Читать книгу Thesen zur ganzheitlichen Demokratie. - W. Eckehart Heeger - Страница 6

„Repräsentative Demokratie ist Macht ohne Verantwortung!“

Repräsentative Demokratie ist getarnte oder verschleierte Herrschaft als Macht ohne Verantwortung. Sie ist Betrug an den Bürgern, durch egoistische Menschen, ohne richtige und ausreichende Orientierung und ging koevolutionär aus Herrschaftsgesellschaften und ihren falschen Grundlagen, Theorien, Zwecken und Zielen, durch deren Nachahmung hervor. Die egoistischen Menschenwesen wollten, ohne ausreichende Weitsicht, nur Freiheit und möglichst selbst an der Macht partizipieren. Dabei haben sie, ohne Einsicht alle Kriterien der Herrschaftsgesellschaften beibehalten oder wieder hergestellt. Weil aber Demokratie nicht durch Repräsentation möglich ist, missbrauchen sie ihre Macht und degenerierten zu Tyranneien, als Oligarchien weniger Partei- oder Verbandsfunktionäre der politische Klasse. - Sie beziehen sich auf Staat, für welchen scheinbar alle Verbrechen erlaubt sind. Sie beziehen sich aber nicht auf Menschen, Gesellschaft und ihre Probleme. Staat aber, bezieht sich auf den Status des Herrschers. - Sie haben einen von Parteifunktionären bestimmten Herrscher als König oder Staatsoberhaupt auf Zeit. Wozu braucht eine Demokratie ein Staatsoberhaupt? Kann es Menschen, welche in Armut leben, verstehen? - Sie haben eine Regierung mit einem Kanzler und Ministern, welche zugleich noch Parteivorsitzende sind, ständig Wahlkampf betreiben und sogar zusätzliche, andere Aufgaben übernehmen und sich um Weltpolitik kümmern. Man kann also annehmen, dass diese Ämter, weder große Anstrengungen noch Qualifikationen erfordern, sondern mal so nebenbei erledigt werden können. Für diese Ämter wird keine Qualifikation, sondern nur das richtige Parteibuch verlangt. In Herrschaftsgesellschaften dienen sie der Macht des Herrschers, in repräsentativen Scheindemokratien dienen sie der Macht der Partei oder politischen Klasse und nur zum Schein den Bürgern. Wozu braucht eine Demokratie eine Regierung, welche über die Bürger herrscht und sie bevormundet? Können die Bürger, durch ihre größere Lebenserfahrung und gemeinsames, differenziertes Wissen nicht viel besser ihre Probleme selbst lösen?

- Zum Schein besteht Gewaltenteilung. Aber durch Bestimmung der Leiter ihrer getrennten Machtinstitutionen oder Subsysteme der Gesellschaftsmacht, wie des Rechts und auch der Medien und ihrer Beförderung durch Parteifunktionäre, in der Beziehungsumkehr deren Abhängigkeit, wird die Gewaltenteilung wieder aufgehoben und koordiniert. Sie werden zu Dienern der Macht.

