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Der bessere BND

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Im August 2014 wurde ein hochgeheimes Strategiepapier des Bundesinnenministeriums im Bundeskanzleramt vorgelegt. Spezialisten sollten die elektronischen Fähigkeiten der deutschen Dienste kritisch unter die Lupe nehmen und Schwachstellen ausloten. Trauriges Resümee: Elektronisch sind die deutschen Dienste so gut wie blind und taub.

Lange war der BND für seine exzellenten Agenten-Quellen im Bereich HUMINT („Human Intelligence“) bekannt. Traditionsgemäß verfügte er über verlässliche Informanten-Netzwerke im ehemaligen Ostblock, im Iran und in der arabischen Welt. Technisch waren seine Horchposten in Pakistan und – versteckt auf Containerschiffen – im arabischen Raum sehr ergiebig.

Aber die Zeiten haben sich geändert. Im elektronischen Bereich (SIGINT) hatte der BND – so die Studie – den Anschluss ans Zeitalter von Big Data verschlafen. Ursache war vor allem, dass viele deutsche Technologiefirmen ihre globale Spitzenposition verloren hatten. Ohne Unterstützung der US-Partnerdienste sei der BND – nach eigener Einschätzung – nicht voll handlungsfähig. Kurz- und mittelfristig seien deutschen Spione auf das Wohlwollen der Amerikaner angewiesen.

Der Bundesnachrichtendienst – so das Strategiepaper weiter – besitzt weder die Technik noch das Personal, um globale Datennetze umfassend anzuzapfen oder sinnvoll auszuwerten. Hacker-Angriffe ausländischer Mächte könne er orten, aber nicht verhindern.

Ein BND-Insider zog den Vergleich: „Wir sitzen auf dem Berg und zählen die Blitze“.18

„Ohne US-Hilfe“, lamentiert ein anderer, „würden wir von hundert Dschihadisten in Deutschland maximal fünf selber finden.“

Ähnlich sieht es bei der Verschlüsselung von Daten und deren sicherer Aufbewahrung aus. Die stärksten Unternehmen befinden sich im Silicon Valley*. Dort ist seit Langem bekannt, dass internationale Verschlüsselungsfirmen vertragliche Beziehungen zur NSA unterhalten. Sie sollen dafür sorgen, dass die Exportversionen ihrer Produkte leichter zu knacken sind.

Die NSA ist auch durch Strohmänner an den entscheidenden Gremien beteiligt, die technische Standards für die internationale Übertragung von Daten festlegen. Zusammen mit ihrem britischen Partner GCHQ hat sie Vereinbarungen mit den Betreibern von Unterseekabeln, die Abhörpraktiken ausdrücklich erleichtern.

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