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Schmelztiegel für Spione
ОглавлениеFusion Centers wurden eingerichtet, wo vertrauliche Daten zusammenliefen. Unter dem umstrittenen „Freedom of Information Act“ wurde ein undurchsichtiges Gebilde von Vollmachten und Sondergenehmigungen errichtet. Dazu zählen die berüchtigten „National Security Letters“, die dem FBI Festnahmen und Durchsuchungen erlauben – ohne Haftbefehl, ohne Durchsuchungsbefehl, ohne Richter.
Bürgerrechtsorganisationen waren über die neuen Vollmachten für Strafverfolgungsbehörden entsetzt. Sie warnten vor der Vielzahl von neuen Behörden, die sich mit dem Kampf gegen Terror befassten. Allein im Bundesstaat Illinois waren es 91. Und sie warnten vor dem, was sie „Kriegsrecht in einem nicht erklärten Krieg“ nannten.
Noch wichtiger – und bedenklicher – war das Verschmelzen staatlicher Datenbanken. Ein Informations-Smörgåsbord wurde aufgetischt. Alle Dienste wurden zum Festessen eingeladen.
Es waren aber keineswegs nur die großen Spionagebehörden, die von den neuen Anti-Terror-Gesetzen profitierten. Auch viele Dienststellen in der Provinz genossen neue Privilegien.
Im Bundesstaat Illinois erreichte die Zahl der Landesdienststellen, die sich mit Anti-Terror-Aufgaben befassten, eine Rekordhöhe. Und manch ein US-Dorfpolizist freute sich plötzlich über Hightech-Wunderwaffen, die sonst ausschließlich in den Arsenalen von CIA und NSA zu finden waren.