- Sie haben Repräsentanten, welche aber nicht die Bürger oder das Volk repräsentieren, auch nicht sich selbst, weil sie von den politischen Parteien und vielen anderen Geldgebern abhängig sind und oft nur als Rollen Demokratie spielen. Sie nehmen auch noch Funktionen in anderen Gewalten wahr. Repräsentanten können gleichzeitig in mehreren politischen Ämtern als Oberbürgermeister, Landtags- und Bundestagsabgeordnete u. v. a. m. tätig sein und sogar auch noch von Wirtschaftsunternehmen als Lobbyisten bezahlt werden, obwohl sie sich sehr üppig aus dem Geld der Bürgern vergüten. Auch daraus muss man schließen, dass jede dieser Funktionen als Nebentätigkeit erledigt werden kann. Wo sie zugleich Lobbyisten und Gehaltsempfänger egoistischer Interessengruppen sind, erfüllen sie den Tatbestand der Korruption, auch wenn sie sich diesen in selbstgemachten Gesetzen anders bestimmt haben. - Repräsentanten werden in ihrer Parteikarriere zu Parteisoldaten auf Parteidisziplin der oberen Funktionäre dressiert und müssen, um nicht anzuecken und unterdrückt zu werden, ihr eigenes, vielleicht vorhandenes, problemorientiertes, kreative Denken ablegen. Selbständiges Denken wird unterbunden, stört den formalen Ablauf und die Machtinteressen. Als Scheinrepräsentanten sind sie nur von ihren Parteien abhängig. Ihre Meinung wird von wenigen Parteifunktionären durch Fraktionszwang, entgegen der Verfassung, bestimmt. Sie dürfen nicht zur Lösung von Problemen das Richtige vorschlagen oder wählen, wenn sie es denn wüssten, sondern, was wenige Parteifunktionäre bestimmen und die Macht der Regierung erhält. (Kanzlermehrheit) Es sind Claqueure oder Meinungsvervielfältiger weniger Parteifunktionäre und können auch dadurch nicht die Interessen der Bürger wahrnehmen. - Sie wurden auf Wunsch von Parteifunktionären entgegen dem Grundgesetz (BRD) zum Fraktionszwang von höchsten Richtern des BVG gezwungen, ohne dass dies Widerspruch ausgelöst hat und von irgend jemand verändert werden kann. Damit haben diese Richter, ohne Konsequenzen für sie, das Grundgesetz missachtet, sich über es gestellt und zur obersten Gesetzgebung und willfährigen Dienern von Parteiinteressen, welche ihnen ihre Ämter gegeben haben, gemacht. Die Ermöglichung des Fraktionszwanges entgegen dem Grundgesetz belegt die Aufhebung der Gewaltenteilung durch die Funktionäre der politischen Parteien. - Repräsentanten bilden als Schauspieltruppe Parlamente, um darin in verteilten Rollen, zur Täuschung der Bürger, öffentlich Problemlösungssuche oder Demokratie zu spielen. Dies, obwohl die Entscheidungen schon von wenigen Parteifunktionären vorher abgesprochen sind. Sie sollen natürlich auch meist über Dinge entscheiden, von welchen sie, in ihrer überwiegenden Mehrheit und Abgehobenheit von den Sorgen der Menschen, nichts oder weniger als viele Bürger, welche ihr Geld selbst verdienen müssen, verstehen. Deshalb lassen sie sich von Lobbyisten, welche auch Gesetze formulieren, beraten, manipulieren und direkt oder indirekt korrumpieren. - Ihnen wird Korruption leicht gemacht, denn wenn sie nicht selbst bekunden, dass ihre Meinung gekauft wurde, gelten sie nach einem Urteil des BVG als unschuldig. Aber je weniger Menschen wirklich entscheiden, desto leichter können sie und auch in ihrer Entscheidung durch Lobbyarbeit und Zuwendungen gekauft werden. (Krähenprinzip, Kölner Müllverbrennungsskandal). Ihnen sollen dann die Bürger vertrauen? - Repräsentanten lösen wenige Probleme der Bürger nachhaltig, sondern sind Teil der meisten und größten Probleme, die ohne sie wesentlich weniger vorhanden wären. (Luhmann, selbstreferentiell) Beim Versuch eine Krise durch Verschieben zu bewältigen, produzieren sie die nächste oder mehrere, größere.

