Читать книгу Mobilität im 21. Jahrhundert? Frag doch einfach! - Gerald Pilz - Страница 24

Digitale Mobilitätsdienste werden in der Zukunft in Deutschland eine herausragende Rolle spielen, da sie die DigitalisierungDigitalisierung vorantreiben und das Verkehrssystem effizienter und sinnvoller gestalten. Daher war eine Reform des völlig veralteten Personenbeförderungsgesetzes längst überfällig. Insbesondere moderne Dienste wie Uber und andere sind für eine moderne Infrastruktur wichtig.

Besonders kontrovers wurde die RückkehrpflichtRückkehrpflicht für Mietwagen beurteilt; etliche Taxidienste pochten darauf, dass private Mobilitätsanbieter wie Uber wieder zu ihrem Ausgangsort zurückkehren, was zahlreiche ökologisch wenig sinnvolle Leerfahrten verursacht. Der Gesetzgeber konnte sich aber nicht dazu durchringen, die Rückkehrpflicht vollständig abzuschaffen. Die Kompromisslösung bestand darin, dass neue Mobilitätsdienste zwar Aufträge per App oder telefonisch entgegennehmen dürfen, aber es ist ihnen nicht erlaubt, unterwegs Fahrgäste aufzunehmen. Dieses Privileg bleibt den traditionellen Taxidiensten vorbehalten.³⁷

Die Regierung hat außerdem das sogenannte PoolingPooling initiiert, bei dem sich mehrere Fahrgäste ein Fahrzeug für ein gemeinsames Ziel oder für eine gemeinsame Route teilen. Darüber hinaus gestattete die Regierung in Berlin, dass die Kommunen Auflagen für neue Mobilitätsdienste erteilen können, um Taxidienste besser vor dem Wettbewerb zu schützen.

Die bizarr anmutende Rückkehrpflicht, die mobile und digitale Mobilitätsdienste behindert, wurde von einigen Experten vehement kritisiert; denn sie steht dem Klimaschutz im Wege und beeinträchtigt den UmweltschutzUmweltschutz und die NachhaltigkeitNachhaltigkeit. Durch diese Restriktion sind nämlich Leerfahrten unumgänglich.³⁸

Die Maßnahmen wurden zum Teil auch hinsichtlich der zunftartigen Auflagen kritisiert, die Taxidienste in manchen Bereichen protegieren. Beispielsweise müssen Fahrer, die gelegentliche Fahrdienste anbieten, eine Fachkunde absolvieren und eine aufwendige Prüfung ablegen.

Solche Maßnahmen erinnern an Markteintrittsbarrieren, die ungerechtfertigt sind und nur den Status quo aufrechterhalten wollen.³⁹