Читать книгу Internationale Beziehungen - Anja Jetschke - Страница 41

Mit der sich abzeichnenden Vereinigung der beiden deutschen Teilstaaten stand die abschließende Lösung des Deutschlandproblems auf der Tagesordnung der ehemaligen Alliierten. Denn die Teilung Deutschlands spiegelte immer noch die Situation unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg wider. Nun bot sich die Chance, eine abschließende Lösung zu verhandeln.

Deutschland-Frage 3.0

Wie würde ein territorial und bevölkerungsmäßig sehr viel größeres Deutschland agieren? Wäre ein vereinigtes Deutschland genauso effektiv einzubinden wie Westdeutschland nach dem Zweiten Weltkrieg? Frankreich und Großbritannien fürchteten einen Rückfall deutscher Außenpolitik in die Rolle einer ambitionierten Großmacht ebenso wie Polen, das mit dem Zerfall des Warschauer Paktes seine Sicherheitsgarantien verloren hatte. Für Osteuropa bestand ein ähnliches Problem: Osteuropa war zwei Mal Schauplatz großer Kriege geworden. Was würde mit den osteuropäischen Staaten ohne Sicherheitsbindung geschehen?

Die Lösung dieser beiden Probleme bestand in der Anerkennung der Einheit Deutschlands im September 1990 unter Wahrung bestimmter außenpolitischer RestriktionenAußenpolitische Restriktionen, die im 2+4 Vertrag2+4 Vertrag festgelegt waren; sie bestand in der fortgesetzten Westintegration des vereinigten Deutschlands; und sie bestand schließlich in der Osterweiterung der NATONATO und der EUEuropäische Union (EU) als effektivste Organisationen Europas. Kurz: Die Lösung war die Fortsetzung des Multilateralismus in Form der Integration in regionale Organisationen. Zentral dafür ist der Maastricht-Vertrag der EU von 1992, mit dem die westeuropäischen Staaten nicht nur ihre Zusammenarbeit vertieften. Der Maastricht-Vertrag stellte eine wichtige Sicherheitsgarantie gegen ein vereinigtes Deutschland dar. Zentral dabei war die Schaffung einer politischen und einer Währungsunion (vgl. Einheit 13).

Europa	territoriale Veränderung	weitere Regelungen/Implikationen
Vereinigtes Deutschland	Festlegung des Staatsgebiets des vereinten Deutschlands, damit auch der mitteleuropäischen Grenzen;Absage an Gebietsansprüche anderer Staaten	Begrenzung der Personalstärke der Streitkräfte auf 370.000 Personen;Verzicht auf Herstellung, Verfügung und Besitz von ABC-Waffen;Verbot eines Angriffskriegs;Ende der Alliierten Kontrolle, Abzug der Alliierten Streitkräfte bis 1994;Recht, Bündnissen anzugehören

Die Regelungen des 2+4 Vertrags für Deutschland

Merke

Der Zusammenbruch der SowjetunionAuflösung Sowjetunion

 ermöglichte die Demokratisierung ganzer Regionen, wie in Lateinamerika, Osteuropa, Afrika und Asien,

 ermöglichte historische Friedensabkommen,

 führte zu Bürgerkriegen vor allem in Afrika und im Nahen und Mittleren Osten,

 warf durch die Auflösung von Institutionen und den Wegfall von Sicherheitsgarantien sicherheitspolitische Probleme auf.