Читать книгу Obdachlosigkeit in Kommunen - Eugen Ehmann - Страница 5
Inhaltsverzeichnis
ОглавлениеAbkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
1 Erstmaliger Kontakt mit Obdachlosen
2 Obdachlosigkeit und verwandte Begriffe
2.1 Notwendige Unterscheidungen
3 Gemeinde als zuständige Stelle für Obdachlose
3.1.1 Fehlen spezialgesetzlicher Regelungen
3.1.2 Öffentliche Sicherheit und Ordnung
3.1.2.1 Vorliegen einer Gefahr
3.1.2.2 Verpflichtung zur Beseitigung
3.1.3 Abgrenzung zu den Aufgaben der Sozialhilfeträger nach dem Sozialhilferecht
3.1.3.1 Anspruch auf eine Wohnung
3.1.3.2 Anspruch auf Einrichtungsgegenstände und Heizmaterial
3.1.4 Zuständigkeit bei Ausländern
3.1.4.1 Grundregel
3.1.4.2 Besonderheiten bei Asylbewerbern
3.1.4.3 Unterbringung während eines laufenden Asylverfahrens
3.1.4.4 Unterbringung nach bestandskräftigem Abschluss eines Asylverfahrens
3.1.5 Nicht unterbringungsfähige Obdachlose
3.2.1 Grundregel
4 Vorrang der Selbsthilfe
4.2.1 Vorhandensein eigener Mittel
4.2.2 Möglichkeit des Bezugs von Sozialhilfe nach SGB XII
4.2.3 Möglichkeit des Bezugs von Leistungen der Grundsicherung nach SGB II („Hartz IV“)
4.3 Private Unterhaltsansprüche vor allem bei jungen Erwachsenen
5 Maßnahmen bei drohender Zwangsräumung
5.2 Typische Verfahrensabläufe bis zur Zwangsräumung
5.3 Pflege des Kontakts mit den Beteiligten
5.3.1 Ausgangslage
5.3.2 Kontakt zum Sozialamt/Jobcenter und zum Betroffenen
5.3.5 Kontakt zum Gerichtsvollzieher
5.3.6 Weiteres Vorgehen der Gemeinde
5.4 Verpflichtung zur „Räumung von Tieren“
6 Einweisung in die bisherige Mietwohnung („Wiedereinweisung“)
6.1 Vorüberlegungen der Gemeinde
6.2 Rechtliche Grundkonstruktion
6.3 Erlass eines Beschlagnahmebescheids
6.3.1 Ausgangssituation
6.3.2 Kritische Punkte eines Beschlagnahmebescheids
6.3.2.1 Adressat
6.3.2.4 Rechtsbehelfsbelehrung
6.3.3 Beispiel eines Beschlagnahmebescheids
6.4 Erlass eines Einweisungsbescheids
6.5.1 Entschädigung für die Beschlagnahmezeit
6.5.1.1 Rechtliche Grundlagen
6.5.2 Entschädigung für Zeiten nach Beendigung der Beschlagnahme
6.6 Verpflichtung der Gemeinde zur Räumung
6.7 Haftung der Gemeinde für Beschädigungen durch Obdachlose
6.7.1 Rechtliche Grundlagen
6.8 Wirtschaftliches Gesamtrisiko einer Wiedereinweisung
7 Einweisung in eine Unterkunft der Gemeinde
7.1 Vor- und Nachteile gegenüber einer Wiedereinweisung
7.2 Rechtliche Grundkonstruktionen
7.2.1 Gemeinde als Eigentümerin der Unterkunft
7.2.2 Gemeinde als Mieterin der Unterkunft
7.3 Einweisungsverfügung oder Mietvertrag?
7.4.1.1 Anfechtungsrisiko
7.4.1.2 Anhörung der Betroffenen
7.4.2 Formularbescheid für „problemlose Fälle“
7.4.3 Ergänzungen bei „Problemfällen“
7.5 Umsetzung in eine andere Unterkunft
7.5.1 Anfechtungsrisiko
7.5.2 Rechtliche Grundkonstruktion
7.5.3 Typische Fehler eines Umsetzungsbescheids
7.6 Festsetzung einer Nutzungsgebühr
7.6.1 Festsetzung auf der Basis einer Gebührensatzung
7.6.2 Keine Festsetzung auf der Basis anderer Rechtsgrundlagen
7.6.3 Verbleibende Handlungsspielräume für die Gemeinde
7.7 Regelungen für die Benutzung einer gemeindlichen Unterkunft
7.8 Räumung einer verlassenen gemeindlichen Unterkunft
7.8.1 Praktische Erfahrungen
7.8.2 Regelung im Rahmen einer Benutzungssatzung
8 Mindestbeschaffenheit einer Unterkunft
8.1 Unterschied zwischen Obdach und Wohnung
8.2 Leitlinien für das gemeindliche Handeln
8.3 Sammelunterkunft oder Einzelobdach
8.5 Bauzustand und Installationen
8.9 Gesundheitliche Eignung der Unterkunft
8.10 Fragen rund um die Tierhaltung
9 Unterbringungskosten, Abtretung von Ansprüchen
9.2 Abtretung von Sozialleistungen durch Obdachlose
9.2.1 Allgemeines
9.2.2 Abtretung bis zur Pfändungsfreigrenze
9.2.3 Abtretung über die Pfändungsfreigrenze hinaus
9.2.4 Muster einer Abtretungserklärung
9.3 Abtretung von Lohn- und Gehaltsforderungen
Anhang 1 Amtliche bayerische Empfehlungen für das Obdachlosenwesen
1. Einführende Hinweise
2. Text der Empfehlungen
3. Erläuterungen zu den Empfehlungen
Anhang 2 Amtliche sächsische Empfehlungen zur Unterstützung von wohnungslosen und von Wohnungslosigkeit bedrohten Menschen
1. Einführende Hinweise
2. Text der Empfehlungen
3. Erläuterungen zu den Empfehlungen
Stichwortverzeichnis
