Читать книгу Öffentliche Finanzwirtschaft - Bodo Leibinger - Страница 7

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1:Staatseinnahmen im Überblick6

Abbildung 2:Vom Staatsbegriff zur Finanzverfassung8

Abbildung 3:Die Regelungsbereiche der Finanzverfassung9

Abbildung 4:Gesetzgebungskompetenzen im Steuerbereich11

Abbildung 5:Die Verteilung der Steuern nach dem Trenn- und dem Verbundsystem12

Abbildung 6:Geschriebene und ungeschriebene Zuständigkeiten des Bundes16

Abbildung 7:Mischfinanzierung17

Abbildung 8:Haushaltsautonomie von Bund und Ländern mit Einschränkungen19

Abbildung 9:Konjunkturschwankungen26

Abbildung 10:Ansatzpunkte der staatlichen Konjunkturpolitik30

Abbildung 11:Haushaltssystematik im Überblick41

Abbildung 12:Gesamtplan und Einzelpläne46

Abbildung 13:Deckblatt eines Einzelplans57

Abbildung 14:Bestandteile eines Titels61

Abbildung 15:Institutionelle und ökonomische Gliederung des Haushaltsplans62

Abbildung 16:Aufbau einer Titelnummer65

Abbildung 17:Titelgruppen68

Abbildung 18:Veranschlagung von IT-Ausgaben gem. Neustrukturierung des Haushaltsplans69

Abbildung 19:Aufbau einer Funktionskennziffer70

Abbildung 20:Haushaltsmittel74

Abbildung 21:Verpflichtungsermächtigungen75

Abbildung 22:Veranschlagung von Baumaßnahmen76

Abbildung 23:Auszug aus dem Stellenplan78

Abbildung 24:Haushaltsvermerke und Erläuterungen80

Abbildung 25:Finanzplan87

Abbildung 26:Finanzplan und Haushaltsplan – eine Gegenüberstellung89

Abbildung 27:Die zwei Ausprägungen des Wirtschaftlichkeitsprinzips99

Abbildung 28:Vorläufige und endgültige Haushaltsführung104

Abbildung 29:Gesamtdeckung als Zweckbindungsverbot108

Abbildung 30:Arten der Zweckbindung109

Abbildung 31:Echter Zweckbindungsvermerk111

Abbildung 32:Unechter Zweckbindungsvermerk (Verstärkungsvermerk)112

Abbildung 33:Gesamtdeckung und Ausnahmen114

Abbildung 34:Einzelveranschlagung und Globalveranschlagung115

Abbildung 35:Gegenseitige Deckungsfähigkeit116

Abbildung 36:Einseitige Deckungsfähigkeit117

Abbildung 37:Arten der Deckungsfähigkeit117

Abbildung 38:Einseitige und gegenseitige Deckungsfähigkeit nach BHO118

Abbildung 39:Deckungsfähigkeiten nach § 5 Abs. 2 und 3 HG 2021120

Abbildung 40:Darstellung der flexibilisierten Ausgaben im Haushaltsplan122

Abbildung 41:Beispiele für einseitige und gegenseitige Deckungsfähigkeit durch Haushaltsvermerke125

Abbildung 42:Globale Minderausgabe127

Abbildung 43:Einzelveranschlagung, sachliche Bindung und Ausnahmen128

Abbildung 44:Doppelhaushalt129

Abbildung 45:Jährliche Geltungsdauer der Haushaltsermächtigungen130

Abbildung 46:Übertragung der Ausgabeermächtigung131

Abbildung 47:Arten der Übertragbarkeit132

Abbildung 48:Geborene und gekorene Übertragbarkeit – ein Beispiel134

Abbildung 49:Bildung von Ausgaberesten136

Abbildung 50:Deckungsreserve bei flexibilisierten Ausgaben139

Abbildung 51:Darstellung von Ausgaberesten im Haushaltsplan141

Abbildung 52:Selbstbewirtschaftungsmittel143

Abbildung 53:Haushaltsvorgriff144

Abbildung 54:Jährlichkeit, zeitliche Bindung und Ausnahmen145

Abbildung 55:Fälligkeit und Verpflichtungsermächtigungen147

Abbildung 56:Einheit, Vollständigkeit und Sonderhaushalte149

Abbildung 57:Ausnahmen vom Bruttoprinzip151

Abbildung 58:Ermittlung der Nettokreditaufnahme152

Abbildung 59:Ausnahmen vom Bruttoprinzip nach HG 2021154

Abbildung 60:Nettoveranschlagung beim Ausgabetitel155

Abbildung 61:Nettoveranschlagung beim Einnahmetitel156

Abbildung 62:Bruttoprinzip, Nettoveranschlagung und Nettonachweis157

Abbildung 63:Nachrichtendienste im Bundeshaushaltsplan161

Abbildung 64:Der Haushaltskreislauf165

Abbildung 65:Haushaltsgesetzgebungsverfahren175

Abbildung 66:Die Übertragung der Bewirtschaftung179

Abbildung 67:Das Kassen- und Anordnungsprinzip181

Abbildung 68:Die Feststellungs- und Anordnungsvermerke182

Abbildung 69:Die Phasen der Bewirtschaftung bei Ausgaben184

Abbildung 70:Übersicht über die Vorschriften im Vergaberecht188

Abbildung 71:Vorschriften für die Veranschlagung und Gewährung von Zuwendungen195

Abbildung 72:Übersicht über die Arten der Bundesbeteiligungen198

Abbildung 73:Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen am Beispiel des zivilrechtlichen Abstraktionsprinzips201

Abbildung 74:Betriebswirtschaftliche Wertkategorien205

Abbildung 75:Neutrale Aufwendungen und kalkulatorische Kosten207

Abbildung 76:Beispiel eines Zielkonfliktes zwischen effizientester Lösung und Ausgabeermächtigung208

Abbildung 77:Die Bücher in der Kassenwirtschaft des Bundes210

Abbildung 78:Die Haushalts- und die Vermögensrechnung des Bundes214

Abbildung 79:Beispiel der Titeldarstellung aus der Haushaltsrechnung 2019215

Abbildung 80:Schriftliche und elektronische Anordnungen216

Abbildung 81:Kopfdaten eines F05-Vordrucks217

Abbildung 82:Anmeldebildschirm des HKR@WEB-Dialogs218

Abbildung 83:Kontonummern bei Titel- und Objektkonten220

Abbildung 84:Die Sachbuchkontonummer221

Abbildung 85:Auszug aus einem Stellenplan, Erläuterungen zu Titel 428 01 (Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer)222

Abbildung 86:Auszug aus einem Stellenplan, Titel 422 01 (Beamtinnen und Beamte)223

Abbildung 87:Beispiel für Wegfallvermerke („kw“)226

Abbildung 88:Beispiel für Umwandlungsvermerke („ku“)226

Abbildung 89:Beispiel einer überplanmäßigen Ausgabe aus der Haushaltsrechnung 2019234

Abbildung 90:Beispiel einer außerplanmäßigen Ausgabe aus der Haushaltsrechnung 2019234

Abbildung 91:Beispiel einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung aus der Haushaltsrechnung 2019238

Abbildung 92:Beispiel der Einwilligung in die Leistung gesperrter Ausgaben aus der Haushaltsrechnung 2019241

Abbildung 93:Phasen der Haushaltskontrolle241

Abbildung 94:Die Rechnungsprüfung durch Parlament und Bundesrechnungshof244