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Grenzziehung

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Mit einer Mischung aus Verwunderung, Unverständnis und letztlich Entsetzen hatte die Allianz der „Ost- und Westeuropäischen Freien Staaten“ zur Kenntnis nehmen müssen, dass das bis zur geplanten Wahl 2021 (diese wurde dann kurzfristig abgesetzt, was in der Folge zu explosiven Massenprotesten führte) als „Bundesrepublik Deutschland“ und danach als „Unabhängiges Europäisches Reformland“ auftretende Staatsgebilde trotz aller warnenden Anzeichen weiterhin an seiner Linie der offenen Grenzen festhalten wollte. Alle nicht zu übersehenden Signale, dass sich innenpolitisch eine brisante Melange aus rechts- und linksgerichtetem Gewaltpotential aufgebaut hatte, waren ignoriert worden. Ein Umkehrdenken hätte spätestens nach den Ereignissen beim G20 Gipfel vom 7. bis 9. Juli 2017 stattfinden müssen, als Linksradikale eine Schneise der Verwüstung mit brennenden Autos und demolierten Geschäften durch Hamburg gezogen hatten und mehr als 100 Polizisten zum Teil schwer verletzt worden waren. Reflexartig waren die Medien sofort wieder über die Polizei hergefallen, der die Schuld über die brutalen Übergriffe der Vermummten in die Schuhe geschoben wurde. Ausbleibende und klare distanzierende Worte zu dieser Gewaltorgie von „IHR“, dem politisch nur nach der rechten Szene schielendem Justizminister und dem heillos überforderten Innenminister hatten vielen Bürgern nunmehr wenigstens etwas deutlicher gemacht, dass diese Form des Linksradikalismus jahrzehntelang als scheinbar moralisch gerechtfertigtes Bollwerk gegen nationale Stimmungen und die Ablehnung der vollkommen verfehlten Migrationspolitik aufgebaut, und kontinuierlich (auch mit üppigen staatlichen Mitteln) hochgezüchtet worden war. Dass diese Sache noch dazu bei einem von der Weltöffentlichkeit aufmerksam beobachteten Anlass so einfach aus dem Ruder gelaufen war konnte ein ernsthaft denkender Mensch kaum annehmen, es war Kalkül gewesen, eine Art Testlauf etwa für die Einsatzkräfte und es gab nun auch eine Handhabe, der Form halber auch die linksextreme Szene genauer zu beobachten. Dass das Ergebnis dem angestrebten Ziel recht gegeben hatte war an der Reaktion der durch die Zerstörungen unmittelbar betroffenen Hamburger Bürger hervorragend zu besichtigen gewesen. Obwohl es mit gesundem Menschenverstand verständlich gewesen wäre die Schadensbeseitigung anderen, nämlich den Verantwortlichen an diesen Zuständen, oder den beschönigend genannten "Chaoten" zu überlassen, gingen die Bürger und Geschäftsleute selbst ans Werk, um wieder Ordnung in ihrem schönen bürgerlichen Viertel zu schaffen. So brachten diese Leute (bewusst oder als gelungenes Ergebnis einer jahrelangen Indoktrinierung) demonstrativ zum Ausdruck, dass sie die Aktionen der Linksextremisten im Grunde genommen guthießen und sich ihr Blick auf die Tendenzen der Radikalisierung nicht im Geringsten verändert hatte. Wie weit der Staat zu diesem Zeitpunkt bereits sein Macht- und Sicherheitsmonopol verloren hatte zeigte sich an der Anweisung an Soldaten der Bundeswehr, sich vor und während der Tage der G20-Veranstaltung keineswegs in Uniform in der Stadt zu zeigen, um nicht ins Visier der Linksextremen zu geraten.

