Читать книгу ...und schon bist Du Rassist! - Carl Betze - Страница 6

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„Wir schaffen das“?

Wer kennt sie nicht – die oft herangezogenen „Zitate für die Ewigkeit“, die einst zu einem bestimmten Sachverhalt formuliert wurden und dann oft in einem völlig anderen Zusammenhang von zig Menschen rezitiert werden.

„Wir schaffen das!“ - der Ausspruch der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, in der Bundespressekonferenz am 31.August 2015 im Hinblick auf die Flüchtlingskrise in Europa und die Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland postuliert, hat längst Kultstatus erreicht und wird meist dann rezitiert, wenn einmal wieder etwas schiefgelaufen ist in der deutschen Flüchtlingspolitik.

Der Kern-Slogan der 'neuen Willkommenskultur' steht für die bislang umstrittenste Entscheidung in Merkels Kanzlerschaft, die mehr als großzügige Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland.

Mit ihrer Politik der offenen Grenzen ohne Obergrenze geht die Kanzlerin in Europa einen deutschen Sonderweg: Während sie sich hierzulande für das „freundliche Gesicht“

der Bundesrepublik feiern lässt, schütteln die Staatenlenker in Rom, Paris, Warschau, Wien, Budapest und die Köpfe. Nur Schweden hat eine ähnlich großzügige Flüchtlingspolitik betrieben wie sie Berlin nach wie vor praktiziert. Der Satz „Wir schaffen das“ wird von Teilen der Medien sehr schnell als positives Signal in der Flüchtlingspolitik Deutschlands rezipiert.

Der Ausspruch ist allerdings auch relativ früh Gegenstand von Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik, um vorzubringen, dass Deutschlands Aufnahmekapazitäten erschöpft seien. Am ll.September 2015 zitiert Spiegel Online die Antithese „Wir schaffen das nicht“ aus dem Mund des Bundesinnenministers Horst Seehofer, damals noch bayerischer Ministerpräsident: „Ich sehe keine Möglichkeit, den Stöpsel wieder auf die Flasche zu kriegen.“

Bundeskanzlerin Merkel macht zu Beginn der 'Flüchtlingskrise' nicht nur durch das erwähnte Zitat auf sich aufmerksam. Sie stellt sich zudem im Rahmen des Besuches in einer Erstaufnahmestelle für Asylbewerber und einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtige (BfAM) in Berlin-Spandau für Selfies mit Flüchtlingen zur Verfügung.

Die Folgen sind bekannt: Die Fotos gehen um die ganze Welt, fortan ist Deutschland verständlicherweise für Flüchtlinge aus aller Herren Länder dieser Welt das gelobte Land.

Auch für jene, die nicht unmittelbar vom Krieg bedroht sind. Doch bevor sie vorschnell über die sogenannten 'Wirtschaftsflüchtlinge' urteilen: Was würden Sie tun, wenn Sie in Armut leben und Ihnen suggeriert würde, dass es ein Land gibt, in dem Sie, auch, wenn Sie keine Arbeit haben, ein Vielfaches an Geld mehr zur Verfügung haben als in ihrer Heimat? Dass sie keinen Hunger mehr leiden müssen und ihre Kinder eine schulische Erziehung erhalten?

Den Menschen, die sich angesichts der „Willkommenspolitik“ von Kanzlerin Merkel auf den Weg nach Europa machen, gebührt kein Vorwurf.

Dieser ist eher der Kanzlerin selbst zu machen, die mit dem von ihr verbreiteten 'Schlaraffenland-Image' eine deutlich größere Flüchtlingswelle gen Alemannia lostrat, als zu erwarten war.

Kann eine Bundeskanzlerin, die den Eid auf das Grundgesetz geschworen hat, einfach sagen:

Nö, das machen wir jetzt mal anders? Wir lassen das Asylrecht links liegen und alle, die reinwollen, rein?

So ist es kaum verwunderlich, dass Merkels Flüchtlingspolitik in Ihrem Land auf wenig Gegenliebe stößt und die Bevölkerung zunehmend kritischer wird hinsichtlich der Frage, ob wir es in Deutschland wirklich schaffen, der Flüchtlingsströme sozialverträglich Herr zu werden.

Dem ARD-Deutschlandtrend vom September 2018 zufolge hält eine Mehrheit der Deutschen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung nicht für gelungen. Und zwar meinen dies konkret:

• 50% im Hinblick auf die Unterbringung und Verteilung der Flüchtlinge

• 69% im Hinblick auf die Vorbeugung von Gewalt und Kriminalität

• 69% im Hinblick auf die Integration der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt

• 83% im Hinblick auf die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber.

Darüber hinaus meinen 49% der Befragten, dass die Bundesregierung die Sorgen beim Thema Zuwanderung nicht ernst nehme (02). Zahlen, die zu denken geben.