Читать книгу Das Dorf des Willkommens - Mimmo Lucano - Страница 11

Becky Moses kam aus Nigeria.¹ Sie hatte ihr Dorf verlassen, weil sie sich weigerte, den Mann zu heiraten, den ihre Familie für sie ausgesucht hatte. Sie war an einen Ort fern ihrer Heimat geflüchtet und hatte begonnen, als Friseurin zu arbeiten. Um nach Italien zu gelangen, begab sich Becky in die Hände von Schleusern. Sie hatte Afrika durchquert, war in Libyen angekommen und fand sich dann auf dem offenen Meer in einem Schlauchboot wieder, mit einem Riesenberg Schulden am Hals.

Am 28. Dezember 2015 landete sie an der Küste Kalabriens und kam kurz darauf nach Riace. Es hätte ihr das Schicksal vieler anderer Frauen blühen können, die gezwungen sind, ihre nie endende Schuld mit Prostitution und Abhängigkeit von der Mafia zu bezahlen. Zufällig haben die bürokratischen Wege sie nach ihrer Anlandung und Identifizierung aber nach Riace geführt. Wir haben sie in unserem Dorf in einem sogenannten CAS aufgenommen, einer Erstaufnahmeeinrichtung, die ebenso wie die kleineren und dezentraleren SPRAR-Projekte von der italienischen Regierung instituiert worden waren, um den zunehmenden Flüchtlingsstrom zu bewältigen.²

In Riace waren die CAS keine verlassenen Hotels, die von Spekulanten ausgeschlachtet wurden, und auch keine Kasernen oder Fabrikhallen mit aseptischen Schlafsälen, in denen kein Gedanke an Gastfreundschaft aufkommen konnte. Hier handelte es sich vielmehr um über das Dorf verstreute Häuser, kleine Wohnungen, die im Lauf der Jahre hergerichtet und zu Orten des Willkommens umgewandelt wurden.

Um diese CAS zu betreiben, wurden Vereinbarungen mit den lokalen Gemeinden und Verwaltungsbezirken getroffen. Es waren schwierige Jahre, damals nach 2015, als die Ankünfte der Flüchtlingsboote stetig zunahmen: Einerseits trat die italienische Regierung über die Präfektur³ von Reggio Calabria ständig an uns heran, um uns trotz beschränkter Plätze um die Aufnahme von Menschen zu bitten, während andererseits dieselbe Regierung in Form des Innenministeriums uns die nötigen Mittel verweigerte, um den Gästen menschenwürdige Standards bieten oder die Gehälter des Fachpersonals zahlen zu können. Trotz aller Schwierigkeiten haben wir alles versucht, um Wege der Integration für unsere Gäste zu entwickeln.

Kurz nach ihrer Ankunft hatte Becky, so wie viele andere auch, begonnen, sich mit dem Italienischen vertraut zu machen, einen Beruf zu erlernen und sich einer Welt zu öffnen, die völlig anders war als die, die sie bis dahin gekannt hatte. Sie entpuppte sich schnell als fröhliche junge Frau, die ganz von dem Wunsch erfüllt war, sich eine Zukunft aufzubauen. Leider erlitten ihre Träume mit den Auswirkungen des Minniti-Orlando-Dekrets,⁴ das in erster Linie das Ziel hatte, die Zuwanderung zu beschränken und Rückführungen zu erleichtern, sowie mit der endgültigen Ablehnung ihres Asylantrags einen herben Rückschlag. Wenn sie nicht diesen entsetzlichen Tod gestorben wäre, hätte sie wahrscheinlich nicht in Italien bleiben dürfen, sondern wäre in ihre Heimat abgeschoben worden.

Am 22. Dezember 2017 kam Becky zu mir ins Rathaus, um ihren Personalausweis zu erneuern, den sie bei einer Busfahrt verloren hatte. Im »Globalen Dorf« – dem Herzen der Altstadt, in dem sich auch die Häuser des Willkommens befinden – hatte sich bereits die Nachricht verbreitet, dass das CAS-Projekt bald geschlossen werden würde, und ohne Ausweis lebte Becky riskant, denn wenige Tage später wäre ihre Aufenthaltserlaubnis abgelaufen. In ihren Augen war dieses Stück Papier auch die Bestätigung, dass sie ein Mensch war, es war ein Beweis ihrer Identität, ein Zeugnis, dass sie keine Kriminelle, kein Phantom und keine Illegale war. Becky kannte ihre Rechte: Ich erinnere mich noch gut daran, wie sie Silvester 2016 in Riace bei einer Protestaktion, weil der Staat wieder einmal mit der Bereitstellung der finanziellen Mittel für Aufnahme und Integration im Verzug war, in der ersten Reihe stand.

