Читать книгу Thesen zur ganzheitlichen Demokratie. - W. Eckehart Heeger - Страница 8

Die europäische Union ist noch weiter von Demokratie entfernt, obwohl dies fast nicht möglich ist. Hier werden nur gediente Parteimitglieder als Technokraten beschäftigt. Ihre Führer sind Herrscher, welche mit dem Volk nichts zu tun haben, sondern durch Beziehungen und Versprechungen zu ihrer Macht kommen. Manchmal versprechen sie sich und sagen, dass man die Bürger belügen muss. - Jedes Land der EU stellt ein Mitglied der Kommission als Kommissar. Jeder vertritt die Interessen seines Landes und seine eigenen. Keiner kann von jemand, weder für seine Verantwortungslosigkeit noch sonstige Fehler zur Rechenschaft gezogen werden. - Entscheidungen werden einstimmig getroffen, was soviel bedeutet, dass nur der kleinste gemeinsame Nenner gesucht wird und keine wirklichen Problemlösungen möglich sind. Es wird durch Kuhhandel entschieden. Letztlich entscheiden Regierungschefs, so dass theoretisch ein Regierungschef eines kleinen Landes das gleiche Stimmgewicht hat, wie des größten, damit aber die Bürger des größten entsprechend nur einen kleineren Bruchteil Einfluss haben. Aber es geht auch nicht, um die Interessen der Bürger, sondern, um Macht und Geld. Es ist ja auch eine kapitalistische und keine demokratische und noch weniger eine menschliche Gesellschaft. Demokratie soll sich darin nach den Märkten, also Banken richten und nicht nach dem Wohl der Bürger. Die Folgen erkennt man in der EZB, welche ihre Zwecke der Geldwertstabilität, ohne Konsequenzen für die Verantwortungslosigkeit der Direktoren, nicht erfüllt. In der Währungsstabilität zeigt sich, wie die vielen EZB-Direktoren mit gleichem Stimmgewicht nur ihre nationalen, kurzsichtigen Interessen verfolgen, um an das Geld der anderen zu kommen und dabei ihren Gesellschaften und allen schaden. Und nach welchem Recht entscheiden die Richter des europäischen Gerichtshofes?