Im Sommer 2017 waren etliche der Migranten bereits fast zwei Jahre im Land, und ihre vollkommen überzogenen Vorstellungen einer (unberechtigten, weil ohne erbrachte Gegenleistungen) Teilhabe am Wohlstand der Gesellschaft hatten sich nicht einmal im Ansatz erfüllt. Zwar war die Mehrzahl der Leute nunmehr in Wohnungen und nicht mehr in Erstaufnahmeeinrichtungen untergebracht, aber weder Deutschkurse noch andere Integrationsmaßnahmen standen in ausreichender Anzahl zur Verfügung und: wurden auch nur mit geringstem Interesse wahrgenommen und bald abgebrochen. Noch ärger war die Situation im Lehr- und Ausbildungsbereich. Die Migranten wurden dort mit einer ihnen vollkommen unbekannten und unverständlichen deutschen Arbeits- und Pflichtkultur konfrontiert, die sie einerseits aus dem in der Heimat bislang Erlebten rigoros ablehnten, und auch wegen ihrer enormen Bildungsdefizite nicht zu leisten in der Lage waren. Erfolgserlebnisse hatten insbesondere die mit einem überbordenden Selbstbewusstsein ausgestatteten und machohaft erzogenen jungen arabischen Männer so kaum. Sie nahmen eine (die in ihren Heimatländern typische Haltung) Opferrolle ein und schoben die Schuld ihres eigenen Versagens auf das Land und seine Menschen, das ihnen immer noch selbstlos (aber von vielen Deutschen nunmehr nicht mehr verstanden) Hilfe in enormen finanziellen und materiellen Größenordnungen leistete. Da 95 Prozent der Migranten allein reisende junge Männer gewesen waren fehlte ihnen verständlicherweise der Rückhalt einer Familie, und diese fanden sie ersatzweise in den sich immer mehr organisierenden Cliquen ihrer Landsleute. Dabei ergab sich aber kein homogenes Bild, denn die verschiedenen Herkunftsländer – ob im arabischen Raum oder in Nordafrika gelegen – waren durch vielfältige kulturelle Unterschiede geprägt und diese färbten zwangsläufig auf das Verhalten der Migranten untereinander ab. Es gehörte bald zur Tagesordnung, dass sich konkurrierende ausländische Jugendbanden in den deutschen Innenstädten handgreifliche Auseinandersetzungen lieferten, die des Öfteren durch den Einsatz von Stichwaffen zu schweren Verletzungen führten. Hilfeleistungen durch deutsche Ärzte und Sanitäter wurden vielfach behindert, und die Helfer selbst angegriffen. Diese Tätlichkeiten machten selbst vor den verschiedenen Bereichen der Krankenhäuser nicht mehr Halt.

Dem Verfassungsschutz und anderen Diensten waren diese Vorgänge natürlich nicht verborgen geblieben und es gab zunehmend Warnungen vor einer gefährlichen Radikalisierung der Migranten, die scheinbar unter der Flagge eines friedlichen Islam auf einem mit Parolen wie „Alle Menschen sind gleich“ und „No Borders, no Nations“ geschmücktem Vergnügungsdampfers segelten. Unter Deck waren aber schon Missionare dabei, die verunsicherten Migranten davon zu überzeugen, dass nur der Islam ihr Leben retten könnte und das auch einschließen würde, den Kampf gegen die Ungläubigen zu führen. Täglich strömten weiterhin illegale Einwanderer aus Osten, Westen und Süden über die offenen Grenzen in das Land. Da man während der zeitweiligen dreitätigen Grenzkontrollen anlässlich des G20-Gipfels im Juli 2017 in Hamburg allein mehr als 700 mit Haftbefehl gesuchte Personen an den Staatsgrenzen festgenommen hatte lag der Schluss nahe, dass sich unter den die deutschen Grenzen (natürlich wieder ohne Papiere) illegal überschreitenden Migranten eine Vielzahl von das Gemeinwohl gefährdenden Personen befinden mussten. Weil es weiterhin bei einer nur halbgaren Identitätsfeststellung mit Abnahme der Fingerabdrücke blieb (allerdings verfügten nicht einmal alle Grenzübergänge über die entsprechenden Geräte, diese Prozedur sollte dann im BAMF nachgeholt werden), würde eine entsprechend große Anzahl der eindringenden Personen wie schon früher in die Illegalität abtauchen und sich unter den Schutz bereits etablierter Clans flüchten.

In den Deutschland umgebenden Ländern der Allianz der „Ost- und Westeuropäischen freien Staaten“ war man aufgrund der bedenklichen Entwicklungen einhellig zu dem Schluss gelangt, dass man diese desaströse und wegschauende Sicherheitspolitik eines einzigen Landes des Kontinentes nunmehr nicht mehr ohne Reaktion hinnehmen wollte, um nicht selbst in den Sog einer nicht mehr steuerbaren und gefährlichen Zuwanderung zu geraten. Außerdem waren insbesondere die osteuropäischen Staaten noch von den Kungeleien der Europäischen Union frustriert, die die Abstimmung einer Verteilung von Migranten auf die einzelnen Mitgliedsländer nicht wie üblich an eine Einstimmigkeit der Voten geknüpft hatte, sondern erstmalig bei Themen von so überragender Bedeutung mit einem Taschenspielertrick mit Mehrheit beim Sondertreffen der Innenminister abstimmen ließ. Eigentlich wäre die Entscheidung Sache der Staatschefs gewesen aber man wusste schließlich ganz genau, dass es keine Mehrheit geben würde. Außerdem hatte die Regierung in Berlin zudem noch ganz klar zu verstehen gegeben, dass man weder in der Lage noch Willens wäre, die eigenen Landesgrenzen zuverlässig zu schützen und selbst zu entscheiden, wer unter welchen Bedingungen in das Land einreisen durfte und damit auch die Frage beantwortet, ob ein Ende dieser freizügigen Politik absehbar war. Ein konstituierender Faktor eines souveränen Staates, eben diese Entscheidung selbst fällen zu können (und im Interesse der eigenen Bevölkerung zu müssen), war damit aufgegeben worden und hatte das Land zu einem Mekka für Kriminelle und Sozial-Glücksritter werden lassen, die nun selbst entschieden, wo sie sich unter dem Deckmantel von Verfolgung und Vertreibung niederlassen wollten.