Als ich sie fragte, ob sie die notwendigen Passbilder dabeihatte, lächelte sie und zog sie prompt aus der Tasche. Sie beteuerte mehrmals, dass sie den Ausweis wirklich verloren hatte, dass sie einfach unachtsam gewesen war, dass ich ihr wirklich glauben müsse. In einer kleinen Gemeinde wie Riace kann der Bürgermeister in Ausnahmefällen die Aufgaben des Standesbeamten übernehmen. Tatsächlich war dieser wenige Monate zuvor in Pension gegangen, und ich hatte interimsmäßig sein Amt ohne Besoldung inne, wie vom Gesetz vorgesehen. Ohne viel Federlesens stellte ich Becky Moses den Ausweis aus und setzte meine Unterschrift darunter. Noch heute bin ich stolz auf die Tatsache, dass mein Name auf diesem Ausweis steht.

Becky lächelte, als sie an diesem 22. Dezember 2017 mein Büro verließ. In diesem Lächeln, in dem auch Verzweiflung lag, fand ich die Kraft, dem damaligen Präfekten von Reggio Calabria, Michele Di Bari, einen Brief zu schreiben. Es war ein harter Brief, und ich teilte ihm darin mit, dass die Gemeinde Riace das Ankunftszentrum mit sofortiger Wirkung nicht mehr weiterführen konnte, weil unabdingbare Voraussetzungen fehlten, um lebensnotwendige Dienstleistungen sicherzustellen. Es war gefährlich, weitere Menschen aufzunehmen, weil wir in den Häusern keinen elektrischen Strom mehr hatten, und keine Mittel, um Medikamente und Nahrung zu kaufen, wie etwa die Milch für die vielen Kinder, die wir beherbergten. Ich beschrieb unsere Situation, in der wir die Achtung der Menschenwürde nicht mehr gewährleisten konnten, auch wenn das bedeutete, dass unsere Gäste anderswohin transferiert wurden, in andere CAS-Projekte, wo es diese Schwierigkeiten vielleicht nicht gab. Diesen Brief schrieb ich auch, um Probleme mit der öffentlichen Ordnung zu vermeiden.

Wenige Tage später, am 3. Januar 2018, war Beckys gesetzlich geregelte Aufnahmezeit in Riace abgelaufen. Bei ihrem Besuch in der Gemeinde hatte sie mir erzählt, dass sie wahrscheinlich nach Neapel gehen würde, wo sie Freunde hatte, oder auch nach San Ferdinando,⁵ in die Slumsiedlung zwischen Gioia Tauro und Rosarno – ein Tummelplatz für Mafia und »Caporali«,⁶ und eine Schande für den italienischen Staat. In dieser illegal errichteten Barackenstadt wohnten Landsleute von ihr, die bereit waren, sie ein paar Tage zu beherbergen. Wer weiß, ob diese Freunde ihr am 11. Januar, dem Tag ihres 26. Geburtstags, alles Gute gewünscht haben.

Es ist kalt im Januar, in der Ebene von Gioia Tauro. Man ist mit vielen anderen zusammen in einer Baracke untergebracht, wo es nicht mehr als ein paar alte Decken oder ein Feuer gibt, um sich zu wärmen. Vielleicht hatten Beckys Freunde ein Lagerfeuer neben ihrem Zelt entzündet, vielleicht schafften sie nicht, es unter Kontrolle zu bringen: Die Plastikplanen und Holzbalken, mit denen die Baracken gebaut sind, brauchen nicht viel, um Feuer zu fangen.

Becky starb bei einem Brand unklaren Ursprungs, am 26. Januar 2018, kurz vor zwei Uhr nachts. Zwei Freundinnen, die sich mit ihr im Zelt befanden, wurden schwer verletzt ins Krankenhaus von Polistena eingeliefert, eine von ihnen später ins Zentrum für schwere Verbrennungen im Krankenhaus von Catania. In den Überresten des Feuers, das sich schnell ausbreitete und auch auf andere Zelte in der Nähe übergriff, fand man Beckys Personalausweis. Mit ihrem Foto, den großen Augen, den hohen Wangenknochen, den welligen, langen Haaren, die ihr Gesicht umrahmten. Und mit meiner Unterschrift. Erst einen Monat zuvor hatte ich ihr dieses Dokument ausgehändigt, hatte gesehen, wie sie lächelte vor Freude über ihre zurückeroberte Identität.

