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2.6 Konjunkturpolitik

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Konjunkturpolitiken sollen konjunkturelle Schwankungen bzw. deren nachteiligen Folgen dämpfen oder vermeiden. Betrachtet man die theoretischen Ansätze, so werden einige Hilfestellungen hinsichtlich der Instrumentenauswahl gegeben. Während die Unterkonsumtions- und die Überinvestitionstheorie sowie der (plötzliche) technische |57|Fortschritt allerdings als Ursache von Konjunkturzyklen heute weniger in Betracht gezogen werden, bieten die chronologisch nachfolgenden keynesianischen Ansätze, die neoklassische und die polit-ökonomische Sichtweise wichtige Hinweise. Konjunkturpolitiken können inhaltlich voneinander abgegrenzt werden. Mit konjunkturpolitischen Maßnahmen kann das Ziel verfolgt werden, den Konjunkturzyklus zu glätten (Stetigkeitspolitik) oder zusätzlich einen bestimmten Wachstumspfad anzustreben (Niveausteuerung). Beide Ziele können mit unterschiedlichen Vorgehensweisen verfolgt werden. Zum einen kann eine Politik adäquat sein, mit deren Hilfe die Ursachen konjunktureller Schwankungen ausgeschaltet werden (Ursachentherapie). Zum anderen können politische Maßnahmen ergriffen werden, die die Auswirkungen der konjunkturellen Schwankungen wie zu hohe Inflation oder Arbeitslosigkeit bekämpfen (kompensatorische Konjunkturpolitik, z.B. Arbeitsmarktpolitik[35]). Verstetigende Maßnahmen haben die Aufgabe, die Nachfrage zeitlich zu verschieben. Geplante Käufe sollen in die Rezession vorgezogen, im Aufschwung und Boom hinausgezögert und in die nachfolgende Rezession bzw. Depression verlagert werden.

Ein Beispiel für die Stetigkeitspolitik ist die ‚Abwrackprämie‘, die im Januar 2009 in Deutschland eingeführt wurde und im September 2009 auslief. 2500 Euro erhielt ein Fahrzeughalter für Fahrzeuge, die mindestens neun Jahre alt waren und wenigstens ein Jahr auf den aktuellen Halter zugelassen waren, wenn der Wagen abgegeben wurde. Auch Frankreich hatte im Dezember 2008 eine derartige Verschrottungsprämie mit dem Ziel der Ankurbelung der Konjunktur eingeführt.[36] Im Gegensatz zum Versuch, die Wirtschaft so zu steuern, das sie sich entlang eines Wachstumstrends entwickelt, ist die Stetigkeitspolitik zunächst weniger komplex als die Niveausteuerung. Um eine Niveausteuerung vornehmen zu können, müssten die Politiker zunächst in der Lage sein, eine perfekte Statusanalyse zu machen. Schließlich ist die Angebotsseite der Wirtschaft in angemessener Weise zu stärken. Dass Politiker hier die perfekte Weitsicht haben, wurde bereits vor vielen Jahren, z.B. vom griechischen Philosophen Sokrates in Frage gestellt. „… dieser glaubt doch, etwas zu wissen, was er nicht weiß, ich aber, der ich nichts weiß, glaube auch nicht zu wissen. Ich scheine doch wenigstens um ein Kleines weiser zu sein als dieser, weil ich, was ich nicht weiß, auch nicht zu wissen glaube …“[37]

Die polit-ökonomische Sichtweise von Nordhaus unterstützt die These: Als Ursachen zyklischer Schwankungen können die Nachfragelücke bzw. der Nachfrageüberschuss sowie Informationsmängel gemäß der keynesianischen Perspektive benannt werden. Informationsmängel verzögern die Marktkorrektur über den Preismechanismus. Sie bewirken, dass Investoren und Konsumenten angesichts erwarteter konjunktureller Risiken ihre Pläne zurückstellen. Die Nachfragelücke oder der Nachfrageüberschuss können durch externe Einflüsse verursacht werden oder durch Zufall. Der Akzelerator-Multiplikator-Prozess bewirkt hier die Verstärkung der Konjunkturschwankung. |58|Eine Ursachentherapie sollte naturgemäß genau an diesen Stellen ansetzen. So wäre eine Verzögerung der Lohnanpassung, also des Einkommensanstiegs im Aufschwung, ein adäquates Instrument zur Verhinderung zu hoher Preissteigerungsraten. Gleichwohl bleiben den Politikern häufig nur nachträgliche kompensatorische Maßnahmen, weil die Gründe für die konjunkturellen Schwankungen, beispielsweise wegen einer expansiven Geldmengenpolitik im Ausland, oft nicht eingeschätzt werden können. Die Politik muss dann ein anderes Ziel avisieren. Es geht um den Ausgleich z.B. zu hoher Exportüberschüsse und Geldzuflüsse aus dem Ausland oder eines Rückgangs der Investitionen durch eine Politik, die den Konsum der Wirtschaftssubjekte anreizt und damit indirekt auf die Investitionen zurückwirkt.

Makroökonomik und Wirtschaftspolitik

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