- Parteifunktionäre werden in der BRD nicht vom Volk gewählt oder können direkt abgewählt werden, sondern werden über Listen fast allein durch die Parteien bestimmt und sind deshalb auch mehr deren Vertreter, als der Interessen aller Bürger. Sie kämpfen über die Partei nur um Macht, ihre eigenen Vorteile und sind häufig für die Aufgaben, welche sie zu erfüllen vorgeben, unfähig. Entscheidungen werden meist von wenigen Parteifunktionären in geheimen Absprachen mit ihren Hintermännern, Geldgebern aus Wirtschaft und Banken, hinter verschlossenen Türen gefällt. - Können sie vielleicht deshalb gegen Banken, ihre Hauptgeldgeber, nicht vorgehen? - Bürger sollen das Zustandekommen der Entscheidungen und die Einflüsse, welche durch Wahlkampffinanzierungen und direkte Zuwendungen oder Zahlungen an die Parteien genommen werden, nicht erkennen. - Repräsentanten bestimmen als Überlegene, häufig ohne Verantwortung über andere, unterlegene Menschen und ihr Geld, welches sie selbst erarbeiten. Wer fremdes Geld verteilt, macht sich seine Entscheidungen leicht und geht damit verantwortungslos um.( Friedmanthese.) Selbst, aber werden Repräsentanten, von ihren negativen Entscheidungen, nicht negativ betroffen. - Zum Schein darf ein Rechnungshof die Geldverschwendung analysieren und Misswirtschaft aufdecken. - Zum Schein dürfen auch Bürger ihren Unmut über Entscheidungen durch Demonstrationen kund tun. Aber Konsequenzen für die Mächtigen hat das nicht. - Wenn sie dann wirklich aus Notwendigkeit zu sparen beginnen, dann bei den Ärmsten, von welchen viele nicht an ihrem Los oder deren Ursache schuld sind. Und es werden immer mehr Arme. - Repräsentanten sollen angeblich ihrem Gewissen verantwortlich sein. Aber wie soll dies möglich sein, wenn man keines hat oder es beliebig verändert werden kann? Wie soll dies geprüft werden? Wem sind sie dann verantwortlich oder was ist für sie und welchen Bezug hat ihre Verantwortung? Welche Konsequenzen hat es für sie, wenn sie ihre zu erwartende Verantwortung für die Bürgern nicht wahrnehmen? Was leisten sie? Wer kontrolliert ihre Leistung oder Verantwortung? Angeblich kontrollieren sie sich wechselseitig. Aber egoistische Menschenwesen können weder sich, noch andere, von welchen sie abhängig sind und Vorteile beziehen, kontrollieren. Die wenigsten Repräsentant übernehmen Verantwortung, sondern spielen sie nur zum Schein. Sie sollten Vorbilder sein, aber sie sind es nicht. Sie verhalten sich egoistisch mit allen Folgen, wulfen, gudenbergen und werden von ihresgleichen dabei auch, als menschliche Fehler entschuldigt und mit dem Geld der Bürger als Pensionen reichlichen belohnt. - Nur, wenn sie nicht mehr weiter wissen, fordern sie von den Bürgern, welche sie sonst wie unmündige Kinder bevormunden, Eigenverantwortung und für die Gesellschaft, die sie aber selbst nicht vorleben. Aber wie sollen entmündigte Menschen Verantwortung im politischen Prozess von Unverantwortlichen lernen? Es gibt, weder eine funktionierende Kontrolle der Repräsentanten, der Legislative, noch der Exekutive oder Judikative noch ausreichende Verantwortung oder notwendige Rechtfertigung und Rechenschaft. Repräsentative Scheindemokratie ist Macht ohne Verantwortung; denn in ihr muss und übernimmt, wie in allen Herrschaftssystemen, niemand tatsächlich, sondern nur scheinbar Verantwortung, am wenigsten diejenigen, welche über andere und ihr Geld bestimmen, wie dies auch in neoliberalen, kapitalistischen Gesellschaften beobachtet werden kann. - Eine Kontrolle, der von den Repräsentanten gewählten Regierung und von Parteien bestimmten Regierungsmitglieder, kann nicht stattfinden, weil Repräsentanten dadurch, ihre eigene Macht in Frage stellen müssten. Auch die Opposition klärt nicht sachlich auf, sondern urteilt und polemisiert nur machtpolitisch, um selbst die Macht zu übernehmen. - Nur, wenn sie über ihre eigenen Interessen und Diäten, als politische Klasse und Machtklasse bestimmen, sind sie sich auffallend einig und von der Realität der Bürger weit abgehoben. Dabei betrachten sie, die Gesellschaft und ihre Menschen häufig, als ihre Pfründe, aus welchen sie sich, ohne irgend eine Kontrolle, bedienen können und auch skrupellos üppig bedienen. Sie haben sich die Gesellschaft als Selbstbedienungsladen eingerichtet und legen in gemeinsamer Einmütigkeit ihre Einkommen und Pensionen unabhängig von der wirtschaftlichen Lage der meisten Gesellschaftsmitglieder fest. Während Rentner 0,5% , Arbeitnehmer 3,0 % bekommen, genehmigen sie sich 15% Erhöhungen. Dadurch plündern sie die Gesellschaftsmitglieder aus und machen Schulden. Begründen tun sie es auch mit der Korruptionsgefahr. Korruption wird aber nicht dadurch verhindert, dass Menschenwesen leicht viel Geld ohne Gegenleistung bekommen. Sie wird dadurch noch gefördert, weil egoistische Menschenwesen nie genug haben und immer mehr wollen, ohne mehr, sondern weniger zu leisten. - In repräsentativen Demokratien haben Bürger nicht die geringste Chance, dies zu ändern oder Entscheidungen zu beeinflussen; denn alle Parteien gleichen sich darin. Politische Parteien sind Interessengruppen als Subsysteme der Gesellschaft hinter welchen sich egoistische Menschenwesen verstecken, tarnen und nicht zur Verantwortung gezogen werden können. Über Parteien werden politische Entscheidungen oder Gesetze gekauft und Korruption verschleiert. - Je kleiner eine Partei, desto schneller kann man darin Karriere machen, weil sie als Koalitionspartner gegen den Willen der Bürger zur Machtkonsolidierung gebraucht wird. - Politische Parteien verstärken die Kontingenz der Menschen und sind der Tod jeder Demokratie. - Minister werden nicht nach Qualifikation, sondern nach Parteienproporz und -disziplin ernannt. Sie werden auch nicht bei Fehlleistungen zur Verantwortung gezogen. Dies gilt für viele der politischen Klasse und scheinbaren akademischen Eliten. (Juristen, Richter, Rechtsanwälte, Gesetzgeber, Gutachter, Manager, Bänker, Wissenschaftler u. a.) Jeder Meister, welcher sich selbständig machen will, muss seine Ausbildung selbst bezahlen und Qualifikation nachweisen. Akademiker bekommen ihre Ausbildung von der Gesellschaft geschenkt. Für die höchsten Staatsämter genügt ein Parteibuch. - In repräsentativen Scheindemokratien ist der Wille der Bürger nicht gefragt und interessiert die Repräsentanten auch nicht. Sie betrachten Bürger noch immer als ihre Untertanen, auch wenn sie vor Wahlen zur Täuschung vom Souverän reden. Bürger sollen nur ihre Stimme bei Scheinwahlen abgeben, um den Anschein von Demokratie zu erfüllen. Aber Bürger können nicht wissen, was sie wählen und haben damit keine Wahl; denn die Lügen oder Versprechungen vor der Wahl müssen nicht eingehalten werden und haben keine Konsequenzen für die Mächtigen. Da es für alle Parteien gilt, können Bürger nur wählen von wem sie ausgebeutet werden. Sie haben die Wahl zwischen Pest und Cholera. - Wahrheit wird nicht gefordert, weil ihr in den Scheindemokratien keine wichtige Funktion zukommt. Sie spielt keine Rolle, obwohl der demokratische Prozess nur über den Austausch richtiger Informationen, also Wahrheit stattfinden kann. - Es wird derjenige gewählt, welcher das meiste und das verspricht, was Menschenwesen hören wollen, auch wenn eine Erfüllung unwahrscheinlich ist, weil die Hoffnung bleibt. Im 2 Parteiensystem wählt die Mehrheit der Unzufrieden die Partei ab, welche an der Macht ist, auch wenn die andere keine besseren, sondern sogar schlechtere Lösungen anbietet. - Im Mehrparteiensystem werden nach der Wahl Koalitionen gebildet und damit das Wahlergebnis verfälscht, weil kleine Parteien und ihre Funktionäre viel größeres Gewicht zukommt, als sie an Zustimmung bekommen haben. Bürger haben dabei keinen oder nur sehr indirekten Einfluss auf die Ergebnisse und sie entsprechen häufig nicht ihrem Willen. Wahl, selbst wenn sie real und nicht nur Schein wäre, macht noch keine Demokratie! Wahl von egoistischen Menschenwesen, ohne imperatives Mandat, verhindert Demokratie. Wahl von Parteien zerstört sie. - Der demokratische Prozess ist nicht wirklich verstanden und wird fragmentarisch zum Schein als Schauspiel, meist als Tragödie in verteilten Rollen dargestellt. Es geht in repräsentativen Scheindemokratien auch nicht um nachhaltige Problemlösungen, sondern fast nur um Macht von Parteifunktionären. Diese Macht wird nicht zum Schutz der Menschen eingesetzt sondern, um den Willen der Mächtigen durchzusetzen. - Bürger und Gesellschaftsmitglieder sollen nicht aufgeklärt und immer mehr am demokratischen Prozess teilhaben, sondern als dumme Untertanen sich nicht einmischen, damit sie die Macht und Privilegien nicht gefährden, wie dies schon im Ursprung der liberalen Theorie von Locke, Bruke u. a. beschrieben wurde.

