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Berliner Erklärung

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Bezeichnung für die Schlussfolgerungen der ersten Ratstagung der Außenminister der  Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vom 30. Juni 1991 in Berlin, die u. a. einen Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in dringlichen Situationen beschlossen. Nach dem  Berliner Mechanismus müssen KSZE-OSZE-Dringlichkeitstreffen bereits dann einberufen werden, wenn 13 Staaten dieses Verlangen unterstützen. Gleichzeitig wurde das Konsensprinzip durch die Regelung des  Konsens-minus-Eins eingeschränkt.  Grundsatzartikel »Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa«

Wörterbuch zur Sicherheitspolitik

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