Die Erinnerung an sie bleibt für immer. Sie wurde auf dem Friedhof von Riace beigesetzt, in einer Grabnische in einer der oberen Reihen. Man muss den Blick zum Himmel heben, um ihr trauriges Gesicht zu sehen.

Heute ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen mich, wegen der Verfahren und bürokratischen Praktiken, die wir in Riace angewandt haben. Wenn mich eine Schuld trifft, werde ich die Verantwortung übernehmen. Wer aber übernimmt die Verantwortung für den Tod von Becky Moses? Wer sind die Schuldigen? Wie kann es sein, dass ein Mensch ohne Hoffnung in der Hölle von San Ferdinando landen muss? Wie kann es sein, dass die Ablehnung eines Asylantrags den Tod bedeutet? Welchen Wert hat das Leben von Becky Moses? Diese Gedanken quälen meine Seele, sie sind mein Albtraum.

Wenige Monate nach Beckys Tod, in der Nacht vom 2. auf den 3. Juni 2018, forderte das Elend ein weiteres Opfer. Sein Name war Soumaila Sacko, er wurde erschossen.

Sein Tod ist in vielerlei Hinsicht mit dem von Becky verbunden: Nach dem Brand im Januar, der nur einer von vielen war, wollten viele Bewohner der Barackenstadt die Plastikplanen abreißen und feuerfeste Materialien für ihre Hütten benutzen. Der Junge aus Mali, der als Aktivist der Basisgewerkschaft USB (Unione sindacale di base) für die Rechte der afrikanischen Erntehelfer kämpfte, wusste von einer verlassenen Ziegelfabrik bei San Calogero, nicht weit von der Barackenstadt entfernt, in der unbenutzte Wellbleche lagerten. Mit zwei Freunden, Madiheri Drame und Madoufoune Fofana, war er in die Fabrik eingedrungen, um die Bleche zu holen.

Einer der beiden Überlebenden hat bezeugt, dass ganz plötzlich ein Stück entfernt ein weißer Panda hielt, dem ein »weißer Mann« entstieg. Er hatte ein Gewehr, schoss zunächst auf Soumaila und traf ihn in den Kopf, und anschließend auf Madiheri, den er am Bein verletzte. Mein Freund Peppe Marra, der mit Soumaila in der Gewerkschaft aktiv war, präzisierte später, dass der Schütze viermal gezielt hat, aus einer Entfernung von 150 Metern. Dann machte er sich aus dem Staub, und Madoufoune schlug Alarm. Die Fahrt ins Krankenhaus war vergeblich: Soumaila starb, ermordet vom weißen Mann.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Buchs⁷ ist der Prozess vor dem Schwurgericht in Catanzaro im Gang, und der 43-jährige Antonio Pontoriero aus San Calogero ist der vorsätzlichen Tötung sowie des illegalen Besitzes und Tragens von Waffen und Munition angeklagt. Als Neffe eines der ehemaligen Fabrikbesitzer habe er auf die drei Jungen geschossen, weil er überzeugt war, der »Besitzer« des verlassenen Gebäudes zu sein. Zusammen mit weiteren Mitgliedern seiner Familie, die von der lokalen Presse auch mit dem ’Ndrangheta-Clan der Mancuso in Verbindung gebracht wird, kontrollierte er die umliegende Gegend, ohne irgendeine Berechtigung dafür zu haben.

Es wird oft vergessen, dass die ersten schweren Erschütterungen des Systems der Willkommenskultur schon auf die Regierung Gentiloni (12/2016–6/2018) zurückgehen, ebenso wie sich in dieser Zeit die Haltung von Medien und Politik gegenüber Nichtregierungsorganisationen grundsätzlich geändert hat. Die repressive Politik gegen Riace hat also begonnen, als mit Marco Minniti ein Innenminister in der Regierung saß, der ursprünglich aus Reggio Calabria stammte und dem Partito Democratico⁸ angehörte.

Im April 2017 wurde das Minniti-Orlando-Gesetz verabschiedet, das »dringende Verfügungen für die Beschleunigung der Verfahren zum internationalen Schutz sowie Maßnahmen zur Eindämmung der illegalen Einwanderung« auf den Weg brachte. Eines der Ziele war eine Verkürzung der Asylverfahren, und es kann daher auch als Generalprobe für die »Sicherheitsdekrete« des späteren Innenministers Matteo Salvini bezeichnet werden.