- Machtmissbrauch und auch Willkür wird in repräsentativen Scheindemokratien nicht verhindert. Schon Gesetze sind willkürlich und werden von den Parteioligarchen und ihren Institutionen nicht nur willkürlich für die anderen bestimmt, aber häufig nicht durchgesetzt und sogar von Regierungschefs und anderweitig vielfältig, ohne Konsequenzen missachtet. - Auch die Gleichheit vor dem Gesetz ist nicht vorhanden. Wenn eine Verkäuferin einen kleinen Fehler macht, wird sie entlassen und dies wird auch von hohen Richtern noch mehrfach bestätigt. Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit? Wenn aber ein Ministerpräsident sich einladen lässt und erwischt wird, entschuldigt er sich artig und bezahlt den Flug und niemand der Oberen oder Staatsanwälte regt sich auf. Justiz und Rechtsprechung sind nicht nur symbolisch, sondern häufig tatsächlich blind und verantwortungslos. Mit der Wahrheit lässt sich am besten lügen! - Gesetze werden nicht immer von den Verantwortlichen der gesetzgebenden Scheingewalt, welche selten von der Realität genug verstehen, sondern von Lobbyisten so formuliert, dass sie ihren Geldgebern aus den Verbänden für ihre ausbeuterischen Geschäfte dienen und dadurch ihre offiziell angestrebten Zwecke nicht nur verfehlen sondern umkehren. Sie schützen nicht die braven Bürger vor Gefahren und auch Ausbeutung, sondern geben sie den Ausbeutern preis und schützen diese.

- Medien werden durch staatliche Finanzierung und Mitsprache der Parteifunktionäre manipuliert, damit über ihre scheinbare Unabhängigkeit die Bürger manipuliert werden können. Als Adenauer nicht mit seiner Darstellung in der ARD zufrieden war, wurde auf Kosten der Bürger eine neue Anstalt geschaffen.