Читать книгу Und sie dreht sich doch, ... weiter - Werner Schmitt - Страница 16

12. „Nur die allerdümmsten Kälber, wählen ihren Schlächter selber“.

Warum dieser provokante Spruch?

Es ist abzusehen, dass die von uns, unter großen Anstrengungen erarbeiten Qualitäts- und Sicherheitsstandards, letztendlich größtenteils auf der Strecke bleiben werden. Wir alle kennen den Schrott an Produkten, die aus den verschiedensten Ländern nach Deutschland eingeführt werden. Diese Importe genügen nicht einmal den Mindestanforderung an Sicherheit, ja teilweise müssen sie als gefährlich bezeichnet werden.

Bolivien kann sich glücklich schätzen, dass es sich geweigert habt, das Abkommen, betreffend Internationaler Schiedsgerichte nicht mehr zu verlängern. So braucht die bolivianische Regierung keine Angst vor Regressansprüchen in Milliardenhöhe zu haben. Bolivien hat aufgrund von großen Bedenken und der Gefahren für die gesamte Umwelt beim Lithiumabbau das Ende 2018 mit dem mittelständischen deutschen Unternehmen ACI Systems Alemania (ACISA) aus Baden-Württemberg unter Beteiligung von K-UTEC und das bolivianische Staatsunternehmen Yacimientos de Litio Bolivianos (YLB) eingegangene Joint Venture gekündigt.

Der von ihm selbst (Altmaier) so hochgelobte Lithium-Deal, der der Natur nicht wieder gut zu machenden Schaden zufügt.

All das im Namen einer Erneuerbaren Energie-Lüge, damit bei uns Elektroautos fahren können. Das Unternehmen ACI Systems Alemannia aus dem baden-württembergischen Zimmern ob Rottweil (ACISA) und das bolivianische Staatsunternehmen Yacimientos de Litio Bolivianos (YLB) werden eine Gemeinschaftsfirma bilden. Ab 2021 wollen sie jährlich 40.000 bis 50.000 Tonnen Lithiumhydnoxid über 70 Jahre in dem größten Lithiumvorkommen der Welt fördern. Dazu trafen sich in Berlin der Außenminister Maas (SPD) und Ener gie/Wirtschaftsminister Altmaier (CDU), mit Zustimmung von Kanzlerin Merkel, mit dem linken bolivianischen Präsidenten Evo Morales.

Welch ein Umweltfrevel!

Aufgrund von Massen Protesten hob die bolivianische Regierung am 3. November 2019 das Dekret 3738 auf. Auf dem Dekret 3738 war der Vertrag mit dem deutschen Konsortium begründet. Damit war der, von Bundeswirtschaftsminister Altmaier als herausragender Erfolg gepriesene Vertrag, nichts mehr wert. Gut so, den dieses Joint Venture Abkommen hätte fatale Folgen für die Bevölkerung Boliviens nach sich gezogen.

Nur um die unglaublichen Ressourcenmengen, für die Batterien der E-Autos in Deutschland zur Verfügung zu haben, waren wir bereit, dies zu tun.

Dieses „ausbeuterische Kolonialverhalten“ hätte der gesamten urbanen Bevölkerung Boliviens in diesen Landesteilen sämtliche Lebensgrundlagen entzogen. Das Wasser wäre auf Jahrhunderte vergiftet und die Landschaft durchwegs zerstört worden.

Flüsse und Seen wären versiegt und auf Dauer vernichtet, und ganze Landstriche für immer unbewohnbar gemacht worden. All dies nur, um bei uns die E-Automobilität mit aller Macht und allen zur Verfügung stehenden Mitteln durchzudrücken.

Kommen wir zurück auf die CO2-Belastung in der Umwelt und die damit vehement geforderte Umstellung von Verbrennungsmotoren auf Elektroautomobile und die sog. Erneuerbare Energie“. Es ist von enormer substantieller Bedeutung, dass sämtliche Umweltaktivitäten in aller Konsequenz zu Ende gedacht werden. Es führt zu fatalen Folgen, wenn durch Fehleinschätzungen von „Umweltaposteln“, falsche Entscheidungen, nur um der Agitation Willen, getroffen werden. Mit solchen, in Wahrheit unausgegorenen Entscheid- Dungen, erreicht man bei der Umsetzung, meist genau das Gegenteil von dem, was den Menschen als „Umweltschutz verkauft“ werden soll. Oft stellen sich im Nachhinein schwerste Umwelt-Folgeschäden ein. Elektroautos machen ein vollkommen neues, riesige Flächen versiegelndes, Tankstellennetz notwendig, und es werden unglaubliche Mengen an Lithium für die Produktion der Batterien für die Elektro-Fahrzeuge benötigt.

Bericht in der Mainpost vom 13. Dez. 2018.

Deutschlands Griff nach dem „weißen Gold“. Unternehmen ACISA bekommt erstmals Zugriff auf Rohstoff Lithium aus Bolivien - Wichtig für die Produktion von Autobatterien.

