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Noch einmal Agenda 2010

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Hier kommen wir wieder zur Agenda 2010. Dadurch, dass in Deutschland das Lohnniveau soweit gesenkt wurde, dass die Menschen durch staatliche Aufstockung gerade einmal ein Existenzminimum erreichen, das zum Sterben zu viel ist und zum Leben nicht reicht, werden eben nicht die betroffenen Menschen, sondern die Firmen, die diese Menschen mit Hungerlöhnen abspeisen, subventioniert. Die Folge ist der wirtschaftliche Zusammenbruch der Länder, die diesen von Deutschland beschrittenen Weg nicht mitgegangen sind. Und das ist es, was wir im Süden Europas sehen. In Deutschland wird alles für die Wirtschaft getan, damit der Export brummt. Für die Menschen wird am liebsten gar nichts getan. Die sind die Opfer einer Regierung, deren Politik einzig und allein der Wirtschaft und deren Lobbyisten dient.

Nun rühmt sich unsere Regierung damit, dass die Beschäftigungslage noch nie so gut gewesen sei wie heute. Und es sei ja überhaupt das Wichtigste, eine Arbeit zu haben. Dass aber Sozialausgaben durch Aufstocken der Niedriglöhne und der Renten, durch Bezuschussung der Kosten für die Unterbringung der Kinder in den Kitas, um nur einige Beispiele zu nennen, auf dem bisher höchsten Niveau liegen, wird gerne verschwiegen. Ich wiederhole mich hier, wenn ich sage, dass durch all diese Dinge die hiesige Wirtschaft subventioniert wird.

Ein schwacher südeuropäischer und auch ein zum Teil schwächelnder Binnenmarkt in Deutschland wird in Kauf genommen, solange der Aufschwung in Asien nicht abreißt. Der Export in die asiatischen und in die südamerikanischen Länder kompensiert das stagnierende bzw. rückläufige Geschäft innerhalb Europas.

Der große Plan

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