Die Allianz der „Ost- und Westeuropäischen freien Staaten“ hatte einstimmig entschieden, ihre eigenen Grenzen nunmehr schnellstmöglich so zu schützen, dass sie darüber eine genaue Kontrolle - vor allem der Personenbewegungen - haben würden. Mit von der Partie waren Österreich und die Schweiz, die so den Südraum Deutschlands abriegeln würden. Natürlich war ein solches Vorhaben nicht von heute auf morgen zu bewältigen, aber mit der ehemaligen Berliner Mauer hatte man eine fast perfekte Blaupause zur Verfügung. Es wurden verbindliche Standards an die Bauausführung und den Betrieb der Schutzanlagen vereinbart, so dass sich die Länder schnell gegenseitig unterstützen konnten. Auf ausgefeilte elektronische Sicherungsmaßnahmen wollte man vorerst verzichten, sondern erst die „analoge“ Mauer bauen, und diese dann schrittweise nachrüsten. Das kam insbesondere Österreich (801 Kilometer Grenzlänge) und Tschechien (704 Kilometer Grenzlänge) entgegen. Das Konzept war relativ simpel aber berücksichtigte auch, dass man unbefugte Zutritte sowohl aus als nach dem eigenen Land verhindern wollte. So wurde genau 300 Meter vor der deutschen Grenze der erste Sicherungsriegel mit 6 Meter hohen und an der oberen Seite stacheldrahtbewehrten Betonteilen errichtet. Davor erstreckten sich im Landesinneren drei 4 Meter hohe Stacheldrahtsperren in Abständen von jeweils 80 Metern. In den Zwischenräumen der Grenzanlagen konnten Fahrzeuge auf extra ausgewiesenen Fahrbahnen patrouillieren. Zur deutschen Grenze hin und knapp 50 Meter davor entfernt befand sich der zweite 6 Meter hohe Betonsicherungsriegel in gleicher Ausführung wie der erste. Auch dort konnten sich Fahrzeuge bewegen. Außerhalb der Fahrspuren waren überall Antipersonenminen verlegt worden. Für den Überblick über das Bollwerk waren in regelmäßigen Abständen mit schweren MG bewaffnete Postentürme errichtet worden. Überall gab es zusätzliche 3 Meter hohe Zäune, die Wild vom Eindringen in diesem Bereich hindern sollten.

Mit Hochdruck wurde an dem Vorhaben gearbeitet und keine 17 Monate später war um Deutschland im Januar 2019 ein Grenzzaum mit insgesamt 3.720 Kilometern Länge gezogen worden. Diese Maßnahme der Allianz der „Ost- und Westeuropäischen freien Staaten“ hatte zu erheblichen diplomatischen Spannungen mit dem damaligen Deutschland geführt, da dessen Bürger dann nur noch mit Visa ins Ausland reisen konnten und sich auf lange Wartezeiten an den Grenzkontrollstellen einstellen mussten. Der Warenverkehr war durch die Grenzkontrollen ebenfalls erheblich eingeschränkt worden. In der Allianz der „Ost- und Westeuropäischen freien Staaten“ kam es hingegen zu keinen Einschränkungen zwischen diesen Ländern, da es nur um den Schutz der Grenzen zu Deutschland gegangen war, die eigenen hätte man schon längst zuverlässig abgeriegelt. In Deutschland hatte man in den zuständigen Ministerien hektisch mit Überschlagsrechnungen begonnen um zu ermitteln, wie viel Wirtschaftsleistung man durch die Handelsbeschränkungen einbüßen würde.

Wegen der früher vordergründig exportorientierten Wirtschaft war das Ergebnis erschreckend und sorgte für panische Reaktionen.


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