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Berliner Erklärung
ОглавлениеBezeichnung für die Schlussfolgerungen der ersten Ratstagung der Außenminister der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vom 30. Juni 1991 in Berlin, die u. a. einen Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in dringlichen Situationen beschlossen. Nach dem Berliner Mechanismus müssen KSZE-OSZE-Dringlichkeitstreffen bereits dann einberufen werden, wenn 13 Staaten dieses Verlangen unterstützen. Gleichzeitig wurde das Konsensprinzip durch die Regelung des Konsens-minus-Eins eingeschränkt. Grundsatzartikel »Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa«