Читать книгу Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht in Nordrhein-Westfalen - Christoph Keller - Страница 5

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Fall 1: Angetrunkener Fußballfan

Schwerpunkte: Platzverweis, Generalklausel, Gewahrsam, Dauer des Gewahrsams zum Zwecke der Identitätsfeststellung, Zwang, Sofortvollzug und gestrecktes Verfahren

Fall 2: Ruhestörung

Schwerpunkte: Generalklausel, Betreten von Wohnungen, Zwang, Ersatzvornahme, Zufallsfunde (BtM), Gewahrsam zwecks Verhinderung von Ordnungswidrigkeiten

Fall 3: Verfolgungsfahrt

Schwerpunkte: Allgemeine Verkehrskontrolle, Verfolgungsfahrt, Datenabgleich, Schusswaffengebrauch

Fall 4: Banküberfall mit Geiselnahme

Schwerpunkte: Finaler Rettungsschuss, Verhältnis Polizei und Staatsanwaltschaft

Fall 5: Old English Bulldog

Schwerpunkte: Schusswaffengebrauch gegen Kampfhund

Fall 6: Der frustrierte Fußballfan

Schwerpunkte: Zwang, Öffnen der Tür mit Schlüsseldienst, Anlegen der Handfesseln

Fall 7: Kindesmisshandlung

Schwerpunkte: Unmittelbarer Zwang, körperliche Untersuchung von Kindern

Fall 8: Menschen in der Innenstadt

Schwerpunkte: Platzverweis, Identitätsfeststellung, Datenübermittlung, Aufenthaltsverbote, Gewerberecht, Ausländerrecht, Strafvollzugsrecht

Fall 9: Provokation durch Mohammed-Karikaturen

Schwerpunkte: Sicherstellung von Plakaten, Aufl ösung einer Versammlung, Entwurf eines Gesetzes zur Einführung eines VersG NRW

Fall 10: Die überwachte Versammlung

Schwerpunkte: Kontrollstellen im Vorfeld von Versammlungen, Ausschluss von Teilnehmern, Videoüberwachung einer Versammlung

Fall 11: Die Sitzblockade

Schwerpunkte: Versammlungsrecht, Versammlungsbegriffe, Sitzblockaden, Nötigung, strafprozessuale Identitätsfeststellung

Fall 12: Verbotene Gegenstände bei strategischer Fahndung

Schwerpunkte: Polizeiliche Anhalte- und Sichtkontrollen, Waffenrecht, verbotene Gegenstände, Einziehung

Fall 13: Rauschgiftdeal

Schwerpunkte: Vorbeugende Bekämpfung von Straftaten, Einsatz von V-Personen, Observation und Einsatz technischer Mittel, Abhören aus Wohnungen, Durchsuchung eines Pkw, Einziehung von Betäubungsmitteln

Fall 14: Das Überraschungsmoment

Schwerpunkte: Heimliches Betreten von Wohnungen (Polizeirecht, Strafprozessrecht), Haftbefehl, „Großer Lauschangriff“, Analogie

Fall 15: Der Gefährder

Schwerpunkte: Observation, Sicherung von Fingerabdrücken, Gewahrsam, Sicherstellung und Auswertung elektronischer Geräte, Gefährderrecht

Stichwortverzeichnis

Fälle und Lösungen zum Eingriffsrecht in Nordrhein-Westfalen

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