Eine konkrete Folge dieses Gesetzes war etwa die deutliche Beschränkung der Möglichkeiten des Asylsuchenden, gegen die Verweigerung des Flüchtlingsstatus Einspruch zu erheben. Die dritte Instanz, und damit die Möglichkeit, gegen eine Ablehnung Revision einzulegen, wurde praktisch abgeschafft. Überdies wurde in der ersten Instanz die persönliche Anhörung durch eine Videoaufzeichnung der Befragung des Asylbewerbers vor der Territorialkommission ersetzt. Es gibt keine Möglichkeit zum Disput, und der Richter ist nicht berechtigt, dem Asylbewerber Fragen zu stellen. Das ganze Verfahren erfährt so eine Entmenschlichung, es wird kalt und bürokratisch.

Als das Dekret in Kraft trat, hatten wir viele Gäste in Riace. Viele junge Nigerianer hatten schon zwei Ablehnungen ihres Asylantrags erhalten und verloren so die Chance auf einen weiteren Einspruch. Sie wollten aber unter allen Umständen vermeiden, in ihr Herkunftsland zurückkehren zu müssen, aus dem sie aus den unterschiedlichsten Gründen geflüchtet waren, wobei ein Grund für alle gleichermaßen galt: das allgemein menschliche Bestreben, ein besseres Leben zu finden. Einige hatten sich lebenslang verschuldet, bei Wohltätern oder solchen, die dies zu sein vorgaben, oder auch bei Verwandten und Schleppern. Sie wollten so bald wie möglich ein Stück Papier in Händen halten, das es ihnen erlauben würde, legal zu arbeiten, um ihre Schulden zurückzahlen zu können. Natürlich waren auch ein paar dabei, die heiraten wollten, um durch die Ehe mit einer Italienerin oder einem Italiener eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis zu bekommen. Ich selbst habe aber als Bürgermeister nur eine einzige Hochzeit zelebriert, auch wenn es sich heute in manchen Medien so anhört, als hätte ich eine Agentur für einsame Herzen eröffnet und Partnervermittlung im großen Stil betrieben. Die Wahrheit ist: Alles, was ich getan habe, geschah aus einem einzigen Grund, nämlich weil ich das Grauen in den Augen der Menschen gesehen habe, die fürchten mussten, in ihr Herkunftsland zurückgeschickt zu werden.

Am 19. Dezember 2019, wenige Tage vor Weihnachten, wurde mir ein neuer Ermittlungsbescheid⁹ zugestellt. Diesmal ging es darum, dass ich zwei Menschen einen Personalausweis ausgestellt hatte, die – so jedenfalls die Staatsanwaltschaft – darauf keinen Anspruch hatten. Es handelte sich um eine Frau aus Eritrea mit ihrem Kind, die auf die wiederholte Bitte der Präfektur von Reggio Calabria im April 2016 im Aufnahmezentrum von Riace angekommen waren. Bei ihrer Ankunft war der kleine Junge erst eine Woche alt. Sie wurden in einem der Aufnahmeprojekte von Riace registriert und erhielten als Bezugsberechtigte Wohnung und soziale Leistungen. Am 8. August wurde den beiden eine Meldebescheinigung ausgestellt, da sie bereits ordnungsgemäß im Einwohnerregister Riaces verzeichnet waren. Was die Staatsanwaltschaft mir zum Vorwurf macht, ist die Tatsache, dass ich der Frau und ihrem inzwischen viermonatigen Kind im September 2016 zwei Personalausweise ausgestellt habe, obwohl sie keinen Aufenthaltstitel hatten. Der zuständige Sozialarbeiter hatte mich darum gebeten, vor allem, weil der Kleine ernsthafte gesundheitliche Probleme hatte und eine Versichertenkarte brauchte, damit er so schnell wie möglich in kinderärztliche Behandlung gebracht werden konnte. Ohne den Personalausweis hätte er aber diese Versichertenkarte nicht bekommen. Daher zögerte ich nicht, ihm den Ausweis auszustellen. Dieser Akt wird mir im Prozess als Falschbeurkundung im Amt nach Artikel 480 des Strafgesetzbuchs zum Vorwurf gemacht. Meiner Meinung nach ist das ein juristisches »Missverständnis«, das in offensichtlichem Kontrast steht zu den Prinzipien unserer Verfassung und zu den Menschenrechten.