Es folgt ein ausführlicher Bericht über die Sicherung des „Schlüsselstoffes des 21. Jahrhunderts.“

Bei der Vertragsunterzeichnung in Berlin: Prof.Dr.-Ing. Wolfgang Schmutz CEO ACI Systems Alemania GmbH, ACISA) und Juan Carlos Montenegro CCEO Yacimientos de Litio Bolivianos YLB) im Hintergrund von links: Rafael Alarcon, Energieminister Bolivien, Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Baden-württem berg Ische Wirtschaftsministerin.

Peter Altmaier, Bundeswirtschaftssminister, Diego Pary, bolivianischer Außenminister

Dabei wird der Abschluss des Joint Venture hoch gelobt. Mit keinem einzigen Wort wird erwähnt, dass die Lithiumgewinnung enorme Wassermengen benötigt, das in den Förderländern den Grundwasserspiegel sinken und Flüsse austrocknen lässt. Dadurch wird nicht nur die gesamte Landwirtschaft in den betroffenen Regionen der Erzeugerländer vernichtet, es müssen auch hunderte Menschen mangels sauberem Trinkwasser sterben!

Davon spricht Keiner bei uns.

Das wird von den „Anhängern der Elektro-AutomobiI-Lobby“ ignoriert und bewusst totgeschwiegen.

Von „Umweltaktivisten und Tagträumern“ propagierte, aber nicht zu Ende gedachte Umweltpolitik, schadet der Umwelt weit mehr, als sie ihr nützt.

Die Politik wäre in solchen Fällen gut beraten, wenn sie auf die sinnfreien Einlassungen diverser Gruppierungen, Verbände/Vereine nicht sofort und so aufgeregt reagieren würde.

Die Problematik muss kompetent und ausführlich eruiert werden.

Die neuen Rohstoffe für Zukunftstechnologien haben ihre Schattenseiten: Ihr Abbau ist oft ein schmutziges Geschäft. In Groß-Minen reißen Riesenbagger ganze Landstriche regelrecht auf. Ätzende Laugen lösen die begehrten Elemente aus den Erzen.

Zurück bleiben giftige Schlämme, die oft genug einfach nur in die Landschaft gepumpt werden und Menschen und Umweit für Generationen belasten.

Daneben gibt es kleine, illegale Minen, die für die darin arbeitenden Menschen große Gefahren bergen.

Diese brutale Umweltzerstörung haben unsere „Umwelttheoretiker“ zu verantworten.

Wer weiß denn schon, dass Chile das einzige Land der Welt ist, in dem Wasserressourcen und Wassermanagement zu 100% privatisiert sind. Das heißt, der Staat vergibt Wasser-Konzessionen an private Unternehmen wie SQM. Transparenz gibt es kaum.

Es gab eine Klage gegen SQM wegen der Nutzung der Wasserrechte.

Aber mit dem neuen Abkommen wurden alle Klagen fallengelassen.

Es wird angenommen, dass SQM weiterhin die Wasserressourcen verwaltet.

Und das ist eine komplexe Situation, da das Unternehmen so die Wasserressourcen und den Lithiumabbau kontrolliert. Das Lithium-Karbonat wird im Salzsee in der Atacamawüste im Norden des Landes gefördert. Das mineralhaltige Grundwasser wird in riesige Becken gepumpt. Dort verdunstet es bei hoher Sonneneinstrahlung. Übrig bleibt eine Salzkruste, aus der durch einen chemischen Prozess das Lithium-Karbonat erzeugt wird. Die Lithiumgewinnung wirke sich direkt auf die Wasserreserven aus, denn Förderung der Lake aus dem Grundwasser führt dazu, dass der Grundwasserspiegel sinkt, Flussläufe und Feuchtgebiete austrocknen. Die ansässige, zum Großteil indigene Bevölkerung, leidet unter Wassermangel. „Bisher gibt es keine Regulierungen. Deshalb sind viele Menschen besorgt darüber, wie sich die steigenden Produktionsraten auf das empfindliche Ökosystem des Salar de Atacama auswirken werden.“

„Lithium für Chile, nicht für Soquimich“, rufen die Demonstranten in den Straßen von Santiago de Chile.

Aufgefordert zu dem Protestmarsch hat eine Bewegung, die sich hauptsächlich aus Bergbaugewerkschaften zusammensetzt. Anlass für ihren Protest: Chile hat Anfang des Jahres dem privaten Bergbauuntemehmen SQM, früher Soquimich, die Erlaubnis erteilt, bis 2030 Lithium abzubauen. Das Unternehmen ist neben dem US-Konzem Albemarle der größte Lithium-Produzent der Welt. Einst ein staatliches Unternehmen, wurde es während der Militärdiktatur unter Pinochet in den 1980-er Jahren privatisiert.

Seitdem befindet es sich in den Händen der Familie des ehemaligen Diktators.

