Читать книгу Soldatengesetz - Stefan Sohm - Страница 5
ОглавлениеInhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungs- und Literaturverzeichnis
Übersicht Erstfassung / Änderungsgesetze / Neufassungen
Liste der im Kommentar abgedruckten Gesetze und Rechtsverordnungen
Kommentar zum Soldatengesetz
Erster AbschnittGemeinsame Vorschriften
Anhang zu § 1 (Vorgesetztenverordnung)
§ 2Dauer des Wehrdienstverhältnisses; Dienstzeitberechnung
§ 3Ernennungs- und Verwendungsgrundsätze
§ 4Ernennung, Dienstgradbezeichnungen, Uniform
§ 4a(weggefallen)
2.Pflichten und Rechte der Soldaten
§ 6Staatsbürgerliche Rechte des Soldaten
§ 8Eintreten für die demokratische Grundordnung
§ 9Eid und feierliches Gelöbnis
§ 10Pflichten des Vorgesetzten
§ 16Verhalten in anderen Staaten
§ 17Verhalten im und außer Dienst
§ 17aGesunderhaltungspflicht und Patientenrechte
§ 18Gemeinschaftsunterkunft und Gemeinschaftsverpflegung
§ 19Verbot der Annahme von Belohnungen oder Geschenken, Herausgabe- und Auskunftspflicht
§ 20aTätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Wehrdienst
§ 21Vormundschaft und Ehrenämter
§ 22Verbot der Ausübung des Dienstes
§ 25Wahlrecht; Amtsverhältnisse
§ 28aUrlaub bis zum Beginn des Ruhestandes
§ 29aVerarbeitung von besonderen Kategorien personenbezogener Daten
§ 29cPersonalaktenführende Stelle
§ 29dAufbewahrung von Personalakten
§ 29eBefugtes Offenbaren von Privatgeheimnissen
§ 30Geld- und Sachbezüge, Versorgung
§ 30aTeilzeitbeschäftigung, Familienpflegezeit und Pflegezeit
§ 30bZusammentreffen von Urlaub und Teilzeitbeschäftigung
§ 30dHöchstzulässige Arbeitszeit bei bestimmten Tätigkeiten
§ 31aZahlung durch den Dienstherrn bei Schmerzensgeldansprüchen
§ 32Dienstzeitbescheinigung und Dienstzeugnis
§ 33Staatsbürgerlicher und völkerrechtlicher Unterricht
§ 35Beteiligungsrechte der Soldaten
§ 35aBeteiligung an der Gestaltung des Dienstrechts
Zweiter AbschnittRechtsstellung der Berufssoldaten und der Soldaten auf Zeit
1.Begründung des Dienstverhältnisses
§ 37Voraussetzung der Berufung
§ 39Begründung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten
§ 40Begründung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit
§ 41Form der Begründung und der Umwandlung
3.Beendigung des Dienstverhältnisses
a)Beendigung des Dienstverhältnisses eines Berufssoldaten
§ 44Eintritt oder Versetzung in den Ruhestand
§ 47Zuständigkeit, Anhörungspflicht und Fristen bei der Entlassung
§ 48Verlust der Rechtsstellung eines Berufssoldaten
§ 49Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Berufssoldaten
§ 50Versetzung in den einstweiligen Ruhestand
§ 51a(weggefallen)
§ 52Wiederaufnahme des Verfahrens
§ 53Verurteilung nach Beendigung des Dienstverhältnisses
b)Beendigung des Dienstverhältnisses eines Soldaten auf Zeit
§ 56Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit
§ 57Wiederaufnahme des Verfahrens, Verurteilungen nach Beendigung des Dienstverhältnisses
Dritter AbschnittWehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz; Reservewehrdienstverhältnis; freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
1.Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz
§ 58Wehrdienst nach dem Wehrpflichtgesetz
§ 58aReservewehrdienstverhältnis
Anhang zu § 58a (Reservistengesetz)
3.Freiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
§ 58bFreiwilliger Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement
§ 58cÜbermittlung personenbezogener Daten durch die Meldebehörden
§ 58dBeratung und Untersuchung
§ 58hBeendigung des freiwilligen Wehrdienstes nach § 58b
Vierter AbschnittDienstleistungspflicht
1.Umfang und Arten der Dienstleistungen
§ 60Arten der Dienstleistungen
§ 62Besondere Auslandsverwendungen
§ 63aHilfeleistungen im Ausland
§ 63bWehrdienst zur temporären Verbesserung der personellen Einsatzbereitschaft
§ 65Ausschluss von Dienstleistungen
§ 66Befreiung von Dienstleistungen
§ 67Zurückstellung von Dienstleistungen
§ 71Ärztliche Untersuchung, Anhörung
§ 72Heranziehung von ungedienten Dienstleistungspflichtigen
§ 73Heranziehung von gedienten Dienstleistungspflichtigen
4.Beendigung der Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades
§ 74Beendigung der Dienstleistungen
§ 75Entlassung aus den Dienstleistungen
§ 76Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades
5.Überwachung und Durchsetzung der Dienstleistungspflicht
§ 77Dienstleistungsüberwachung; Haftung
§ 78Aufenthaltsfeststellungsverfahren
Fünfter AbschnittDienstliche Veranstaltungen
§ 81Zuziehung zu dienstlichen Veranstaltungen
Sechster AbschnittRechtsschutz
2.Rechtsbehelfe und Rechtsmittel gegen Verwaltungsakte nach dem Vierten Abschnitt
§ 83Besondere Vorschriften für das Vorverfahren
§ 84Rechtsmittel gegen Entscheidungen des Verwaltungsgerichts
§ 85Besondere Vorschriften für die Anfechtungsklage
Siebter AbschnittBußgeldvorschriften; Übergangs- und Schlussvorschriften
§ 87Einstellung von anderen Bewerbern
§ 88Entlassung von anderen Bewerbern
§ 89Mitteilungen in Strafsachen
§ 91Personalvertretung der Beamten, Angestellten und Arbeiter
§ 92Übergangsvorschriften für die Laufbahnen
§ 93Zuständigkeit für den Erlass der Rechtsverordnungen
§ 94Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 24. Februar 1983 (BGBl. I S. 179)
§ 95Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 6. Dezember 1990 (BGBl. I S. 2588)
§ 96Übergangsvorschrift aus Anlass des Dienstrechtsneuordnungsgesetzes
§ 97Übergangsvorschrift aus Anlass des Änderungsgesetzes vom 19. Dezember 2000 (BGBl. I S. 1815)
§ 98Übergangsvorschrift aus Anlass des Wehrrechtsänderungsgesetzes 2011
§ 99Übergangsvorschrift aus Anlass des Einsatzversorgungs-Verbesserungsgesetzes
§ 100Übergangsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Beitragsentlastung der Versicherten in der gesetzlichen Krankenversicherung