Um solche Gesten der Menschlichkeit noch weiter zu erschweren, unternahm das von Innenminister Matteo Salvini initiierte »Sicherheitsdekret«,¹⁰ das im Oktober 2018 in Kraft trat, den Versuch, die Eintragung von Asylbewerbern ins Melderegister abzuschaffen, obwohl diese für manche Leistungen unerlässlich war. Leoluca Orlando, der Bürgermeister von Palermo, erhob laut seine Stimme gegen dieses schändliche Dekret und fuhr demonstrativ – und teils eigenhändig – fort, Asylsuchende in das Register seiner Stadt einzuschreiben, um ihre Menschenwürde zu schützen und ihnen weiterhin den Zugang zu lebensnotwendigen Dienstleistungen zu gewähren.

Jenseits der moralischen Verpflichtung, die uns zwingt, die Menschenrechte zu wahren, ist das Recht auf Gesundheit auch in Artikel 32 der italienischen Verfassung als primär, absolut und unverletzlich bezeichnet. Der Personalausweis war im vorliegenden Fall eine gesundheitliche Notwendigkeit, zumal für ein viermonatiges Kind. Ein Mensch, ein Kind, hätte ohne dieses Dokument sterben können. Alles andere ist sekundär, fast irrelevant.

Die tragische Geschichte von Becky Moses und die einer Mutter mit ihrem kranken Kind haben vieles gemeinsam: eine dramatische Flucht, den sehnsüchtigen Wunsch nach einem Neuanfang, eine zermürbende Reise durch die Wüste, mit all den Gefahren und Qualen, denen insbesondere Frauen auf einem solchen Weg ausgeliefert sind. Eine weitere Gemeinsamkeit ist, dass beide Frauen im Besitz eines Personalausweises waren, der von mir als Bürgermeister ausgestellt worden war. Auch Becky Moses war zwar im Melderegister von Riace eingetragen, hatte aber keine Aufenthaltserlaubnis, sondern nur eine Meldebescheinigung.

Ich habe mir daher die Frage gestellt, warum man mich wegen des Ausweises für die Frau aus Eritrea und ihrem Kind juristisch belangt hat, wegen des anderen für Becky aber nicht. Ich habe darauf nur eine Antwort gefunden: Weil Becky tot ist. Weil ihre Geschichte, ihr Dokument in Zusammenhang mit einer Tragödie steht. Wenn es in San Ferdinando ein Sicherheitsdefizit gab, dann fällt das in den Verantwortungsbereich der Präfektur von Reggio Calabria, der dieses Hoheitsgebiet untersteht, und sie muss folglich befürchten, zur Rechenschaft gezogen zu werden. Von 9/2015 bis 9/2018 war Michele Di Bari als »Außerordentlicher Regierungskommissar« für die Überwindung des stetigen Niedergangs und der unhaltbaren Zustände in San Ferdinando zuständig. Im Mai 2019 hat er sein Amt als Präfekt von Kalabrien aufgegeben und wurde von Innenminister Salvini zum Abteilungschef für das Einwanderungsressort im Innenministerium nach Rom berufen. Di Bari hat bei der Initiierung des gerichtlichen Verfahrens gegen mich und bei der Delegitimierung des Modells Riace eine entscheidende Rolle gespielt.

Ich habe Becky Moses, die als Asylbewerberin endgültig abgelehnt war, einen Personalausweis ausgestellt, damit sie einen Namen hätte unter den Namenlosen in den Plastikzelten und Wellblechhütten von San Ferdinando, wo sie sich vor den italienischen Behörden verstecken musste. Einem Ort der Schande und der Unmenschlichkeit, der doch den Namen des Staates trägt. Warum aber habe ich für diesen Ausweis keine Strafanzeige erhalten, wie für die anderen beiden? Vielleicht weil man Beckys Geschichte gerne für immer tief in der Erde vergraben möchte?

Ich glaube, dass die Antwort auf diese Frage von entscheidender Bedeutung ist, nicht nur für mich, um Klarheit in das Labyrinth zu bringen, dem ich persönlich durch die Kriminalisierung meiner Person ausgeliefert bin. Aber viel mehr noch, um zu verstehen, welche Welt wir dabei sind zu errichten und auf welcher Seite wir darin stehen wollen.

Die italienische Linke hat, als sie im September 2019 an die Regierung kam, keine klare Haltung zu Salvinis Sicherheitsdekreten gefunden.¹¹ Wenn sie das nicht nachholt, ist ihr Vertretungsanspruch gescheitert. Wie kann sie den neuen Proletariern, den durch die Welt irrenden Bürgern, den Unsichtbaren von gestern und heute eine Stimme geben, wenn sie ideologisch leer ist? Wenn wir das akzeptieren, sind wir schon verloren. Wenn wir die Grenzen der Akzeptanz immer mehr ausweiten, werden wir in Intoleranz, Einsamkeit und Angst ersticken.