Читать книгу Gibt es einen gerechten Krieg? - Reinold Schmücker - Страница 12

In einem Fall, so haben wir festgehalten, ist die Legitimität des Einsatzes militärischer Mittel weithin anerkannt: Als Akt der Selbstverteidigung ist das Führen von Krieg legitim, also moralisch erlaubt (und nach dem geltenden Völkerrecht auch legal, also auch von Rechts wegen erlaubt). Das gilt allerdings nur dann, wenn der Einsatz militärischer Mittel zur Abwehr eines ungerechtfertigten Angriffs erforderlich ist. Wir sind nämlich nicht bereit, jeden Akt der Selbstverteidigung als legitim einzustufen. Indem wir Selbstverteidigungsakte als moralisch erlaubt erachten, wenn sie sich gegen einen illegitimen Angriff richten, ziehen wir vielmehr auch die Möglichkeit eines legitimen Angriffs in Betracht. Und wir knüpfen die Legitimität eines Selbstverteidigungsakts nicht nur daran, dass dabei keine anderen Mittel eingesetzt werden als die, die zur Selbstverteidigung erforderlich sind. Vielmehr halten wir Selbstverteidigung auch nur dann für legitim, wenn sie einem Angriff gilt, der ungerechtfertigt ist.

Ein Beispiel zeigt das ganz deutlich: Würde ein Luftpirat, der ein Flugzeug als Waffe zu benutzen und zum Absturz zu bringen sucht, von einem Passagier oder Besatzungsmitglied mit dem Ziel attackiert, dadurch das Leben der an Bord befindlichen Menschen zu retten, so würde ihm wohl kaum jemand ein moralisches Recht auf Selbstverteidigung zusprechen. Offenbar hat er sein Selbstverteidigungsrecht in dieser Situation durch sein eigenes Handeln verwirkt. Diese Annahme legen jedenfalls wohl den meisten Menschen ihre moralischen Intuitionen nahe.

Entsprechend haben auch Staaten (und andere Kollektivpersonen) kein unbedingtes Selbstverteidigungsrecht, das einem Staat etwa allein deshalb zukäme, weil er existiert.26 Legitim ist auch die Selbstverteidigung eines Staates oder einer sozialen Gruppe vielmehr nur dann, wenn sie einem illegitimen Angriff gilt. Emer de Vattel (1714–1767) hat das schon 1758 sehr klar ausgesprochen (und sogar eine Selbstverteidigungspflicht eines zu Unrecht angegriffenen Staates angenommen):

Der Verteidigungskrieg ist gerecht, wenn er gegen einen ungerechten Angreifer geführt wird. Das bedarf keines Beweises. Die Selbstverteidigung gegen eine ungerechte Gewalt ist für eine Nation nicht nur ein Recht, sondern sogar eine Pflicht[,] und zwar eine ihrer heiligsten Pflichten. Sollte aber der Angreifer im Recht sein, so ist man nicht befugt, ihm Gewalt entgegenzusetzen, und die Verteidigung wird in diesem Falle ungerecht. Denn dieser Feind übt nur sein Recht aus. Er hat zu den Waffen gegriffen, um sich die ihm verwehrte Gerechtigkeit zu verschaffen, und es ist ungerecht, sich jemandem zu widersetzen, der von seinem Recht Gebrauch macht.27

Dieser Umstand hat eine wichtige Konsequenz: Er macht es erforderlich, darüber nachzudenken, ob es Bedingungen gibt, unter denen ein Angriffskrieg womöglich als legitim angesehen werden kann. Wer dies verneint, muss jeden Krieg, durch den sich ein Staat oder eine andere Kollektivperson gegen einen Angriff verteidigt, für legitim erachten. Wenn es nämlich keine Bedingungen gibt, unter denen ein Angriffskrieg als legitim erachtet werden könnte, dann kann es prinzipiell keinen illegitimen Selbstverteidigungskrieg geben.

Dies würde zum Beispiel bedeuten, dass wir einem Staat, der einen Teil der Bevölkerung des von ihm in Anspruch genommenen Staatsgebiets zu vernichten sucht, das moralische Recht zusprechen müssten, sich gegen jedweden Angriff eines Anrainerstaates zu verteidigen, der dem von der Vernichtung bedrohten Bevölkerungsteil mit militärischen Mitteln zu Hilfe kommt. Die wenigsten Menschen dürften dazu bereit sein, diese Konsequenz zu ziehen. Die meisten dürften vielmehr der Auffassung den Vorzug geben, dass es Bedingungen gibt, die einen Angriffskrieg zu legitimieren vermögen. Welche Bedingungen könnten dies aber sein?