Читать книгу Die Euro-Misere - Michael von Prollius - Страница 12

Ein Gespenst geht um. Es ist Tom Simpson, der auf der Tour-de-France-Etappe auf den Mont Ventoux 1966 als erstes gesichertes Dopingopfer den Tod fand. Simpson glaubte, seine Leistungsfähigkeit über seine natürliche Grenze hinaus ankurbeln zu können und strampelte sich zu Tode.

In der Bundesrepublik Deutschland verlief der erste Versuch, die Konjunktur zu dopen, glimpflich. In der Mini-Rezession 1966/67 kamen die begrenzten staatlichen Maßnahmen zu spät und wirkten prozyklisch. Hingegen war die Stagflation der 70er Jahre mit hoher Inflation, hoher Arbeitslosigkeit und stagnierender Wirtschaft sowie massiver Verschuldung wesentlich den Konjunkturpaketen der Regierung Schmidt geschuldet. Sie verhinderten – wie heute – die Entfaltung der marktwirtschaftlichen Selbstheilungskräfte zusätzlich zu den Belastungen der Sozialstaatswirtschaft.

In Japan haben insbesondere die Rettungsmaßnahmen der Zentralbank („Null-Zins-Politik“) eine seit den 90er Jahren währende Depression verursacht. Seit dem Ausbruch der Hypothekenkrise im Juli 2007, die durch das „billige Geld“ der US-Zentralbank und die Sozialpolitik der US-Regierungen verursacht wurde, überbieten sich westliche Regierungen erfolglos mit vermeintlichen Hilfsmaßnahmen. Sie (teil)verstaatlichen Unternehmen und bürden den Steuerzahlern Konjunkturpakete in absurder Milliardenhöhe auf. Garantien für die Ersparnisse der Bürger beruhen auf deren Ersparnissen. Wider alle Vernunft und Erfahrung, zudem ohne Maß und Moral, wird umverteilt. Die Seilschaften aus Politik, Bürokratie, „Big Business“ und anderen Sonderinteressen verfolgen ihre Ziele gegen die Bürger. Unübersehbar regiert der Neosozialismus, während der Neoliberalismus stigmatisiert wird. Dabei war die Soziale Marktwirtschaft das wirtschaftspolitische Programm der Neoliberalen.

Was Tom Simpson schmerzhaft an seinem eigenen Körper erfahren musste, ist nun auch im Wirtschaftskreislauf abzusehen: Der Versuch, die Konjunktur, zu manipulieren ist Selbstbetrug, bestenfalls ein Taschenspielertrick von der linken in die rechte Tasche. Der Staat muss jeden Euro, den er der Wirtschaft zur Verfügung stellt, zuerst der Wirtschaft durch Steuern entziehen.

Von Ludwig Erhard stammt folgender Satz: Jede Ausgabe des Staates beruht auf einem Verzicht des Volkes. Konjunkturpakete machen arm und krank. Sie verdrängen private Investitionen und erhöhen die Schulden. Jede Hilfe für die Automobilindustrie, die den Strukturwandel verschlafen hat, ist eine Belastung für den Steuerzahler. Jeder Cent für diejenigen Banken, deren schlechte Geschäftsmodelle abgestraft werden oder sich bei Fusionen übernehmen, fehlt für dringendere Verwendungen.

Die aktuelle Wirtschaftskrise ist eine Finanz-, Regulierungs- und Strukturkrise. Die Hauptverantwortung tragen die Regierungen. Ihre Zentralbanken haben eine nun zusammen stürzende Kreditpyramide errichtet. Sie maßen sich an, die Lebens- und Wirtschaftsweise der Menschen bis auf den Esstisch und den Arbeitsplatz regeln zu müssen. Sie haben das Wachstum zum Fetisch gemacht und lehnen gleichzeitig als Adepten des Status quo Marktwirtschaft und Wettbewerb als „Entdeckungsverfahren“ und „geniales Entmachtungsinstrument“ ab.

Wir erleben derzeit einen marktwirtschaftlichen Gesundungsversuch des kranken Wohlfahrtsstaates. Das beste Kräftigungsmittel ist nicht noch mehr Staatsdoping, sondern das selbst bestimmte und verantwortliche Handeln von Millionen Menschen aus eigener Kraft. Dauerhaft starke Steuersenkungen und eine drastische Reduzierung der Vorschriften sind dafür unerlässlich.

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⁵ Erstmals erschienen im Januar 2009.