In den vergangenen Jahren wurde mehrfach wegen Geldwäsche, Steuerhinterziehung und illegaler Wahlkampffinanzierung gegen Soquimich ermittelt.

Miguel Soto leitet die Bewegung „Lithium für Chile“: „SQM sollte wieder verstaatlicht werden. Wir sagen nicht, dass keine privaten Unternehmen am Lithiumabbau teilnehmen dürfen.

Natürlich können sie das. Aber der Staat muss die Kontrolle haben. Eine Ausbeutung des Atacama-Salzsees könnte eine Umweltkatastrophe verursachen. Und die indigenen Völker der Region, die Atacameños, haben sich gegen den Abbau ausgesprochen.“

Etwas anders als in Chile ist es in Bolivien. Auch dort wird an der Umwelt Raubbau betrieben. Hier liegt der Lithiumabbau in bolivianischen Händen. Die Geschichte soll sich nicht wiederholen. Nicht internationale Konzerne sollen Bolivien den Reichtum wegnehmen.

Die schlechten Erfahrungen, die das Land mit der Ausbeutung des Mineralien- und Erdölreichtums in der Vergangenheit gemacht hat, wird es nicht mehr geben.

Lithium soll der Entwicklung Boliviens dienen.

Es gibt kein zweites Potosí, wo die Spanier Jahrhunderte lang das Silber raubten.

Der Raubbau an den Wasser-Ressourcen wird aber auch in Bolivien betrieben und Deutschland trägt mit seinen Verträgen einen Großteil dazu bei.

Aber nur mit den gesicherten Lithiumkontingenten ist eine annähernde Verwirklichung der E-Autos überhaupt möglich. Deshalb werden die Wasserprobleme Boliviens einfach verschwiegen und unter "den Tisch gekehrt". Wo sind sie denn, unsere Intelligenz resistenten Öko-Apostel, die sich so für die Umwelt engagieren?

Man sieht und hört Keinen. Die Umweltzerstörung ist so weit weg und man müsste ja sein „Elektro-Auto Konzept“ in die Tonne klopfen".

Danken wir der Bevölkerung Boliviens, dass sie die „grünen Apostel“ daran gehindert haben, diesen Teil der Natur komplett und unwiederbringlich zu zerstören.

Fazit:

Das Verhältnis von bilateralen Investitionsschutzvereinbarungen und den garantierten Menschenrechten ist mehr als angespannt. Wenn solche Abkommen vorrangig versuchen, die nationalen Rechtsinstanzen zu umgehen, nur um Investoren in ein Zielland zu locken, muss dem weltweit Einhalt geboten werden. Absolut problematisch wird die Situation, wenn Länder mit zwei, sich widersprechenden internationalen Verpflichtungen, konfrontiert werden.

Ein Beispiel gefällig: Der sogenannte „Cochabamba-Wasser-Fall“

Er zeigt die Schwierigkeiten exemplarisch auf. Bolivien privatisierte (in einem Modellversuch) die Wasserversorgung der Stadt Cochabamba. In einem geheimen Verfahren wurde die Vergabe, an ein von der Bechtel-Group kontrolliertes Unternehmen, durchgeführt. Danach stiegen die Wasserpreise in Cochabamba sofort um 50% an.

Es folgte eines der blutigsten Bürgeraufstände der jüngsten bolivianischen Geschichte.

Der Druck auf die bolivianische Regierung wurde zu stark, dass sie deshalb entsprechenden Druck auf die Bechtel-Group ausgeübte. Danach zog sich der Konzern aus Cochabamba zurück. Gleichzeitig wurden jedoch Forderungen auf Wiedergutmachung und Schadensersatz an Bolivien gestellt. Im folgenden Schiedsgerichtsverfahren musste über die Rechtmäßigkeit der Maßnahmen der bolivianischen Regierung und somit indirekt über das Recht auf Zugang zu Wasser der lokalen Bevölkerung befunden werden. Die Bechtel-Gruppe verlangte 50 Millionen US Dollar Schadensersatz. Eine solche Forderung, stellt für ein armes Land wie Bolivien, eine substantielle Gefahr dar.

Vom dem Menschenrecht auf freien Zugang zu Trinkwasser ganz zu schweigen.

In Bolivien begann damals erst der Aufbau zum ungehinderten Gang zu Trinkwasser. Die erforderliche Infrastruktur musste zuerst (mit ca. 60% ausländischem Kapital) vorangetrieben werden. Großangelegte Protestveranstaltungen in Europa und den USA bewogen die Bechtel-Gruppe dann doch die Klage zurück zu ziehen. Es dürfte der zu erwartende Imageverlust gewesen sein, der die Bechtel-Gruppe zu diesem Schritt bewogen haben.

Erinnern wir uns daran:

Brabeck-Letmathe wurde 2005 zum CEO (Hauptgeschäftsführer) und damit zum Gesicht von Nestlé weltweit, bestellt.

In dieser Stellung sagte er in einem Interview: