Читать книгу Datenschutz im Krankenhaus - Andrea Hauser - Страница 6

Patientendaten gehören zu den sensibelsten Informationen im Krankenhaus, weshalb jede unbefugte Offenbarung dieser Daten strafbar ist. Dennoch fordern die verschiedensten Institutionen und auch die Patienten eine Einsichtnahme in diese Daten. In jedem Krankenhaus müssen daher neben den Ärzten auch die Mitarbeiter in der Verwaltung detaillierte Kenntnisse zum Thema Datenschutz besitzen. Darüber hinaus ist jedes Krankenhaus verpflichtet, einen Datenschutzbeauftragten zu bestellen, der ebenfalls über die erforderlichen Kenntnisse im Datenschutzrecht verfügen muss.

Das vorliegende Werk soll einen umfassenden Überblick über sämtliche relevanten Fragstellungen zum Thema Datenschutz im Krankenhaus geben. Nach der letzten Überarbeitung im Jahre 2019 ist angesichts der rechtlichen und informationstechnischen Entwicklungen im Krankenhausbereich und der damit verbundenen Fülle an datenschutzrechtlichen Fragestellungen eine weitere Neuauflage des Werkes angezeigt gewesen. So haben aktuell insbesondere das Inkrafttreten folgender Gesetze eine erneute Überarbeitung notwendig gemacht: das Gesetz zur Stärkung des Pflegepersonals (Pflegepersonal-Stärkungsgesetz – PpSG) vom 11.12.2018, das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vom 06.05.2019, das Zweite Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts an die Verordnung (EU) 2016/679 und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 (Zweites Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz EU – 2. DSAnpUG-EU) vom 20.11.2019 sowie das Gesetz für besondere und unabhängigere Prüfungen (MDK-Reformgesetz) vom 14.12.2019. Als Schwerpunkt verbleiben ferner die durch die EU Datenschutz-Grundverordnung bedingten Änderungen mit ihren ausführlichen Hinweisen. Diese konzentrieren sich auf das neue Kapitel VI »Durch die DS-GVO bedingte Änderungen«, in welchem die für den Krankenhausbereich relevanten Themen – nebst zahlreichen Musterformularen – dargestellt werden.

Zu nennen sind hier beispielhaft die Informationspflichten gegenüber Patienten im Krankenhausbereich auf der Grundlage der Art. 12 ff. DS-GVO, das Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DS-GVO, das Recht auf Löschung / Recht auf »Vergessenwerden« gemäß Art. 17 DS-GVO, das Recht auf Datenübertragbarkeit gem. Art. 20 DS-GVO, das Widerspruchsrecht gemäß Art. 21 DS-GVO, die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zu einem anderen Zweck, die Rechenschaftspflicht gem. Art. 5 Abs. 2 DS-GVO usw. Dabei wurde auch dem Anliegen der kirchlichen Krankenhausträger in großem Maße Rechnung getragen, indem als Parallele zu den Vorschriften der DS-GVO auch die kirchlichen Regelungen nebst etwaigen Besonderheiten dargestellt werden. Neben diesem speziellen Kapitel zur DS-GVO finden sich deren Auswirkungen selbstverständlich auch in den übrigen Kapiteln.

Sämtliche Kapitel des Werkes sind grundlegend überarbeitet und an die neuesten Entwicklungen in der Rechtsprechung und die aktuelle Gesetzeslage angepasst worden.

Das Werk enthält neben den rechtlichen Grundlagen des Datenschutzes zahlreiche Fallbeispiele zum Umgang mit Patientendaten innerhalb und außerhalb des Krankenhauses und soll dadurch eine wertvolle Hilfestellung sowohl zur grundsätzlichen Einarbeitung in die Thematik, als auch zur kurzfristigen Klärung von Zweifelsfragen bieten. Dabei erfolgen die Ausführungen nicht in Form einer rein juristischen Abhandlung, sondern sind speziell auf die mit dieser Thematik befassten Mitarbeiter im Krankenhaus zugeschnitten.

Da das Werk im Wesentlichen auf den zahlreichen Anfragen der Krankenhäuser basiert, die die Autorinnen als zuständige Referentinnen der Rechtsabteilung der Deutschen Krankenhausgesellschaft bearbeiten, hoffen sie, dass sich die Ausarbeitung durch eine besondere Praxisnähe auszeichnet und eine nützliche Arbeitshilfe in der täglichen Krankenhauspraxis sein wird.

Berlin, im November 2020

Andrea Hauser und Ina Haag