterlichen Sorge

1.Kindeswohl als Richtschnur

a)Erziehungsrecht der Eltern

b)Immanente Schranken

c)Besondere gesetzliche Beschränkungen des elterlichen Sorgerechts

2.Selbstbestimmungsrecht des Kindes

a)Kindeswille und elterliches Erziehungsrecht

b)Insbesondere ärztliche Eingriffe

3.Gerichtliche Maßnahmen

a)Erzieherische Hilfestellungen (§ 1631 Abs. 3)

b)Gefährdung des Kindeswohls (§§ 1666 ff.)

c)Amtsermittlungspflicht des Familiengerichts (§ 26 FamFG)

d)Gerichtliche Überprüfung (§ 1696) und Kindeswohlprinzip (§ 1697a)

VI.Gesetzliche Vertretung und Beschränkung der Minderjährigenhaftung

1.Gesetzliches Vertretungsrecht der Eltern – Selbstkontrahieren

2.Beschränkung der Minderjährigenhaftung

a)Sachlicher Anwendungsbereich

b)Geltendmachung und Folgen der Haftungsbeschränkung

VII.Elterliches Sorgerecht im Verhältnis zu Dritten

1.Die Rechtsnatur der elterlichen Sorge

a)Unentziehbarkeit

b)Absoluter Charakter

2.Aufenthaltsbestimmungsrecht und Anspruch auf Herausgabe des Kindes

3.Rechtsstellung von Pflegeeltern

a)Wegnahme des Kindes aus der Familienpflege

b)Verbleibensanordnung

§ 25Umgangsrecht

I.Umgangsrecht des nichtsorgeberechtigten Elternteils

1.Umgangsrecht und Auskunftsanspruch

2.Elternvereinbarung oder gerichtliche Regelung

3.Wohlverhaltenspflicht (§ 1684 Abs. 2)

II.Umgangsrecht sonstiger Bezugspersonen

III.Umgangs- und Auskunftsrecht des leiblichen, nicht rechtlichen Vaters

Stichwortverzeichnis